Bezirk Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

578 Euro für Mini-Wohnwürfel
Bürgermeister von Dassel verärgert über „Wuchermiete für Gartenlaube“

Für Empörung im Bezirksamt sorgt derzeit ein Inserat auf Immobilienscout. Dagegen unternehmen kann das Amt aber nichts. „4 x 4 x 4 Meter – Tiny House mit Teilausstattung“ lautet die Anzeige im Internet. Marianne Julia Strauss sucht einen Nachmieter für einen Mini-Wohnwürfel im Hof der Grüntaler Straße 82. Das Holzhaus wird im Inserat mit 18 Quadratmetern Fläche angegeben und soll inklusive 70 Euro für Heizung 578 Euro Miete kosten. „Das kleine Haus ist total kompakt, trotzdem muss man kein...

  • Gesundbrunnen
  • 20.02.20
  • 110× gelesen

Newsletter für Bürgerbeteiligung

Mitte. Das Büro für Bürgerbeteiligung im Bezirksamt Mitte gibt jetzt regelmäßig einen Newsletter heraus. Tim Janssen als neuer Leiter des Bürgerbeteiligungsbüros will unter dem Slogan „Mittemachen. Misch mit in Mitte!“ über die Projekte im Bezirk berichten. Im aktuellen Newsletter stehen die Termine für die Kiezspaziergänge mit Stadtrat Ephraim Gothe (SPD) in den zehn Stadtteilen, Informationen zur Stadtteilkasse, zu den vier neuen Stadtteilkoordinatoren, zum Treffen der Bürgerinitiativen beim...

  • Wedding
  • 20.02.20
  • 51× gelesen

Geld für Kiezprojekte

Wedding. Im Rahmen der Stadtteilkoordination stellt der Bezirk über die sogenannte Stadtteilkasse in acht seiner zehn Stadtteile jeweils 5000 Euro pro im Jahr „für kleinere, kurzfristig und schnell sichtbare Aktionen in der Nachbarschaft zur Verfügung“, wie es heißt. Jetzt können wieder bis zu 500 Euro Unterstützung beantragt werden. Gefördert werden Aktionen wie zum Beispiel Lesungen oder Kiezfeste. Sie müssen „den Austausch der Bewohner und das aktive Zusammenleben“ fördern. Weiteres Ziel:...

  • Wedding
  • 19.02.20
  • 22× gelesen
Chaos und Unordnung: die Investruine vor dem Bodemuseum.
11 Bilder

Ruinen im Monbijoupark
Tanz, Tequilla und Theater – Daraus wird wohl diesen Sommer nichts werden

Der Bezirk überlegt, wie es nach dem jahrelangen Hickhack um das Theater im Monbijoupark weitergehen könnte. Dazu müssen die Karten neu gemischt werden. Verrammelte Holzhäuser auf dem Bunkerdach, Stühle um eine ausgebrannte Feuerstelle und ein nie zu Ende gebautes Veranstaltungszelt direkt gegenüber dem Bodemuseum auf der Museumsinsel: Das vermüllte Budenchaos ist Ergebnis der verkorksten Genehmigungspolitik von Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und steht wie eine Anklage...

  • Mitte
  • 19.02.20
  • 155× gelesen

Keine Infos über Funkblocker

Mitte. Der Grünen-Bezirksverordnete Taylan Kurt will „ungestört Shoppen', wie er seine Anfrage an das Bezirksamt auch überschrieben hat. Ihn nervt, dass er in einigen Einkaufscentern wie dem Schultheiss-Quartier oder der Mall of Berlin nicht telefonieren kann, wenn er drin ist. Kurt glaubt, die Betreiber würden Funkblocker einbauen, damit die Kunden nicht telefonieren können und sich so besser aufs Einkaufen konzentrieren können. Das Bezirksamt weiß nichts von Funkblockern, sagt Baustadtrat...

  • Mitte
  • 18.02.20
  • 88× gelesen
  •  6

Elterngeldstelle geschlossen

Wedding. Die Elterngeldstelle im Bezirksamt bleibt vom 17. bis 28. Februar geschlossen. Die Mitarbeiter müssen aufgelaufene Aktenberge abarbeiten, wie Jugendstadträtin Ramona Reiser (Linke) als Begründung sagt. In der Schließzeit finden keine persönlichen Sprechstunden statt. Eltern können ausgefüllten Anträge und Unterlagen per Post einreichen, in die Briefkästen der drei Rathäuser werfen und in den Bürgerämtern oder im Familienservicebüro des Jugendamtes im Rathaus Mitte in der...

