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Bezirk Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Mitte bei der Fairen Woche

Mitte. Der Fairtrade-Bezirk Mitte beteiligt sich mit zahlreichen Aktionen an der „Fairen Woche 2018“. Bei der bundesweit größten Aktionswoche des Fairen Handels vom 14. bis 28. September geht es unter dem Motto „Gemeinsam für ein gutes Klima“ um die Auswirkungen des Klimawandels. Wie fairer Handel Produzenten im Süden unterstützen und zu einer gerechteren Wirtschaftsweise beitragen kann, wird in den verschiedenen Veranstaltungen vermittelt. Mitte ist einer der ersten Berliner Bezirke, der den...

  • Mitte
  • 23.09.18
  • 12× gelesen
Politik

Guck mal, wer da spricht
Bürgermeister Stephan von Dassel twittert jetzt auch Videobotschaften

„Tue Gutes und rede darüber“ – Mittes Bürgermeister wird immer kommunikativer. Seit August erklärt er in kleinen Minifilmchen, was schief läuft im Bezirk. Das gläserne Rathaus hatte er versprochen, als er 2016 Bürgermeister wurde. Seit ein paar Monaten informiert Stephan von Dassel (Grüne) in seinem E-Mail-Newsletter, was im Bezirksamt aktuell läuft – oder eben nicht. „News von Dassel“ heißt der Newsletter, in dem der Bürgermeister auch seinen Dampf ablässt über die aktuellen Probleme. Unter...

  • Mitte
  • 22.09.18
  • 29× gelesen
Politik
Diese Spezialeimer für Drogenspritzen wurden an neun Standorten aufgestellt.

Spritzeneimer für Junkies
Bezirksamt stellt Spezialbehälter für Heroinsüchtige in Parks auf

Der Bezirk hat in Parks und Grünanlagen, in denen sich Junkies immer öfter den Schuss setzen und die Spritzen einfach in die Büsche schmeißen, jetzt sogenannte Spritzenentsorgungseimer aufgestellt. Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) reagiert damit „auf die zunehmende Belastung durch Konsumutensilien von Drogengebraucher*innen an öffentlichen Plätzen und Grünflächen“. Die Spritzenentsorgungseimer wurden „zur eigenverantwortlichen Entsorgung von Konsumutensilien aufgestellt“, heißt es....

  • Mitte
  • 21.09.18
  • 54× gelesen
  • 1
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Politik
Der Bezirk plant auf der Freifläche am Augustenburger Platz vor dem Haus Gauß der Beuth-Hochschule ein Wohnquartier mit 14-geschossigem Wohnturm für Studenten und Flüchtlinge.
3 Bilder

Hochhaus für Flüchtlinge und Studenten
Bezirk will keine Senats-MUFs

Im Streit um die Unterbringung von Flüchtlingen in sogenannten Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) drängt Bau- und Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) den Senat, das bezirkliche Alternativkonzept zu unterstützen. Der Senat hatte im März für jeden Bezirk zwei sogenannte MUF-Standorte beschlossen. Die Häuser, in denen jeweils etwa 500 Flüchtlinge untergebracht werden können, haben eine Lebensdauer von mindestens 60 Jahren und sollen später, wenn sie nicht mehr für Flüchtlinge benötigt...

  • Wedding
  • 20.09.18
  • 194× gelesen
Politik
In diesem Jahr wird vor dem Original gefeiert.

Gefeiert wird drei Tage lang
Feiern zum Tag der Deutschen Einheit: Umfangreiche Angebote für Kinder

Jedes Jahr richtet ein anderes Bundesland die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Diesmal ist es das Land Berlin. Als Höhepunkt und zum Abschluss seiner Bundesratspräsidentschaft wird vom 1. bis 3. Oktober ein Bürgerfest rund um den Reichstag, das Brandenburger Tor und die Straße des 17. Juni ausgerichtet. Seit Monaten laufen die Vorbereitungen für ein üppiges Programm unter dem Motto „Nur mit euch“ in Zusammenarbeit und mit Unterstützung von mehr als 200 Partnern. Das...

  • Tiergarten
  • 15.09.18
  • 73× gelesen
Politik
Der Nachtigalplatz soll Bell-Platz heißen. Und wer ist mit "Bell" gemeint? Es besteht Verwechslungsgefahr

Kolonialminister statt Afrikaheld
Umbenennungsposse im Afrikanischen Viertel geht weiter

Die im April vom Bezirksamt beschlossene Umbenennung im Afrikanischen Viertel nimmt immer bizarrere Züge an. Jetzt beantragen die Linken, die unbedingt die Umbenennung wollten, die Umbenennung der Umbenennung. Das jahrelange Umbenennungstheater für drei Straßen im Afrikanischen Viertel, deren Namen wegen ihres kolonialen Zusammenhanges verschwinden sollen, hatte mit dem Beschluss der Grünen, SPD und Linken (CDU, FDP und AfD stimmten dagegen) im April ein Ende. Hat es das? Die Schilder wurden...

