Bezirk Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Bezirksamt streitet über die Zukunft des Parkcafés.
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Denkmalschützer fordern Erhalt
Stadträte streiten über zukünftige Nutzung des Parkcafés Rehberge

Die Zukunft des seit fünf Jahren geschlossenen und mittlerweile völlig maroden Parkcafés Rehberge ist weiter ungeklärt. Obwohl es Interessenten für einen Cafè-Betrieb gibt, favorisiert die für das Grünflächenamt zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) den Abriss. Inwieweit das 1929 als Umkleidegebäude errichtete Parkcafé denkmalrechtlich schützenswert ist, haben jetzt die Experten nach einer Begehung im Sommer aufgeschrieben. In der „Denkmalfachlichen Empfehlung zum Umgang mit dem...

  • Wedding
  • 12.10.19
  • 174× gelesen

Hundehalter werden kontrolliert

Mitte. Nach einer ersten gemeinsamen Schwerpunktaktion aller Berliner Ordnungsämter im Mai gegen ordnungswidriges Verhalten von Radfahrern nehmen sich die Kontrolleure in der 42. Kalenderwoche die Hundehalter vor. Die Federführung der Aktion hat das Bezirksamt Mitte. Die Streifen des Ordnungsamtes kontrollieren die Leinenpflicht „insbesondere in stark frequentierten Bereichen wie Fußgängerzonen und in Grünanlagen“, die Steuerplakette und den Chip, das Hundeverbot auf Spielplätzen und bei...

  • Mitte
  • 11.10.19
  • 77× gelesen

Bezirksforum im Rathaus

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) und der Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe (SPD), treffen sich am 1. November um 16.30 Uhr mit einigen „Stadtaktivisten“ zum Bezirksforum im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31. Eingeladen sind die ExRotaprint gGmbH, die himmelbeet gGmbH, ps wedding, Wiesenburg e.V. und AmMa65. Die Initiativen stellen sich in der Runde vor. Das diesjährige Thema „Stadtgrün“ steht im Mittelpunkt des Programms. Beim...

  • Mitte
  • 10.10.19
  • 28× gelesen

Bürgermeister hat Lust auf mehr
Stephan von Dassel will autofreie Friedrichstraße

Am 5. und 6. Oktober war die Friedrichstraße zwischen Französischer Straße und Mohrenstraße für den Autoverkehr gesperrt. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will das auch im Advent. Rund 50 000 Passanten, twittert das Bezirksamt, sind am autofreien Wochenende über den nicht mal 500 Meter langen gesperrten Abschnitt der Friedrichstraße geschlendert. Für Bürgermeister Stephan von Dassel war die temporäre Fußgängerzone ein Erfolg. „Nach dem Eindruck vieler Menschen wirkte die autofreie...

  • Mitte
  • 09.10.19
  • 88× gelesen
Terre-des-Femmes-Chefin Christa Stolle.

Zweiter Verdienstorden für Christa Stolle

Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin des Frauenrechtsvereins „Terre des Femmes – Menschenrechte für die Frau e.V.“ hat am 1. Oktober vom Regierenden Bürgermeister Müller im Roten Rathaus den Verdienstorden des Landes Berlin verliehen bekommen. Die Terre-des-Femmes-Bundesgeschäftsstelle hat ihren Sitz in der Brunnenstraße 128. Der Verein setzt sich unter anderem gegen weibliche Genitalverstümmelung, Gewalt im Namen der Ehre (Zwangsverheiratungen, Ehrenmorde) sowie Frauenhandel und...

  • Mitte
  • 05.10.19
  • 77× gelesen

Patienten-WLAN in DRK-Kliniken

Gesundbrunnen. Nachdem Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci bereits am 30. August kostenfreies WLAN für Patienten in der DRK-Klinik Drontheimer Straße symbolisch freigeschaltet hat, drückte sie jetzt auch in den DRK Kliniken Berlin Westend, im Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge und in der Friedrich von Bodelschwingh-Klinik auf den Knopf. „Als wir 2017 das Projekt Patienten-WLAN auf den Weg gebracht haben, war kostenfreies WLAN in Krankenhäusern eine Seltenheit oder das Privileg für...

