Bezirk Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Verwaltung bis 31. Dezember zu

Mitte. Die städtische Friedhofsverwaltung im Bezirk bleibt vom 17. bis zum 31. Dezember geschlossen. Die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) nannte dafür „personelle Gründe“. Anmeldungen für Beisetzungen und Anträge werden erst wieder ab 2. Januar angenommen und bearbeitet, heißt es in der Pressemeldung. Was das konkret für Menschen bedeutet, deren Angehörige in der Schließzeit sterben, war auf Anfrage der Berliner Woche beim Bezirksamt nicht zu erfahren. DJ

  • Bezirk Mitte
  • 10.12.18
  • 2× gelesen
Politik

Milieuschutz im Nobelkiez
Bezirk erlässt für Quartier rund um die Volksbühne Erhaltungsverordnung

Auch in Mitte schützt der Bezirk jetzt Bewohner vor Mietsteigerungen und Verdrängungen. Das Alexanderplatzviertel ist bereits das zehnte Milieuschutzgebiet. Die anderen liegen in Wedding, Gesundbrunnen und Moabit. Die Gegend rund um die Volksbühne gilt nicht gerade als sozialer Brennpunkt. Schicke Neubauten, Markenläden an der Alten Schönhauser Straße, Galerien und Nobelrestaurants stehen eher für das hippe Mitte. Und doch hat die BVV jetzt für den Kiez Milieuschutz erlassen. Denn...

  • Mitte
  • 09.12.18
  • 33× gelesen
Politik
Nur im Monbijoupark ist Grillen derzeit erlaubt.

Nix mit Grillen
Im Volkspark Rehberge bleibt Brutzeln verboten

Grillplätze mit Sitzmöglichkeiten wird es auch zukünftig nicht im Volkspark Rehberge geben. Das Bezirksamt lehnt einen entsprechenden Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ab. „Aufgrund der immensen Zerstörung und hohen Kosten, die die Einrichtung von Grillgebieten nach sich ziehen, hat das Bezirksamt 2012 beschlossen, das Grillgebiet im Großen Tiergarten zu schließen. An der Sachlage hat sich in der Zwischenzeit nichts geändert, im Gegenteil; der Personalstand für die...

  • Wedding
  • 08.12.18
  • 16× gelesen
Politik

WBM bekommt neuen Sprecher

Mitte. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) stellt ihre Abteilung Unternehmenskommunikation neu auf. Neuer Pressesprecher ist ab 1. Januar Christoph Lang, derzeit noch Sprecher von Gesundheitssenatorin Dilek Kolat. Er ist direkt dem WBM-Geschäftsführer Jan Robert Kowalewski unterstellt. Die langjährige WBM-Sprecherin Steffi Pianka wird ab 1. Januar Leiterin der Kommunikationsabteilung. Pianka war 20 Jahre lang Pressesprecherin der WBM. Hintergrund der Verstärkung des Bereichs...

  • Mitte
  • 08.12.18
  • 22× gelesen
Politik
Das Bezirksamt stoppte den illegalen Abriss im Remisenhof an der Koloniestraße.

Bezirk stoppt Abriss
Beamte setzen Milieuschutz durch

In einer Nacht- und Nebelaktion wollte der Eigentümer am Nikolaustag Garagen im Remisenhof an der Koloniestraße 10 abreißen. Das Bezirksamt stoppte die Aktion. Plötzlich standen die Bauzäune vor den Garagen und einstigen Ateliers. Arbeiter fingen an, die Dächer abzureißen und die Tore auszuhängen. Die überraschten Künstler und Gewerbetreibende, die in den Baracken ihre Werkstätten hatten, riefen Polizei und das Bezirksamt um Hilfe. Mehrere Mitarbeiter vom Umwelt- und Naturschutzamt, von der...

  • Gesundbrunnen
  • 07.12.18
  • 175× gelesen
Politik

Fäll-Schilder nicht praktikabel

Das Bezirksamt informiert seit Jahren in Pressemitteilungen über jeden Baum, an den das Grünflächenamt die Axt anlegt und über den Grund der Fällung. Doch das reicht der BVV nicht. Die Bezirksverordneten hatten im April beschlossen, dass das Amt „Informationstafeln für Baumfällungen“ aufstellen und „geplante Baumfällungen vor Ort ankündigen“ muss. Auf den Schildern sollen Grund und Datum der Fällung vermerkt sein sowie Informationen zu Ersatzmaßnahmen und Kontaktdaten. Solche Infotafeln...

