Bezirk Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 20. Februar um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Sie findet in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32 statt. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. BW

  • Wilhelmsruh
  • 10.02.24
  • 46× gelesen

Sprechstunden im Bezirksamt

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet der Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, Jörn Pasternack (CDU), am 29. Februar von 15 bis 17 Uhr in seinem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 9, Raum 111. Damit er sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten kann, bitte der Stadtrat bis zum 21. Februar um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an kerstin.pahnke@ba-pankow.berlin.de. Zu einer weiteren Sprechstunde lädt die Stadträtin für Gesundheit und...

  • Prenzlauer Berg
  • 09.02.24
  • 89× gelesen

Sprechstunde am Arnswalder Platz

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 17. Februar eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz am Bio-Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 08.02.24
  • 57× gelesen

Vielfalt auch in der Verwaltung
Senat befragt Landesbeschäftigte zum Migrationshintergrund

Der Senat will erstmals mit einer freiwilligen und anonymen Onlinebefragung herausfinden, wie viele der Beschäftigten im öffentlichen Dienst einen Migrationshintergrund haben. Ziel ist es, mehr Migranten in die Verwaltung zu bekommen. Dazu sollen im Februar alle etwa 132.000 Beschäftigten im Landesdienst ein paar Fragen zu ihren Wurzeln beantworten. Die Umfrage vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg dauert nur ein paar Minuten und richtet sich an alle Mitarbeiter – mit und ohne...

  • Mitte
  • 08.02.24
  • 198× gelesen
Foto: Berliner Ratschlag für Demokratie

#Respektgewinnt zeigt Vielfalt

Berlin. Im Berliner Ratschlag für Demokratie engagieren sich Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie die Schriftstellerin Hatice Akyün, die Filmemacherin und Moderatorin Mo Asumang und der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg, Nils Busch-Petersen. Gemeinsam stehen sie für Demokratie und Respekt ein und wollen Engagement für die Stadt sichtbar machen. Zu Letzterem soll auch der Wettbewerb #Respektgewinnt beitragen. Er ist zugleich eine Plattform, die die Vielfalt des...

  • Weißensee
  • 06.02.24
  • 159× gelesen

Beamte im Homeoffice
Senat unterstützt flexible Arbeitszeitmodelle in der Verwaltung

Von den insgesamt 539 Dienstkräften bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) arbeiten mit 353 Mitarbeitern schon zwei Drittel regelmäßig von zu Hause aus. 132 Beamte und 221 Tarifbeschäftigte haben bereits eine sogenannte alternierende Telearbeit vereinbart. Das geht aus der Antwort von Arbeitsstaatssekretärin Micha Klapp (SPD) auf eine AfD-Anfrage zum Thema „4-Tage-Woche in der Berliner Verwaltung?“ hervor....

  • Mitte
  • 02.02.24
  • 161× gelesen
Sibylla Knebel von der CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass sich Besucher auf dem Bezirksamtsgelände Fröbelstraße 17 besser orientieren können. | Foto: CDU-Fraktion

Mehr Bürgerservice
Lagepläne zur Orientierung gefordert

In den Schaukästen an den Eingängen zum Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße 17 sowie an der Prenzlauer Allee und an der Diesterwegstraße soll ein deutlich erkennbarer Lageplan der verschiedenen Bezirksamtsgebäude auf dem Areal ausgehängt werden. Dafür soll das Bezirksamt sorgen. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV auf Initiative ihrer Verordnete Sibylla Knebel (CDU). Mittels dieser Pläne soll Besuchern des weitläufigen Bezirksamtsgeländes die Orientierung erleichtert werden. Das Gelände...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 153× gelesen
Anfang Dezember tagte das Berliner Behindertenparlament mit seinen 100 Delegierten zum zweiten Mal im Abgeordnetenhaus. | Foto:  Kilian Vitt
2 Bilder

„Wir wollen gehört werden“
Menschen mit Behinderung suchen den Dialog mit dem Senat – im Interesse aller

Laut Schätzungen leben rund 600.000 Menschen mit Behinderungen in Berlin, die aber im politischen Leben weitgehend unterrepräsentiert sind. Das soll sich mit der Etablierung des Berliner Behindertenparlaments (BBP) ändern. Nach dem Auftakt des Gremiums vor drei Jahren, der sich aufgrund der Pandemie zunächst etwas holprig gestaltete, ist das Parlament Anfang Dezember zum dritten Mal zusammengekommen, zum zweiten Mal im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Teilnahme am BBP steht allen Menschen mit...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 267× gelesen

Tino Schopf im Wahlkreis treffen

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 10. Februar in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11.15 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz vor dem Edeka-Markt. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de....