  • Wedding
  • 17.02.20
  • 22× gelesen

Nur 15 neue E-Ladesäulen

Wedding. Im Bezirk befinden sich „aktuell 15 weitere Ladestation in der Planung und werden 2020 noch errichtet“, sagt die Grünen-Stadträtin Sabine Weißler auf die Anfrage der SPD-Verordneten Sonja Kreitmair zu „Ladesäulen für E-Autos“. Aus der Antwort geht hervor, dass bis Mitte 2020 Ladesäulen an insgesamt 56 Standorten installiert werden sollen. Ziel ist es, „dass innerhalb des S-Bahn-Ringes alle 400 Meter eine Ladeeinrichtung steht“, so Weißler. Allerdings werden die Standorte „nach...

  • Wedding
  • 17.02.20
  • 57× gelesen

Kein Druck auf Drogensüchtige

Mitte. Grüne, SPD und Linke haben im BVV-Ausschuss für Soziales und Gesundheit einen CDU-Antrag mit dem Titel „Für einen sicheren Nahverkehr: Drogenkonsum im Berliner Nahverkehr den Kampf ansagen!“ abgelehnt. Die Christdemokraten wollten, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der S-Bahn, U-Bahn und der Polizei gegen den öffentlichen Drogenkonsum auf den Bahnhöfen vorgeht. Mehr Kontrollen „gegen den Drogenverkauf auf den Bahnhöfen und mehr Kontrollgänge zur Vermeidung des Drogenverkaufs und...

  • Mitte
  • 14.02.20
  • 59× gelesen
  •  1

Keine Werbung an Wohnhäusern

Mitte. Die Grünen wollen keine Großflächenwerbung an bewohnten Wohnhäusern. Einen entsprechenden Antrag stellt die Fraktion auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. Februar. Werbeplanen würden eine ausreichende Lüftung verhindern, zu Schimmelbildung führen oder bei nächtlicher Beleuchtung Schlafstörungen verursachen. Das Bezirksamt dürfe Großflächenwerbung nur noch genehmigen, wenn diese und andere negative Effekte ausgeschlossen werden können, heißt es. So dürfe das Plakat auch kein...

  • Mitte
  • 14.02.20
  • 61× gelesen
Obdachlose haben im vergangenen Jahr schon vor dem ehemaligen Seniorenheim an der Schulstraße campiert.

BVV will Obdachlosenhaus
Sozialausschuss fordert Pilotprojekt „Haus der Hilfe“

Der BVV-Sozialausschuss hat mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken den Grünen-Antrag „Ein Haus der Hilfe für Mitte“ beschlossen. Das Bezirksamt soll jetzt ein Konzept für ein berlinweites Modellprojekt erarbeiten, um „diverse Hilfs- und Beschäftigungsangebote für Wohnungs- und Obdachlose unter einem Dach zu bündeln“, heißt es in dem Beschluss. In dem Obdachlosenhaus soll es Schlafplätze geben und im besten Fall auch eine ärztliche Betreuung, wie Initiator Taylan Kurt von den Grünen sagt....

  • Gesundbrunnen
  • 13.02.20
  • 118× gelesen

Gedenken an die „Fabrik-Aktion“

Mitte. Aus Anlass des 77. Jahrestages des Rosenstraßen-Protestes lädt der Initiativkreis und die Ständige Konferenz der NS-Gedenkorte im Berliner Raum für Donnerstag, 27. Februar, um 16 Uhr zur Gedenkfeier und Zeitzeugengespräch ein. Die Gedenkfeier beginnt mit einem stillen Gedenken am Mahnmal an der Großen Hamburger Straße. Anschließend geht es zur Skulptur von Ingeborg Hunzinger in der Rosenstraße und danach zum Zeitzeugengespräch im Instituto Cervantes in der Rosenstraße. Am 27. Februar...

  • Mitte
  • 13.02.20
  • 51× gelesen

Noch nicht auf dem Radar
Nach Umbenennungsbeschluss der Beuth Hochschule keine Pläne für Beuthstraße

Die Beuth Hochschule für Technik Berlin an der Luxemburger Straße hat im Januar beschlossen, sich wegen judenfeindlicher Äußerungen ihres Namensgebers einen neuen Namen zu geben. In Mitte ist wie auch in Pankow ebenfalls eine Straße nach dem preußische Ministerialbeamten benannt. Christian Peter Wilhelm Beuth (1781-1853) gilt als der „Vater der Ingenieurwissenschaften“. Doch der preußische Ministerialbeamte soll sich antisemitisch geäußert und auch gewirkt haben. Laut einem Gutachten von...

