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Bezirk Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Zähes Geschäft
Zu wenig Geld für Maßnahmen gegen Straßenstrich im Kurfürstenkiez

Es bestehe noch Gesprächsbedarf, hatte unlängst der grüne Verordnete Frank Bertermann mitgeteilt. Gesprächsbedarf, was die Vorschläge von Bürgermeister und Parteifreund Stephan von Dassel hinsichtlich des Kurfürstenkiezes angehe. Der Bezirkschef hatte gehofft, dass der für Finanzen zuständige Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sein Maßnahmenpaket zum von vielen lästig empfundenen Straßenstrich in der Kurfürstenstraße und Umgebung gutheißen und dafür rund 100.000 Euro...

  • Tiergarten
  • 15.06.18
  • 21× gelesen
Politik

Hohe Arbeitslosigkeit
Jeder zweite Kunde im Jobcenter hat ausländische Wurzeln

von Dirk Jericho Fast jeder Zweite, der Leistungen vom Jobcenter erhält, hat ausländische Wurzeln. Das geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit für den Bezirk Mitte hervor, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) beim „Tag der Möglichkeiten“ am 13. Juni mitteilte. Zum Vergleich: In Neukölln beträgt der Anteil Arbeitsloser mit Migrationshintergrund 40,1 Prozent, in Pankow 22,6 Prozent. Der Bezirk Mitte weist mit 97 500 Menschen mit nicht-deutschem Pass einen der höchsten...

  • Wedding
  • 14.06.18
  • 153× gelesen
Politik

Beamte als Schauspieler:
Bezirksamt wirbt mit Imagefilm „Wir machen Mitte“ für neue Mitarbeiter

Das Bezirksamt sucht mit einem Imagetrailer neue Mitarbeiter und verspricht einen spannenden Job in einer modernen Verwaltung. Griesgrämige Beamte, öde Aktenjobs, vergilbte Büros. So stellen sich viele die Arbeit in der Verwaltung vor. Unfreundlich und spaßbefreit. „Ist es aber nicht“, heißt es in dem dreiminütigen Imagetrailer, den Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) von der Firma Digitaler Ungehorsam produzieren lassen hat und der mit „Berlin Mitte ist ein einziges Chaos“ beginnt. Und...

  • Mitte
  • 09.06.18
  • 82× gelesen
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Politik

Mit Kreditkarte ins Bürgeramt

Mitte. Der BVV-Ausschuss Bürgerdienste und Wohnen hat einstimmig ohne Gegenstimme beschlossen, dass man zukünftig auch mit Kreditkarten im Bürgeramt bezahlen kann. Um kostenpflichtige Dienstleistungen im Rathaus zu bezahlen, sollen „neben Bargeld und der girocard auch die gängigen Kreditkarten (VISA, MasterCard) akzeptiert werden“, heißt es in dem Antrag, den die Gruppe der Piraten eingebracht hat. Eventuell entstehende Abrechnungskosten mit den Kreditkartenfirmen seien bei den „Gebührensätzen,...

  • Mitte
  • 07.06.18
  • 98× gelesen
Politik
Hinter dem weißen Pavillon sollte die neue Trampolinhalle auf dem jetzigen Parkplatz gebaut werden.
3 Bilder

Teurer Grenzstrand
Mitte vervielfacht Pacht für Beach Mitte am Nordbahnhof

Aus der seit Jahren geplanten Sporthalle auf dem Gelände von Beach Mitte wird erstmal nichts. Eine Finanzierung ist wegen der „drastischen Mieterhöhung“, so Beach-Mitte-Chef Stephan Eckardt, nicht mehr möglich. „Das Bezirksamt und die Deutsche Bahn haben die Jahresmiete für das Mietobjekt Beach Mitte um 185 764 Euro erhöht. Dieser aktuelle Mietzins ist mit einer rein sportlichen Nutzung nicht zu erzielen. Trotzdem haben wir uns entschlossen, diese einzigartige Sportfläche mitten im Herzen...

  • Mitte
  • 06.06.18
  • 321× gelesen
Politik

Julian Zado zum SPD-Vize gewählt

Mitte. Auf dem Landesparteitag der SPD wurde Julian Zado von der SPD Mitte zu einem der vier stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende Michael Müller wurde mit mageren 64,9 Prozent wieder zum SPD-Chef gewählt. Julie Rothe, die ebenfalls für den Landesvorstand der SPD kandidierte, wurde als eine von zwölf Beisitzer in den Landesvorstand der SPD Berlin gewählt. Kreisvorsitzende Eva Högl vertritt Mitte im Landesvorstand. Ebenfalls in den Landesvorstand gewählt...

