Bezirk Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde mit der Stadträtin

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, lädt am 10. April von 16 bis 18 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein in der Darßer Straße 203, Raum 2.03. Es wird bis 3. April um Anmeldung gebeten unter nennung des konkreten Anliegens: E-Mail-Adresse elke.ulbricht@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 15.03.24
  • 41× gelesen

Sprechstunde am Solonplatz

Weißensee. Eine Bürgersprechstunde am Solonplatz im Komponistenviertel bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf am 23. März von 10 bis 11.30 Uhr an. Schopf ist Sprecher für Mobilität und Verkehr der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Im Komponistenviertel war im vergangenen Jahr der erste Pankower Kiezblock eingerichtet worden. Wer zu diesem Thema oder auch zu anderen Themen mit dem Abgeordneten ins Gespräch kommen möchte, ist herzlich willkommen. Bei der Sprechstunde dabei sind außerdem...

  • Weißensee
  • 15.03.24
  • 52× gelesen

Wochen gegen Rassismus

Pankow. Die Pankower Wochen gegen Rassismus 2024 laufen. Bis 24. März 2024 möchte das Netzwerk "Pankow gegen Rassismus" mit Veranstaltungen und Aktionen auf Rassismus und Diskriminierung in unserer Gesellschaft aufmerksam machen. Die Pankower erwartet ein Programm aus über 40 Veranstaltungen und Aktionen, die zum Nachdenken, Perspektivwechseln, Austauschen und Aktivwerden einladen. Auch in diesem Jahr zieht es die Organisatoren wieder raus auf Pankows Plätze. Dort suchen sie das Gespräch, um...

  • Bezirk Pankow
  • 13.03.24
  • 50× gelesen

Sprechstunde mit Cordelia Koch

Heinersdorf. Zu einer Bürgersprechstunde lädt Bürgermeisterin Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) am 21. März von 16 bis 18 Uhr ein. Sie findet im Rathaus Pankow an der Breiten Straße 24A-26 statt. Um sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten zu können, bittet die Bürgermeisterin um Anmeldung sowie um eine kurze Schilderung des Anliegens an die E-Mail-Adresse: buergermeisterin@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 11.03.24
  • 59× gelesen

8000 Beratungen für SED-Opfer
Der Berliner Beauftragte Frank Ebert fordert auch in Zukunft Unterstützung vom Senat

Der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, fordert auch in Zukunft Gelder vom Senat, „damit das Beratungsangebot für ehemals politisch Verfolgte aufrechterhalten werden kann“. 2022 haben der BAB und die von ihm geförderten Einrichtungen mehr als 8000 Beratungen von Betroffenen durchgeführt. Der BAB fördert die Beratungseinrichtungen Bürgerbüro, die Psychosoziale Initiative Moabit , die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft und die...

  • Mitte
  • 11.03.24
  • 83× gelesen

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 19. März um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. Weitere Informationen: www.lars-bocian.de. BW

  • Wilhelmsruh
  • 04.03.24
  • 42× gelesen

Sprechstunde am Arnswalder Platz

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 16. März eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand auf dem Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 04.03.24
  • 53× gelesen
Almuth Tharan und Christoph Göring bilden die neue Fraktionsspitze von Bündnis 90/Die Grünen in der Pankower BVV. | Foto: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Grüne wählen Doppelspitze
Christoph Göring ist Fraktionsvorsitzender

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine neue Doppelspitze. Almuth Tharan wurde als Fraktionsvorsitzende bestätigt, während Christoph Göring als neuer Vorsitzender gewählt wurde. In der IX. Wahlperiode stellen die Bündnisgrünen mit 14 Verordneten die stärkste Fraktion in der BVV sowie den BV-Vorsteher. „Die Fraktion sieht sich als zentrale Säule der Pankower Mitte und möchte den Bezirk insbesondere unter einem schwarz-roten Sparkurs des...

  • Bezirk Pankow
  • 01.03.24
  • 108× gelesen
Wie viele Kampfhunde es in Berlin gibt, weiß niemand. | Foto:  Dirk Jericho

1432 Kampfhunde registriert
Halter müssen laut Gesetz besondere Auflagen erfüllen

In acht Bezirken sind derzeit 1432 sogenannte Listenhunde registriert. Das geht aus der Antwort von Verbraucherschutzstaatssekretärin Esther Uleer auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Taschner (Grüne) hervor. Die Bezirke Spandau, Lichtenberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf haben allerdings keine Angaben zu registrierten Listenhunden gemacht. Listenhunde – umgangs­sprachlich auch Kampf­hunde genannt – gelten als besonders aggressive Hunde­rassen. Die Behörden stufen diese...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 158× gelesen
  • 1

