Stadträtin: "Stellenobergrenze führt zu Verlust an Lebensqualität"

Steglitz-Zehlendorf. Er habe jeden Bezug zur Realität verloren, wirft Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne) Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) vor. Die den Bezirken vorgegebene Stellenobergrenze führe zu einem erheblichen Verlust an Lebensqualität.

Markl-Vieto, Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau, bezieht sich auf ein Interview im rbb. Zur Forderung der Bezirke nach mehr Personal erklärte der Senator dort, er wolle sich die angemeldeten Wünsche zwar anschauen, "aber wir werden sicherlich nicht pauschal mehr Personal einstellen, weil manche Bezirksbürgermeister meinen, sie müssten ihre Verwaltung erst einmal nicht effizienter machen".

"Bei mir gehen täglich bis zu zehn Beschwerden ein über die mangelhafte Pflege von Grünanlagen, Straßenbäumen, Friedhöfen und Spielplätzen", sagt die Stadträtin. Das sei eine Konsequenz der ständig sinkenden Personal- und Sachmittelausstattung. Einem Personalabbau von 64 Prozent und einem Sachmittelabbau von 15 Prozent stehe in Steglitz-Zehlendorf ein Flächenzuwachs von vier Prozent gegenüber. "1983 standen dem bezirklichen Grünflächenamt noch 601 Mitarbeitern für die Grünflächen- und Friedhofspflege sowie Sachmittel in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro zur Verfügung, heute haben wir 214 Mitarbeiter und etwa 2,4 Millionen Euro an Sachmitteln." Die Preise jedoch hätten sich mehr als verdoppelt.

In allen anderen Bereichen ihrer Verwaltung sei die Situation ähnlich, erklärt Markl-Vieto. "In Kenntnis dieser Situation sind Nußbaums Aussagen nicht nur absurd, sondern auch hochgradig verantwortungslos." Sie fordert vom Senat eine realistische Zielplanung für die Personalentwicklung, die den zu leistenden Aufgaben und dem daraus entstehenden Bedarf entspricht.