  • Wedding
  • 14.09.18
  • 1280× gelesen
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Politik
Keine Macht den Maden: Plastinator Gunther von Hagens darf weiterhin Leichen ausstellen.
4 Bilder

Leichenshow lebt weiter
Menschen Museum am Alex kann dauerhaft bleiben

Nach mehr als vierjährigem Rechtsstreit um die Zulässigkeit der Körperwelten-Ausstellung von Leichen-Plastinator Gunther von Hagens im Menschen Museum haben das Bezirksamt und die Museumsbetreiber das Kriegsbeil begraben. Etliche Klagen, Schließungsverfügungen, angedrohte Zwangsgelder und zuletzt verhüllte Leichenpräparate aus Protest gegen die „Zensur“ und „Bevormundung“ durch das Bezirksamt, wie Museums-Chefin Angelina Whalley sagte: Der bizarre Streit um die Schließung der Leichenshow hat...

  • Mitte
  • 13.09.18
  • 64× gelesen
  • 1
Politik
Gespanntes Warten: Gleich öffnet Toiletten-Entwickler Michael Wittner mit einer App das neue Hightech-WC. Senatorin Regine Günther und Wall-Chef Patrick Möller testen es als Erste.
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Probesitzen am Rathaus
Firma Wall präsentiert neue Toiletten-Pavillons

In den kommenden zwei Jahren will der Stadtmöblierer Wall 193 neue City-Toiletten aufstellen. Die grauen Kisten in Modulbauweise sind die modernsten Toilettenhäuschen, die Berlin je hatte. Jetzt gehts um die Wurst. Wie bei einer Automesse-Show hat die Firma Wall am 11. September am Molkenmarkt ihre neue „City-Toilette Berlin“ präsentiert. Die Berliner sollten zwei Tage die Möglichkeit bekommen, den Prototyp am Molkenmarkt zu testen, bevor er in Serienproduktion geht. Der graue...

  • Mitte
  • 12.09.18
  • 95× gelesen
Politik

Geld für Kulturprojekte

Mitte. Bis zum 12. November können wieder Gelder aus dem Projektfonds Kulturelle Bildung beantragt werden. In Mitte werden einmal im Jahr Kooperationsprojekte gefördert, „die Kindern und Jugendlichen neue Zugangsmöglichkeiten zu Kunst und Kultur schaffen“, heißt es. Die maximale Fördersumme pro Projekt beträgt 5000 Euro. „Im Zentrum stehen Projekte, die Erlebnisse mit den Künsten, mit ihren ästhetischen, intellektuellen und emotionalen Potenzialen ermöglichen. Dabei ist es wünschenswert, dass...

  • Mitte
  • 11.09.18
  • 18× gelesen
Politik

BVV vergibt Integrationspreis

Mitte. Auch in diesem Jahr lobt die Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) einen Integrationspreis aus. Mit bis zu 2000 Euro sollen „erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern“ ausgezeichnet werden. Bis zum 31. Oktober können Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen von jedermann mit Wohnsitz in Berlin für den Preis vorgeschlagen werden. Hauptkriterien für die Vergabe sind eine Nachhaltige Wirkung für den Bezirk, eine mögliche Vorbildwirkung und...

  • Mitte
  • 11.09.18
  • 21× gelesen
Politik
"Menschenrechte und eine demokratische Kultur" unterstützen 180 soziale Träger.

Gemeinsame Erklärung
180 Berliner Träger kritisieren Anfragen der AfD

180 soziale Träger haben eine Erklärung unterschrieben, in der sie sich kritisch mit Anfragen der AfD zu Initiativen auseinandersetzen. Was will die Partei eigentlich damit bezwecken, fragen sie sich. Im Mai stellte der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar in einer kleinen Anfrage dem Senat Fragen zum Pestalozzi-Fröbel-Haus. Die Stiftung hatte den Organisatoren der Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ mit Räumen für Vorbereitungstreffen geholfen. Unter den an der...

