Swen Schulz kandidiert nicht mehr für den Bundestag
"Das ist kein Abschied aus Spandau"

Viele Spandauer werden ihn vermissen: Swen Schulz verabschiedet sich aus dem Bundestag.
  • Viele Spandauer werden ihn vermissen: Swen Schulz verabschiedet sich aus dem Bundestag.
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Swen Schulz (51) will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Warum der Sozialdemokrat nach 17 Jahren verzichtet, und wer seine möglichen Nachfolger sind, darüber sprach Swen Schulz mit unserer Reporterin Ulrike Kiefert.

Sie haben schon vor einem Jahr bekannt gegeben, nicht erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Warum so früh? Die nächste Bundestagswahl ist erst im Herbst 2021.

Swen Schulz: Schon vor einem Jahr hat es in der Koalition heftig geknirscht, Horst Seehofer hatte seinen Rücktritt angekündigt. Neuwahlen waren möglich und ich habe beschlossen, mich nicht mehr um ein Bundestagsmandat zu bewerben. Die SPD muss sich erneuern und auch personell verändern. So habe ich entschieden, im Bundestag Platz zu machen. Seit 2002 bin ich nun Abgeordneter, und ich bin inzwischen über 50 Jahre alt. Da tut ein Wechsel auch mal gut. Dass ich meinen Rückzug so früh angekündigt habe, geschah aus Rücksicht auf meine Partei. Sie soll genug Zeit haben, einen Nachfolger zu finden. Und natürlich sollten auch meine Mitarbeiter rechtzeitig informiert sein.

Sie werden es sich bis 2021 nicht anders überlegen?

Swen Schulz: Meine Entscheidung steht unverrückbar fest. Die Arbeit im Bundestag ist sehr anstrengend und fordernd. Das hat auch Folgen für mein Privatleben. Ich will mehr Zeit mit meiner Familie verbringen. Meine älteste Tochter ist jetzt 16 Jahre alt, die jüngere fünf und ich habe einen zweijährigen Sohn. Übrigens ist das kein Abschied aus Spandau, im Gegenteil will ich mit meiner Familie im nächsten Jahr zurück nach Spandau ziehen, momentan leben wir in Schöneberg.

Wie hat Ihre Partei auf die überraschende Ankündigung reagiert?

Swen Schulz: Viele Mitglieder haben mit Bedauern, aber sehr herzlich reagiert. Ein kollektives Aufatmen gab es nicht, so jedenfalls mein Eindruck. Der Spandauer SPD-Chef Raed Saleh wusste etwas früher Bescheid und hat meine Entscheidung ebenfalls sehr bedauert.

Steht Ihr Nachfolger schon fest? Mit Raed Saleh und Stephan Machulik sind ja einige Namen bereits im Umlauf. Manche sagen, Bürgermeister Helmut Kleebank soll für den Bundestag kandidieren und Sie dafür Bürgermeister werden.

Swen Schulz: Nein, mein Nachfolger steht bisher nicht fest. Natürlich wird viel spekuliert. Bezirkspolitik hat mich zwar immer interessiert, weil mir Bürgernähe wichtig ist. Aber als Bürgermeister werde ich nicht kandidieren. Das ist zwar eine tolle, reizvolle Aufgabe, aber ich will mich nicht gleich in die nächste Rund-um-die-Uhr-Arbeit stürzen.

In Ihrem Wahlkreis Spandau-Charlottenburg Nord haben Sie sich als Bundestagsabgeordneter drei Mal gegen Kai Wegner von der CDU durchgesetzt und das Direktmandat geholt. Wer macht Ihnen das nach?

Swen Schulz: Jede Nachfolgerin oder jeder Nachfolger wird es schwer haben, schon wegen der bundespolitischen Lage. Die Kandidatur für den Bundestag erfordert eine Person, die hundertprozentig dabei ist. Wer das am besten kann, müssen aber andere entscheiden, ich bin da raus.

Ihr persönliches Credo als Berufspolitiker?

