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SPD will Suche nach Verkehrslösung im Getreideviertel neu beginnen

Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) muss sich jetzt auch in der Bezirksverordnetenversammlung wegen seiner Entscheidungen zum Rapsweg Kritik gefallen lasssen.
Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) muss sich jetzt auch in der Bezirksverordnetenversammlung wegen seiner Entscheidungen zum Rapsweg Kritik gefallen lasssen. (Foto: hari)

Wie soll eine Verkehrsberuhigung im Getreideviertel aussehen? Zuletzt ergriff Verkehrsstadtrat Johannes Martin (CDU) die Initiative und erntete viel Kritik für die Schließung des Rapsweges in Richtung Blumberger Damm. Jetzt versucht die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Verfahren an sich zu reißen.

In einem Beschluss hat sie gefordert, den Rapsweg an der Ecke Gerstenweg wieder zu öffnen. Eine Maßnahme, die der Stadtrat selbst schon angekündigt hat, nachdem viele Bewohner des Getreideviertels und umliegender Straßen sich heftig beschwert hatten. Martin geht jetzt einen anderen Weg. Er will jetzt alle Zufahrten von der Oberfeldstraße ins Getreideviertel für den Durchgangsverkehr schließen. Diese Maßnahme lässt er derzeit prüfen. Die neuen Verkehrsschilder sollen in Kürze aufgestellt werden.

Laut SPD und Linkspartei wird der Verkehrsstadtrat damit nicht der Intension des Beschlusses gerecht. „Stadtrat Martin macht weiter wie bisher, er fällt einsame Entscheidungen und lässt sowohl die BVV als auch die Öffentlichkeit außen vor“, sagt Björn Tielebein, Fraktionsvorsitzender der Linken.

Damit spielt der Fraktionschef die Umstände an, die zur Sperrung des Rapsweges ab Höhe Gerstenweg geführt hatten. Dabei hattte Martin den Eindruck erweckt, diese Verkehrslösung sei im Juni 2017 in einer Anwohnerversammlung vorgestellt und diskutiert worden. Tatsächlich hatte es sich um eine Veranstaltung des Biesdorfer CDU-Abgeordneten Christian Gräff gehandelt. SPD und die Linke werfen der CDU daher vor, Politik nur für ein bestimmtes Klientel zu machen.

„Wir sehen alle die Verkehrsprobleme im Getreideviertel. Von den gewählten Lösungen sind aber alle Menschen in Biesdorf-Nord und auch sehr viele in den Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf betroffen“, erklärt Ulrich Brettin, Fraktionsvorsitzender der SPD.

Die SPD als Initiator des Beschlussantrages hatte betont, dass die Schließung des Rapsweges besonders die Cecilienstraße stark belastet. Die angekündigte Schließung aller Zufahrten von der Oberfeldstraße ins Getreideviertel dürfte daran nichts ändern. In der Begründung steht auch, dass mittelfristig nach einem praktikablen Verkehrskonzept für das Getreideviertel gesucht werden solle, unter Einbeziehung der BVV. In einem in Biesdorf-Nord und angrenzenden Großsiedlungen verteilten gemeinsamen Bürgerbrief schlagen beide Parteien eine Anhörung zu dem Thema im Verkehrsausschuss und eine ordentliche Bürgerversammlung vor.

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