  • Wedding
  • 06.12.18
  • 13× gelesen
Politik

AWO berät im Ankunftszentrum

Mitte. Der Kreisverband Berlin-Mitte der Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat den Zuschlag für die unabhängige Asylverfahrensberatung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Ankunftszentrums Berlin erhalten. Zukünftig werden vorerst drei Mitarbeiter die Asylsuchenden im Hangar des Flughafens Tempelhof beraten. Bisher hatte die Beratung das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten Berlin (LAF) übernommen. "Viel mehr als das Auslegen von Flyern war das aber nicht", sagt Yvonne Schulz von der AWO Mitte in der...

  • Mitte
  • 04.12.18
  • 25× gelesen
Politik
Die Gartenarbeitsschule an der Seestraße ist in Gefahr. Das Haus der Gesundheit im Hintergrund wird abgerissen. An die Stelle kommt eine neue Schule.

Beete oder Schulhof
Schulneubau bedroht Gartenarbeitsschule an der Seestraße

Auf dem Gelände des maroden und wegen Schimmel gesperrten Hauses der Gesundheit in der Reinickendorfer Straße 60b will der Bezirk eine vierzügige Grundschule bauen. Der Neubau bedroht die Schülerbeete und Obstbaumwiese der Gartenarbeitsschule an der Seestraße, die direkt an das Grundstück angrenzt. Und wieder ist ein enorm wichtiges Gartenprojekt in Gefahr. Und wieder verdrängt ein gutes Projekt ein anderes gutes. Die Gartenarbeitsschule an der Seestraße des Schulumweltzentrums (SUZ), in der...

  • Wedding
  • 30.11.18
  • 109× gelesen
Politik
Preisverleihung im Rathaus Tiergarten. Mit der Verdienstmedaille des Bezirks wurden Helmut Russ (links),  Inge Kapphahn (vorne) und Rita Krüger-Bieberstein (Zweite von rechts) ausgezeichnet.

Soziales Engagement ausgezeichnet
Bürgermeister verleiht Bezirksvedienstmedaille an drei Bürger

Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) und der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Sascha Schug, haben am 27. November im Rathaus Tiergarten die Bezirksverdienstmedaille verliehen. Für ihr soziales Engagement wurden Inge Kapphahn, Rita Krüger-Biberstein und Helmut Russ geehrt. Inge Kapphahn engagiert sich seit Jahrzehnten im Kreativhaus auf der Fischerinsel sowie in diversen Gremien und Projekten wie dem Behindertenbeirat oder dem Runden Tisch. Sie setzt sich besonders...

  • Mitte
  • 29.11.18
  • 12× gelesen
Politik

Bezirk verleiht Ehrenamtspreis

Mitte. Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) hat am 23. November ehrenamtliche Mitarbeiter für ihr herausragendes bürgerschaftliches Engagement mit dem Ehrenamtspreis des Bezirksamts Mitte ausgezeichnet. Zu der jährlichen Preisverleihung und Dankesveranstaltung hatte das Bezirksamt 350 Gäste in den Festsaal des Roten Rathauses geladen. Die diesjährigen Preisträger: Gesine Löhrcke, die im Ronald McDonald Haus Berlin-Wedding Familien betreut, Rainer Koppitz, der im Frisbee Kinder- und Stadtteiltreff...

  • Mitte
  • 27.11.18
  • 4× gelesen
Politik

Hundekotbeutel an der Grüntaler Promenade

Gesundbrunnen. Im Rahmen des Projektes „Grüntaler Leben“ für eine nachhaltige Nutzung und Pflege der Grüntaler Promenade zwischen Soldiner Straße und Steegerstraße wird auch das Aufstellen von Hundekotbeutelspendern geprüft. Das sagte Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf eine Anfrage des SPD-Verordneten Falko Krause. Er hatte sich danach erkundigt, ob der Bezirk die Spender „im Bereich der gesamten Grünfläche ab Badstraße bis Steegerstraße“ aufstellen will. Weißler betont, dass die Spender mit...

  • Gesundbrunnen
  • 24.11.18
  • 8× gelesen
Politik

BVV weiter im Livestream

Mitte. Die öffentlichen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden weiterhin als Livestream in der gesamten Länge übertragen. Das teilt das BVV-Büro mit. Zu sehen in dem Mitschnitt ist permanent das Podium mit dem Vorstand der BVV sowie das Stehpult für die Redebeiträge daneben. De Stadtratsbank ist nicht im Bildausschnitt. Auch Bezirksverordnete, die das Saal-Mikrofon benutzen, werden dabei nicht gefilmt. So kann jeder Verordnete selbst entscheiden, ob er vor geht und sich so...