  • Mitte
  • 12.02.20
  • 177× gelesen
  •  1

1976 Obdachlose in Berlin gezählt

Berlin. Bei der ersten Obdachlosenzählung in Berlin am 29. Januar wurden 1976 Menschen gezählt. Dies teilte Sozialsenatorin Elke Breitenbach auf einer Pressekonferenz mit. Der Großteil wurde in Einrichtungen der Kältehilfe (942) und auf Straßen und Plätzen (807) registriert. Weitere 158 Obddachlose wurden in der S-Bahn und der BVG, 15 in Rettungsstellen Berliner Krankenhäuser, 12 im Polizeigewahrsam und 42 im Warte- und Wärmeraum Gitschiner Straße angetroffen. csell

  • Steglitz
  • 11.02.20
  • 65× gelesen
Der Umweltladen macht keine Ausstellungen mehr auf der Berolina-Galerie im Rathaus Mitte.
2 Bilder

Umweltladen berät Kiezgärtner
Fünf Jahre nach Beschluss startet Gartenberatung

Der Umweltladen hat seine Ausstellungstätigkeit in der Berolina Galerie im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 eingestellt. Leiterin Susanne Wander hat für die Organisation keine Zeit mehr, weil sie seit Januar Ansprechpartner für interessierte Kiezgärtner ist. Fünf Jahre hat es gedauert, bis der Beschluss „Gärtnern in Mitte – für und mit den Bürgerinnen und Bürgern“ in die konkrete Umsetzung geht. Die Bezirksverordneten wollten, dass der Bezirk „ein Konzept entwickelt, um das...

  • Mitte
  • 07.02.20
  • 214× gelesen

Es fehlen Kontrolleure

Mitte. Im Amt für Veterinär- und Lebensmittelaufsicht fehlen fünf Lebensmittelkontrolleure. Von den 17 Stellen im Stellenplan sind nur zwölf besetzt. Bei den Tierärzten wird hingegen das Soll von zehn besetzten Stellen erreicht. Das geht aus der Antwort von Margit Gottstein, Staatssekretärin für Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, auf die Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Taschner zum Thema „Sind Berlins Veterinärämter noch gut aufgestellt?“ hervor. Insgesamt sind in Berlin von...

  • Mitte
  • 07.02.20
  • 44× gelesen

Bezirksamt konstatiert Klimawandel
Wegen Hitzewellen müssen Gärtner drei Mal mehr wässern als vor zehn Jahren

„Die prognostizierten Auswirkungen des Klimawandels sind bereits heute an vielen Orten und in vielen Bereichen erkennbar“, sagt Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne) in einer Erklärung zum „KIimawandel in Mitte“. Als Beleg dafür gibt die auch für das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) zuständige Politikerin die Verdreifachung der Gießkosten an. Knapp eine Million Kubikmeter Wasser hätten die Bezirksgärtner im vergangenen Jahr für die Bewässerung der öffentlichen Grünflächen sowie der...

  • Wedding
  • 07.02.20
  • 87× gelesen
Das Bürohaus am Kapweg 3-5.

Büro-Rochaden im Sommer
Sportamt muss zum Kapweg umziehen

Die Arbeitsgruppe Bau/Infrastruktur des Schul- und Sportamtes soll vom Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 an den nördlichsten Rand von Mitte ziehen, zum Kurt-Schumacher-Platz an der Grenze zu Reinickendorf. Das Bezirksamt hatte 2017 in dem Bürohaus am Kapweg 3-5 gegenüber dem Einkaufszentrum „Der Clou“ rund 1000 Quadratmeter Bürofläche für Dutzende Mitarbeiter des Jugendamtes angemietet. Die Büros in der TLG-Immobilie mit der markanten Klinkerfassade wurden dringend als Ersatz benötigt,...

  • Wedding
  • 07.02.20
  • 110× gelesen

Mit Messer zur Verhandlung
Justizwachtmeister konfiszieren Tausende Messer bei Besuchern der Gerichte

Nach der Antwort von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage von Sebastian Schlüsselburg (Linke) zum Thema „Waffenfunde in Berliner Gerichten“ traut man sich kaum noch als Besucher zu den Verhandlungen. Bei den Einlasskontrollen in den Amtsgerichten, Kammergericht, Sozialgericht, Landgericht und Oberverwaltungsgericht werden jährlich Tausende Waffen und gefährlichen Gegenstände gefunden. Laut Brückner wurden allein am Justizcampus Moabit 2016 und 2017 jährlich zirka...

