Nur geringfügige Korrekturen

Neuköllner Kreis- und Bezirkswahlleiter zieht Bilanz zum Superwahltag am 26. September

Am 7. Oktober hat der Kreiswahlausschuss und einen Tag später der Bezirkswahlausschuss in Neukölln getagt. Anschließend informierte der Kreis- und Bezirkswahlleiter Kristian Schiemann über den Ablauf der Wahlen im Bezirk.

Im Nachgang des Superwahltages am 26. September gab es viele Hinweise und Berichte über Ungereimtheiten bei der Stimmauszählung sowie Pannen in Wahllokalen. Was den Bezirk Neukölln angeht, informierte Kristian Schiemann nun über die Ergebnisse der Prüfungen und Nachzählungen. Demnach erfolgten in Neukölln keine Zählabbrüche am Wahlsonntag und keine Schätzungen von Ergebnissen, da alle Wahlvorstände Zahlen übermittelten. Es wurden laut Schiemann keine falschen Stimmzettel ausgegeben und in allen Wahllokalen waren auch genug Stimmzettel vorhanden. In Neukölln waren neben den zahlreichen Beschäftigten des Bezirksamtes etwa 3200 ehrenamtliche Wahlhelfer im Einsatz.

Für die Wahl des Bundestages wurden in 14 der 346 Neuköllner Wahllokale die Stimmen nachgezählt. Durch diese Nachzählungen ergaben sich nach Aussagen von Schiemann nur geringfügige Korrekturen: Die Anzahl der gültigen Erststimmen erhöhte sich um 14 auf 136 545, die Anzahl der ungültigen Erststimmen verringerte sich um zwei auf 3167. Was die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung sowie die Abstimmung zum Volksentscheid angeht, sah es folgendermaßen aus: Dafür wurden die Stimmen in 23 der 346 Wahllokale nachgezählt. Der Fokus lag überwiegend auf den Stimmen zur Abgeordnetenhauswahl, in einigen Fällen wurden aber auch die Stimmen zur BVV-Wahl nachgezählt sowie in vier Wahllokalen die zum Volksentscheid. Laut Kristian Schiemann ergaben sich bei neun der nachgezählten Wahlvorgänge keine Veränderung, in den anderen Fällen erfolgten geringfügige Korrekturen. Die Gesamtergebnisse weichen laut Schiemann in allen Fällen um maximal zehn Stimmen ab.

Auch die langen Schlangen vor Wahllokalen sollen nicht zu Nachteilen geführt haben, was die Stimmabgabe betrifft: So soll in zehn Wahllokalen die Stimmabgabe aufgrund der langen Wartezeit auch nach 18.30 Uhr noch möglich gewesen sein. Neun von ihnen schlossen bis 18.44 Uhr. In einem Wahllokal (102) soll die letzte Stimmabgabe noch um 19.20 Uhr erfolgt sein.