Bezirk Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Verordnete diskutieren über ausgewiesene Flächen in Grünanlagen

Reinickendorf. Mit steigenden Temperaturen kommt im Bezirk wieder das Thema Grillen in öffentlichen Anlagen auf die Tagesordnung.Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte nach wie vor Grillflächen in öffentlichen Grünanlagen anlegen und nach einem Jahr die Auswirkungen prüfen. Der Antrag wird am 6. Mai um 17 Uhr im Grünausschuss der Bezirksverordneten im Raum 230 des Rathaus-Altbaus, Eichborndamm 215-239, diskutiert. Zuletzt hatte es am 19. August vergangenen Jahres...

  • Reinickendorf
  • 24.04.14
  • 38× gelesen

Verfassungsgericht erlaubt Videoüberwachung von Demos

Berlin. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat eine Klage von Linken, Grünen und Piraten gegen die Videoüberwachung bei Demonstrationen abgewiesen. Auch künftig darf die Polizei dabei Aufnahmen von Bürgern machen, allerdings nur sogenannte Übersichtsaufnahmen.Seit einem Jahr sind Aufnahmen bei Demos in Berlin erlaubt, da die Mehrheit des Abgeordnetenhauses aus SPD und CDU das Versammlungsgesetz geändert hatte. Die Änderung wollte die Opposition nun rückgängig machen. Ohne Erfolg....

  • Charlottenburg
  • 23.04.14
  • 92× gelesen
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Wahl-O-Mat ab 28. April online

Berlin. Europa ist für viele Bürger vor allem eins: unübersichtlich, bürokratisch und undurchschaubar. Orientierungshilfe zumindest zur Europawahl bietet da ab 28. April ein Wahl-O-Mat ( www.wahl-o-mat.de). Eine Redaktion aus freiwilligen Jugendlichen sowie Experten der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) erarbeitete rund 30 Thesen. Diese kann man im Internet zustimmend, ablehnend oder neutral beantworten. Der Wahl-O-Mat ermittelt dann, mit welchem Parteiprogramm die meisten...

  • Mitte
  • 17.04.14
  • 20× gelesen
Seit dem Auszug der Sparkasse macht sich das Sterben des Wittenauer Einzelhandels vor allem an der Roedernallee/Ecke Oranienburger Straße bemerkbar.

CDU will den Einzelhandel in Wittenau stärken

Wittenau. Mit Sorge registriert die CDU Wittenau das Sterben des Einzelhandels im Ortsteil. Ein Strategiepapier und eine Interessengemeinschaft sollen helfen.Die CDU will den Einzelhandel im Ortsteil retten. "Der Internethandel stellt gegenüber dem lokalen Einzelhandel eine immer größer werdende Konkurrenz dar", sagt Björn Wohlert, Sprecher der CDU Wittenau. Das Sterben des lokalen Einzelhandels sei in Reinickendorf nicht nur eine Herausforderung in Reinickendorf-Ost und in Tegel, sondern seit...

  • Wittenau
  • 15.04.14
  • 53× gelesen

Röttgen äußerte sich zu Tegel

Tegel.Beim 44. Tegeler Gespräch" der CDU-Tegel am 8. April äußerte sich der ehemalige Umweltminister Norbert Röttgen auch zum Flughafen Tegel. Röttgen, der jetzt Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages und damit viel international unterwegs ist, nahm im Meistersaal im Borsigturm Stellung zum Flughafen Tegel, der nach ursprünglicher Planung längst hätte geschlossen sein müssen. "Mindestens 550 der über 600 Bundestagsabgeordneten sind für die Offenhaltung des Flughafens...

  • Tegel
  • 10.04.14
  • 39× gelesen

Haushaltsjahr endet mit einem Minus von über einer halben Million Euro

Reinickendorf. Die Senatsfinanzverwaltung hat jetzt den Jahresabschluss der Bezirke für 2013 bekannt gegeben. Für Reinickendorf steht dort ein Minus.Demnach beendete der Bezirk das vergangene Haushaltsjahr mit einem negativen Saldo von rund 561 000 Euro. 2012 hatte Reinickendorf noch mit einem Plus von 2,6 Millionen Euro abgeschlossen. Verantwortlich für das Defizit in der Bezirkskasse sind unter anderem die Mehrkosten für die Hilfen zur Erziehung. Insgesamt können sechs der zwölf Bezirke...

