Kiez-Bus-Linie liegt weiterhin auf Eis

Der Straßenbelag ist nicht tragfähig genug

Auf die Einrichtung einer Kiez-Bus-Linie müssen die Blankenburger nach Stand der Dinge weiter warten. Ein Start des vorgesehenen einjährigen Probebetriebs ist auch nicht in Sicht.

Dabei ist die Einrichtung solch einer Linie durch die Siedlungsgebiete des Ortsteils bereits seit 2007 im Gespräch. Gemeinsam mit Kiezbewohnern, Bezirkspolitikern und Verkehrsexperten führte die BVG 2008 sogar eine Testfahrt mit einem zwölf Meter langen Bus durch, der als Kiez-Bus zum Einsatz kommen soll. Dabei wurde getestet, welche baulichen Veränderungen nötig sind. Und 2009 fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Beschluss, diese Linie einzurichten.

Erstmals wurde das Vorhaben in die Investitionsplanung 2013-17 aufgenommen. Mit geschätzten 350 000 Euro sollten Kreuzungsbereiche umgebaut, Haltestellen hergerichtet, Verkehrszeichen aufgebaut und Markierungsarbeiten vorgenommen werden. Weil sich nichts tat, beschloss die BVV 2017 nochmals, dass es mit dem Projekt Kiez-Bus-Linie vorangehen soll. Bezirksamt, BVG und die Senatsverkehrsverwaltung verständigten sich darauf, dass die bessere Erschließung Blankenburgs durch eine Kiez-Bus-Linie zunächst in einem einjährigen Probebetrieb getestet werden solle, berichtet Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/ Die Grünen) auf Anfrage der Berliner Woche.

Im Rahmen der sogenannten Genehmigungsplanung beauftragte das Straßen- und Grünflächenamt daraufhin ein Ingenieurbüro. Das sollte untersuchen, wie der Baugrund der Straßen beschaffen ist, über die der Bus fahren soll. Das Ergebnis war niederschmettern. Die Dicke des Oberbaus der Straßen erwies sich als zu gering, als dass die Straßen dauerhaft mit einem zwölf Meter langen Bis befahren werden könnten. Im Untergrund der Straßen fanden die Fachleute ein breites Spektrum „kleinräumig wechselnder Bodenverhältnisse“, wie der Stadtrat berichtet. Kuhn fasst zusammen: „Der vorhandene Zustand des Fahrbahnoberbaues wird als unterdimensioniert für einen dauerhaften Busverkehr mit einer Verkehrsbelastung von bis zu 65 Bussen pro Tag eingeschätzt. Die regelmäßige Befahrung mit Schwerfahrzeugen kann zu fortschreitenden Schäden wie Rissbildungen mit Schlaglochneigung sowie lokalen Absenkungen und Spurrinnenbildungen vor allem im Großpflasterbereich des Fahrbahnbestandes führen.“

Ertüchtigung der betroffenen Straßen
würde 5,6 Millionen Euro kosten

Das Bezirksamt wandte sich daraufhin an Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis 90/Die Grünen) mit dem Vorschlag, ob denn nicht auch kleinere Busse zum Einsatz kommen könnten. Ihr Staatssekretär Ingmar Streese teilte dem Bezirksamt daraufhin mit, dass es aus mehreren Gründen bei den zwölf Meter langen Bussen bleibe. Kleinere Busse wären ebenfalls für die Straßen zu schwer, würden das erhoffte Fahrgastaufkommen nicht abdecken und müssten außerdem bei einer Privatfirma angemietet werden.

Damit ist klar: Sollte nach einem wirtschaftlichen einjährigen Probebetrieb die Buslinie dauerhaft eingerichtet werden, sind die betreffenden Straßen entsprechend auszubauen. Allein für die Straßenertüchtigung sind Schätzungen zufolge 5,6 Millionen Euro nötig. Das Straßen- und Grünflächenamt schlägt dafür einen Ausbau in vier Bauabschnitten mit jeweils zirka 1,4 Millionen Euro in vier Doppelhaushaltsraten ab 2024 vor. Das wären, anders gesagt, acht Jahre Bauzeit. Weil dem SGA nur begrenzt Mittel zur Verfügung stehen, „wäre auf jeden Fall eine finanzielle Unterstützung seitens der Senatsfinanzverwaltung nötig“, so Kuhn.

„Aus Sicht des Bezirksamtes macht die beabsichtigte provisorische Herrichtung der Straßen für einen Buslinien-Probebetrieb zum Nachweis der Wirtschaftlichkeit mit Mitteln aus dem Bezirkshaushalt im Jahr 2021 keinen Sinn, wenn die Finanzierung für eine anschließend erforderliche Ertüchtigung des Straßennetzes für einen Dauerbetrieb nicht gesichert ist“, so das Fazit des Stadtrats. „Darüber hinaus sind auch bei einem einjährigen Probebetrieb erhebliche Fahrbahnschäden aufgrund des unterdimensionierten Fahrbahnoberbaus der bestehenden Straßen zu erwarten und nicht hinnehmbar.“

Der BVV-Verkehrsausschuss wurde über dessen Vorsitzenden bereits im Sommer 2020 auf das Problem hingewiesen. Versucht wird nun, das Vorhaben in zwei Teilbereiche aufzuteilen. Demnach könnte es eine Ost-Busschleife durch das Siedlungsgebiet sowie eine West-Busschleife geben. Damit könnte versucht werden, bei der Senatsverwaltung eine Finanzierung zu beantragen. Im Lenkungskreis Blankenburger Süden Mitte März wurde die Notwendigkeit der Kiez-Bus-Linie vom Bezirk nochmals angesprochen, berichtet Vollrad Kuhn. Senatorin Günther habe eine mögliche Prüfung der Vorschläge des Bezirks zumindest in Aussicht gestellt.