  • Mitte
  • 23.11.18
  • 6× gelesen
Politik
Foto von 2007 mit dem Wegweiser auf dem Rathausvorplatz.

SPD will Wegweiser wiederhaben
Namen der Partnerstädte wurden im Boden eingelassen

Jetzt, wo der steinerne Rathausplatz nach sieben Jahren Planung, Gestaltungswettbewerb und drei Jahren Bauzeit fertig ist, kommt die SPD-Fraktion mit dem Antrag, den „historischen Wegweiser wieder auf dem Rathausvorplatz im Wedding aufzustellen“. Früher stand vor den drei Pappeln ein Mast mit Schildern von Weddings Städtepartnern, die in die jeweiligen Himmelsrichtungen zeigten. Mit der Neugestaltung wurden der Mast und das Hochbeet entfernt. Stattdessen stehen heute die Namen der...

  • Mitte
  • 18.11.18
  • 23× gelesen
Politik

Tagesfahrt mit Eva Högl

Mitte. Mittes SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl lädt für 26. November wieder zur „politischen Tagesfahrt durch Berlin“ ein. Von 8 bis 18 Uhr will die Politikerin mit Interessierten einiges unternehmen. Auf dem Programm stehen der Besuch des Reichstages inklusive Kuppel, Besichtigung des Plenarsaals und Vortrag über die Aufgaben des Parlaments, eine Diskussion mit Eva Högl im Deutschen Bundestag und ein Vortrag im Bundesministerium der Verteidigung. Um 15 Uhr startet dann eine Stadtrundfahrt...

  • Mitte
  • 17.11.18
  • 10× gelesen
Politik

Kein Problem mit Schließungen
Noch gibt es genügend freie Plätze in Seniorenheimen

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung sieht die Schließungen von vier Seniorenheimen in Mitte und Wedding nicht als Problem, da die betroffenen Bewohner „bislang Ersatzwohnplätze in anderen Wohnformen finden konnten und können“, weil die „bestehenden Einrichtungen im Durchschnitt nicht vollständig ausgelastet sind“. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Andreas Otto hervor. Der wollte...

  • Mitte
  • 14.11.18
  • 14× gelesen
Politik
Sven Diedrich tritt erneut von seiner Kandidatur als Stadtrat zurück.
2 Bilder

Angst vor zweitem „Holm“-Fall
Wegen alter Steuerschulden pfeift Linke-Chefin Stadtratkandidat Diedrich zurück

Sven Diedrich, Kandidat der Linken für die freiwerdende Stadtratstelle im Bezirksamt, hat am 10. November bereits zum zweiten Mal seine Kandidatur zurückgezogen. Diesmal wurde er allerdings vom Linke-Landesvorstand dazu aufgefordert. Die Partei befürchtet nach der Affäre um Andrej Holm eine weitere Schlammschlacht wegen einer umstrittenen Personalie. Sven Diedrich, der bereits nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) 2016 als Spitzenkandidat der Linken für die Stadtratstelle im...

  • Mitte
  • 14.11.18
  • 139× gelesen
Politik
Carsten Spallek wurde überraschend nicht zum CDU-Spitzenkandidat für das EU-Parlament gewählt.

Spallek bleibt Stadtrat
Überraschend wird Hildegard Bentele CDU-Spitzenkandidatin für das EU-Parlament

Auf der Zielgeraden ausgeknockt: Stadtrat Carsten Spallek (CDU) unterliegt in einer Kampfabstimmung der Vizechefin der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus Hildegard Bentele. Eigentlich war die Sache geritzt, dachte wohl nicht nur Carsten Spallek. Noch am Tag vor der Landesvertreterversammlung am 10. November setzte der CDU-Landesvorstand Spallek auf Platz eins der Landesliste zum Europäischen Parlament. „Danke für diesen Vertrauensbeweis! Ich freue mich auf die morgige...

  • Mitte
  • 12.11.18
  • 52× gelesen
Politik

Kinderrechte und Politik
Sawsan Chebli zu Gast beim ersten „Landespolitischen Frühstück“

Die Botschaft für Kinder des SOS-Kinderdorfs hat die Veranstaltungsreihe „Landespolitisches Frühstück“ aus der Taufe gehoben. Erster Gast ist Sawsan Chebli (SPD). Im Gespräch am 30. November von 9 bis 10.30 Uhr im Raum Mux Mäuschen der Botschaft für Kinder, Lehrter Straße 66, soll mit der Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales darüber debattiert werden, wie Landespolitik, Verbände, Institutionen und...

