Buckow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte....

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
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Neuer Vorstand bei den Grünen

Neukölln. Die Neuköllner Grünen haben Mitte Januar einen neuen Kreisvorstand gewählt. Er setzt sich zusammen aus Anna Hoppenau, Vivian Weitzl, Malika Meyer-Schwickerath, Philmon Ghirmai, Jan Stiermann und Stefan Lange. Der scheidende Vorstand wurde mit Applaus verabschiedet. Das vergangene Wahlkampfjahr war für die Grünen erfolgreich: Sie konnten mehr als 100 neue Mitglieder gewinnen. sus

  • Neukölln
  • 19.01.18
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Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
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Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
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Plakat des Neuen Forum Koepenick, ruft zur Demo gegen die Stasizentrale am 15. Januar 1990 auf.
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Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
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Franziska Giffey in ihrem Büro im Neuköllner Rathaus.

Die Bürgermeisterin über Kriminalität, Wohnungsbau, Müll und einen Spielplatz

Welche Aufgaben warten im neuen Jahr auf den Bezirk? Was ist 2017 geschafft worden? Über diese Fragen hat sich Berliner-Woche-Reporterin Susanne Schilp mit Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) unterhalten. <strong>Worüber haben Sie sich im vergangenen Jahr besonders gefreut?</strong> Franziska Giffey: Über unser Modellprojekt „Staatsanwaltschaft vor Ort“. Das läuft sehr gut. Seit Oktober 2017 sind Staatsanwälte an zwei Tagen in der Woche in unserem Amtsgericht und arbeiten...

  • Neukölln
  • 02.01.18
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Stadtratwahl im Februar geplant

Neukölln. Im November ist Jan-Christopher Rämer (SPD) von seinem Amt als Stadtrat für Schule, Kultur und Sport zurückgetreten. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagt, es sei geplant, dass die SPD im Januar den Bezirksverordneten ihren neuen Kandidaten vorstellt und dieser dann bei der Februarsitzung gewählt werden kann. „Ich gehe davon aus, dass das Bezirksamt am 1. März wieder vollständig ist“, hofft die Rathauschefin. sus

  • Neukölln
  • 26.12.17
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Israelfahne bei Demo verbrannt

Neukölln. Am 10. Dezember gab es eine antiisraelische Demonstration mit rund 2000 Teilnehmern in Neukölln. Vor dem Rathaus wurde eine Fahne mit dem Davidstern verbrannt. Alle Bezirksverordneten verurteilten bei ihrer jüngsten Sitzung in einer Entschließung diese Tat aufs Schärfste. sus

  • Neukölln
  • 14.12.17
  • 8× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 178× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
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Übrigbleibsel der Nacht: Pappgeschirr und Sektgflaschen an der Pannierstraße.
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Jeder trägt Verantwortung: SPD-Abgeordneter gibt Anstoß für ein sauberes Berlin

Der Neuköllner SPD-Abgeordnete Joschka Langenbrinck hat Grund zur Freude: Seiner Initiative ist es zu verdanken, dass das Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“ an den Start geht. Es wurde Ende November bei den Haushaltsberatungen vereinbart. Schon bald könnten „Waste Watcher“ auf den Straßen patrouillieren. Vorbild ist die Stadt Wien. Wie berichtet, war Langenbrinck im Sommer mit drei Parteifreunden in die österreichische Hauptstadt gereist und hatte beeindruckt festgestellt, dass es dort sehr...

  • Neukölln
  • 03.12.17
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SPD-Stadtrat tritt nach nächtlicher Autofahrt zurück

Jan-Christopher Rämer, SPD-Stadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport, ist von allen seinen Ämtern zurückgetreten. Er war am Dienstag, 21. November, alkoholisiert am Steuer seines Autos erwischt worden.    Objektschutz-Angestellte hatten um 4 Uhr morgens in der Leinestraße den Wagen des Politikers entdeckt. Er parkte in zweiter Reihe, der Motor lief. Rämer schlief. Die alarmierte Polizei stellte beim Atemlufttest einen Promillewert von 1,44 fest. „Ich habe Bürgermeisterin Franziska...

  • Neukölln
  • 24.11.17
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Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
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Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
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Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
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Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
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Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 34× gelesen

Nur noch ein Abgeordneter: Neuköllner Parteiverbände diskutieren Wahlergebnisse

Neukölln. Der neue Bundestag ist gewählt. Bei den Neuköllner Parteien haben die Diskussionen über das schlechte Wahlergebnis begonnen. Ende Oktober wird der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. Unter den 709 Abgeordneten sind 28 Volksvertreter aus Berlin. Im alten Bundestag war die Hauptstadt mit 27 Abgeordneten vertreten. Der Bezirk Neukölln hat nur noch einen Abgeordneten in der höchsten...

  • Neukölln
  • 29.09.17
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Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 399× gelesen

Wie wählt Neukölln?: Linke und Rechte sind in den vergangenen Jahren stärker geworden

Neukölln. Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Wo werden die rund 203 000 wahlberechtigten Neuköllner ihr Kreuzchen machen? Ein Blick auf die kürzlich veröffentlichen „Wahlkreisporträts“ des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zeigt: Es dürfte spannend werden. Bei der letzten Bundestagswahl lag in Neukölln die CDU mit 29 Prozent vorne. Es folgten die SPD mit 26,2, die Linken mit 14,3 und die Grünen mit 13,9 Prozent. Die AfD und die FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine...

  • Neukölln
  • 09.09.17
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Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 288× gelesen
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Infomobil und Wahlparty: Kinder und Jugendliche sind dazu eingeladen

Neukölln. Neun Tage bevor die Erwachsenen zur Urne schreiten, sind alle Neuköllner Kinder und Jugendlichen aufgerufen, ihre Stimmen für eine Partei abzugeben. Darauf vorbereiten können sie sich in der „Demokratie Lounge“ auf dem Alfred-Scholz-Platz. Der umgebaute Lkw macht am Freitag, 8. September, von 13 bis 18 Uhr Station im Herzen Neuköllns. Es gibt viele Aktionen zum Mitmachen. Mit der Frage „Welcher Demokratie-Typ bist du?“ wird neugierig auf die U18-Wahl gemacht. Eigene Slogans sind...

  • Neukölln
  • 03.09.17
  • 47× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 286× gelesen
Fritz Felgentreu (rechts) bei einem "Wohnzimmergespräch" in einer Nord-Neuköllner Küche.
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Bei Kaffee, Kuchen oder Bier: Abgeordnete besuchen Neuköllner

Neukölln. Zwei Bundestagsabgeordnete machen Hausbesuche: Christina Schwarzer (CDU) und Fritz Felgentreu (SPD) lassen sich gerne von Neuköllnern einladen. Wohlgemerkt: Die Politikerin und der Politiker sind nicht im Doppelpack zu haben. Wer sich mit beiden unterhalten möchte, muss sie einzeln und nacheinander zu sich bitten. Es eint sie jedoch der Wunsch, mit Neuköllnerinnen und Neuköllnern ganz privat ins Gespräch zu kommen. Und je nach Tageszeit und Wunsch bringen sie Kuchen, Bier oder etwas...

  • Neukölln
  • 04.08.17
  • 226× gelesen

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