Bezirk Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hinter dieser Reling im naturbelassenen Nordbahnhofpark will der Bezirk eine Bewegungsinsel mit Fitnessgeräten bauen. Das Geld dazu nimmt das Amt aus dem Senatsprogramm für Spielplatzsanierungen. Die Anwohner protestieren. | Foto: Dirk Jericho

Stahl und Stangen statt Spiel und Spaß
Bezirk baut mit Spielplatz-Sondergeldern Fitnessparcours im Park am Nordbahnhof

Das Bezirksamt will ohne jegliche Anwohnerbeteiligung für 360 000 Euro im Nordbahnhofpark einen Fitnessparcours neu bauen. Die Gelder dafür kommen aus dem Senatssonderprogramm für die Sanierung von Spielplätzen. Spielplätze fehlen überall im Kiez. Im Bezirk liegt die gesetzlich vorgeschriebene Spielplatzfläche von einem Quadratmeter pro Einwohner bei nur 0,59 Quadratmeter. Und der Bezirk wächst, demzufolge steigt der Bedarf an qualifizierten Spielplätzen. Doch wie jetzt bekannt wird, finanziert...

  • Mitte
  • 21.08.19
  • 773× gelesen
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Kameras im BVV-Saal. Bis Juni hat ein Techniker die Liveübertragungen betreut. Hier ein Archivbild mit  Stadträtin Ramona Reiser und dem damaligen BV-Vorsteher Sascha Schug.  | Foto: Melita Ersek
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Sendeschluss im Rathaus?
Fraktionen streiten über Fortführung der Liveübertragungen aus der BVV

Für die einen ist es ein toller Bürgerservice, für die anderen eine unattraktive Livedoku, die ohnehin kaum jemand guckt. Im September entscheidet sich, ob das BVV-TV wieder auf Sendung geht. Es sind jedes Mal nur ein paar Hanseln, die sich ein Mal im Monat auf die wenigen Stühle im hinteren Besucherbereich des BVV-Saals im Rathaus Mitte setzen, um die Debatten der Bezirksverordneten live zu verfolgen. Außer bei brisanteren Themen, wenn Bürgerinitiativen mit Plakaten auflaufen, ist kaum was los...

  • Mitte
  • 20.08.19
  • 680× gelesen
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Tag der offenen Tür der Bundesregierung 2019 am 17. und 18. August
Das Bundespresseamt lädt ein

Das Presse- und Informationsamt öffnet am 17. und 18. August um 10:00 Uhr seine Pforten für die Besucherinnen und Besucher des Tages der offenen Tür der Bundesregierung. Schon zum 21. Mal sind die Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto „Hallo, Politik!“ zu diesem besonderen „Staatsbesuch“ eingeladen. Im Bundespresseamt können Sie auf hochkarätige Talkrunden zu den Themen Kommunikation, Klimaschutz, Nachhaltigkeit sowie Lebensverhältnisse in Ost und West gespannt sein. Gäste sind unter anderen...

  • Mitte
  • 15.08.19
  • 789× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit und...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 2.057× gelesen

Blick in Hörfunk- und Fernsehstudios werfen
Tag der offenen Tür im ARD-Hauptstadtstudio

Blick in Hörfunk- und Fernsehstudios der ARD: Mit einem Tag der offenen Tür feiert das ARD-Hauptstadtstudio am Sonnabend, 17. August 2019, von 10 bis 18 Uhr sein 20-jähriges Jubiläum. Wann wird ein bundespolitisches Ereignis zu einer Nachricht? Wie funktioniert ein Teleprompter? Mit welcher Schminke arbeitet eine Maskenbildnerin im Fernsehen? Was sind die Aufgaben des Social Media-Teams im ARD-Hauptstadtstudio? Diese und andere Fragen können die Besucher beim Tag der offenen Tür stellen: Das...