  • Gesundbrunnen
  • 03.10.19
  • 69× gelesen
Immer wieder werden Straßen und Gehwege als Müllabladeflächen benutzt, wie hier in der Gartenstaße in Gesundbrunnen.

Sperrmüll zum Gemeinschaftsgarten
BSR sammelt Möbel oder Kühlschränke kostenlos ein

Im Kampf gegen illegal abgestellten Sperrmüll will das Bezirksamt gemeinsam mit der BSR die Leute dazu bringen, ihre alten Matratzen, Kühlschränke oder Sofas zu bestimmten „Hotspots“ zu bringen. An neun sogenannten Sperrmüllaktionstagen sammelt die BSR den Krempel ein. Die Bürger können jeweils von 8 bis 12 Uhr ihren Müll an folgenden Orten abgeben: 12. Oktober an beziehungsweise unter der Putlitzbrücke, am 19. Oktober an der Soldiner Straße Ecke Prinzenallee, am 26. Oktober an der...

  • Gesundbrunnen
  • 03.10.19
  • 254× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte...

  • 01.10.19
  • 347× gelesen
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Unterlassen die Angehörigen die Pflege der letzten Ruhestätte?
Bärbel Bohleys Ehrengrab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof verwildert

Das Ehrengrab der vor zehn Jahren verstorbenen DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof wirkt ungepflegt und verwildert. Und das im Jubiläumsjahr zu 30 Jahren friedliche Revolution von 1989. Bohley war eine der wichtigsten Figuren in der Wendezeit. Der Tagesspiegel gibt für das ungepflegte Grab in seinem Newsletter dem „Grauflächenamt Mitte“, wie die Kolumnisten das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) nennen, die Schuld. Das SGA wehrt sich dagegen. Der...

  • Mitte
  • 23.09.19
  • 124× gelesen
So könnte das U-Bahnschild aussehen.

BVG gegen Namenszusatz
Nikolaiviertel kommt nicht aufs Schild des U5-Bahnhofes „Rotes Rathaus“

Die BVG lehnt die Forderung der BVV und der Interessengemeinschaft Nikolaiviertel ab, den neuen U-Bahnhof der Linie U5 „Rotes Rathaus“ um den Zusatz Nikolaiviertel zu erweitern. Die IG protestiert vehement dagegen. „Keine Stadt behandelt ihre Altstadt oder ihren Gründungsort so schlecht wie Berlin“, sagt IG-Chefin Annett Greiner-Bäuerle. Sie ist stinksauer, dass die BVG trotz BVV-Beschlüssen der Namenserweiterung eine Abfuhr erteilt hat. Darüber hat das Bezirksamt jetzt die BVV informiert....

  • Mitte
  • 22.09.19
  • 453× gelesen
Die beiden Kameras liefern weiter Bilder von den BVV-Sitzungen.

Live-Übertragung läuft weiter
Sitzungen der BVV Mitte werden weiter im Internet übertragen

Die Zählgemeinschaft von SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich nun doch für eine Fortsetzung der Live-Übertragung der BVV-Sitzungen ausgesprochen. Zudem soll der Bürgerservice attraktiver werden. Die Abstimmungen in der BVV sollen elektronisch erfolgen und die Ergebnisse auf Monitoren sichtbar sein. Haben Sie die Haushaltsdebatten der Bezirksverordnetenversammlung Anfang September online im Livestream verfolgt? Spannende Bilder liefert die Übertragung zwar nicht, aber...

  • Mitte
  • 20.09.19
  • 111× gelesen

Elterngeldstelle bleibt geschlossen

Mitte. In der bezirklichen Elterngeldstelle fallen in der Zeit vom 23. bis zum 27. September alle Sprechstunden aus. Wie die zuständige Stadträtin Ramona Reiser (Linke) sagt, brauchen die Mitarbeiter die Zeit, um Aktenberge aufzuarbeiten. Die Angestellten könnten während der Schließzeit auch keine telefonischen Anfragen entgegennehmen, so Reiser. Auskünfte zum Bearbeitungsstand von Neuanträgen oder laufenden Leistungsfällen gibt es nicht. Bürger können ihre Anträge und Unterlagen weiterhin per...

