Nichts los im Spreepark Berlin: Bisher gibt es noch kein Nutzungskonzept
- Harald Moritz: "Im Spreepark muss es endlich vorangehen."
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Plänterwald. Seit 1999 liegt der Spreepark brach. Und auch seit Rückkauf des Erbbaurechts durch das Land Berlin ist viel Wasser die Spree entlanggeflossen, ohne das sich viel getan hat.
Harald Moritz, Abgeordnetenhausmitglied von Bündnis 90/Grüne aus dem Bezirk, wollte es genau wissen. Deshalb hat er bei der Senatsverwaltung für Finanzen nachgefragt, ob inzwischen ein Nutzungskonzept vorliegt und wie der Zeitplan für die weitere Entwicklung aussieht. Die Antwort von Staatssekretärin Margaretha Sudhof fiel bescheiden aus. Die Frage, ob ein Nutzungskonzept vorliege, wurde mit einem klare „Nein“ beantwortet. „Aus städtebaulichen und ökologischen Erwägungen scheiden Gewerbe-, Handels- und Dienstleistungsfunktionen aus. Städtebauliches Ziel ist die Ausweisung eines Sondergebiets mit hohem Grünanteil mit der Zweckbestimmung Freizeitpark“, teilt Margaretha Sudhof schriftlich mit. Die Existenz eines Zeitplans für die weitere Entwicklung musste ebenfalls verneint werden. „Ein Zeitplan kann erst nach Vorliegen der Prüfergebnisse zur Förderfähigkeit einzelner geplanter Maßnahmen erstellt werden“, so die Staatssekretärin. Und selbst die geplante und im Mai groß angekündigte Übertragung des Areals an die Grün Berlin GmbH ist noch nicht unter Dach und Fach. „Ein kurzfristiger Abschluss des Vertrags zur Übertragung der Nutzung wird angestrebt“, ist die recht bescheidene Antwort.
Bereits Ende Dezember 2014 hatte Harald Moritz ähnliche Fragen gestellt und ähnliche Antworten bekommen. Damals war bekannt geworden, dass für die 24-Stunden-Bewachung des Geländes allein im November 2014 stolze 48 000 Euro gezahlt worden sind.
„Seit 1999 steht der Spreepark ohne Nutzung und damit ohne Einnahmen für das Land Berlin da. Und der Steuerzahler wird weiter zur Kasse gebeten. Ich werde gemeinsam mit weiteren Abgeordneten ein Konzept einfordern, wir müssen da endlich voran kommen“, sagt Harald Moritz. RD
Autor:Ralf Drescher aus Lichtenberg |
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