  • Mitte
  • 05.09.18
  • 2321× gelesen
Politik
So soll das Safe-Hub an der Ruheplatzstraße Ecke Schulstraße aussehen.
4 Bilder

Bolzen und büffeln
Im Wedding entsteht ein in Europa einmaliges Fußballprojekt

Das Bezirksamt hat dem Verein Amandla EduFootball e.V. jetzt das 4100 Quadratmeter große Grundstück an der Schulstraße Ecke Ruheplatzstraße für 30 Jahre vermietet. Ab Ende 2019 soll hier ein sogenannter Safe-Hub gebaut werden. Über Fußball und Sport soziale Kompetenzen wie Teamfähigkeit und Fairness erlernen und an einem sicheren Ort Bildungs- und Sozialangebote nutzen: Das ist die Idee der Safe-Hub genannten Fußball-Bildungszentren des gemeinnützigen Vereins Amandla. Drei solche...

  • Wedding
  • 03.09.18
  • 173× gelesen
Politik

Bezirk fördert Ideen
Geld für Demokratie-Projekte

Das Projekt „Demokratie in der Mitte“ fördert Aktionen von Privatpersonen, Gruppen oder Initiativen, die „ihren Kiez noch bunter und weltoffener“ machen wollen, heißt es in dem Antragsaufruf. Bis zu 500 Euro für Honorar- und Sachkosten gibt es, wenn jemand etwas gegen Rechtsextremismus, Gewalt oder Menschenfeindlichkeit unternehmen will. Als Beispiel nennt Jugend- und Familienstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) Aktionen, die sich gegen rechtsextreme Aufmärsche richten. Dafür könnte...

  • Gesundbrunnen
  • 03.09.18
  • 30× gelesen
Politik

Jetzt Förderung beantragen

Moabit. Der Bezirk Mitte setzt das Bundesprogramm „Demokratie leben“ mit einem Initiativfonds um, um Privatpersonen, Gruppen und Initiativen in Moabit und Wedding schnell und unbürokratisch bei der Verwirklichung von Projektideen zu helfen. Ab sofort stehen für Honorar- und Sachkosten bis zu 500 Euro zur Verfügung. Wer eine Idee hat, wie der Kiez noch bunter und weltoffener werden kann, eine Aktion starten möchte, aber dazu das nötige Geld nicht hat, oder etwas gegen einen rechtsextremen...

  • Moabit
  • 31.08.18
  • 37× gelesen
Politik
Der Alexanderplatz bekommt ein Platzmanagement.

Einer für alle Interessen
Bezirk sucht Manager für den Alexanderplatz

Um die zahlreichen Probleme, Bauprojekte und unterschiedlichen Interessen auf dem Alexanderplatz zu koordinieren, will das Bezirksamt einen sogenannten Alex-Manager einstellen. Sind Sie belastbar und können Sie auch unter schwierigen Bedingungen überlegt agieren? Dann könnte das Stellenangebot des Bezirksamts, das einen Alex-Manager sucht, für Sie interessant sein. Belastbarkeit, Leistungsfähigkeit und Selbstständigkeit sind für den Job laut soeben veröffentlichten Anforderungsprofil...

  • Mitte
  • 31.08.18
  • 119× gelesen
Politik

Noch freie Plätze
Jugendfahrt nach Israel

Vom 21. bis 31. Oktober sind wieder 13 junge Menschen aus Mitte im Alter zwischen 15 und 19 Jahren eingeladen, bei einem Austausch Jugendliche aus Holon in ihrer Heimat zu besuchen. Holon ist eine Vorstadt von Tel-Aviv, mit der es seit 1980, damals noch mit dem Bezirk Wedding, eine lange Städtepartnerschaft gibt. In der Vergangenheit gab es schon viele Jugendbegegnungen und Schüleraustausche. Als „children´s city“ legt Holon genau wie Mitte großen Wert auf interessante Angebote für...

  • Mitte
  • 30.08.18
  • 25× gelesen
Politik

Beisetzung von Stefan Draeger

Mitte. Die Trauerfeier und Beisetzung von Stefan Draeger findet am 6. September um 10.30 Uhr auf dem III. Städtischen Friedhof in der Stubenrauchstraße 43-45 in Friedenau statt. Wie berichtet, war der SPD-Fraktionsvize in der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Juli verstorben. Das langjährige SPD-Mitglied erlag im Urlaub einer Herzattacke. Stefan Draeger wurde 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte und war seit 2016 Fraktionsvize der SPD-Fraktion. Zuletzt wohnte er in der...

  • Mitte
  • 28.08.18
  • 375× gelesen
Politik

Zu Besuch im Parlamentsviertel
Bundestag lädt am 9. September zum Tag der offenen Tür

Nach dem Tag der offenen Ministerien, zu dem die Bundesregierung wieder am 25. und 26. August geladen hat, will am 9. September auch der Bundestag seine Parlamentsgebäude präsentieren. Bereits zum 14. Mal können Besucher am 9. September von 9 bis 19 Uhr einen Blick ins Reichstagsgebäude sowie das Paul-Löbe-Haus und Marie-Elisabeth-Lüders-Haus werfen und so hinter die Kulissen von Parlament und Politik schauen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet den Tag um 9.30 Uhr in der...

