Register verzeichnete 2020 deutlich mehr Vorfälle

Viele Schmierereien und ein rechtsextremer Aufmarsch

Rechtsextreme nutzten im vergangenen Jahr die Corona-Pandemie, um ihre Aktivitäten im Bezirk zu verstärken.

Das Lichtenberger Register verzeichnet für 2020 vor allem einen Anstieg an rechtsextremen und rassistischen Schmierereien und Aufklebern sowie verstärkte Aktivitäten der Neonazi-Partei „Der III. Weg“, berichtet Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke). Dieses Fazit lässt sich nach der vorläufigen Auswertung der dem Register gemeldeten Vorfälle ziehen. Es waren mehr als 400 gegenüber 256 im Jahr 2019.

Einen starken Anstieg gab es vor allem bei Propagandafällen. Diese verdoppelten sich fast von 150 (2019) auf 341. Ab Beginn des Lockdowns im März 2020 stiegen die Zahlen deutlich an, berichtet Michael Mallé vom Lichtenberger Register. Dominant waren vor allem NS-Verharmlosungen, rassistische Aussagen und Verschwörungserzählungen. Zu beobachten war außerdem, dass die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ kampagnenhaft im Bezirk agierte. Weiterhin auf einem hohen Niveau blieben Angriffe (20) sowie Bedrohungen, Beleidigungen und Pöbeleien (40). „Durchschnittlich jede Woche wird in Lichtenberg ein Mensch aus rassistischen oder anderen diskriminierenden Motiven angegriffen oder bedroht“, so Mallé.

Mit Sorge werden die Aktivitäten von „Der III. Weg“ beobachtet. Dabei handelt es sich um eine aus Süddeutschland stammende Neonazi-Partei. Für den 3. Oktober vergangenen Jahres kündigte sie einen Aufmarsch in Neu-Hohenschönhausen an. In den Monaten zuvor verbreitete die Partei im Bezirk Plakate, Flugblätter und Aufkleber. Am betreffenden Tag erschienen etwa 350 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet, berichtet Mallé. Zivilgesellschaftliche und antifaschistische Proteste sorgten für eine deutliche Verkürzung der Aufmarschstecke. Im Kontext des Aufmarschs kam es zu Angriffen auf Journalisten und Protestierer.

Die Partei verbreitete nach dem Aufmarsch Flugblätter, die sich gegen die Proteste und gegen den Bürgermeister richteten sowie zur Bildung von Bürgerwehren aufriefen. Sie scheint derzeit zu versuchen, im Bezirk Fuß zu fassen, schätz man im Register ein.

Die Corona-Pandemie und der Lockdown wurden von extrem rechten Akteuren im Bezirk auf verschiedene Weise aufgegriffen. So wurden anfangs Menschen aus Italien oder Asien für die Pandemie verantwortlich gemacht und beschimpft. Außerdem wurden Verschwörungserzählungen verbreitet, wie die, dass die Pandemie ein Vorwand wäre, um das Bargeld abzuschaffen, Menschen zwangsweise mit Chips zu versehen oder einen Finanzkollaps zu verschleiern. Später wurde mit Schriftzügen die Pandemiebekämpfung oft mit dem Nationalsozialismus verbunden. So wurden dem Lichtenberger Register Schriftzüge, wie „Covid1933“ oder „Impfen macht frei“ gemeldet, die sich im öffentlichen Straßenraum fanden.

Zudem ist die Zahl der gesprühten und gemalten Hakenkreuze deutlich angestiegen. 62-mal wurden solche Vorfälle ins Register aufgenommen. Anfang 2021 gelang es, einen mutmaßlichen Täter festzunehmen. Die Lichtenberger können rechtsextreme und rassistische Schmierereien und Vorfälle dem Register melden. Die Anlaufstellen sind auf www.berliner-register.de/lichtenberg-anlaufstellen zu finden.

Die endgültige Auswertung aller Vorfälle soll noch im März vorliegen. Bis dahin werden noch Nachmeldungen erwartet. Die Dokumentation wird dann gemeinsam mit der Opferberatungsstelle ReachOut vorgestellt.

Weitere Informationen: www.berliner-register.de und www.reachoutberlin.de.