  • Mitte
  • 06.06.18
  • 28× gelesen
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Politik

Vier neue Milieuschutzgebiete
Gutachter empfehlen weiteren Mieterschutz in Gesundbrunnen

Um die Bürger vor Mietenexplosionen, kostentreibenden Modernisierungen und Verdrängung zu schützen, wird der Bezirk vier weitere sogenannte soziale Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) erlassen. Die vom Bezirk beauftragten Gutachter haben am 23. Mai im Stadtentwicklungsausschuss der BVV ihre Ergebnisse der „vertiefenden Untersuchungen im Stadtraum Wedding“ vorgestellt. Die vier Gebiete Soldiner Straße, Kattegatstraße, Reinickendorfer Straße und Humboldthain Nord-West wurden bereits 2014...

  • Gesundbrunnen
  • 02.06.18
  • 122× gelesen
Politik
Das Amphitheater an der Monbijoustraße muss bisher im Herbst wieder abgebaut werden. Jetzt soll im Monbijoupark ein dauerhafter fester Theaterbau errichtet werden.
3 Bilder

Theater, Tanz und Tequila
Monbijou Theater bekommt festen Bau

Die beliebten Märchenhütten im Monbijoupark nur geduldet, das Amphitheater nur im Sommer zulässig – nach jahrelangem Hickhack um das Open-Air-Theater und die Märchenhütten ändert das Bezirksamt nun das Baurecht im Monbijoupark. Ob Shakespeare, Schiller oder Goethe – die Inszenierungen des beliebten Monbijou Theaters (früher Hexenkessel Hoftheater) sind der Knaller im sommerlichen Theaterkalender. Die diesjährige Open-Air-Saison startet am 13. Juni mit Schillers „Räuber“. Vor oder nach...

  • Mitte
  • 30.05.18
  • 166× gelesen
  • 2
Politik

Lebens-Lauf startet am 4. Juni

Berlin. Der Bundesverband Kinderhospiz startet den Kinder-Lebens-Lauf. Dabei werden deutschlandweit über 6000 Kilometer zurückgelegt, um auf die Kinderhospizarbeit und die mehr als 40 000 betroffenen Familien in Deutschland aufmerksam zu machen. Los geht es am 4. Juni um 14 Uhr im Hangar 5 auf dem Flughafen Tempelhof. Erstes Etappenziel ist der Verein „Kinderhilfe – Hilfe für krebs- und schwerkranke Kinder“ in der Triftstraße 42 in Wedding. Der Bundesverband sucht noch Freiwillige, die...

  • Mitte
  • 29.05.18
  • 42× gelesen
Politik
Bei der jährlichen Freiwilligenbörse wird die Vielfalt des Engagements in Berlin sichtbar. Organisiert wird sie von der Landesfreiwilligenagentur.

Mehr Geld fürs Ehrenamt
Bezirke erhalten zum ersten Mal finanzielle Unterstützung vom Land Berlin für ihre Freiwilligenagenturen

Ab 2018 werden Berliner Freiwilligenagenturen nicht mehr nur von den Bezirken, sondern vom Land Berlin finanziell unterstützt. Sie sind ein Posten im Haushalt 2018/19. Zum ersten Mal. Dies ist Anlass, um einen Blick auf diesen Teil sozialer Infrastruktur zu werfen. Wie steht es um die Freiwilligenagenturen in Berlin? Und was sind sie eigentlich? „Engagement unterstützende Einrichtung“, das ist ein sperriger Begriff aus dem vom Versicherungskonzern Generali finanzierten deutschlandweiten...

  • Wedding
  • 29.05.18
  • 75× gelesen
Politik

Gehört der Islam zu Deutschland?

Moabit. Über die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehört, ob die muslimische und arabische Kultur zu Deutschland passt und ob das Kopftuch ein religiöses Zeichen oder ein Zeichen der Unterdrückung der Frau ist, geht es in einer Diskussionsrunde. Am 19. Juni, 18 Uhr, sprechen die Frauen- und Menschenrechtlerin Seyran Ates, Gründerin der Ibn Rushd-Goethe-Moschee, FDP-Generalsekretärin Nicola Beer sowie Sebastian Czaja, FDP-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus in der Ibn...

