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Bezirk Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Nicht auf dem Schirm gehabt?
Jugendamt hat noch keinen Antrag für temporäre Spielstraße gestellt

Das Projekt „Temporäres Spielen auf der Gudvanger Straße“ kommt nicht so richtig in Gang. Eigentlich dachte die Initiative, die sich seit drei Jahren dafür einsetzt, dass es am 7. Mai losgehen kann. Doch das Jugendamt teilte ihnen mit, dass es noch keine Entscheidung im Bezirksamt dazu gebe, sagt Matthias Groh von der Initiative. Nach dem 2017 vor Gericht erzielten Vergleich zur Nutzung eines Teils der Gudvanger Straße als temporäre Spielstraße gingen die Initiatoren davon aus, dass das...

  • Prenzlauer Berg
  • 17.06.18
  • 3× gelesen
Politik

Das JUP erhält Bürgerpreis

Pankow. Das Unabhängige Jugendzentrum Pankow (JUP) an der Florastraße ist mit dem diesjährigen Ella-Kay-Bürgerpreis ausgezeichnet worden. In seiner Laudatio zur Preisverleihung würdigte Pankows SPD-Vorsitzender Knut Lambertin die Jugendarbeit im seit über 25 Jahren bestehenden JUP. Außerdem verstehe die SPD die Auszeichnung als ein Zeichen der Solidarität „gegen rechte Angriffe auf die Demokratie im Bezirk und auf linke Jugendeinrichtungen und Jugendverbände“. Der Bürgerpreis wird seit 2010 an...

  • Pankow
  • 15.06.18
  • 10× gelesen
Politik
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (Mitte) kam auf Einladung von SPD-Abgeordneten aus Prenzlauer Berg und Weißensee in die Seniorenstiftung.
2 Bilder

530 Tage Rot-Rot-Grün
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller stand Bürgern Rede und Antwort

Es wird geplant und geplant: Aber wann tut sich endlich einmal was, das man auch sehen oder vorzeigen kann? Das war der Tenor vieler Bürgerfragen, die der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kürzlich in der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg zu beantworten hatte. Pankower SPD-Abgeordnete hatten ihn eingeladen. Thema des Bürgerdialogs: „530 Tage Rot/Rot/Grün – Erfolgsmodell oder Dauerbaustelle?“ Der Regierende Bürgermeister konnte auf etliche Projekte hinweisen, die die Koalition...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.06.18
  • 54× gelesen
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Politik
Die Eltern erfuhren bei einem Ortstermin mit dem Straßen- und Grünflächenamt, wie es am Schiffsspielplatz weitergehen soll.

Nicht nur meckern
Eltern drängen auf Sanierung von Spielplätzen und packen selbst mit an

Im Bezirk gibt es zwar 220 öffentliche Spielplätze, aber etwa 150 müssten saniert werden. Einige sind so marode, dass sie bereits komplett gesperrt wurden. Besonders unerfreulich ist die Situation in Weißensee. Dort sind gleich mehrere Spielplätze ganz oder teilweise gesperrt. Damit sich das rasch ändert, gründete sich Anfang des Jahres die Elterninitiative „Ja! Spielplatz!“. Diese nahm sich von Anfang an vor, nicht nur zu meckern, sondern auch selbst etwas zu tun. Unter anderem gewinnen die...

  • Weißensee
  • 14.06.18
  • 27× gelesen
Politik

Abgeordnete im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 9. Juni mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger zum Gespräch an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden Bürger. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 01.06.18
  • 14× gelesen
Politik

Grüne Jugend hat sich gegründet

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

  • Tegel
  • 22.05.18
  • 17× gelesen
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Politik
Fanny Michaela Reisin von der Internationalen Liga für Menschenrechte legte Blumen auf das Grab.
9 Bilder

Erinnerung an einen Pazifisten: Carl von Ossietzkys Ehrengrab befindet sich in Pankow

Auch 80 Jahre nach seinem Tod ist sein Name in Pankow präsent: Carl von Ossietzky. Der Friedensnobelpreisträger verbrachte die letzten Monate seines Lebens in einer Klinik an der Mittelstraße, und auf den Friedhof Pankow IV befindet sich das Ehrengrab für ihn und seine Frau Maud. Dort fand kürzlich eine Feierstunde zu Ossietzkys 80. Todestag statt. Veranstaltet wurde sie von der Internationalen Liga für Menschenrechte. Unter anderem Bürgermeister Sören Benn, BV-Vorsteher Michael von der Meer...

