Verordnete tagen vorerst digital
Sitzungsabbruch der BVV im Januar war wohl ein deutliches Warnsignal

Die nächste Sitzung der Bezirksverordneten kann digital stattfinden. Das beschlossen die Verordneten mit großer Mehrheit.

Sie wird nach bisherigem Planungsstand am 18. Februar abgehalten. Allerdings nicht am Tagungsort Max-Taut-Aula an der Fischerstraße 36, sondern am Bildschirm. Damit kann nicht mehr passieren, was zu einem Abbruch der BVV-Sitzung im Januar führte. Die Tagung fand unter strengen Hygieneregeln noch als Präsenzveranstaltung statt. Zuschauer und Presse waren nicht zugelassen. Interessierte konnten die Tagung aber per Livestream verfolgen. Eine halbe Stunde schien alles wie gewohntn. Doch dann unterbrach BV-Vorsteher Rainer Bosse (Die Linke) die Sitzung. In einer Ecke des Saals traf sich der Vorstand zu einer Besprechung. Nach einer kurzen Unterbrechung des Livestreams teilte Rainer Bosse mit, dass die Sitzung wegen eines Corona-Falles abgebrochen werden müsse. Ein Bezirksverordneter, der vor Beginn anwesend war, bekam in dieser Zeit von seinem Arzt ein positives Testergebnis mitgeteilt.

Um das Risiko für Anwesende zu minimieren, musste die Sitzung beendet werden. Der betroffene Verordnete hatte sich vor Beginn in Quarantäne begeben, nachdem ihm sein Testergebnis mitgeteilt worden war. In Auswertung der Geschehnisse kommt der Lichtenberger Amtsarzt zu dem Ergebnis, dass der Bezirksverordnete gegen die in Lichtenberg geltende Allgemeinverfügung verstoßen hat und daher ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werde.

Noch vor Abbruch beschlossen die Verordneten aber per Konsensliste, dass der Vorstand umgehend die Voraussetzungen für eine digitale Durchführung schaffen müsse. Der Vorsteher solle auf Basis dieses Beschlusses die erforderlichen Haushaltsmittel beim Bezirksamt geltend machen. Und die Verordneten unterstützen den Vorsteher ausdrücklich bei weiteren Digitalisierungsvorhaben.

Dem BVV-Beschluss zufolge soll bereits die Februar-Tagung in Form einer Videokonferenz erfolgen. Um Rechtsunsicherheiten zu begegnen, soll, wenn nötig, eine zusätzliche schriftliche Abstimmung über Drucksachen ermöglicht werden. Dass Sitzungen digital stattfinden, sei allerdings nur auf Zeiten von Pandemien und entsprechend geltenden Verordnungen beschränkt. Dass derzeit Präsenssitzungen mit Risiken verbunden sind, hat der Abbruch der Januar-Tagung deutlich gezeigt.

Autor:

Bernd Wähner aus Pankow

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