Bezirk Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Eine der Stelen steht am Rathaus Pankow an der Ecke Neue Schönholzer Straße.
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Bezirk behält sein Leitsystem
Die Wall AG pflegt weiterhin die 28 Stelen in Pankow

Das bisherige touristische Wegeleitsystem Pankow bleibt vorerst erhalten. Nachdem der Vertrag für den Betrieb der öffentlichen Toiletten in der Stadt neu ausgeschrieben worden war, gab es die Befürchtung, dass die Firma Wall alle Stelen des Wegeleitsystems im Bezirk abbauen wird. Hätte Wall nicht erneut den Zuschlag für den Betrieb der WCs bekommen, wäre es wohl dazu gekommen. Doch inzwischen sieht die Situation anders aus. „Die Stelen werden weiter von Wall gepflegt“, sagt Bürgermeister...

  • Pankow
  • 03.12.18
  • 19× gelesen
Politik

In ihren Kiezen unterwegs

Prenzlauer Berg. Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 8. Dezember mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr sind beide Abgeordnete vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Und von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden zu Gesprächen. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 30.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Streitereien schlichten

Pankow. Die BVV hat Renate Pieper für eine weitere Amtszeit als Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 2 gewählt. Ihr Bezirk umfasst die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh, Blankenfelde und Französisch Buchholz. Die Schiedsfrau ist bereits seit 20 Jahren im Amt. Durch diese langjährige ehrenamtliche Tätigkeit verfügt sie über einen großen Erfahrungsschatz, heißt es im Wahlvorschlag des Bezirksamtes. In den vergangenen Jahren habe die Schiedsfrau ihre Aufgabe engagiert und...

  • Niederschönhausen
  • 26.11.18
  • 9× gelesen
Politik

Viel Platz zum Wachsen
Machbarkeitsstudie für das Grundstück Fröbelstraße 15 liegt vor

Das Grundstück des bisherigen Krankenhauses Prenzlauer Berg könnte künftig Teile der Bezirksverwaltung, eine Flüchtlingsunterkunft sowie eine Kita aufnehmen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Machbarkeitsstudie. Zuletzt war das Krankenhaus in der Fröbelstraße 15 eine Filiale des Klinik-Unternehmens Vivantes. Die dortigen medizinischen Bereiche haben inzwischen einen neuen Standort im Klinikum Friedrichshain. Vivantes will sich deshalb vom Grundstück trennen. Senat und Bezirk verkündeten bereits...

  • Prenzlauer Berg
  • 24.11.18
  • 30× gelesen
Politik

Nord-Berliner "Brückenbauer" geehrt
Rainer Hampel ist seit 50 Jahren in der SPD

Der SPD-Fraktionsvorsitzende in Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Marco Käber, hat dem ehemaligen Baustadtrat Rainer Hampel zu 50 Jahren Mitgliedschaft in der SPD gratuliert. Rainer Hampel wurde 1981 in die BVV gewählt und trat als Nachfolger von Hans-Joachim Gardain Anfang 1989 das Amt des Baustadtrates an. In der Zeit der Wende galt als er technisch gesehen als „Maueröffner“. Unter seiner Ägide wurden zahlreiche Straßenverbindungen zwischen Reinickendorf, Pankow und dem Umland wieder...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 24.11.18
  • 6× gelesen
Politik
Das Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße.
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Umstritten bis heute
Das Ernst-Thälmann-Denkmal soll eine Kommentierung bekommen

Das monumentale Ernst-Thälmann-Denkmal prägt die Greifswalder zwischen Danziger Straße und S-Bahnhof. Doch wer war Ernst Thälmann? Und warum wurde ihm ein solch großes Denkmal errichtet? Diese Frage stellen sich heute nicht wenige. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss deshalb bereits Ende 2013, dass sich das Bezirksamt für eine Kommentierung neben dem Denkmal einsetzen soll. Die Biographie Thälmanns und die Geschichte seines Denkmals sollten „historisch kritisch aufgearbeitet,...