  • Pankow
  • 22.05.18
  • 80× gelesen
  • 1
Politik

Orange reinigt Grün: Berliner Stadtreinigung ist künftig für den Blankensteinpark zuständig

Der Blankensteinpark wird in absehbarer Zeit zwar nicht umgestaltet, aber er soll zumindest sauberer werden. Denn er gehört zu den vielfrequentierten Grünanlagen im Bezirk, in denen die Berliner Stadtreinigung (BSR) ab diesem Sommer die Reinigung übernimmt. Dabei handele es sich um ein Pilotprojekt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, sagt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen). Bisher ist das Pankower Straßen- und Grünflächenamt für die Reinigung...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.05.18
  • 46× gelesen
Politik

Die erste Bürgerwerkstatt
Senat, Planer und Anlieger diskutierten Varianten zum Blankenburger Süden

Senat, Planer und Anlieger diskutieren Varianten Nach dem von allen Seiten als missglückt eingeschätzten Auftakt zur Bürgerbeteiligung „Blankenburger Süden“ Anfang März wird nun über die vorgestellten Planungsvarianten in „Bürgerwerkstätten“ diskutiert. Rund 70 Bürger wurden eingeladen, um mit Vertretern des Senats und beauftragter Planungsbüros in der ersten Werkstatt zu diskutieren. „Die Planungen, die bei der Auftaktarena vorgestellt wurden, haben bei vielen Menschen Verunsicherung...

  • Blankenburg
  • 18.05.18
  • 79× gelesen
Politik

Haus 3 als Gedenkort erhalten
Im Keller eines Bezirksamtsgebäudes befand sich ein Gefängnis

Im Keller eines Bezirksamtsgebäudes befand sich ein Gefängnis Mit einem Gedenk- und Informationsort sollte an die Geschichte des Hauses 3 auf dem Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße 17 erinnert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Das Bezirksamt solle dafür ein entsprechendes Konzept entwickeln. Dabei sollten auch Vertreter der Berliner Immobilienmanagement GmbH einbezogen werden, die Eigentümerin des Areals ist. Im Haus befand sich eine Haftanstalt des sowjetischen...

  • Prenzlauer Berg
  • 18.05.18
  • 3× gelesen
Politik

Langfristige Sicherung gefordert: Die noch bestehenden Kleingartenanlagen im Bezirk wecken Begehrlichkeiten

Die Kleingärten sind die grüne Lunge des Bezirks. Tausende gibt es davon noch in Pankow, aber etliche von ihnen sind bedroht. Viele Kleingartenanlagen befinden sich auf Grundstücken, die privaten Eigentümern gehören. Der Bauboom in der Stadt führt dazu, dass immer wieder Kleingärtnern die Pachtverträge gekündigt werden. Statt Grün sollen auf den Flächen Wohnhäuser entstehen. Seit der Jahrtausendwende sind bereits Tausende Parzellen in Pankow plattgemacht worden. Aber auch die Parzellen auf...

  • Pankow
  • 15.05.18
  • 282× gelesen
Politik

Die neue MUF öffnet ihre Türen

Buch. Ein Tag der offenen Tür findet am 25. Mai von 17 bis 19 Uhr in der neuen Modularen Unterkunft für Geflüchtete am Lindenberger Weg in Buch statt. Das Bezirksamt Pankow hat zahlreiche Ansprechpartner eingeladen, die an Thementischen für die Beantwortung von Fragen der Bucher Bürger zur Verfügung stehen. Bürgermeister Sören Benn und Integrationssenatorin Elke Breitenbach (beide Die Linke) werden ebenfalls als Gesprächspartner anwesend sein. Ab Ende Mai sollen die Bewohner einziehen....

  • Buch
  • 15.05.18
  • 52× gelesen
Politik

Mülleimer im Park rasch erneuern

Prenzlauer Berg. Wer in diesem Frühjahr durch den Volkspark Prenzlauer Berg spaziert, dem werden sie auffallen: die beschädigten Mülleimer und fehlenden Mülleimereinsätze. Die Ursachen sind Vandalismus und Diebstahl. Doch so wie zurzeit kann es nicht bleiben. Deshalb soll das Bezirksamt die Müllbehälter rasch erneuern beziehungsweise ersetzen. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Außerdem solle geprüft werden, ob die Reinigungsintervalle für diesen Park gerade im Frühjahr...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.05.18
  • 13× gelesen
Politik

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

  • Pankow
  • 14.05.18
  • 6× gelesen
Politik

Geldautomat nach Blankenburg

Blankenburg. Im Ortsteil soll endlich ein Geldautomat aufgestellt werden. Dafür solle sich das Bezirksamt bei der Berliner Sparkasse einsetzen. Diesen Antrag stellte die SPD-Fraktion auf der vergangenen Sitzung der BVV. Bislang existiert in Blankenburg gar keine Bank. Die nächste Bankfiliale ist eine Sparkasse in Karow. Vor allem für mobilitätseingeschränkte Menschen ist es mühselig, so weitere Wege zu gehen, um an Bargeld heranzukommen. Deshalb wäre es ein Zeichen von Bürgerfreundlichkeit,...

