Bezirk Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Girls' Day 2018: Der Mädchen-Zukunftstag

Burkard Dregger, der Abgeordnete für Reinickendorf-Ost und innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, lädt interessierte Schülerinnen am 26. April ganz herzlich zum diesjährigen Girls' Day ein. Der Girls' Day ist das größte Berufsorientierungsprojekt für Schülerinnen weltweit. Seit seiner Gründung im Jahr 2001 haben bereits rund 1,8 Millionen junge Frauen an dem Aktionstag teilgenommen. Auch Burkard Dregger möchte jungen Frauen ermöglichen, den Alltag eines Politikers zu erleben und...

  • Reinickendorf
  • 25.01.18
  • 205× gelesen

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 223× gelesen
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Telefonsprechstunde mit Stephan Schmidt

Heiligensee. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe und Tegel, Stephan Schmidt, bietet am Donnerstag, 25. Januar, von 9 bis 10 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Unter 40 39 57 93 ist der Politiker für Fragen und Anregungen zu erreichen. CS

  • Heiligensee
  • 19.01.18
  • 19× gelesen

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 974× gelesen
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Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 438× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, 15.1.1990, Buerger dringen in Haus 18 ein. | Foto: Ralf Drescher
11 Bilder

Lichtenberger Fotograf war mit der Kamera dabei
Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 2.135× gelesen
  • 3
Peter Rode von der Abeitsgemeinschaft Stolpersteine begleitet oft Ruth Winkelmann bei ihren Schulbesuchen. | Foto: Christian Schindler
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Erinnerung wendet sich zum Guten: Ruth Winkelmann spricht über den Holocaust

Mit Robert Menasses Roman „Die Hauptstadt“, 2017 mit dem Deutschen Buchpreis ausgezeichnet, kam die Erinnerung an den Holocaust als Hauptimpuls der europäischen Einigung als Thema in die aktuelle Literatur. Sehr konkret lebt Ruth Winkelmann diese Erinnerung. Wer die 459 „Die Hauptstadt“-Seiten des österreichischen Schriftstellers Robert Menasse liest, erlebt auf eine heitere bis komische Weise das Scheitern eines Projektes in der europäischen Hauptstadt Brüssel, das eigentlich gar nicht...

  • Reinickendorf
  • 14.01.18
  • 1.407× gelesen
Michael Schulz (Mitte) und seine Mitstreiter sammelten im Märkischen Zentrum Unterschriften für Neuwahlen. | Foto: Christian Schindler

Unterschriften für Neuwahlen: Die Grauen starten Volksbegehren

Die Partei Die Grauen hat zu Beginn des Jahres ein Volksbegehren für Neuwahlen in Berlin gestartet. Wenn Michael Schulz und seine Mitstreiter in Berlin mit Unterschriftenlisten auf mögliche Unterstützer zugehen, dann sprechen sie meist nicht vom Volksbegehren, sondern von der „Abwahl des Berliner Senats“. Michael Schulz ist Bundesvorsitzender der Partei Die Grauen sowie Berliner Landesvorsitzender, und er hat einige politische Erfahrung: Von 2006 bis 2016 gehörte er der Reinickendorfer...

  • Reinickendorf
  • 14.01.18
  • 636× gelesen
  • 1

Rassismus-Kritik ist keine Straftat: AfD-Politiker scheiterte mit Verleumdungsklage

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen den FDP-Verordneten David Jahn eingestellt. Der liberale Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen in Nord-Berlin ist (für Pankow und Reinickendorf), hatte in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. November 2016 den AfD-Verordneten Rino Schmiedel als „Rassisten und Reichsbürger“ bezeichnet und sich auf mehrere Veröffentlichungen im sozialen Netzwerk Facebook berufen. Schmiedel hatte daraufhin...

  • Reinickendorf
  • 13.01.18
  • 1.743× gelesen
  • 1

Praktikum beim Abgeordneten

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen (CDU) bietet Praktikumsplätze an. Wer in der Oberschule einen Platz fürs Pflichtpraktikum sucht, den Leerlauf zwischen Abitur und Ausbildung oder Studium überbrücken will oder einfach mal in den Alltag eines Politikers hineinschnuppern will, kann sich bewerben. Voraussetzungen sind Interesse an Politik und die Bereitschaft, produktiv mitzuarbeiten. Das Alter ist egal. Bewerbungen gehen an kontakt@tim-zeelen.de oder postalisch an...

  • Tegel
  • 11.01.18
  • 83× gelesen

Mit Schmidt ins Parlament

Reinickendorf. Wer den CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt am 25. Januar in den Preußischen Landtag, Niederkirchnerstraße 5, begleiten will, meldet sich bis 19. Januar dafür an. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessierte müssen sich mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter 40 39 57 93 oder per E-Mail an buero@stephan-schmidt.berlin...