  • Moabit
  • 28.05.18
  • 644× gelesen
Politik

Barrierefrei auf dem Mauerweg

Mitte. Das Bezirksamt soll den Mauerweg in Mitte „besser nutzbar machen“ und „Defizite im Streckenverlauf identifizieren“. Dazu sollen schadhafte Stellen saniert und der Weg barrierefrei gemacht werden, heißt es in dem BVV-Antrag „Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges“ der Grünen, den die BVV jetzt beschlossen hat. Dabei soll sich das Bezirksamt „am Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Mauerweg orientieren“. Der Berliner Mauerweg verläuft auf über 160 Kilometern auf der ehemaligen...

  • Mitte
  • 28.05.18
  • 13× gelesen
Politik

Für mehr Summsumm

Mitte. Der Bezirk soll ein „bestäuberfreindlicher Bezirk“ werden. Einen entsprechenden BVV-Antrag der Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. So sollen „Flächen für Bienen aufgewertet“ werden. Mitte soll sich an dem Pilotprojekt „bestäuberfreundliche Stadt“ des Senats beteiligen und kleine Grünflächen wie zum Beispiel von Seitenstreifen oder auch Vorplätze mit  bienenfreundlichen Blumen bepflanzen. Laut des BVV-Beschlusses sollen „in möglichst vielen Parks und Grünflächen...

  • Mitte
  • 27.05.18
  • 12× gelesen
Politik

Quartiers- und Vergabebeirat suchen Mitglieder
Anwohner entscheiden über Kiezprojekte

Das Quartiersmanagement Pankstraße sucht neue Mitglieder für den Quartiers- und Vergabebeirat für die Wahlperiode 2018-2020. Interessenten können sich bis 12. September bewerben. Mitbestimmen und mitgestalten im Quartier – in den gewählten Bürgergremien in den Qartiersmanagement-Gebieten geht das am besten. Am 17. und 18. September wird ein neuer Quartiers- und Vergabebeirat gewählt. Wer Lust hat, dort mitzumachen, kann jetzt kandidieren. Einzige Bedingung ist, dass die Bürgervertreter im...

  • Wedding
  • 26.05.18
  • 7× gelesen
Politik

Verhütungstipps auf Facebook

Wedding. Das Zentrum für Familienplanung und Schwangerschaft in Mitte gibt jetzt auch Informationen zu den Themen Schwangerschaft, Verhütung und zu den Beratungszeiten auf Facebook. Wie Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) sagt, präsentiert sich das Zentrum mit diesem Pilotprojekt erstmalig in den sozialen Medien. Das Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung hat Standorte in den Bezirken Mitte (Ruheplatzstraße 13), Charlottenburg-Wilmersdorf, Steglitz-Zehlendorf,...

  • Wedding
  • 25.05.18
  • 17× gelesen
Politik

Kinderschutz in der Krise
Überlastete Mitarbeiter, unbesetzte Stellen – im Jugendamt fehlen Sozialarbeiter

von Dirk Jericho Die für den Kinderschutz zuständigen Regionalen Sozialen Dienste (RSD) sind überlastet. Es fehlt an Personal. Ein Sozialarbeiter muss sich durchschnittlich um 81 Fälle kümmern. Bereits 2013 hatten Jugendamtsmitarbeiter in Gesundbrunnen weiße Fahnen aus ihren Bürofenstern gehängt, um auf Personalmangel und Überforderung aufmerksam zu machen. Und auch jetzt beklagen Jugendamtsmitarbeiter aus Tempelhof-Schöneberg in einem Brandbrief, dass sich „an der desolaten...

  • Mitte
  • 25.05.18
  • 120× gelesen
  • 1
Politik
Simit Evi Chefin Özlem Özmen-Eren kann vorerst weiter ihre Gäste bewirten.

Sesamkringel schmecken weiter
Bezirk will Pachtvertrag mit Rathaus-Café Simit Evi bis 2019 verlängern

Das beliebte alkoholfreie Café Simit Evi (Sesamkringel-Haus) auf dem Rathausvorplatz kann vorerst bleiben. Das Bezirksamt wollte es wegen gravierender Mängel an der Elektroanlage schließen. Ein Mokka unter Sonnenschirmen, süßes Gebäck auf dem neuen Rathausvorplatz – Simit Evi Chefin Özlem Özmen-Eren kann vorerst weiter ihre Gäste bewirten. Wie der für das bezirkseigene Gebäude zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) sagt, soll nun doch der Pachtvertrag „ab dem 1. Juli um mindestens ein...