  • Reinickendorf
  • 10.04.14
  • 26× gelesen
Bürgermeister Frank Balzer und Wall-Vorsitzender Daniel Wall (von links) mit Mitstreitern beim Frühjahrsputzauftakt am 8. April in Alt-Tegel.

Alle Reinickendorfer sollen bei der Aktion mitmachen

Reinickendorf. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hat am 8. April zusammen mit der Wall AG den Startschuss für den diesjährigen Frühjahrsputz in Reinickendorf gegeben. Balzer ruft alle Reinickendorfer auf, einen eigenen Beitrag zur Verschönerung des Bezirks beizutragen.Wie auch im vergangenen Jahr unterstützt die Wall AG den Frühjahrputz und stellt dem Bezirk Flächen für City-Light-Poster, die auf die Aktion hinweisen, zur Verfügung. In den vergangenen Wochen hat das Gartenbauamt 22 000...

  • Reinickendorf
  • 10.04.14
  • 34× gelesen

Ausschuss bei der Feuerwehr

Berlin.Massive Kritik am Entwurf des neuen Feuerwehrgesetzes äußerte der Vorsitzende des Landesverbandes der Freiwilligen Feuerwehren, Sascha Guzy, bei einer Anhörung im Ausschuss des Abgeordnetenhauses für bürgerschaftliches Engagement. Im Entwurf werde der Landesverband nicht erwähnt. Das sei so nicht hinnehmbar. Die mehr als 1600 Mitglieder erwarteten, dass ihr freiwilliges Engagement von der Politik anerkannt und stärker als bisher unterstützt werde. "Deshalb wollen wir ins...

  • Mitte
  • 08.04.14
  • 52× gelesen

1,6 Millionen Euro Überschuss

Berlin. Zum vierten Mal in Folge erzielten die Berliner Bezirke 2013 einen Haushaltsüberschuss. Er lag jedoch mit 1,6 Millionen Euro deutlich unter dem Rekordergebnis von 57,4 Millionen Euro (2012). Laut der Senatsverwaltung für Finanzen ist ein Grund der starke Anstieg der Kosten für Hilfen zur Erziehung. Schulden haben immer noch Pankow (18,1 Millionen Euro), Marzahn-Hellersdorf (12,1 Millionen Euro) und Mitte (fünf Millionen Euro). Spandau hat mit einem Rekordüberschuss von 7,6 Millionen...

  • Mitte
  • 03.04.14
  • 33× gelesen

Politik will weniger Veranstaltungen am Brandenburger Tor

Berlin. Bald ist wieder Fußball-WM und die Straße des 17. Juni und der Platz vor dem Brandenburger Tor werden zur Fanmeile. Doch das ist nicht das einzige Event. Kritik an der Dauerparty an diesem Ort ist laut geworden. Nun muss voraussichtlich die Fashion Week weichen. Silvesterparty, Fan-Meile, Sportveranstaltungen - all diese Events blockieren regelmäßig die Gegend rund ums Brandenburger Tor. Immerhin sind die Veranstaltungen für alle Berliner da. Anders sieht es mit der Fashion Week aus....

  • Mitte
  • 02.04.14
  • 93× gelesen
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Reinickendorfs Baustadtrat Mitglied in der Fluglärmkommission

Tegel. Reinickendorfs Baustadtrat Martin Lambert (CDU) ist am 27. März zum stellvertretenden Vorsitzenden der Berliner Fluglärmkommission gewählt worden.In der zusätzlichen Funktion will er sich vor allem für die Belange der Bevölkerung in den vom Tegeler Fluglärm betroffenen Gebieten einsetzen. Dafür hat Lambert auch schon einen Plan: "Notwendig ist eine stärkere Abstimmung zwischen den von Fluglärm besonders betroffenen Bezirken Mitte, Pankow, Reinickendorf und Spandau. Abgestimmte...

  • Tegel
  • 27.03.14
  • 32× gelesen
Die Wippe schnitt im Testversuch sichtlich gut ab.

Verein sammelte für neue Wippe im "Ludwig Lesser Park"

Frohnau. Dank einer Spende hat der Spielplatz "Ludwig Lesser Park" ein neues Spielgerät bekommen.Die Spende nahm der für die Spielplätze im Bezirk zuständige Stadtrat, Martin Lambert (CDU), in der vergangenen Woche entgegen. "Ich danke den ehrenamtlich engagierten Damen des Secondino-Vereins, die mit ihren Kinder- und Babymärkten regelmäßig den Erlös für wohltätige Zwecke bereitstellen", sagte er. Diesmal floss die Spende in eine neue Wippe für den "Ludwig Lesser Park" an der Schönfließer...