  • Mitte
  • 11.08.19
  • 619× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 195× gelesen

Kiezspaziergang mit Baustadtrat
Ephraim Gothe besucht die Bezirksregion Osloer Straße

von Dirk Jericho Mittes Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit, Ephraim Gothe (SPD), lädt für 15. August von 15 bis 17 Uhr zum Kiezspaziergang durch die Bezirksregion Osloer Straße ein. Seit 2018 erkundet Gothe die zehn Bezirksregionen. Die zweistündige Tour durch den Norden des Bezirks startet in der Quinoa-Schule in der Kühnemannstraße 26. Um 15 Uhr besuchen Gothe und die Teilnehmer seiner Tour die einzigartige Privatschule, die sich besonders um Kinder aus sozial schwachen...

  • Gesundbrunnen
  • 09.08.19
  • 158× gelesen

Demokratische Jugendarbeit
70 Jahre Landesjugendring

Am 3. September wird der Landesjugendring 70 Jahre alt. Seit 1949 vertritt der Zusammenschluss der Jugendverbände in Berlin die Interessen junger Menschen. Er setzt sich etwa dafür ein, dass Kinder und Jugendliche mehr mitbestimmen können. Zum Beispiel ist der Landesjugendring am bundesweiten Projekt "U18" beteiligt, einer Wahlveranstaltung für Minderjährige, die alternativ zu den offiziellen Wahlen stattfindet, an denen Jugendliche nicht teilnehmen können. Sein Jubiläum feiert der...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.08.19
  • 116× gelesen

Sommerdienst für Bäume

Mitte. Das Bezirksamt soll „die Wasserversorgung der bezirklichen Bäume durch die Einführung eines Sommerdienstes sicherstellen“, hat der Umweltausschuss beschlossen. Zuerst soll das Amt den Bedarf ermitteln und herausfinden, ob es mit den vorhandenen Ressourcen geht oder wie viel zusätzliches Personal und Geld für so einen Sommerdienst benötigt werden. Der Bezirk solle eventuelle Fördermittel beantragen, heißt es. DJ

  • Mitte
  • 03.08.19
  • 54× gelesen
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"Unser Haus" wird eröffnet

Friedrichshain. Eine ganze Woche lang, vom 5. bis 9. August, feiert "Unser Haus", eine Projekt für und von Menschen mit Heimerfahrung, seine Eröffnung. Es handelt sich um das Nachfolgeprojekt der Berliner Anlauf-Beratungsstelle zu den Fonds Heimerziehung (ABeH) und richtet sich an Menschen mit Heimerfahrung in Kindheit und Jugend, deren Angehörige und Fachleute. Es befindet sich in der Pettenkoferstraße 32 und umfasst unter anderem ein Offenes Café, Gesundheitskurse, Trauma- und Sozialberatung...

  • Mitte
  • 03.08.19
  • 324× gelesen

Wie bepflanze ich eine Baumscheibe?

Mitte. Das Bezirksamt soll ein „kurzes, knackiges Video“ zum Thema Baumscheibenbepflanzung drehen, fordern die Bezirksverordneten von den Grünen und Linken, wie aus einem Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen hervorgeht. SPD und CDU hatten sich enthalten. Hintergrund ist der ewige Baumscheibenstreit, wenn Nachbarn die Miniflächen gestalten. In Mitte sind zum Beispiel keine Zäune erlaubt. Wie man es richtig macht, soll nun in einem Erklärvideo gezeigt werden. Unter...

  • Mitte
  • 02.08.19
  • 103× gelesen
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Ordnungsamt zieht um

Mitte. Wegen eines internen Umzugs des Ordnungsamtes im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 bleibt die Vignettenstelle vom 5. bis zum 16. August nur eingeschränkt erreichbar. Die Sprechstunden am 8. und 13. August fallen aus. Von der 34. Kalenderwoche an ist die Vignettenstelle wieder für Sprechstunden erreichbar. Die neuen Räume befinden sich dann in der vierten Etage des Rathauses. DJ

  • Mitte
  • 02.08.19
  • 42× gelesen

550 000 Euro für Flüchtlingsprojekte
Bezirksamt startet Integrationsfonds 2020/21 mit Ideenaufruf

Das Bezirksamt will 2020 und 2021 Flüchtlingsprojekte mit insgesamt 550 000 Euro fördern. Das Geld stellt der Senat den Bezirken zur Verfügung. Mit einem Ideenaufruf hat Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) den bezirklichen Integrationsfonds für das Jahr 2020 gestartet. Mit den Geldern fördert das Bezirksamt „Projekte und Maßnahmen, die die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von geflüchteten Menschen sowie Austausch und Begegnung von alteingesessenen und neuzugewanderten Personen...