  • Prenzlauer Berg
  • 17.11.18
  • 22× gelesen
Politik

Wegweiser in die Partnerstädte
Pankower SPD möchte Freundschaft mit Ashkelon und Kolobrzeg bekannter machen

Im kommenden Jahr kann Pankow den 25. Jahrestag seiner beiden Städtepartnerschaften begehen. Aber noch immer wissen viele nicht, dass Pankow zwei Partnerstädte hat. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion, im Bezirk einen Wegweiser, die nach Ashkelon und Kolobrzeg (Kolberg) weisen. Als Standorte kämen das Rathaus Pankow sowie das Bürgeramt Prenzlauer Berg infrage. Initiiert wurde die Städtepartnerschaft mit Ashkelon in Israel im Jahre 1994 vom...

  • Bezirk Pankow
  • 12.11.18
  • 15× gelesen
Politik

Keine Planungen für den Pfuhl

Karow. Am Kiebitzpfuhl, Ecke Schräger Weg befindet sich eine Wiese mit einem kleinen Gewässer. Dort treffen sich bei schönem Wetter die Anwohner. Aber was wird mit dieser öffentlichen Fläche in Zukunft passieren? Hat das Bezirksamt Pläne für sie? Nach Anfrage in der BVV informiert Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), dass der westliche Teil dieser Fläche von der Deutschen Bahn AG vorübergehend als Lagerplatz genutzt wird. Wenn die Bauarbeiten am Karower Kreuz beendet...

  • Karow
  • 09.11.18
  • 36× gelesen
Politik

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 28. November um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal in der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower die Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings spätestens sieben Tage vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/12l6 eingereicht werden. Weitere Infos unter Tel. 902 95 50 02. BW

  • Pankow
  • 09.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Andrea Kannapee, Annika Rinn, Dorothea Carl, Markus Scherenberg und Yanina Berul vom Förderverein Helmholtzplatz schlossen jetzt offiziell mit Vollrad Kuhn (3. Von rechts) den neuen Nutzungsvertrag für das Platzhaus ab.
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Nach zähem Ringen
Bezirksamt und Förderverein Helmholtzplatz unterzeichnen neuen Nutzungsvertrag für das Platzhaus

Lang hat es gedauert, bis er endlich ausgehandelt war: der neue Nutzungsvertrag für das Platzhaus auf dem Helmholtzplatz. Doch nun konnte Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) ihn gemeinsam mit den Vorständen des gemeinnützigen Fördervereins Helmholtzplatz unterschreiben. Der Förderverein ist ein Zusammenschluss von Anwohnern und betreibt das Platzhaus bereits seit 2003 als Nachbarschaftshaus – und zwar ohne öffentliche Mittel und völlig ehrenamtlich. Jeder Verein,...

  • Prenzlauer Berg
  • 04.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Pissoirs unterm Magistratsschirm?

Prenzlauer Berg. Wer an den Bahnhöfen Schönhauser Allee und Eberswalder Straße unter dem Magistratsschirm unterwegs ist, dem wird mitunter ein unangenehmer Geruch in die Nase stechen. Der Grund: Dort gebe es mehrere sogenannte Pissecken, sagt SPD-Fraktionschef Roland Schröder. Die baulichen Gegebenheiten sind so verwinkelt, dass sie geradezu Männer dazu einladen, in diesen Ecken ihr dringendes Bedürfnis zu erledigen. Weil es unmittelbar an den beiden Bahnhöfen keine Toiletten gibt, beantragt...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.11.18
  • 18× gelesen
Politik
Die Fenster der Gebäude des ehemaligen Kinderkrankenhauses fehlen inzwischen oder sind eingeschlagen. Drinnen und draußen findet man Graffiti-Schmierereien.
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Kita, Schule, Wohnungen
Die Zukunft des einstigen Kinderkrankenhaus liegt wieder in den Händen des Landes Berlin

Nach jahrelangen juristischen Auseinandersetzungen geht das frühere Säuglings- und Kinderkrankenhaus an der Hansastraße endlich wieder an das Land Berlin zurück. Die Rückübertragungsurkunde, auf deren Grundlage die Eigentumsüberschreibung erfolgen kann, liegt der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH inzwischen vor, sagt Pressesprecherin Katja Cwejn auf Anfrage der Berliner Woche. „Wir stellen nun umgehend den Antrag auf Eigentumsumschreibung.“ Der genaue Zeitpunkt für den Eigentumsübergang...