  • Blankenburg
  • 12.05.18
  • 56× gelesen
Politik
Torsten Hofer fotografierte diesen Müllhaufen auf dem früheren Grenzstreifen in Schönholz.
2 Bilder

„Kampf ist nicht aussichtslos“: Mit App und mehr Personal gegen die Vermüllung

Am ehemaligen Grenzstreifen zwischen Pankow und Reinickendorf haben Unbekannte ihren Müll entsorgt: zerschnittene Auslegware, alte Kacheln, Fliesen und Autoreifen. Entdeckt wurde der Müll unter anderem vom Pankower Angeordneten Torsten Hofer (SPD). „Wir haben die beiden Müllhaufen bereits den Ordnungsbehörden mitgeteilt. Dafür gibt es ja die praktische Online-App der Ordnungsämter in Berlin“, erklärt der. „Die App lässt sich leicht mit dem Handy von unterwegs bedienen. So können den...

  • Niederschönhausen
  • 11.05.18
  • 48× gelesen
Politik

Mit Tino Schopf im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 26. Mai geht es durch die Grüne Stadt. Die Teilnehmer erhalten Antworten auf Fragen wie: Gibt es noch Hinterlassenschaften von der einstigen Protokollstrecke? Wer war Anton Saefkow? Wo ist der TSC? Und warum gibt es die Straßenbahngleise in der Kniprodestraße? Treffpunkt für die circa anderthalb- bis zweistündige Führung ist um 14 Uhr am Stierbrunnen auf...

  • Prenzlauer Berg
  • 11.05.18
  • 24× gelesen
Politik

Mehr Müllbehälter gefordert

Blankenfelde. Das Bezirksamt soll an den Zugängen zum Hundeauslaufgebiet Blankenfelde Müllsammelbehälter aufstellen. Diesen Auftrag erteilte die BVV per Beschluss auf Antrag der CDU-Fraktion. Diese Müllbehälter sollen an der Straße nach Arkenberge und am Möllersfelder Weg ihren Platz finden. Das Hundeauslaufgebiet ist durch Hundebesitzer und Dogwalker stark frequentiert. Gleichzeitig wird ein Teil der umliegenden Flächen landwirtschaftlich bewirtschaftet und ein anderer Teil von vielen...

  • Blankenfelde
  • 09.05.18
  • 14× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 426× gelesen
  • 1
Politik

Abgeordnete in Kiezen unterwegs

Prenzlauer Berg. Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 12. Mai mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr sind die beiden Mitglieder des Abgeordnetenhauses vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen, von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihnen auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. Clara West ist zudem von 13 bis 14 Uhr an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden zu sprechen. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 08.05.18
  • 3× gelesen
Politik
Cordelia Koch ist neue Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV.
2 Bilder

Im Gespräch mit Cordelia Koch und Oliver Jütting

Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus und dem Rückzug von Dennis Probst aus der Fraktionsspitze sind Cordelia Koch und Oliver Jütting neue Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu ihren Vorhaben für die nächsten Monate geben sie im Interview mit der Berliner Woche Auskunft. Welche Schwerpunkte haben Sie sich vorgenommen? Cordelia Koch: Politik findet heute im Rahmen von Bürgerbeteiligungsverfahren statt. Trotzdem gilt:...

  • Pankow
  • 29.04.18
  • 306× gelesen
Politik

Zwei neue Standorte für modulare Unterkünfte beschlossen

In Abstimmung mit dem Bezirksamt Pankow hat die Senatsverwaltung zwei neue Standorte für Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) in Pankow festgelegt. An der Rennbahnstraße 74 in Weißensee und an der Fröbelstraße 15 in Prenzlauer Berg sollen Appartementhäuser für bis zu 500 geflüchtete Menschen entstehen. Die Gebäude werden in modularer Fertigbauweise errichtet. Sie können somit leicht nachgerüstet werden, um sie später dem regulären Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen, wenn sie für...

  • Pankow
  • 27.04.18
  • 211× gelesen
Politik

Ludewig wechselt ins Ministerium

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

  • Pankow
  • 25.04.18
  • 36× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1021× gelesen
  • 6

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