  • Moabit
  • 11.11.18
  • 23× gelesen
Politik
"Teure Annehmlichkeiten" nennt der Steuerzahlerbund die goldene Uhr gegenüber dem Bettenhochhaus der Charité.
2 Bilder

Golduhr im Schwarzbuch
Bund der Steuerzahler listet Steuergeldverschwendung auf – auch an der Charité

Das Kunstwerk „Die goldene Stunde“ an der Brandwand gegenüber dem Haupteingang des Charité-Bettenhochhauses hat es ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes geschafft. Jedes Jahr dokumentiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seinem Schwarzbuch teils skurrile Fälle von Steuergeldverschwendung in Milliardenhöhe in Deutschland. Etwa einhundert Fälle von sinnlosen Projekten, Kostenexplosionen und absurden Baumaßnahmen werden im Schwarzbuch 2018/19 vorgestellt. Das Kunstwerk „Die goldene Stunde“...

  • Mitte
  • 07.11.18
  • 43× gelesen
Politik

An den Pranger gestellt
Linke erhöht den Druck auf Eignerin der Arminiusmarkthalle

Nach den Grünen übt nun auch die Linke Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus, eine Behindertentoilette einzubauen. Der Antrag der Linksfraktion „Schluss mit lustig“ passierte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen. Die Linken in der BVV haben fünf Forderungen formuliert. Sie lesen sich wie Sanktionen und öffentliches An-den-Pranger-Stellen. So wird das Turmstraßenmanagement via Bezirksamt aufgefordert, so lange jegliche Zusammenarbeit mit der Zunft AG...

  • Moabit
  • 02.11.18
  • 51× gelesen
Politik

Künstler engagiert für Europa

Mitte. Kommunalpolitiker und Künstler treffen sich am Sonnabend, 10. November, zu einem Forum im Roten Rathaus. Sie wollen über ein gemeinsames Engagement für ein starkes Europa diskutieren. Vor allem geht es darum, wie noch mehr Menschen für die Idee eines gemeinsamen Europa gewonnen werden können. Die Konferenz endet um 16 Uhr mit künstlerischen Aktionen auf dem Balkon des Roten Rathauses. Ähnliche Aktionen werden zur gleichen Zeit europaweit stattfinden. KT

  • Mitte
  • 02.11.18
  • 1× gelesen
Politik

Schwierige Beziehung
Russland und Europa

Zu einer Veranstaltung im Rahmen des Projektes „Europa Verstehen" lädt für Montag, 12. November, um 18 Uhr die Schwarzkopf-Stiftung in den Konferenzraum in der Sophienstraße 28/29 ein. Professorin Dr. Gabriele Krone-Schmalz will mit den Besuchern über die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland diskutieren, die nicht erst seit der Krise um die Ukraine schwierig sind. Kritik gibt es vor allem am Umgang Russlands mit Oppositionellen und kritischen Journalisten. Die politische...

  • Mitte
  • 01.11.18
  • 2× gelesen
Politik

Antworten gesucht
Undercover bei Extremisten

Zu einem Vortrag über den Terrorismus lädt die Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa für Donnerstag, 8. November, um 18 Uhr in den Konferenzraum der Stiftung in der Sophienstraße 28-29 ein. Terrorismusforscherin Julia Ebner widmet sich dem Thema „Wut: Was Islamisten und Rechtsextreme mit uns machen“. Sie wird ihr gleichnamiges Buch vorstellen und anschließend mit den Besuchern diskutieren. Julia Ebner vertritt die These, dass Islamisten und Rechtsextreme die selben Ziele verfolgen. Beide...

  • Mitte
  • 01.11.18
  • 0× gelesen
Politik

Bezirksamt ist auf Spreeradio

Mitte. Das Bezirksamt hat am 5. November eine neue Informationskampagne zur bezirklichen Vorhabenliste auf Spreeradio gestartet. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) informiert, hat der Bezirk als erste Verwaltung in Berlin eine Vorhabenliste erarbeitet und will diese im Radio den Einwohnern vorstellen. Eine Woche lang wird in unterschiedlichen Formaten über die Bürgerbeteiligung und die Liste berichtet. Besonders spannend wird es am Freitag, 9. November, wenn der...

  • Mitte
  • 01.11.18
  • 6× gelesen

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