  • Mitte
  • 01.08.19
  • 166× gelesen
  • 1
Wenn Bürgerprotest einem teuer zu stehen kommt. Anett Keidel hatte Widerspruch eingelegt und soll jetzt 230 Euro bezahlen.  | Foto: Dirk Jericho
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Gebührenkeule gegen Bürgerprotest
Trotz BVV-Beschluss und Bürgerdialog verlangt Mitte hohe Widerspruchsgebühren

Sich im Bezirk gegen Straßenumbenennungen oder andere Anordnungen zu wehren, kann teuer werden. Acht Monate nach den Diskussionen um die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez bekommen die Anwohner, die Widerspruch eingelegt haben, eine saftige Rechnung. Sie wollten ihre Einbahnstraße behalten, weil sie zunehmenden Verkehr befürchteten. Die Anwohner im Wöhlertkiez engagieren sich seit Jahren für einen grünen Kiez, kämpfen für Verkehrsberuhigung und eine Fahrradstraße. Grüne...

  • Mitte
  • 31.07.19
  • 2.237× gelesen

Engagierte Sportvereine

Berlin. Der Zukunftspreis des Berliner Sports ist wieder ausgeschrieben. Damit zeichnet der Landessportbund Berlin jährlich Vereine für ihr besonderes Engagement in einem der vier Themenfelder Umwelt, Integration und Inklusion, Kinder- und Jugendsport und Projekte zur Vereinsentwicklung aus. So sollen etwa ein nachhaltiges Abfallmanagement oder die Zusammenarbeit mit Schulen belohnt werden. Zu gewinnen gibt es insgesamt 25 000 Euro. Bewerben können sich Sportvereine und Sportfachverbände des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 31.07.19
  • 104× gelesen
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Pavillon der Einheit
Zum Jahrestag der Wiedervereinigung ein Geschenk aus Korea

Mitte. Im Schatten der kompakten Büro- und Geschäftstürme am Potsdamer Platz in Berlin-Mitte fällt der kleine bunte Pavillon erst auf den zweiten Blick auf. Er ist dem traditionellen Pavillon Sangnyangjeong des Königspalastes nachempfunden, der in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul steht. Deutschland erlebte 1990 die Wiedervereinig, Korea dagegen ist seit 1945 noch immer in das heutige Nord- und Südkorea geteilt. Der koreanische „Pavillon der Einheit“ am Potsdamer Platz (Richtung...

  • Mitte
  • 29.07.19
  • 1.086× gelesen
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Bisher kein Ärger mit Parkdienst

Über den vom Bezirksamt beauftragten Parkdienst in öffentlichen Grünanlagen gibt es bisher „keine Hinweise auf kriminelle Handlungen“, wie Bezirksamtssprecher Christian Zielke mitteilt. In Treptow war vergangene Woche bekanntgeworden, dass sich die dort eingesetzten Mitarbeiter in den Parks selbst als Drogendealer betätigen. Wie berichtet, finanziert die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in einem Pilotprojekt bis 31. Oktober pro Bezirk 300 000 Euro für Parkstreifen, die für...