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 100× gelesen

Mit Kraft und Bocian sprechen

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 13. Februar ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Französisch Buchholz und Karow, die sich mit Fragen, Ideen, Anliegen und Anregungen an ihre direkt gewählten Abgeordnetenhausmitglieder wenden möchten. Um Anmeldung an post@johannes-kraft.de wird gebeten....

  • Bezirk Pankow
  • 30.01.24
  • 76× gelesen

Wahlwiederholung in Pankow
Neuwahl in vielen Wahlbezirken

In fast ganz Pankow werden die Wähler am 11. Februar erneut an die Wahlurne gebeten, um die Wahl zum Deutschen Bundestag vom 26. September 2021 zu wiederholen. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss in 455 von 2256 Wahlbezirken Berlins die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden. Davon befinden sich allein 178 Wahlbezirke in Pankow. Im Bezirk gibt es Kandidaten in zwei Wahlkreisen. Der überwiegende Teil des Bezirks gehört zum Wahlkreis 76. In diesem muss in 85,1...

  • Bezirk Pankow
  • 30.01.24
  • 218× gelesen
Walter Gauks ist für den Senat Ansprechperson für Deutsche aus Russland, Spätaussiedler und Vertriebene.  | Foto:   Angelo Crull

Sprachrohr der Russlanddeutschen
Walter Gauks soll Integration von Aussiedlern und Spätaussiedlern unterstützen

Der Senat ernennt Walter Gauks bis zum Ende der Legislaturperiode zur Ansprechperson für Deutsche aus Russland, Spätaussiedler und Vertriebene. Die Stelle hatte der Senat im Dezember neu geschaffen. Walter Gauks sei ab sofort „Ansprechperson der Landesregierung Berlin“ und vertrete die Belange der von ihm repräsentierten Personengruppen auf Landes- und Bundesebene, heißt es. Er wird mit den Trägern der Vertriebenen- und Spätaussiedlerarbeit sowie den Verbänden der Deutschen aus Russland und den...

  • Mitte
  • 27.01.24
  • 275× gelesen

Sprechstunde mit Cornelius Bechtler

Prenzlauer Berg. Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen), Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bietet am 23. Februar von 17 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde in seinem Büro an der Storkower Straße 97 an. Dafür ist eine Anmeldung bis zum 15. Februar inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich per E-Mail an: nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 26.01.24
  • 69× gelesen

Sprechstunde von Rona Tietje

Weißensee. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Jugend und Familie, bietet am Donnerstag, 8. Februar, von 16 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in ihrem Büro in der Berliner Allee 252-260, Raum 116, an. Zur Vorbereitung des Gesprächs wird bis zum 2. Februar um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens gebeten per E-Mail an: buero.rona-tietje@ba-pankow.berlin.de. my

  • Bezirk Pankow
  • 24.01.24
  • 53× gelesen

Sprechstunde der Stadträtin

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und Öffentlichen Raum, bietet am Mittwoch, 31. Januar, von 16 bis 18 Uhr eine Sprechstunde an in ihrem Dienstsitz in der Darßer Straße 203. Um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens wird gebeten per E-Mail an elke.ulbricht@ba-pankow.berlin.de. my

  • Bezirk Pankow
  • 23.01.24
  • 58× gelesen
Am Zaun vor dem  Jüdischen Waisenhauses entlang der Berliner Straße sind vorübergehend Gedenktafeln für Jüdische Mitbürger aus Pankow angebracht, die in der NS-Zeit ums Leben kamen. Hier startet die Lichterkette. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Gedenken mit Lichterkette
Aktion startet am ehemaligen Jüdischen Waisenhaus

Die Pankower Lichterkette für ein solidarisches und gewaltfreies Miteinander, gegen Antisemitismus und Rassismus findet auch in diesem Jahr traditionell am 27. Januar ab 18 Uhr statt. Das ist der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz 1945. Organisiert wird die Lichterkette von der Kommission für Bürgerarbeit, der evangelische Kirchengemeinde Pankow und dem Bund der Antifaschisten. Damit soll zum einen an die Opfer des Holocaust erinnert werden. Zum anderen werden...

  • Pankow
  • 20.01.24
  • 187× gelesen

Sprechstunde mit Cordelia Koch

Heinersdorf. Zur Bürgersprechstunde lädt Bürgermeisterin Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) am 2. Februar von 15 bis 17 Uhr ein. Sie findet im Nachbarschaftshaus Alte Apotheke an der Romain-Rolland-Straße 112 statt. Um sich auf Fragen vorbereiten zu können, bittet die Bürgermeisterin um Anmeldung sowie um eine kurze Schilderung des Anliegens an die folgende E-Mail-Adresse: buergermeisterin@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Heinersdorf
  • 19.01.24
  • 48× gelesen

"Das ist ein Skandal"
BVV-Beschluss zur Rekommunalisierung der Schulreinigung wird nicht umgesetzt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss vor mehr als drei Jahren „Schritte zur Kommunalisierung der Schulreinigung“. Doch aus dieser Kommunalisierung wird wohl nach Stand der Dinge nichts. Hintergrund für diesen Beschluss war die massive Kritik von Schulgemeinschaften an der Qualität der Schulreinigung. Zum anderen wurden die schlechten Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte kritisiert. Der Impuls zur Rekommunalisierung der Schulreinigung war von Pankower Eltern und Lehrkräften...