  • Weißensee
  • 30.10.18
  • 97× gelesen
Politik

Gemeinsam im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Mit ihrer mobilen Sprechstunde sind die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) am 10. November in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr sind beide vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden zu Gesprächen. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 30.10.18
  • 20× gelesen
Politik

In Erinnerung an die Opfer

Pankow. Anlässlich des 80. Jahrestages der Pogromnacht 1938 finden im Bezirk am 9. November zwei Kranzniederlegungen statt. In stillem Gedenken an die Opfer legen BV-Vorsteher Michael van der Meer und Bürgermeister Sören Benn (beide Die Linke) um 10 Uhr Kränze auf dem Jüdischen Friedhof an der Herbert-Baum-Straße nieder. Anschließend findet um 11.30 Uhr eine weitere Kranzniederlegung auf dem Jüdischen Friedhof in der Schönhauser Allee 23-25 statt. BW

  • Weißensee
  • 28.10.18
  • 16× gelesen
Politik

Haushaltsmittel werden anderweitig verwendet
Bezirk investiert in Spielplätze, Bibliotheken, Schulen und Galerien

Seit Anfang des Jahres ist Pankow kein „Schuldenbezirk“ mehr. Das hat zur Folge, dass Mittel, die eigentlich zum Abtragen von Schulden im Haushalt eingeplant wurden, anderweitig verwendet werden können. Insgesamt sind es 1,6 Millionen Euro. Das Bezirksamt entschied jetzt, dass das Geld vor allem in Bereichen investiert wird, in denen es unmittelbar den Bürgern zugutekommt. So werden zum Beispiel 250.000 Euro in die notwendige Instandsetzung diverser Spielplätze fließen. Weitere 900.000...

  • Pankow
  • 23.10.18
  • 37× gelesen
Politik

Spaziergang zu Stolpersteinen

Pankow. Ein Spaziergang zu Stolpersteinen und Gedenkorten für Opfer der NS-Diktatur findet am 10. November statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr an der Ecke Berliner und Breite Straße vor dem Café Apfelbaum. Dazu lädt die Stolpersteingruppe Pankow ein. Sie kümmert sich um die Stolpersteine in den Ortsteilen Pankow und Niederschönhausen. Die Mitglieder der Gruppe treffen sich jeden vierten Mittwoch im Monat im Stadtteilzentrum Pankow in der Schönholzer Straße 10. Weitere Informationen gibt es unter...

  • Pankow
  • 20.10.18
  • 46× gelesen
Politik

Wo waren Orte jüdischen Lebens?

Prenzlauer Berg. Aus Anlass des 80. Jahrestages der Novemberpogrome 1938 veranstalten der Bürgerverein Pro Kiez Bötzowviertel und die Ortsgruppe Prenzlauer Berg des Berliner VVN-BdA am 27. Oktober einen Kiezrundgang durch das Bötzowviertel. Treffpunkt ist um 14 Uhr vor Kurt-Tucholsky-Bibliothek in der Esmarchstraße 18. Der Historiker und Kiezbewohner Dr. Joachim Poweleit führt durch das Viertel und erzählt vor Häusern Lebensgeschichten früherer jüdischer Bewohner. Außerdem erfahren die...

  • Prenzlauer Berg
  • 19.10.18
  • 30× gelesen
Politik
Zwei Generationen, ein Ziel: Claudia Langer und Niklas Hecht arbeiten an einer überparteilichen Interessenvertretung für die künftigen Generationen.