Rechte Chatgruppen oder Hitlergruß
Extremismusbeauftragter der Berliner Feuerwehr hat bisher 23 Fälle untersucht

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 105× gelesen
  • 1
Nicol Ljubic (4. von links) initiierte die Lichterkette im Bötzowviertel. Jeden Sonntag ab 18 Uhr steht er mit Nachbarn, die Laternen oder Kerzen mitbringen, entlang der Bötzwstraße. Mit dabei ist auch Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD, 3. von links). | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

„Unsere Straße bleibt hell!“
Lichterketten für eine starke Demokratie

Jeden Sonntag ab 18 Uhr treffen sich Kiezbewohner und weitere Interessierte zu einer Lichterkette in der Bötzowstraße. Unter dem Motto „Unsere Straße bleibt hell!“ stehen sie eine halbe Stunde mit Laternen und Kerzen für die Demokratie vor den Häusern dieser Straße. Initiator der Lichterkette ist der Journalist und Autor Nicol Ljubic, der im Bötzowviertel lebt. Mit Blick auf aktuelle Entwicklungen veröffentlichte er Mitte Januar einen Aufruf auf nebenan.de. Er schrieb: „Ich weiß nicht, wie es...

  • Bezirk Pankow
  • 29.02.24
  • 256× gelesen

Bürgerämter bleiben sonnabends zu
Zusätzliche Öffnungszeiten sind vor der Europawahl kein Thema

Trotz Termindruck in den Bürgerämtern wird es vorerst keine Öffnungszeiten der Bürgerämter an Sonnabenden geben. Über „eine mögliche Öffnung der Bürgerämter an einzelnen oder ausgewählten Samstagen“ wurde zwar in der Sitzung des Lenkungskreises Bürgerdienste im Januar gesprochen, wie Martina Klement (CSU), Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, auf eine Anfrage der Linken sagt, aber man habe sich „einvernehmlich darauf verständigt, eine etwaige Samstagsöffnung der...

  • Mitte
  • 29.02.24
  • 93× gelesen
Sibylla Knebel schlägt ein Pilotprojekt mit dem Verein „StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt“ vor. | Foto: CDU-Fraktion Pankow

Häusliche Gewalt verhindern
CDU will Pilotprojekt gegen Partnergewalt

Auf den Anstieg häuslicher Gewalt will die CDU-Fraktion in der BVV mit einer besonderen Maßnahme aufmerksam machen. Auf Initiative ihrer Verordneten Sibylla Knebel stellt sie den Antrag, dass sich das Bezirksamt beim Senat für die Einrichtung eines Pilotprojekts „StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt“ im Bezirk Pankow einsetzen soll. Die CDU-Fraktion möchte das Thema häusliche Gewalt damit stärker ins Bewusstsein der Gesellschaft rücken. Deshalb soll ein gemeinsames Projekt des Bezirks mit dem...

  • Bezirk Pankow
  • 28.02.24
  • 119× gelesen

Sprechzeit von Kraft und Bocian

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 12. März ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenfelde, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihre direkt gewählten Abgeordnetenhausmitglieder wenden möchten. Um Anmeldung per E-Mail an...

  • Französisch Buchholz
  • 27.02.24
  • 55× gelesen

Mehr Anträge auf Grundsicherung

Berlin. Im vergangenen Jahr haben viel mehr Bedürftige Anträge auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gestellt als 2022. Die Zahlen stiegen von 7171 im Jahre 2022 auf 11.728 im Jahre 2023. Das geht aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt auf eine Anfrage der Abgeordneten Katina Schubert (Die Linke) hervor. Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung haben bedürftige Menschen, die entweder die für sie geltende Altersgrenze erreicht haben oder...

  • Mitte
  • 26.02.24
  • 99× gelesen
Bei einem Fest im Innenhof des Klinikgeländes in Buch kamen Patienten und medizinisches Personal zusammen. | Foto: Museum Pankow/Dr. Christian Zippel

Patienten aus 40 Ländern in Buch
Erinnerung an die Solidaritätsstation

„Solidaritätsstation Jacob Morenga. Namibische Patient*innen im Klinikum Berlin-Buch“ ist der Titel einer neuen Wanderausstellung, die bis zum 19. Mai im Museum Pankow zu besichtigen ist. Von 1978 bis 1991 wurden über 800 Menschen aus beinahe 40 Ländern in Ost-Berlin im Städtischen Klinikum Berlin-Buch auf der sogenannten Solidaritätsstation medizinisch versorgt. Die Patienten waren verwundete Kämpfer oder politische Aktivisten von sozialistisch orientierten Organisationen oder Parteien. In der...

