Biesdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auszeichnung für Integration

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt nimmt noch bis zum 2. Januar Vorschläge zur Auszeichnung für die Integration von Migranten entgegen. Gewürdigt werden sollen herausragende Leistungen bei der Gestaltung des Zusammenlebens unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen oder außergewöhnliches Engagement für Toleranz oder gegen Rechtsextremismus sein. Ausgezeichnet werden können auch Mitarbeiter der Verwaltung, wenn ihr Einsatz über ihre Pflichtaufgaben hinaus gegangen ist. Auszuzeichnende dürfen...

  • Marzahn
  • 19.12.17
  • 45× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 231× gelesen

Bewerbungen ums Schöffenamt

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt sucht ehrenamtliche Schöffen für die Geschäftsjahre von 2019 bis 2023. Bewerber müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und dürfen am 1. Januar 2019 nicht jünger als 25 und nicht älter als 69 Jahre alt sein. Sie müssten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ihren Wohnsitz haben und sowohl von der Gesundheit und den Sprachkenntnissen her für das Ehrenamt geeignet sein. Sie dürfen sich nicht in einem Insolvenzverfahren befinden und gegen sie dürfen keine...

  • Marzahn
  • 12.12.17
  • 381× gelesen

Übersicht zu Spielplätzen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll neben den kommunalen auch die öffentlich zugänglichen Spielplätze privater und städtischer Wohnungsgesellschaften in einer Liste erfassen. Diesen Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst. Die Bezirksverwaltung soll sich mithilfe dieser Liste einen besseren Überblick darüber verschaffen, wo in Marzahn-Hellersdorf der Bedarf an Spielplätzen noch besonders groß ist. Öffentlich frei zugängliche Spielplätze gibt es vor allem auf den Höfen...

  • Marzahn
  • 09.12.17
  • 91× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 185× gelesen

Trauer um den SPD-Politiker Ernst Ollech

Von Harald Ritter Ernst Ollech ist am 16. November im Vivantes-Krankenhaus Kaulsdorf im Alter von 81 Jahren verstorben. Besonders durch seine Arbeit in der SPD war er im Bezirk bekannt. Geboren wurde Ollech in Puppen in Ostpreußen und kam als Kriegsflüchtling nach Berlin. Der gelernte Kaufmann war im Einzel- und Großhandel mit Farben, Tapeten und Lacken tätig. Gegen Ende der DDR schloss er sich mit Gleichgesinnten zusammen und gründete einen Kreisverband der sozialdemokratischen Partei im...

  • Biesdorf
  • 29.11.17
  • 312× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 48× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 570× gelesen
  • 8

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 72× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 47× gelesen

Debatte zur Umbenennung des Bezirks auf Eis gelegt

Marzahn-Hellersdorf. Ein neuer Name für den Bezirk? Erst einmal wohl nicht. Die von SPD-Bundestagskandidat Dmitri Geidel während des Wahlkampfs ins Spiel gebrachte Idee, ist nach kurzer Debatte wieder vom Tisch. Geidel hatte den Namen „Marzahn“ vorgeschlagen. Er begründete ihn damit, dass der bisherige Doppelname Marzahn-Hellersdorf die Identifizierung der Bewohner mit dem Bezirk erschwere. Geidels Parteifreund, der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier, brachte den Vorschlag ein, den Bezirk in...

  • Marzahn
  • 02.11.17
  • 317× gelesen
Zwei bis drei Wochen müssen Kunden derzeit bis zum Termin im Bürgeramt am Elsterwerdaer Platz warten. | Foto: hari

Marzahner Bürgeramt ist spitze

Marzahn-Hellersdorf. Bis Ende dieses Jahres sollen alle Bürgerämter Termine innerhalb von zwei Wochen anbieten. Dies hat das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen der rot-rot-grünen Regierungskoalition beschlossen. Mit dem Beschluss will das Abgeordnetenhaus die Effizienz der Bürgerämter erhöhen. Dies soll unter anderem durch eine Standardisierung der Abläufe erreicht werden. Zudem verfügten die Bürgerämter erstmals seit Langem über genügend Personal, ihre Aufgaben zu schultern. Die drei Bürgerämter...

  • Marzahn
  • 27.10.17
  • 1.329× gelesen

B'90/Grüne mit neuem Kreisvorstand

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Er besteht aus sechs Personen an. Als eine von zwei Sprechern wurde Beate Buchwald wiedergewählt. Ihr zur Seite steht Joachim Selle. Er engagiert sich seit Jahren in unterschiedlichen Funktionen im Kreisverband, der mit 80 Mitgliedern der kleinste in Berlin ist. In der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ist er mit zwei Verordneten vertreten. hari

  • Marzahn
  • 24.10.17
  • 39× gelesen
Foto: Helmut Herold

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 103× gelesen

Mehrheit der Wähler für Tegel

Marzahn-Hellersdorf. Eine Mehrheit der Marzahn-Hellersdorfer hat sich für die Weiternutzung des Flughafens Tegel ausgesprochen. 52,2 Prozent der Wähler im Bezirk stimmten beim Volksentscheid für und 45,7 Prozent gegen das Offenhalten des Flughafens. Nur in den drei Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Lichtenberg hatten die Nein-Befürworter eine Mehrheit. In ganz Berlin stimmten 56,1 Prozent der Wähler für und 41,7 Prozent der Wähler gegen Tegel. hari

  • Marzahn
  • 04.10.17
  • 39× gelesen
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) gewann zum vierten Mal in Folge das Direktmandat für den Bundestag im Bezirk. | Foto: Trialon

Petra Pau holt in Marzahn-Hellersdorf das Direktmandat

Marzahn-Hellersdorf. Die Ergebnisse der Bundestagswahl lassen auch im Bezirk die Wellen hochschlagen. Doch im Unterschied zum Bund hat sich in Marzahn-Hellersdorf selbst nicht viel verändert, zumindest seit der Berliner Wahl im Herbst 2016. Die AfD hat im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf mit 21,6 Prozent im Land Berlin ihr bestes Ergebnis eingefahren und ist im Vergleich der Parteien im Bezirk die zweitstärkste Partei. Das sind, wen das trösten mag, allerdings zwei Prozentpunkte weniger als bei...

