Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Oliver Igel an der Gedenkstätte für anonym beigesetzte Maueropfer.

Erinnerung an die Maueropfer
Gedenken am 13. August

Auf dem Friedhof an der Kiefholzstraße haben Bürgermeister Oliver Igel und BV-Vorsteher Peter Groos am Jahrestag des Mauerbaus an die Opfer des DDR-Grenzregimes erinnert. Auf dem Friedhof waren mehrere an der Mauer Erschossene nach einer von der Stasi organisierten Einäscherung illegal und anonym beigesetzt worden. Erst nach dem Ende der SED-Diktatur konnte ermittelt werden, in welchem Teil des Friedhofs diese Opfer liegen. Ein Gedenkstein erinnert daran. Weitere Blumengebinde wurden am...

  • Baumschulenweg
  • 15.08.19
  • 35× gelesen

Bezirkspolitiker im Gespräch

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten drei Stadträte Bürgersprechstunden an. Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport, erwartet Bürgerfragen am 28. August von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Raum 209, Anmeldung unter Telefon 902 97 42 71. Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, ist am 29. August von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, ansprechbar. Anmeldung unter...

  • Treptow-Köpenick
  • 15.08.19
  • 37× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.590× gelesen

Doktorarbeit übergeben

Köpenick. Georg Langerhans (1870-1918) war von 1904 bis zu seinem Tod Bürgermeister der Stadt Köpenick. Der Jurist schrieb seine Doktorarbeit 1895 über „Die staatsrechtliche Stellung des Statthalters in Elsass-Lothringen“. Sie ist an der Uni Leipzig erhalten und wurde auf Veranlassung des Heimatvereins Köpenick jetzt gedruckt und gebunden. Ein Exemplar wird im Bezirksmuseum aufbewahrt, eines übergab Bürgermeister Oliver Igel an den Enkel von Langerhans, Georg Römhild. RD

  • Köpenick
  • 14.08.19
  • 77× gelesen

Bedürfnis nach sauberer Luft
SPD möchte Raucherinseln abschaffen

Der SPD-Bezirksverordnete Kevin Kühnert fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, gegenüber der S-Bahn Berlin GmbH auf eine Abschaffung der vor wenigen Jahren wieder eingeführten Raucherinseln hinzuwirken. Die bereits verstärkten Kontrollen gelte es weiter zu intensivieren und die Bußgelder gegebenenfalls zu erhöhen. Kühnert spricht sich dafür aus, die Eingänge aller S- und U-Bahn-Stationen im Bezirk konsequent mit ausreichend vielen und großen Aschenbechern auszustatten. Damit sollen die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.08.19
  • 249× gelesen
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Fragen an die Stadträtin?

Lichtenberg. Zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde lädt die Stadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Arbeit und Wirtschaft, Birgit Monteiro (SPD), am Mittwoch, 28. August, ins Rathaus an der Möllendorffstraße 6 ein. Los geht es um 15 Uhr im Raum 213. Ab 16 Uhr beginnt dort die Unternehmersprechstunde für Handels- und Gewerbetreibende. Um telefonische Anmeldung unter 902 96 80 01 wird gebeten. bm

  • Lichtenberg
  • 14.08.19
  • 19× gelesen

Linke für eigenen Reinigungsdienst

Tempelhof-Schöneberg. Die Linksfraktion in der BVV möchte die Reinigung bezirklicher Gebäude, insbesondere von Schulen, künftig durch einen bezirklichen Reinigungsdienst durchführen lassen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob dies umsetzbar ist. „Wiederholt kam es zu Beschwerden u.a. vom Kinder- und Jugendparlament, dass die Klassenräume und Toiletten nur mangelhaft gereinigt würden“, schreiben die Linken. Die derzeitigen Reinigungsdienste seien nicht flexibel genug. „Ein kommunaler Reinigungsdienst...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.08.19
  • 37× gelesen

In letzter Minute Häuser gekauft

Schöneberg. Buchstäblich in letzter Minute hat das Bezirksamt von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. Mit Ablauf der Frist am 12. August hat Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Grüne) den Kauf der drei Gründerzeitwohnhäuser in der Gleditschstraße 39,41 und 43 zugunsten der Genossenschaft „Diese eG“ beschlossen. Sie gehen nun nicht an zwei Berliner Investoren. Die 36 Mietparteien fürchteten ihre Verdrängung und hatten vor Kurzem mit einem „Hoffest“ protestiert. Die Genossenschaft „Diese...