  • Frohnau
  • 27.03.14
  • 170× gelesen

Die Initiative "Berlin häufchenfrei" kämpft gegen den leidigen Hundekot

Berlin. Ob Gehweg oder Parks - überall findet man Hundehäufchen. Mit einem Volksbegehren will die Initiative "Berlin häufchenfrei" das ändern. Ihr Ziel: mehr Beutelspender und extra Abfallwächter.Obwohl Halter verpflichtet sind, die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner zu entsorgen, prägen die Häufchen das Stadtbild. Wer dabei erwischt wird, dass er den Hundekot liegen lässt, dem blüht theoretisch ein Verwarnungsgeld von 35 Euro. In der Praxis kommt es aber selten dazu. Zuständig sind die...

  • Charlottenburg
  • 26.03.14
  • 235× gelesen

Ausschuss plädiert für CDU-Initiative gegen Tabakreklame

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für ein Verbot von Tabakwerbung ein. Die Reklame soll von bezirkseigenen Flächen verschwinden.Mit einer gemeinsamen Initiative mit den Bündnisgrünen will die CDU-Fraktion die Zigarettenwerbung auf Flächen und in Gebäuden des Bezirks künftig verbieten. Das Verbot hat am 18. März der Ausschuss für Bürgerdienste, allgemeine Ordnungsangelegenheiten und Verwaltung begrüßt und einhellig befürwortet. "Wir freuen uns...

  • Reinickendorf
  • 20.03.14
  • 21× gelesen

Initiative will Volksbegehren gegen Bürgermeister starten

Berlin. Eine Schlagzeile zu Steuerhinterziehung jagt zurzeit die nächste. Auch der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz besaß ein Konto in der Schweiz und schleuste Geld am Fiskus vorbei. Vor Kurzem ist er deshalb von seinem Amt zurückgetreten. Folgen könnte die Steueraffäre auch für Berlins Regierenden Bürgermeister haben.Klaus Wowereit wusste von der Steuerhinterziehung. Sowohl die Opposition als auch die Initiatoren eines Volksbegehrens setzen ihn nun unter Druck. Grüne, Linke und...

  • Mitte
  • 19.02.14
  • 145× gelesen
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Mindestlohn: An eventuellen Ausnahmen scheiden sich die Geister

Berlin. Dass der flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro bundesweit kommt, steht im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Ab 2015 soll er für all diejenigen Beschäftigten gelten, deren Löhne nicht per Tarifvertrag in einer Mindesthöhe geregelt sind. Ab 2017 auch für alle anderen Arbeitnehmer. Nun feilt die Bundesregierung an den Details und prüft mögliche Ausnahmeregelungen für Rentner, Studenten und Saisonarbeiter.Azubis und Praktikanten sind aber auf jeden Fall vom Mindestlohn...

  • Mitte
  • 29.01.14
  • 57× gelesen
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Der Entwurf für ein neues Berliner Hundegesetz steht

Berlin. Ob Häufchen, Leinenpflicht oder die Gefährlichkeitseinstufung bestimmter Rassen - zwischen Hundebesitzern und Kritikern der Hundehaltung in der Stadt gibt es viele Streitthemen.Sie spiegeln sich im neuen Hundegesetz wider, dessen Eckpunkte die Senatsverwaltung für Justiz im Dezember vorstellte. Ein Jahr lang haben Politiker, Bürger und Experten im sogenannten Bello-Dialog diskutiert. Nun steht fest, dass sich Halter auf Änderungen einstellen müssen. So soll es ab 2015 eine...

  • Mitte
  • 14.01.14
  • 1.630× gelesen
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In drei Bezirken verschwinden die Altglas-Container an den Häusern

Berlin. Das sogenannte Berliner Modell mit Altglastonnen direkt an den Häusern steht auf der Kippe. In drei Bezirken gibt es nur noch Glascontainer an öffentlichen Sammelplätzen - andere Bezirke könnten folgen.In Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf müssen die Bürger ihr Altglas nun bis zum nächsten öffentlichen Container tragen. Im April startet die Ausschreibung der Altglassammlung für Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau. Auch hier könnte sich...