Swen Schulz: Mir war immer wichtig, nicht abzuheben, wie man so schön sagt, sondern mit den Menschen in Kontakt zu bleiben. Ich hoffe das ist mir gelungen. Vor Ort zu sein, das Gespräch anzubieten, zuzuhören und Stimmungen mitzunehmen. Das ist die Basis für jede politische Arbeit. So habe ich es von meinem Vorgänger im Bundestag Wolfgang Behrendt gelernt. Die Basisarbeit in meinem Wahlkreis bringt natürlich auch mit sich, dass Bürger mit Problemen kommen, die mit Bundespolitik nichts zu tun haben. Aber ich wimmele niemanden ab, sondern nutze, um zu helfen, meine Kontakte zu Wohnungsunternehmen, zum Jobcenter, ins Bezirksamt, in die Senatsverwaltungen. Natürlich mache mir auch persönlich ein Bild, bei meiner Kümmertour durch die Kieze, bei Bürgerdialogen, in Krankenhäusern, Schulen und Unternehmen. Diese Vor-Ort-Besuche und die Gespräche mit Spandauern geben mir Themen für den Bundestag mit. Die Mietsteigerungen zum Beispiel. Es war schon vor Jahren absehbar, dass wir hier ein Problem bekommen. Das hat mich dazu gebracht, frühzeitig im Bundestag für ein besseres Mietrecht und sozialen Wohnungsbau zu werben. Oder das 50-Millionen-Euro-Paket für die Altstadt, wo der Bund doch über Jahre seine Fördermittel für den sozialen Städtebau auf Null gefahren hatte. Die Dinge dauern häufig lange, aber der Einsatz lohnt sich.

Was haben Sie als Bundestagsabgeordneter konkret erreichen können für Spandau, und was nicht?

Swen Schulz: Ein großes Thema, das wiederholt an mich herangetragen wurde, sind die Schulen. Das habe ich in den Bundestag weitergetragen und mich im Haushaltsausschuss dafür eingesetzt, dass der Bund die Schulen besser finanziert. Die Investitionsprogramme laufen jetzt immer stärker. Ein anderes Beispiel sind die Alexander Barracks. Wie Sie wissen habe ich mich schon vor Jahren reingehängt und Vorschläge gemacht, wie das riesige Areal nördlich des Krankenhauses als Klinik-Standort, für Gewerbe und Wohnen weiterentwickelt werden kann. Damals hatte das Thema noch niemand auf dem Schirm. Jetzt sehe ich Bewegung. Bundespolizei, Programme der sozialen Stadt, viele einzelne Bürgeranliegen und anderes mehr könnte ich erwähnen. Was bisher nicht gelang, ist eine Fachhochschule in Spandau anzusiedeln. Die könnte ich mir bei Siemens oder auf einem Bundesgelände gut vorstellen. Wenn mir dieses Projekt noch gelänge bis ich aus dem Bundestag ausscheide, wäre ich sehr froh.

Im Bundestag haben Sie den Spitznamen „Schulz-Spandau“ weg. Was würden Sie dem Bezirk im Nachgang wünschen?

Swen Schulz: Spandau ist ein toller, sehr vielfältiger Bezirk, der leider häufig als Schlafstadt unterschätzt wird. Von diesem Image müssen wir weg. Das hat aber vielleicht auch damit etwas zu tun, dass viele Spandauer an einem Bild ihres Bezirks aus den 1970er Jahren hängen. Im Sinne von, es soll alles so bleiben wie es ist. Es gab mal den Vorschlag, eine Fachhochschule nach Spandau zu holen. Das lehnten die Bezirkspolitiker damals ab. Die waren der Meinung, dass junge Leute alles durcheinander bringen. Das wurde auch unter der langen Amtszeit von Konrad Birkholz nicht deutlich besser. Er war zwar sehr beliebt, aber auch sehr behäbig, und hat nicht wirklich was für den Bezirk bewegt. Immerhin sehe ich unter der Führung von Helmut Kleebank Bewegung.

Was macht Swen Schulz ohne den Bundestag?

Swen Schulz: Mal schauen. Der SPD bleibe ich natürlich erhalten. Aber wenn Sie meine berufliche Zukunft meinen, einen Arbeitsvertrag habe ich für die Zeit nach 2021 noch nicht in der Tasche. Ich gehe aber weder zu Gazprom noch zur Deutschen Bahn AG oder so. Ich werde bestimmt Arbeit finden, ich bin da gar nicht so anspruchsvoll und gerne auch jenseits der Politik beschäftigt.

Autor:

Ulrike Kiefert aus Mitte

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