  • Wedding
  • 26.07.19
  • 192× gelesen
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Diesel-Fahrverbot und Tempo 30
Senat beschließt neuen Luftreinhalteplan für weniger Abgase

Um die Stickstoffdioxid-Belastung durch Autos zu verringern und die Abgasgrenzwerte einzuhalten, hat der Senat auf Vorlage von Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) den neuen Luftreinhalteplan beschlossen. Diesel-Fahrer mit Autos bis Abgasnorm Euro 5 dürfen auf acht Straßen streckenweise nicht mehr durch. Spätestens im September sollen die Verbotsschilder an den Straßen hängen. Die gesperrten Strecken sind insgesamt knapp drei Kilometer lang. Dies entspreche 0,05...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 882× gelesen
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Holzpodest mit Teppich, ein Kronleuchter, paar Sitztreppen und Bierbänke drumherum. So sieht die neue Spielstätte im Monbijoupark aus. | Foto: Dirk Jericho
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Faust neben dem Dixi-Klo
Unhaltbare Zustände im neuen Theater im Monbijoupark

Bezirk und BVV wollten einen Neustart für das Parktheater im Monbijoupark. Doch die Berliner haben ein mickriges Provisorium bekommen. Statt wie bisher ein imposantes Amphitheater haben die neuen Betreiber einen Bretterverschlag mit Bühnenpodest aufgebaut. Das lockt kaum noch Besucher an. Eine Schauspielerin flitzt noch schnell durch die Müllberge. „Im nächsten Jahr wird es hoffentlich besser“, sagt sie zum Chaos hinterm neuen Theaterverschlag und verschwindet auf dem Bunkerdach. Auf der...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 1.614× gelesen
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Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 167× gelesen
  • 1

Was wollen die Alten?
Bezirksamt startet Seniorenbefragung zur Situation der über 60-Jährigen

Das Bezirksamt verschickt in diesen Tagen einen umfangreichen Fragebogen an rund 7000 zufällig ausgewählte über 60 Jahre alte Bewohner des Bezirks. Mit der Lisa-Studie wollen die Fachämter Erkenntnisse über die Lebensqualität, Interessen und Selbstständigkeit im Alter (Lisa) gewinnen, um die Angebote für ältere Menschen besser planen zu können, so der für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit zuständige Stadtrat Ephraim Gothe (SPD). Die Befragung beinhaltet eine Bestandsaufnahme der...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 249× gelesen
Die Zäune sollen weg. | Foto: Dirk Jericho
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Endlich wieder hinten lang
Fußgänger und Radfahrer dürfen wieder über den Friedrich-Ebert-Platz

Der Friedrich-Ebert-Platz zwischen Reichstag und Reichspräsidentenpalais darf wieder als öffentlicher Weg benutzt werden. Allerdings nur in der sitzungsfreien Zeit des Bundestages. Auf der Ostseite des Reichstagsgebäudes verlief einst die Mauer. Und als die weg war, kamen aus Sicherheitsgründen und wegen möglicher Terroranschläge später Zaun und Absperrungen auf die Fläche. In den 90er-Jahren konnte man noch über den Friedrich-Ebert-Platz laufen und radeln. Doch seit zehn Jahren ist kein...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 664× gelesen

Unis gründen Klimaallianz

Mitte. In einem neuen Zentrum für Klimaforschung will die Berlin University Alliance – Mitglieder sind die Freie Universität, die Humboldt-Universität, die Technische Universität und die Charité-Universitätsmedizin – ihre Kompetenzen bündeln, um den Klimawandel zu erforschen und Lösungsansätze zu erarbeiten. Das haben die Universitäten und die Charité am 16. Juli bekanntgegeben. „Ich verspreche mir von dem Zentrum, dass es neue Erkenntnisse für die Auseinandersetzung mit Ursachen und Folgen des...

  • Mitte
  • 16.07.19
  • 109× gelesen

Stau in der Kitagutscheinstelle

Mitte. Die Kitagutscheinstelle bleibt vom 18. Juli bis 9. August geschlossen. Grund dafür ist „das aktuell hohe Antragsvolumen“, so die zuständige Stadträtin Ramona Reiser (Linke). Die Mitarbeiter brauchen die Zeit, um die Aktenberge abzuarbeiten. Die Schließzeit diene vorrangig der Ausstellung der Kitagutscheine für den Betreuungszeitraum ab 1. August und der Bearbeitung der Hortanträge für das kommende Schuljahr 2019/2020, so Reiser. Die Sachbearbeiter nehmen in der Schließzeit auch keine...

  • Mitte
  • 15.07.19
  • 622× gelesen
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Beiträge zu Politik aus

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