  • Prenzlauer Berg
  • 26.02.24
  • 114× gelesen

Expertengremium berufen

Berlin. Der Senat hat eine „neue Expert*innenkommis-sion zu anti-muslimischem Rassismus“ gegründet. Das Gremium soll „Präventionskonzepte und Maßnahmen zum Schutz vor Diskriminierung der Berliner Muslim*in-nen entwickeln“, heißt es aus der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. Senatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat Schirin Amir-Moazami vom Institut für Islamwissenschaft an der Freien Universität, Zülfukar Çetin von der Evangelischen...

  • Mitte
  • 25.02.24
  • 91× gelesen
  • 1

Sprechstunden der Stadträte

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Gesundheit und Soziales, Dominique Krössin (Die Linke), am 21. März von 15 bis 17 Uhr in ihrem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 2, Raum 333. Anmeldung bis zum 13. März mit einer kurzen Schilderung des Anliegens per E-Mail an ihre Referentin Liane Behrendt: Liane.Behrendt@ba-pankow.berlin.de. Eine Sprechstunde bietet Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen), Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, am 22. März in...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.02.24
  • 63× gelesen

Für Bildung und Beratung

Berlin. Der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB) hat im vergangenen Jahr mit rund 1,89 Millionen Euro 23 Projekte gefördert. Das waren rund 290.000 Euro mehr als 2022. Mit knapp 624.000 Euro floss rund ein Drittel der Fördersumme an Einrichtungen, die SED-Opfer in Fragen der Rehabilitierung beraten oder psychosoziale Unterstützung anbieten. „Der Bedarf an Beratung für in der DDR politisch Verfolgte besteht weiterhin“, so der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte Frank Ebert....

  • Mitte
  • 22.02.24
  • 67× gelesen

Senat verklagt 13 Klimaaktivisten
„Letzte Generation“ soll rund 142.000 Euro für Reinigung des Brandenburger Tores zahlen

von Dirk Jericho Der Farbanschlag auf das Brandenburger Tor im September kommt die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ teuer zu stehen. Das Land verklagt 13 Mitglieder der Klimagruppe auf Schadenersatz. Wie der rbb berichtet, hat die Senatsverwaltung für Finanzen eine Schadenersatzklage beim Landgericht Berlin eingereicht. Die Klima-Schmierer sollen 141.575,58 Euro plus Zinsen an das Land zahlen, teilt eine Sprecherin mit. Die Finanzverwaltung hatte zunächst rund 115.000 Euro Schadenersatz...

  • Mitte
  • 21.02.24
  • 171× gelesen
  • 1

Sprechstunde mit Rona Tietje

Weißensee. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Jugend und Familie, bietet am 7. März von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde in ihrem Büro im ehemaligen Rathaus Weißensee, Berliner Allee 252-260, Raum 116, an. Zur Vorbereitung des Gesprächs ist eine Anmeldung bis zum 28. Februar inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich per E-Mail an: buero.rona-tietje@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Weißensee
  • 19.02.24
  • 60× gelesen

Sprechstunde mit der Stadträtin

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, lädt am 6. März von 16 bis 18 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein in ihren Dienstsitz an der Darßer Straße 203 (Raum 2.03). Es wird bis 28. Februar um Anmeldung gebeten unter Angabe des konkreten Anliegens: elke.ulbricht@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 15.02.24
  • 73× gelesen
Dauerproblem Bürgeramt: Im Dezember kam es wegen eines Software-Absturzes zu massiven Einschränkungen in den Berliner Bürgerämtern. Auch das Ausbildungsbürgeramt in Alt-Hohenschönhausen in der Große-Leege-Straße 103 war davon betroffen. | Foto:  Dirk Jericho

Personalmangel in Bürgerämtern
Geschätzte 400 000 Terminanfragen im Jahr können nicht bedient werden

Berlin hat ein großes Problem mit den Terminen in seinen zwölf Bürgerämtern. In den Bezirken sind 191 Stellen an insgesamt 119 Standorten nicht besetzt. Das geht aus der Antwort der Staatssekretärin für Digitalisierung, Martina Klement, auf eine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) zum Thema „Terminvergabe bei den Bürgerämtern“ hervor. Wer online einen Termin in einem der Bürgerämter buchen möchte, bekommt meistens die Meldung „Leider sind aktuell keine Termine für ihre Auswahl...

  • Mitte
  • 15.02.24
  • 278× gelesen

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 20. Februar um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Sie findet in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32 statt. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. BW

  • Wilhelmsruh
  • 10.02.24
  • 44× gelesen

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