  • Schöneberg
  • 14.08.19
  • 62× gelesen

Andreas Geisel auf dem roten Sofa

Wilmersdorf. Andreas Geisel (SPD), Senator für Inneres und Sport, wird am Dienstag, 20. August, auf dem Roten Sofa von Franziska Becker (SPD) Platz nehmen. Die Diskussionsveranstaltung im Wahlkreisbüro der Abgeordneten in der Fechnerstraße 6a beginnt um 19 Uhr. Themen werden neben der inneren Sicherheit mit Schwerpunkten wie der Bekämpfung von Clan-Kriminalität und Extremismus die Ausstattung der Polizei, Videoüberwachung sowie der mögliche Bau eines neuen Fußballstadions sein. Um eine...

  • Wilmersdorf
  • 14.08.19
  • 62× gelesen

Austausch mit Klaus-Dieter Gröhler

Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler, CDU-Wahlkreisabgeordneter von Charlottenburg-Wilmersdorf, ist beim Sommerfest des Vereins Rüdi-Net auf dem Rüdesheimer Platz am 17. und 18. August mit einem Infostand vertreten. Am Sonnabend von 12 bis 19 Uhr und am Sonntag von 11 bis 19 Uhr bietet sich für die Bürger die Gelegenheit, ihm ihre Anliegen und Sorgen vorzutragen und mit ihm ins Gespräch zu kommen. maz

  • Wilmersdorf
  • 14.08.19
  • 21× gelesen
BVV-Vorsteherin Annegret Hansen fand anlässlich des Gedenkens an die Maueropfer sehr bewegende Worte.
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Ergreifende Worte
30 Jahre Mauerfall: BVV-Mitglieder gedenken der Todesopfer

Anlässlich des 58. Jahrestages des Mauerbaus haben Annegret Hansen, SPD-Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf, und Stadtrat Arne Herz (CDU) am 13. August einen Kranz am Gedenkstein „Den Opfern des Stalinismus“ auf dem Steinplatz niedergelegt.   Hansen fand ergreifende Worte, erinnerte exemplarisch an einen 30-jährigen Unbekannten, der beim Versuch zu flüchten in der Spree ertrunken ist; an ein einjähriges Kind, das auf der Flucht im Kofferraum erstickt ist;...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.08.19
  • 105× gelesen

Jahrestag des Mauerbaues durch das stalinistisch-kommunistische Regime in Ost-Berlin
13.August 1961 Beginn des Mauerbaus in Berlin. -- Wer erinnert sich?

Jahrestag des Mauerbaues durch das stalinistisch-kommunistische Regime in Ost-Berlin 13.August 1961 Beginn des Mauerbaus in Berlin. -- Wer erinnert sich? Leider wissen kaum noch junge Leute etwas über die Berliner Mauer. Das SED-Regime mauerte am 13.August 1961 "sein" Volk ein. Der angeblich "Antifaschistische Schutzwall" schützte nicht vor den faschistichen Kapitalisten , nein , er war gegen das "eigene" Volk gerichtet. Rund 17 Millionen Deutsche in Mitteldeutschland und Ost-Berlin...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 13.08.19
  • 44× gelesen

Mit Secondhand das Klima schützen
Sammelaktion für Re-Use Berlin soll Abfallmenge reduzieren

Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) hat zur Unterstützung der Initiative Re-Use Berlin und zur Wiederverwendung von Gebrauchtwaren aufgerufen. Gekauft werden können diese unter anderem im Re-Use-Kaufhaus in Mariendorf. „Die Wiederverwendung von Gebrauchtwaren ist eine Win-Win-Situation. Soziales und Ökologie gehen Hand in Hand. Menschen können preiswert einkaufen, die Umwelt und das Klima werden geschützt“, erklärt die Senatorin. Jährlich würden in Berlin rund 150 000 Tonnen...

  • Mariendorf
  • 13.08.19
  • 47× gelesen

Laufen für die Aids-Hilfe

Berlin. Am 22. September, um 12 Uhr startet auf dem Tempelhofer Feld der 10. Life-Run-Benefizlauf der Berliner Aids-Hilfe. Der gesamte Erlös des Life-Runs kommt der Berliner Aids-Hilfe zugute. Zur Wahl stehen Laufstrecken über fünf und zehn Kilometer. Auch Walker sind willkommen. Die Teilnahmegebühr beträgt 20 Euro. Anmeldungen sind noch bis zum 15. September im Internet auf www.life-run.de möglich. go

  • Tempelhof
  • 13.08.19
  • 17× gelesen

"Klarer Fall für das Schwarzbuch"
CDU kritisiert „Bürgerräte“ scharf

Die CDU-Fraktion in der BVV kritisiert die Durchführung von Bürgerräten im Bezirk. „Der Dialog mit den Menschen vor Ort in den Ortsteilen ist richtig und wichtig“, stellt Fraktionschef Matthias Steuckardt klar. Die für das Beteiligungsformat der Bürgerräte aufgewendeten 150 000 Euro könnte man aber sinnvoller verwenden, meint Steuckardt und wertet Bürgermeisterin Angelika Schöttlers (SPD) derzeitiges „Lieblingsprojekt“ als „Versuch der Sozialdemokratin, ihre Amtszeit auf Kosten der...

