Knopfdruck statt Stimmzettel
In der BVV wird jetzt digital über Anträge abgestimmt

In der Pankower BVV wird jetzt per Knopfdruck abgestimmt. Das Ergebnis ist auf einer Großleinwand zu erkennen.
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Bei den Sitzungen der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird jetzt digital abgestimmt.

In den Sitzungen der BVV erfolgten bislang alle offenen Abstimmungen mit einem Kartenzeichen. Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) rief den jeweiligen Tagesordnungspunkt und die betreffende Drucksache auf. Dann sagte er: „Wer ist dafür, den bitte ich ums Kartenzeichen. Gibt es Gegenstimmen? Enthaltungen?“. Bei eindeutigen Kartenzeichen konnte die Annahme oder Ablehnung eines Antrags sofort gewertet werden. Gab es etwa gleich viel Ja- und Nein-Stimmen, mussten die Mitarbeiter des BVV-Büros durch die Reihen gehen und die einzelnen Stimmen zählen.

Bei namentlichen Abstimmungen hatte jeder Verordnete eine Ja- oder Nein-Karte in eine Wahlurne zu werfen. Danach wurde ausgezählt. Bei 55 Verordneten, die in der BVV sitzen, dauerte das natürlich seine Zeit. Weil das alles für ein modernes Parlament in Zeiten fortschreitender Digitalisierung etwas altbacken ist, war geplant: Wenn das Gebäude, in dem sich BVV-Saal und -Büros befinden, demnächst saniert wird, soll gleich eine moderne Abstimmungstechnik eingebaut werden.

Dass die moderne Technik nun früher kommt, liegt auch an der AfD-Fraktion. Diese hatte in der April-Sitzung die zuvor abgestimmt Konsens-Liste für die Tagesordnung nicht mitgetragen. Stattdessen forderte sie für jeden Tagesordnungspunkt namentliche Einzelabstimmung. Die Folge: Die Sitzung kam wegen dieses Abstimmungsprozesses kaum voran. Es wurden weit weniger Tagesordnungspunkte geschafft als üblich, weil das Auszählen der Stimmen viel Zeit in Anspruch nahm.

Nach deutlichen Worten, die CDU-Fraktionschef Johannes Kraft nach geduldig ertragenem Abstimmungsmarathon an die AfD-Fraktion richtete, nahm diese schließlich Abstand von weiteren namentlichen Abstimmungen. Für BVV-Vorstand und Bezirksamt war spätestens dann klar: Die moderne Abstimmungstechnik muss schneller als geplant angeschafft werden, damit auch bei namentlicher Abstimmung rascher das Ergebnis vorliegt.

Zur Juni-Sitzung konnte Vorsteher van der Meer nun verkünden, dass die Pankower BVV die erste in der Stadt ist, in der mit dieser modernen Technik abgestimmt wird. Der Vorteil für die Verordneten und die Zuschauer: Sie haben binnen Sekunden einen Überblick über das genaue Abstimmungsergebnis, das auf Großleinwand angezeigt wird.

Autor:

Bernd Wähner aus Pankow

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