Ärgernis auf zwei Rädern

BVV Pankow soll Stellplätze für E-Scooter ausweisen

Sie sind auf vielen Straßen des Bezirks ein Ärgernis: herumliegende und quer auf Gehwegen stehende E-Scooter.

Mit einem Beschluss fordert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun das Bezirksamt auf, die Gefahren und Behinderungen durch verkehrsgefährdend abgestellte E-Scooter beziehungsweise E-Roller zu reduzieren. Dafür sollen in den besonders betroffenen Bereichen in Pankow entsprechende Zonen geschaffen werden, in welchen die Scooter verpflichtend abgestellt werden müssen. Initiiert wurde dieser Antrag von Jörn Pasternack von der CDU-Fraktion.

Im Jahr 2021 waren laut Anbietern in Berlin mehr als 25 000 E-Roller auf den Straßen der Hauptstadt unterwegs. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Anzahl der Unfälle und der durch die Scooter geschädigten Personen mehr als verdoppelt. Fast 400 Verfahren wegen Verkehrsdelikten wurden 2021 durch die Berliner Polizei eingeleitet. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Pankower CDU-Abgeordneten Johannes Kraft hervor. Dieser hatte bereits im März auch einen entsprechenden Antrag im Abgeordnetenhaus eingebracht, um den Senat angesichts der berlinweiten Problematik zum Handeln aufzufordern.

„Nicht ordnungsgemäß abgestellte Roller sind eine Gefahr, vor allem für mobilitätseingeschränkte Menschen. Gleichzeitig wird in kaum einem Bezirk etwas gegen die überall herumliegenden E-Scooter unternommen“, erklärt Kraft. „Die Bezirke müssen die rechtlichen Möglichkeiten endlich konsequent ausschöpfen und feste Abstellzonen einrichten.“

Als Standorte bieten sich dabei beispielsweise Parkplätze an, und wo dies nicht möglich ist, andere Flächen mit ausreichend Platz. „Der Bezirk Lichtenberg hat mit solchen verpflichtend eingerichteten Zonen bereits gute Erfahrungen gemacht“, findet Jörn Pasternack, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der BVV. „Schon im Januar 2021 hat die BVV dort beschlossen, bestimmte Bereiche, insbesondere Grünanlagen, für das Abstellen von Scootern und Rollern zu sperren. Realisierbar ist dies auf technischem Wege durch sogenanntes Geofencing“, so Pasternack.