  • Bezirk Pankow
  • 18.01.24
  • 193× gelesen
Restaurants sollen die 2023 gezahlten Gehweggebühren für Außenbestuhlung zurückbekommen, doch die Bezirke haben kein Personal für die Erstattung alter Bescheide.  | Foto:  Dirk Jericho

Bezirke fühlen sich überrumpelt
Senat will den Gastronomen die Sondernutzungsgebühren auch rückwirkend erlassen

Der Senat hat im Dezember beschlossen, dass Gastronomen in diesem Jahr keine Gebühren zahlen müssen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Sie sollen zudem bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren für öffentliches Straßenland rückwirkend auch für 2023 erstattet bekommen. Dagegen wehren sich jetzt die Bezirke. Acht Bezirke fordern in einem sogenannten Amtshilfeersuchen Unterstützung vom Senat für die beschlossene Rückzahlung. Mit den „knappen personellen Ressourcen, mit denen...

  • Mitte
  • 15.01.24
  • 275× gelesen
  • 1

Sprechstunde am Arnswalder Platz

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 20. Januar eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz am Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Anwohner können sich hier mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 15.01.24
  • 46× gelesen
Ein Absturz gehört für viele Jugendliche zur Party. | Foto:  DAK-Gesundheit/Wigger

Bunt statt blau
DAK sucht wieder die besten Schülerplakate gegen Alkoholmissbrauch

Kunst gegen Komasaufen: Unter diesem Motto hat die DAK-Gesundheit jetzt ihre Kampagne „bunt statt blau“ 2024 zur Alkoholprävention bei Kindern und Jugendlichen in Berlin gestartet. Im 15. Jahr sucht die Krankenkasse die besten Plakatideen von Schülern zwischen zwölf und 17 Jahren zum Thema Rauschtrinken. Einsendeschluss ist der 31. März. Seit 2010 wurden bundesweit mehr als 130 000 bunte Plakate gegen das Komasaufen gestaltet, darunter auch viele aus Berlin. Die Kampagne „bunt statt blau“ wird...

  • Wedding
  • 12.01.24
  • 180× gelesen

Bekenntnis gegen Diskriminierung

Berlin. Die Senatskulturverwaltung gibt Fördergelder nur noch Initiativen oder Projekten, die vorher eine Antidiskriminierungsklausel unterschreiben. Wer Geld vom Senat will, muss sich „zu einer vielfältigen Gesellschaft und gegen jede Form von Antisemitismus gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und ihrer Erweiterung durch die Bundesregierung bekennen“, teilt die Kulturverwaltung mit. Die Geldempfänger müssen sich dazu verpflichten, „alles...

  • Mitte
  • 12.01.24
  • 76× gelesen
In der Hauptstadt hängen schon wieder Wahlplakate wie hier in der Oranienburger Straße. Im Bezirk Mitte können knapp 20 Prozent der Wahlberechtigten noch einmal wählen. | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Jeder Fünfte darf schon wieder wählen
Wegen des Wahlchaos 2021 sollen knapp 550.000 Berliner noch mal ihre Stimme abgeben

Am 11. Februar können 548.675 Wahlberechtigte in 455 von 2256 Wahlbezirken noch einmal wählen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 angeordnet. Für die Betroffenen ist das die dritte Wahl in drei Jahren. Nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wegen zahlreicher Pannen am 26. September 2021 für ungültig erklärt und eine Wahlwiederholung für 12. Februar 2023 angeordnet hatte,...

  • Mitte
  • 11.01.24
  • 292× gelesen

Sprechstunde mit der Stadträtin

Weißensee. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Pankows Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, lädt am 31. Januar von 17 bis 19 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am Dienstsitz der Stadträtin an der Darßer Straße 203, Raum 2.03 statt. Es wird bis zum 24. Januar um Anmeldung gebeten, und das konkrete Anliegen mitzuteilen, damit sich die Stadträtin vorbereiten kann. Dafür steht die E-Mail-Adresse elke.ulbricht@ba-pankow.berlin.de zur Verfügung. BW

  • Weißensee
  • 10.01.24
  • 88× gelesen

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