  • Reinickendorf
  • 10.01.18
  • 42× gelesen
Felix Schönebeck vor seiner geliebten Sechserbrücke. | Foto: Privat

Initiativgründer geht in die Politik: Felix Schönebeck ist jetzt Verordneter

In der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es zu Jahresbeginn einen Wechsel gegeben: Felix Schönebeck rückt für Marcel Gewies nach. Der Arzt Marcel Gewies hatte zum Jahresende sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Auf ihn folgt jetzt der 28-jährige Jurastudent Felix Schönebeck. Für die Reinickendorfer ist Schönebeck kein Unbekannter. Er hat die Initiative „I love Tegel“ gegründet, die regelmäßig Ideen zur Attraktivitätssteigerung des Ortsteils entwickelt und...

  • Reinickendorf
  • 07.01.18
  • 1.511× gelesen
Bürgermeister Frank Balzer. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Neues Personal und neue Zentren: Bürgermeister Frank Balzer über Bezirksperspektiven

Im Gespräch mit der Berliner Woche blickt Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf das abgelaufene Jahr 2017 zurück und spricht über die Pläne für 2018. Sehr geehrter Herr Balzer, Sie sind seit 2016 auch Stadtrat für Stadtentwicklung und Finanzen, ihre Kollegin Katrin Schultze-Berndt (CDU) ist für das Bauressort zuständig. Hat sich die Aufteilung des in anderen Bezirken einheitlichen Bau- und Planungsressorts bewährt? Balzer: Die Trennung dieser Ressorts ist nicht unüblich. Ich kenne allein fünf...

  • Reinickendorf
  • 01.01.18
  • 482× gelesen

Wechsel im Linken-Vorstand

Reinickendorf. Der Bezirksverband der Linken hat am 16. Dezember die Bezirksverordnete Deniz Seyhun zur neuen Bezirksvorsitzenden und die Studentin Dilay Dagdelen zu ihrer Stellvertreterin gewählt. Sie lösen den Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksverordnetenversammlung, Felix Lederle, und die Bezirksverordnete Marion Kheir ab, die zwei Jahre an der Spitze des Verbandes standen. Marion Kheir bleibt weiter Mitglied im Bezirksvorstand der Linken. CS

  • Reinickendorf
  • 22.12.17
  • 130× gelesen

Verzögerung bei Hallensanierung: Sport in zwei Oberstufenzentren erst 2018 möglich

Die in den vergangenen Jahren als Notunterkünfte für Geflüchtete benötigten Sporthallen zweier Reinickendorfer Oberstufenzentren können erst im Laufe des kommenden Jahres wieder für den Sport genutzt werden. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen erfuhr aus der Senatsbildungsverwaltung, dass die jeweils zwei an den Oberstufenzentren Kühlewein- und Cyclopstraße vorhandenen Sporthallen erst im kommenden Jahr wieder für Sport nutzbar sein werden. Am längsten wird es für das Oberstufenzentrum...

  • Reinickendorf
  • 18.12.17
  • 86× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 231× gelesen

Besuch im Justiz-Ministerium

Reinickendorf. Noch bis zum 3. Januar kann sich anmelden, wer mit dem Reinickendorfer CDU-Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen am 10. Januar um 10 Uhr das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz, Mohrenstraße 37, besuchen möchte. Nach einer Führung gibt es ein Gespräch über die Aufgaben des Hauses. Dazu gehören die Sicherung des Rechtsstaats in Form von ständiger Weiterentwicklung und Anpassung der Gesetze sowie der Schutz von Verbrauchern, vor allem in den Bereichen Lebensmittel- und...

  • Waidmannslust
  • 11.12.17
  • 43× gelesen

Tim Zeelen im Gespräch vor Ort

Borsigwalde. Der CDU-Abgeordnete für Borsigwalde, Tegel, Waidmannslust und Wittenau, Tim-Christopher Zeelen, steht am 16. Dezember um 10.30 Uhr an der Kreuzung Ernst-/Schubartstraße für Gespräche zur Verfügung. Wer am Sonnabend keine Zeit hat, erreicht den Politiker per E-Mail unter kontakt@tim-zeelen.de oder unter 43 77 86 48. CS

  • Borsigwalde
  • 09.12.17
  • 34× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 185× gelesen

Mit Schmidt ins Parlament

Reinickendorf. Bis zum 7. Dezember muss sich anmelden, wer mit dem CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt am Donnerstag, 14. Dezember, vormittags das Berliner Abgeordnetenhaus im Preußischen Landtag, Niederkirchnerstraße 5, besuchen möchte. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Bei der Anmeldung müssen Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer angegeben werden. Anmeldung unter...

  • Reinickendorf
  • 29.11.17
  • 55× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 48× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 570× gelesen
  • 8

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 72× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 47× gelesen
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