  • Mitte
  • 18.09.19
  • 52× gelesen

Acht Männer, sieben Frauen
Die neue Stadtteilvertretung Turmstraße ist gewählt

Das „Aktive Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße“ hat eine neue Stadtteilvertretung. Das neugewählte Gremium umfasst 15 Mitglieder, acht Männer und sieben Frauen. Es sind die Anwohnerinnen Franziska Ortgies, Christine Pradel, Sarah Schmitt, Christiane Schweising, Katharina Wiatr, Gesa Winter und Elisabeth Zschache sowie die Anwohner Thomas Bausch, Hans-Ulrich Bieler, Alexander Czeh, Cassidy Orion Hatcher – er arbeitet auch im Kiez –, Alejandro Roquero Lopez und Amro Said. Der gewählte...

  • Moabit
  • 17.09.19
  • 236× gelesen

Kampf gegen Tierversuche
Tierschutzverein setzt Kampagne gegen umsttittene Nachtigallentests fort

Im vergangenen Jahr engagierten sich unter Federführung des Tierschutzvereins für Berlin und Umgebung (TVB) zahlreiche Menschen mit einer Kampagne gegen Tierversuche an Nachtigallen. Die Petition geht nun in die zweite Runde. Mehr als 133 000 Unterschriften wurden bereits gesammelt; bislang haben die Experimente nicht stattgefunden. Nach Angaben des TVB ist die Versuchsleiterin jedoch kürzlich mit ihren Vögeln von der Freien Universität Berlin ans Max-Planck-Institut für Ornithologie nach...

  • Falkenberg
  • 14.09.19
  • 153× gelesen
Steht seit 2011 leer. Das markante "Ufo" des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums soll unter Denkmalschutz gestellt werden.

Denkmalschutz für oranges Ufo?
Abrissstopp für das leerstehende Diesterweg-Gymnasium möglich

Anfang September hat der Senat das einzigartige Kongress-Raumschiff ICC unter Denkmalschutz gestellt. Jetzt prüft das Landesdenkmalamt ein weitere Ikone der 1970er-Jahre Nachkriegsmoderne unter Schutz zu stellen. Das wäre die Rettung für das imposante „Ufo“ an der Swinemünder Straße. Abgerundete Ecken, große Bullaugenfenster, peppiges Orange und grüne Türen – das ehemalige Diesterweg-Gymnasium im Brunnenviertel ist ein absoluter Hingucker. Das markante Bauwerk wurde 1974 bis 1976 nach Plänen...

  • Gesundbrunnen
  • 12.09.19
  • 571× gelesen

Geld für Kiezengagierte
Bezirk zahlt als erster in Berlin Sitzungsgelder für ehrenamtliche Quartiersräte

Sich abends in Quartiersräten oder Stadtteilvertretungen zu engagieren soll im Bezirk auch finanziell gewürdigt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat erstmalig in Berlin beschlossen, den Mitgliedern der Quartiersräte sowie Stadtteil- und Betroffenenvertretungen 20 Euro Aufwandsentschädigung pro Sitzung zu zahlen. Damit soll die Arbeit der zahlreichen Bürger, die sich ehrenamtlich in den sieben Quartiersmanagement-Gebieten und drei Stadtteilvertretungen engagieren, gewürdigt...

  • Gesundbrunnen
  • 06.09.19
  • 271× gelesen

Perspektiven und Probleme des Bezirks
Leserforum der Berliner Morgenpost am 17. September

Friedrichshain-Kreuzberg ist, vor allem bei jungen Menschen, eine sehr beliebte Adresse. Allerdings ist die Politik des grün-rot-roten Bezirksamtes so umstritten wie wohl in keinem anderen Berliner Bezirk. Ob Verkehrsberuhigung im Samariterkiez, die Umgestaltung der Bergmannstraße oder der Umgang mit großen Investoren, zum Beispiel Karstadt – Friedrichshain-Kreuzberg steht häufig in der stadtweiten Diskussion. Die Probleme und Perspektiven dieses Bezirks sind Thema einer öffentlichen...

