Ein Smiley für die Sauberkeit

Pankow veröffentlicht wieder Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen

Der Bezirk startet einen neuen Anlauf für transparenten Verbraucherschutz. Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen werden in Pankow wieder veröffentlicht.

Das Bezirksamt startete 2011 bereits einen ersten Versuch, Lebensmittelkontrollergebnisse im Internet zu veröffentlichen. Nach einer juristischen Auseinandersetzung mit Lebensmittelbetrieben, die dagegen klagten, musste der Versuch 2014 vorerst eingestellt werden.

Mit dem Inkrafttreten der neuen EU-Kontrollverordnung kann die Lebensmittelaufsicht nunmehr rechtssicher Einstufungen der Betriebe auf Grundlage der amtlichen Kontrollergebnisse veröffentlichen. „Die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung werden demnächst auf einer eigenen Internetseite abrufbar sein“, erklärt der Stadtrat für Öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD). Dabei greife man auf ein Smiley-System zurück. „Nach Vorbereitungsarbeiten werden wir voraussichtlich am 1. November 2020 starten und freuen uns auf eine positive Resonanz“, so der Stadtrat.

Mit der Veröffentlichung von Kontrollergebnissen sollen in Pankow diejenigen Lebensmittelunternehmen unterstützt werden, die seriös arbeiten und die hygienerechtlichen Vorgaben einhalten. Dazu sagt Krüger: „Ordentlich arbeitende Lebensmittelbetriebe haben höhere Kosten, schulen ihre Beschäftigten, halten sich an Reinigungs- und Desinfektionspläne und kennzeichnen ihre Produkte so, dass keine Irreführung der Verbraucher erfolgt.“ Deshalb stelle die Einführung des Smiley-Systems eine zusätzliche Werbemöglichkeit dar, mit der für die Kunden dokumentiert wird, dass in diesem Betrieb sauber gearbeitet wird.

Unternehmen, die sich nicht an die lebensmittelhygienischen Vorgaben halten, sparen sich solche zusätzlichen Ausgaben auf Kosten der seriös arbeitenden Firmen und Verbraucher. Sie könnten somit Dumpingpreise anbieten, erklärt Krüger. Das führe letztendlich dazu, dass die regelkonform und einwandfrei arbeitenden Unternehmen Nachteile am Markt hätten.

Gegen Wettbewerbsverzerrung

Mit dem Smiley-System werde dieser Form von Wettbewerbsverzerrung entgegengewirkt. Die veröffentlichten Informationen lassen unter anderem erkennen, ob die lebensmittelrechtlichen Bestimmungen und Hygienevorschriften eingehalten werden und ob sich Lieferwege zurückverfolgen lassen. Zudem gibt es Aussagen darüber, ob Lebensmittel richtig gelagert und entsprechend gekühlt werden oder auch ob mögliche Schädlinge richtig bekämpft werden. Da diese Kriterien Teil einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift sind, ist auch sichergestellt, dass die per EU-Recht erlaubte Einstufung fair, schlüssig und transparent ist. Die Zuordnung der Smileys erfolgt nach einem Punktesystem.

Pankow ist der erste Berliner Bezirk, der diese transparente Darstellung im Internet nutzen wird. Aushänge in den Betrieben wird es allerdings nur auf freiwilliger Basis geben.