  • Mitte
  • 06.02.20
  • 233× gelesen

Meinungsmauern abbauen

Berlin. 2020 ist der politische Diskurs so polarisiert wie selten zuvor. In Talkshows, Facebook-Kommentarspalten und Auseinandersetzungen auf Twitter erhalten häufig provozierende, polemische und undifferenzierte Aussagen am meisten Zuspruch. Deshalb hat der Verein „Diskutier Mit Mir“ die kostenlose App und Web-Plattform (www.diskutiermitmir.de) ins Leben gerufen, wo man einfach auf Menschen trifft, die politisch anders ticken als man selbst. Ein eigens entwickelter Algorithmus verknüpft...

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 54× gelesen
  •  1
„Ich profitiere nachhaltig von den tief erlebten Momenten“, sagt Martina Troxler über ihre ehrenamltiche Arbeit im Hospizdienst.

Wenn es ans Sterben geht
Hospizdienst der Volkssolidarität begleitet Schwerstkranke auf ihrem letzten Weg

Sie wurde in Zürich geboren und lebt seit 2009 in Berlin. Sie ist 32 Jahre alt und drehte zwei Filme für die Plattform Silbernetz. Sie arbeitet als freiberufliche Regisseurin und betreut Sterbende. Martina Troxler ist eine Frau voller Gegensätze. Sie hat bis 2013 an der Freien Universität Berlin studiert und hier ihren Abschluss als Bachelor of Arts für Publizistik und Kommunikationswissenschaften gemacht. Inzwischen arbeitet sie als freiberufliche Konzept-entwicklerin und Regisseurin....

  • Steglitz
  • 04.02.20
  • 315× gelesen
Ziemlich süß – und akut bedroht: die Bürstenschwanz-Felskängurus.

Australiens Tieren helfen
Luftbrücke für Kängurus – Freunde der Hauptstadtzoos rufen zum Spenden auf

Die Freunde der Hauptstadtzoos rufen eindringlich zum Spenden für Australiens Kängurus auf. Deren Lebensräume sind zu einem großen Teil verbrannt. Um die Tiere, die sich vor den Flammen retten konnten, mit dem Nötigsten zu versorgen, werden tausende Kilo Gemüse benötigt. Die Freunde der Hauptstadtzoos unterstützen die australische Initiative „Friends of the Brush-Tailed Rock-Wallaby“, welche die Tiere etwa mit Abwürfen aus der Luft verpflegt. Jeder Euro hilft. „Mit Australien werden vor...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 02.02.20
  • 133× gelesen

Keine Zeit für Parkplätze

Mitte. Die Bezirksverordntenversammlung wollte in einem Modellprojekt prüfen, „ob mit den Betreibern privater Parkplätze von Supermärkten, Möbelhäusern und Baumärkten Vereinbarungen über die Nutzung der Plätze nach Ladenschluss sinnvoll und möglich sind“, heißt es in einem Beschluss von Juni 2018. Eineinhalb Jahre später teilt das Bezirksamt nun mit, dass kein Amt Zeit und Leute hat, „die umfangreichen Arbeiten für die Realisierung auch nur eines Modellprojektes zu gewährleisten“, heißt es in...

  • Mitte
  • 31.01.20
  • 44× gelesen
Ein Obdachloser in der Auguststraße.

Geschätzt 150 Obdachlose
Ehrenamtliche zählten bei der „Nacht der Solidarität“ Menschen ohne Wohnung

Nach der ersten deutschlandweiten Obdachlosenzählung, der sogenannten „Nacht der Solidarität" vom 29. zum 30. Januar, schätzt Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD), dass etwa 150 Menschen im Bezirk auf der Straße leben. „Meine Prognose für den Bezirk Mitte sind je 30 für Moabit, Tiergarten, Wedding, Gesundbrunnen und Alt-Mitte; sind ‎zusammen 150 für den Bezirk Mitte“, schrieb der Stadtrat, nachdem er aus dem Zählbüro im Moabiter Stadtschloss gekommen war. Seine Prognose für die Innenstadt...

  • Wedding
  • 30.01.20
  • 154× gelesen

Gothe für Giffeys Kandidatur

Mitte. SPD-Stadtrat und Vizebürgermeister Ephraim Gothe ist für den Machtwechsel in der Hauptstadt-SPD. „Ich begrüße Franziska Giffeys Bereitschaft‎ zur Spitzenkandidatur außerordentlich! Sie hat bereits als Bezirksbürgermeisterin unter Beweis gestellt, dass sie die Begabung hat, eine diverse Stadtgesellschaft anzusprechen und zuzuhören. Sie hat außerdem die notwendige zupackende Art, Dinge für die Stadt in Bewegung zu bringen!“, schreibt Ephraim Gothe. SPD-Landeschef und Regierender...

  • Mitte
  • 30.01.20
  • 70× gelesen

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