  • Wedding
  • 24.05.18
  • 105× gelesen
Politik
Völlig marode: Das leerstehende Geisterhaus in der Burgsdorfstraße 1 ist einsturzgefährdet.
3 Bilder

Hausruine wird saniert
Gebäude in der Burgsdorfstraße 1 wird vorerst nicht abgerissen

Das seit über zehn Jahren leerstehende Geisterhaus in der Burgsdorfstraße 1 neben der Berliner SPD-Parteizentrale und dem Prime-Time-Theater wird vorerst nicht abgerissen. Die Eigentümerin hat sich vor Gericht verpflichtet, „innerhalb von neun Monaten umfangreiche Baumaßnahmen zur Sicherung und Instandsetzung des Bestandes durchzuführen“. Das teilte Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) jetzt auf eine Anfrage der Linken-Bezirksverordneten Katharina Mayer mit. Demnach haben Bezirk und die...

  • Wedding
  • 24.05.18
  • 158× gelesen
Politik

Stele soll gereinigt werden

Wedding. Die Stele des „Lern- und Erinnerungsortes Afrikanisches Viertel“ an der Otawi- Ecke Müllerstraße soll von den Graffitischmierereien gereinigt werden und einen dauerhaften Graffitischutz bekommen. Das hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die Afrikastele war vor sechs Jahren nach jahrelangen Kontroversen als Kompromiss zu den von afrikanischen Organisationen geforderten Umbenennungen von Straßen im Afrikanischen Viertel aufgestellt worden. Mittlerweile hat das Bezirksamt...

  • Wedding
  • 23.05.18
  • 21× gelesen
Politik

Bezirksamt jetzt bei Facebook

Mitte. Die Pressestelle twittert und Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) gibt seit kurzem einen E-Mail-Newsletter heraus. Jetzt ist das Bezirksamt auch bei Facebook unterwegs. „Als zusätzlichen Informationskanal betreibt das Social-Media-Team der Pressestelle seit heute den Facebook-Kanal „Bezirksamt Mitte“ (@BAMitteBerlin), https://www.facebook.com/BAMitteBerlin“, schreibt von Dassel. „Auf Facebook will das Bezirksamt in anschaulicher Form über alles das berichten, was das Bezirksamt an...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 37× gelesen
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 15× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 61× gelesen
Politik
Im Gemeinschaftsgarten vor dem Vattenfall-Heizkraftwerk an der Köpenicker Straße wird seit einem Jahr gepflanzt und geerntet.
3 Bilder

Vattenfall will Hochbeete im Nikolaiviertel sponsern

Der Nikolaiviertel-Verein möchte zwölf Hochbeete an der Rathausstraße aufstellen und Anwohner gärtnern lassen. Die Firma Vattenfall steht als Sponsor bereit, nur die Genehmigungen vom Bezirksamt kommen nicht. „Die gefühlte hundertste Begehung“, schreibt der Nikolaiviertel e.V. über das bisher letzte Treffen im April zum Urban Gardening im Nikolaiviertel mit Vertretern vom Grünflächenamt und dem „Pflanz was“-Team von Vattenfall. „Pflanzen und Blumen machen Menschen glücklich und sorgen für...

  • Mitte
  • 19.05.18
  • 97× gelesen
Politik

Treffen mit dem Bürgermeister

Moabit. Über den vollen Terminkalender des Bürgermeisters staunten die Teilnehmer des Kieztreffens des Vereins „Bürger für den Stephankiez“ (BürSte) nicht schlecht. Und auch sonst stießen die Schilderungen Stephan von Dassels (Grüne) auf reges Interesse bei den Zuhörern. Das Aufgabenspektrum des Bürgermeisters reicht zurzeit von Gesprächen mit Investoren am Potsdamer Platz über die Umzugspläne für das von Schimmel befallene Gesundheitsamt bis zur Zukunft des Gemeinschaftsgartens „Himmelbeet“ am...

  • Moabit
  • 19.05.18
  • 24× gelesen

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