  • Mitte
  • 08.01.14
  • 160× gelesen

Senator Michael Müller plant für 2014 die Rauchmelder-Pflicht

Berlin. Immer wieder brennt es in Berliner Wohnungen. Und gerade die Weihnachtszeit, in der Kerzen auf dem Adventskranz oder Teelichter auf dem Tisch für Gemütlichkeit sorgen sollen, gilt als besonders gefährlich.Schnell werden die Lichter vergessen, Kränze gehen in Flammen auf. Wer dann schnell reagiert, kann meist das Schlimmste verhindern. 95 Prozent aller Brandtoten sterben an den Folgen einer Rauchvergiftung. Verringern kann diese Gefahr ein Rauchmelder an der Decke. Bereits in 13...

  • Mitte
  • 17.12.13
  • 86× gelesen
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Bezirkspolitiker wollen einen Coffeeshop im Görlitzer Park

Berlin. Immer wieder gerät der Görlitzer Park in die Schlagzeilen. Drogenrazzien, genervte Anwohner und Politiker, die sich uneinig sind über das Vorgehen gegen Berlins Drogenumschlagplatz Nummer eins.So sorgt auch der Vorschlag der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, einen Coffeeshop zu eröffnen, für Streit: Grüne, SPD, Linke und Piraten sind dafür, CDU dagegen. Unterstützung bekommen die Befürworter von den Jungen Liberalen Berlin, die das Vorhaben mit den Worten "Endlich Coffeeshops am Görli" und...

  • Mitte
  • 11.12.13
  • 187× gelesen
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Die Idee des SPD-Fraktionschefs spaltet die Öffentlichkeit

Berlin. Zu viele Kinder würden jedes Jahr ohne ausreichende Sprachkenntnisse eingeschult, warnt der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Raed Saleh und forderte jetzt, dass der Besuch einer Kita für Kinder ab drei Jahren zur Pflicht werden soll.Mit Kollegen aus dem Arbeitskreis Bildung der SPD-Fraktion arbeitet er an einem Konzept, mit dem er den Koalitionspartner CDU von seinen Plänen überzeugen will. Verbindliche Sprachtests sollen demnach dafür sorgen, dass Defizite frühzeitig erkannt...

  • Mitte
  • 11.10.13
  • 75× gelesen
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Zeitverschiebung zur Fußball-WM hat Folgen für die Fanmeile

Berlin. Wer die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 live sehen will, muss lange wach bleiben. Mindestens fünf Stunden Zeitunterschied liegen zwischen Deutschland und den Stadien in Brasilien. Anstoß ist oft erst nach 22 Uhr, manchmal sogar erst nach 0 Uhr. Natürlich soll es wieder eine Fanmeile auf der Straße des 17. Juni geben. Und natürlich soll live mitgefiebert und mitgefeiert werden - wenn nötig mitten in der Nacht. So könnte die Straße des 17. Juni zwischen dem 12. Juni und dem 13. Juli zur...

  • Mitte
  • 24.09.13
  • 84× gelesen
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In Berlin gibt es immer weniger bezahlbare Wohnungen

Berlin. Wer in der Hauptstadt auf Wohnungssuche ist, hat es nicht leicht. Mietwohnungen sind knapp - besonders die bezahlbaren. Zwar wird in vielen Bezirken gebaut, doch nach Ansicht des Berliner Mietervereins erhöht sich vor allem die Zahl der Eigentumswohnungen und hochpreisigen Mietwohnungen. Und die treiben das Mietenniveau insgesamt nach oben.Um eine weitere Preisspirale zu verhindern, hat Stadtentwicklungssenator Michael Müller die Bezirke aufgerufen, gegen überhöhte Mieten vorzugehen. Er...

  • Mitte
  • 11.09.13
  • 113× gelesen
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Ein Wirt in Kreuzberg stellte jetzt Verbotsschilder auf

Berlin. Zum Sommer in Berlin gehört Straßenmusik. Die wird aber manchmal auch als Lärmbelästigung empfunden. In der U-Bahn ein Mann mit Trommel, auf dem Platz davor zwei Frauen mit Gitarre und auf der Terrasse vom Italiener nebenan ein Trompeter – der Sommer in Berlin ist voller Straßenmusik. Jedes Genre, jede Tonlage und auch jedes musikalische Können sind vertreten.Genau so unterschiedlich wie die Musiker sind auch die Ansichten der Zuhörer über die Beschallung im öffentlichen Raum. So sind...

  • Mitte
  • 27.08.13
  • 174× gelesen
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