Land Berlin will Nostalgieaufmärsche verhindern
- Das Treptower Ehrenmal soll kein Aufmarschplatz für DDR-Nostalgiker sein.
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Die Uniformen waren echt, die Waffen vermutlich nur Dekoration. Trotzdem sorgte der Aufzug vor allem bei Opfern der SED-Diktatur für Aufregung. CDU-Abgeordnetenhausmitglied Joachim Krüger hatte mit einer kleinen Anfrage an den Senat Aufklärung gefordert. Nun liegt die Antwort von Staatssekretär Andreas Statzkowski von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vor. Darin wird mitgeteilt, dass der Aufzug rechtlich als Versammlung zu sehen sei. Versammlungen müssen nach Aussage des Senats nicht genehmigt, dafür aber bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. Eine solche Anmeldung gab es nach Aussage von Statzkowski aber nicht. Die Berliner Polizei hatte erst nach dem Anruf eines Journalisten davon erfahren. Als die Polizei eintraf, waren die uniformierten NVA-Fans bereits verschwunden.
Komplett verbieten kann die Polizeibehörde ähnliche Aufzüge wohl nicht. Allerdings sollte man künftig streng nach dem Versammlungsrecht handeln. So dürfen weder Blankwaffen wie Offizierssäbel mitgeführt werden, außerdem sind Stahlhelme ebenso untersagt wie Nachbildungen von NVA-Waffen. "Zum Schutz der öffentlichen Sicherheit können auch Stechschritt, militärische Kommandos und Marschmusik untersagt werden", teilt Statzkowski mit. Außerdem wird die zuständige Polizeidirektion 6 künftig an entsprechenden Jahrestagen - wie dem in Russland am 9. Mai gefeierten Tag des Sieges - Schwerpunkte setzen und im Umfeld des Treptower Ehrenmals präsent sein.
Eine Information des Staatssekretärs zu Versuchen, durch eine Gesetzänderung deutschlandweit das Tragen von DDR-Symbolen wie Fahnen und Uniformen von NVA, Vopo und Stasi zu verbieten, hat sich inzwischen überholt. Kai Wegner, Generalsekretär der Berliner CDU, hatte nach dem Vorfall in Treptow ein entsprechendes Verbot gefordert. Nun erhielt er von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine Absage. Die Ministerin hatte in einem Brief mitgeteilt, dass man die DDR mit einem Verbot ihrer Symbole mit dem Nationalsozialismus gleichsetzen würde, was nicht angemessen wäre.
Autor:Ralf Drescher aus Lichtenberg |
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