  • Marzahn
  • 02.10.17
  • 663× gelesen

CoHousing für Alleinerziehende

Marzahn-Hellersdorf. Die Bündnisgrünen setzen sich für neue Wohnformen ein. Der Senat soll im Rahmen des städtischen Wohnungsbaus sogenannte CoHousing-Projekte fördern. Das ist eine Form der Wohngemeinschaft, in der jede Partei ihre eigenen Wohnräume hat, alle aber gemeinsam Küche und Flur nutzen. Die Bewohner können sich beim Kochen oder der Kinderbetreuung unterstützen. Solche Wohnformen würden laut einem Antrag der Fraktion sowohl Alleinerziehenden als auch der zunehmenden Zahl von Senioren...

  • Marzahn
  • 26.09.17
  • 82× gelesen
Inka Seidel-Grothe (Bündnis 90/Die Grünen) protestierte zusammen mit Mitgliedern und Sympathisanten am S-Bahnhof Biesdorf gegen den Kahlschlag bei Straßenbäumen. | Foto: Lüssow

Bündnisgrüne fordern mehr Nachpflanzungen von Straßenbäumen

Marzahn-Hellersdorf. Zum Großteil besteht die grüne Lunge einer Großstadt aus Straßenbäumen. Über deren Zustand im Bezirk gibt es keine klaren Auskünfte. Ihren Unmut darüber taten die Bündnisgrünen beim sogenannten Parking-Day in Biesdorf kund. Ein Parkplatz am S-Bahnhof Biesdorf wurde einige Stunden „besetzt“ und mit Teppichen zu einem Wohnzimmer umgestaltet. „In unserem Bezirk möchten wir speziell auf den Verlust von Grünflächen und Straßenbäumen hinweisen“, sagt Inka Seidel-Grothe,...

  • Biesdorf
  • 20.09.17
  • 179× gelesen

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum Objektschutz,...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 436× gelesen

Wahlkampf ohne Aufregung

Marzahn-Hellersdorf. Der Bundestagswahlkampf 2017 befindet sich auf der Zielgeraden. Doch von einer politischen Auseinandersetzung war in den vergangenen Wochen im Bezirk kaum etwas zu spüren. In Marzahn-Hellerdorf will Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau die Vormacht der Linken im Bezirk verteidigen und ihr gutes Wahlergebnis von 2013 bestätigen. Damals holte sie 38,9 Prozent der Erststimmen vor Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Die Landesvorsitzende der Berliner CDU möchte ihr damaliges...

  • Marzahn
  • 16.09.17
  • 167× gelesen

Marzahn-Hellersdorf will Grundstücke vom Land Berlin rückübertragen lassen

Marzahn-Hellersdorf. Landeseigene Flächen im Bezirk werden in Zukunft nicht mehr einfach zu haben sein. Auch das Bezirksamt denkt um und prüft den eigenen Bedarf. Noch bis vor wenigen Jahren bot der Liegenschaftsfonds des Landes Grundstücke im Bezirk wie Sauerbier an. Das hat sich geändert, Flächen in Marzahn-Hellersdorf werden kaum noch zum Kauf angeboten. Im Senat gibt es sogar die Tendenz, landeseigene Grundstücke künftig nur noch per Erbpacht zu vergeben. Auch im Bezirksamt hat sich der...

  • Marzahn
  • 15.09.17
  • 454× gelesen

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 343× gelesen
  • 1
Die frischen grünen Zweige sind den Lamas sehr willkommen. | Foto: Regina Friedrich

Verbot von Zirkussen mit Wildtieren vom Bezirksamt abgelehnt

Marzahn. Auf Antrag von B'90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung sollte es keine Gastspiele von Zirkussen mit Wildtieren geben. Das Bezirksamt lehnte das Ersuchen aber auch deshalb ab, weil es gesetzliche Regelungen für die Tierhaltung gibt. Daran hält sich der derzeit in Biesdorf gastierende Zirkus Danny Busch. Sein Direktor Alexander Scholl kann die ganze Aufregung nicht verstehen. „Wir haben seit vergangenem Jahr keine Wildtiere mehr, nur noch Ponys, zwei Lamas, einen Friesenhengst...

  • Biesdorf
  • 01.09.17
  • 1.193× gelesen
  • 3

Auf „Bunten Touren“ durch den Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. „Schöner leben heißt: Einander kennenlernen“ heißt es am 16. September, wenn ab 14 Uhr auf dem Alice-Salomon-Platz das alljährliche Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“ beginnt. Es ist zugleich der Start für die „Interkulturellen Tage“ vom 16. bis 29. September. Gemeinsam mit den Bürgern wollen die Veranstalter und Organisatoren, das „Bündnis für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“, die Volkssolidarität, das Projekt Ponte und die...

  • Hellersdorf
  • 29.08.17
  • 162× gelesen

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