  • Tiergarten
  • 26.08.18
  • 40× gelesen
Politik

Hilfe bei der Wohnungssuche

Mitte. Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) sucht weitere Ehrenamtliche, die in der Sozialkommission Wohnbegleitung (SOKO) Flüchtlingen bei der Wohnungssuche helfen wollen. Die Mitglieder sollten mindestens vier Stunden in der Woche für die Begleitung übrig haben. Wichtig sei das Beherrschen der deutschen Sprache, wie Gothe sagt. Fremdsprachenkenntnisse wie Arabisch, Farsi, Dari, Französisch und Englisch sind erwünscht, jedoch keine Voraussetzung. Die Tätigkeiten der Ehrenamtlichen reichen von...

  • Mitte
  • 25.08.18
  • 20× gelesen
Politik
Die komplette Neugestaltung des Max-Josef-Metzger-Platzes steht in der neuen Vorhabenliste.

Bauprojekte online
Mitte veröffentlicht Liste bezirklicher Vorhaben

Was, wo, wer? In knappen Steckbriefen informiert der Bezirk ab sofort über seine laufenden und geplanten Projekte. Das sind vor allem Sanierungs- und Straßenbaumaßnahmen und Grünflächengestaltungen. Ganz schön was los im Bezirk; ist ja nicht so, dass die nichts machen. Das denkt vielleicht mancher Bürger, wenn er sich die neue Vorhabenliste auf der Bezirksamtswebsite anschaut. Aktuell sind 50 Projekte aufgelistet, die in den zehn Bezirksregionen schon laufen oder geplant sind. Für jedes...

  • Wedding
  • 25.08.18
  • 126× gelesen
Politik

Mitte wird eingemauert
Totalstaat als Kunstevent: Kilometerlange Mauer Unter den Linden

Für das internationale Kunst-; Film- und Theaterprojekt „Freiheit“ des russischen Regisseurs Ilya Khrzhanovsky soll um das riesige Areal zwischen Spreebrücke, Unter den Linden, Bebelplatz inklusive Staatsoper, Hedwigskathedrale, Bauakademie und Schinkelplatz eine kilometerlange Mauer errichtet werden. Was genau hinter der Mauer im beantragten Projektzeitraum vom 12. Oktober bis 9. November passieren wird, ist noch geheim. Die Berliner Festspiele GmbH als Antragsteller des Dau-Mauerprojektes...

  • Mitte
  • 24.08.18
  • 147× gelesen
Politik

Kummer-Nummer macht Ferien

Berlin. Noch bis zum 3. September 2018 machen die Mitarbeiter der Kummer-Nummer Ferien. Ab 4. September 2018 ist die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus wieder unter Telefon 23 25 28 37 (Mo 15-17 Uhr und Do 9-11 Uhr) oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de erreichbar.

  • Mitte
  • 20.08.18
  • 30× gelesen
Politik
Die frühere Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey ist als Bundesfamilienministerin auch für das bürgerschaftliche Engagement zuständig.
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Im Interview:
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zur Woche des Bürgerschaftlichen Engagements

Vom 14. bis zum 23. September findet deutschlandweit die Woche des Bürgerschaftlichen Engagements statt. Im Vorfeld sprach die Berliner Woche darüber mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Frau Giffey, worin liegt für Sie der Wert der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements? Franziska Giffey: Engagement bringt Menschen zusammen und setzt Dinge in Bewegung. Und die Woche des Bürgerschaftlichen Engagements wirft ein Licht auf das, was tagtäglich im Großen wie im Kleinen...

  • Mitte
  • 20.08.18
  • 255× gelesen
Politik

Kinderfest im Wellenbad

Kreuzberg. Mit einem großen Kinderfest im Wellenbad am Spreewaldplatz am Sonnabend, 18. August, endet die Ferienschwimmschule der Berliner Bäder-Betriebe. Los geht es mit der traditionellen „Seepferdchenparade“, bei der die Kinder zeigen können, was sie gelernt haben. Im Anschluss, ab 14 Uhr, ist das Kinderfest für alle geöffnet. Die Teilnahme am Fest zum Abschluss der Sommerferien ist im regulären Eintrittspreis enthalten. Schluss ist um 18 Uhr. go

  • Mitte
  • 14.08.18
  • 54× gelesen

Beiträge zu Politik aus