Generationen-Manifest
Die Generationen Stiftung fordert die Lösung dringender Zukunftsfragen

„Wir wollen, dass alle wichtigen politischen Entscheidungen strikt auf ihre Zukunftstauglichkeit überprüft werden“, sagt Niklas Hecht und ergänzt: „Es ist höchste Zeit, dass sich etwas ändert.“ Der 20-jährige Student aus Leipzig ist Mitglied im Jugendrat der Generationen Stiftung. Die Organisation mit Sitz an der Senefelderstraße 31 in Prenzlauer Berg sieht sich als eine überparteiliche Interessenvertretung für künftige Generationen. Ihre Arbeit besteht hauptsächlich in der Bildung von...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.10.18
  • 79× gelesen
Politik

Arbeitsplatz Krankenhaus
Im Gespräch mit Staatssekretär Boris Velter (Senatsverwaltung Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)

Am 17. Oktober 2018 lädt die SPD Französisch Buchholz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich zum Gespräch ins Amtshaus Buchholz ein. Als Gesprächspartner steht Ihnen Boris Velter (Senatsverwaltung Gesundheit, Pflege und Gleichstellung) gerne zur Verfügung. Folgende Fragen stehen zur Diskussion: Die ab 01.01.2019 geltenden Personaluntergrenzen für bestimmte pflegeintensive Bereiche in Krankenhäusern sollen für Entlastung und bessere Qualität bei der Betreuung von Patienten...

  • Französisch Buchholz
  • 11.10.18
  • 103× gelesen
Politik

Rössles Wirken wird geprüft

Buch. Wird die Robert-Rössle-Straße ihren Namen behalten? Das soll das Bezirksamt in den nächsten Monaten prüfen. Diesen Auftrag erhielt es von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Analysiert werden soll, ob der Namensgeber ein aktiver Gegner der Demokratie und geistig-politischer Wegbereiter der nationalsozialistischen Ideologie und Gewaltherrschaft war. Träfe das zu, wären die Voraussetzungen für eine Umbenennung der Straße gegeben. Das Pikante ist, dass der Biotec-Campus in Buch diese...

  • Buch
  • 08.10.18
  • 19× gelesen
Politik

Spielplätze ohne Barrieren?

Pankow. Welche Spielplätze im Bezirk sind barrierefrei? Auf http://asurl.de/141n gibt es zwar eine Übersicht über die Spielplätze im Bezirk, aber außer deren Lage finden sich auf der betreffenden Seite keine weiteren Informationen. Es sollte aber zumindest eine Auflistung oder Kennzeichnung aller barrierefreien Spielplätze geben, meint Paul Schlüter von der Linksfraktion. Deshalb stellte er einen entsprechenden Antrag in der BVV. Durch diesen Hinweis könnten Familien, Kinder und Jugendliche,...

  • Pankow
  • 03.10.18
  • 43× gelesen
Politik

Mobil im Kiez anzutreffen

Prenzlauer Berg. Clara West (SPD) ist am 13. Oktober mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist die Abgeordnete mit ihrem Kollegen Tino Schopf (SPD) vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz anzutreffen. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.10.18
  • 30× gelesen
Politik

ReachOut bekannt machen

Pankow. Immer wieder werden auch in Pankow Menschen Opfer rassistischer und fremdenfeindlicher Übergriffe. Leider wissen Betroffene oftmals nicht, dass es mit ReachOut eine Opferberatung für sie gibt. Diese engagiert sich auch in der Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag von Linken, Bündnis 90/Die Grünen und SPD, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzen soll, dass ReachOut im Bezirk noch bekannter wird. Vor allem in...

  • Pankow
  • 27.09.18
  • 44× gelesen
Politik

Das Viertel neu entdecken

Weißensee. Einen Spaziergang durch das Komponistenviertel veranstaltet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 6. Oktober. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Eingang zum Jüdischen Friedhof am Markus-Reich-Platz. Während des etwa anderthalbstündigen Spaziergangs erfahren die Teilnehmer unter anderem, wo sich die Grenze zwischen Weißensee und Prenzlauer Berg befindet und nach wem der Solonplatz benannt ist. Weiterhin ist mehr über das einstige Gummiwerk sowie die Filmstadt Weißensee zu erfahren. Weitere...

  • Weißensee
  • 26.09.18
  • 27× gelesen

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