  • Mitte
  • 05.09.19
  • 122× gelesen
Frauenärztin Dr. Sabine Müller wurde gekündigt.
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Penthouse statt Ärztehaus?
Samwer-Brüder kündigen Praxen im Haus der Gesundheit

Mehrere Jahre war es ruhig geblieben um das Haus der Gesundheit (HdG) in der Karl-Marx-Allee 3 am Alexanderplatz. Jetzt kündigen die Eigentümer den letzten Ärzten. Es wäre das Ende der medizinischen Versorgung in der ersten Poliklinik Berlins. Seit über zehn Jahren betreibt Dr. Sabine Müller ihre Frauenarztpraxis im Haus der Gesundheit. Sie ist die letzte Gynäkologin am Alex, sagt sie. 16 000 Patienten hat Müller in der Kartei, viele davon mit Krebsleiden. „Es wird mit Sicherheit viele Tote...

  • Mitte
  • 04.09.19
  • 1.033× gelesen

Neue Sprechzeiten

Mitte. In der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) sowie im Gewerbeamt gelten ab dem 1. Oktober neue Öffnungszeiten. Die Sprechstunde montags entfällt. Die Sprechzeit dienstags wird um eine Stunde verlängert. Die neuen Sprechzeiten sind dienstags von 9 bis 13 Uhr (Annahmeschluss 12 Uhr) und donnerstags von 14 bis 18 Uhr (Annahmeschluss 17 Uhr). Grund für die Änderungen sind laut Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) rückläufige Kundenzahlen. Aufgrund gestiegener...

  • Mitte
  • 03.09.19
  • 33× gelesen
Die Grünen wollen im leerstehenden Altenheim an der Schulstraße ein "Haus der Hilfe" einrichten.
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„Haus der Hilfe“ im Ex-Altenheim?
Grüne wollen Zwischennutzung - Bezirk spricht von Schimmel

Nach einem Bericht in der Berliner Woche über das seit Ende 2018 leerstehende Altenheim an der Schulstraße 97 fordern die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jetzt eine Zwischennutzung bis zum Abriss der Gebäude. Die Obdachlosen sind längst da und campieren auf dem Gelände. Wie berichtet, steht das ehemalige Wohnpflegezentrum des Jüdischen Krankenhauses an der Schulstraße 97 seit Ende 2018 leer. Der Bezirk will auf dem Gelände eine neue Schule bauen. Laut derzeitigen Planungen...

  • Gesundbrunnen
  • 03.09.19
  • 138× gelesen

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 246× gelesen

Öffentliche Gelöbnisse

Mitte. Unter dem Titel „Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit“ beantragt die CDU-Fraktion auf der BVV am 5. September, dass die Soldatengelöbnisse an öffentlichen Orten im Bezirk stattfinden sollen. Das Bezirksamt solle dazu Kontakt mit den Leitungen der Bundeswehrstandorte im Bezirk (Julius-Leber-Kaserne, Bundeswehrkrankenhaus) aufnehmen. Ziel sei es, „in näherer Zukunft ein öffentliches Gelöbnis der Soldaten in Mitte stattfinden zu lassen“, heißt es in dem Antrag. Und weiter: „Als gute...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 44× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 156× gelesen
Die Friedrichstraße wird vom 4. bis 6. Oktober zum Laufsteg. In sogenannten Showcases am Straßenrand präsentieren Designer ihre Kreationen.

Friedrichstraße als Modemeile
Stephan von Dassel will mit jungen Labels die Einkaufsstraße attraktiver machen

Senat und Bezirk wollen die Friedrichstraße zur Fußgängerzone machen. Vom 4. bis 6. Oktober wird als nächster Test die Einkaufsmeile für Autos gesperrt. Junge Modelabels werden sich an dem Wochenende dort präsentieren. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hat eine Vision: „Die Friedrichstraße gilt zukünftig nicht nur als erste Adresse für die berühmten Luxusmarken, sondern auch für neue und nachhaltig produzierte Mode von neuen oder schon ein bisschen etablierten Berliner Modelabels“,...

  • Mitte
  • 30.08.19
  • 263× gelesen

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