  • Schöneberg
  • 13.08.19
  • 90× gelesen

Senat soll landeseigenes Grundstück am Osteweg für Schulbau nutzen
An den Senat: Zeigen Sie, dass Ihnen etwas an der Bildung unserer Kinder liegt!

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg wandte sich am Sonntag, den 11. August 2019 mit einem Schreiben an die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus und appelliert dafür, den Senat endlich umzustimmen und am Osteweg eine seit langem benötigte Schule und Sporthalle zu errichten:  Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Frau Senatorin Scheeres antwortete letzte Woche auf die prognostizierte Unterversorgung mit Schulplätzen in Berlin in den nächsten Jahren...

  • Lichterfelde
  • 12.08.19
  • 134× gelesen

Aktionstag am Lehniner Platz

Charlottenburg. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) eröffnet mit Bürgermeister Uwe Brückner von der Gemeinde Kloster Lehnin den Aktionstag am Sonnabend, 17. August, um 11 Uhr mit einem Bürgermeistergespräch. Der Lehniner Platz wurde schon vor 1893 nach dem Ort Lehnin benannt. Mit dem Fest soll der Austausch zwischen Berlinern und Lehninern gefördert werden. Deshalb präsentiert sich die Gemeinde Kloster Lehnin am 17. August von 10 bis 16 Uhr auf dem Lehniner Platz gegenüber der Schaubühne....

  • Charlottenburg
  • 12.08.19
  • 49× gelesen

Erster Bürgerrat im Bezirk gestartet
Die Erprobung des Beteiligungskonzepts hat begonnen

Der Bezirk ist Vorreiter mit einem Pilotprojekt, den Bürgerräten. Vereine und Initiativen gäben nicht immer die Meinung der Mehrheit wider, meint Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Sie will die Meinung möglichst der Gesamtbevölkerung einholen. Das Konzept der „Bürgerräte“, wie es von der Friedenauer Initiative „Nur Mut“ an das Bezirksamt herangetragen wurde, ist für Schöttler der richtige Weg. Es hat sich glücklich gefügt, dass der Senat dem Projekt den Zuschlag gegeben hat und es...

  • Schöneberg
  • 12.08.19
  • 104× gelesen

Nächste Senioren-BV am 14. November 2019
Senioren fragen das Bezirksamt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Seniorenvertretung lädt zur nächsten Senioren-BV ein am 14. November 2019, 18 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Hier haben Senioren die Gelegenheit, Fragen zu stellen, Anträge einzureichen zu Themen, die von Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und den Stadträten beantwortet werden. Fragen, probleme und Anliegen aus den Bereichen Verkehr, Wohnen, Gesundheitsversorgung, Bildung oder kann man bis zum 19. September 2019 (Posteingang) an die Seniorenvertretung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.08.19
  • 36× gelesen

Blick in Hörfunk- und Fernsehstudios werfen
Tag der offenen Tür im ARD-Hauptstadtstudio

Blick in Hörfunk- und Fernsehstudios der ARD: Mit einem Tag der offenen Tür feiert das ARD-Hauptstadtstudio am Sonnabend, 17. August 2019, von 10 bis 18 Uhr sein 20-jähriges Jubiläum. Wann wird ein bundespolitisches Ereignis zu einer Nachricht? Wie funktioniert ein Teleprompter? Mit welcher Schminke arbeitet eine Maskenbildnerin im Fernsehen? Was sind die Aufgaben des Social Media-Teams im ARD-Hauptstadtstudio? Diese und andere Fragen können die Besucher beim Tag der offenen Tür stellen: Das...

  • Mitte
  • 11.08.19
  • 161× gelesen

Ausschuss berät über drei Jugendanträge
Fahrradständer im Schulgarten

Mehr Fahrradstellplätze vor der Grundschule, ein höherer Schulzaun und Kreativwände gegen Schmierereien: Der Hochbauausschuss hat jetzt über drei Jugendanträge aus der Generationen-BVV im Mai beraten. Zwei der drei Jugendanträge gingen flott über den Tisch und fanden einhellige Zustimmung. Beim ersten ging es um mehr Fahrradständer an der Grundschule am Eichenwald. Platz ist dort für 153 Fahrräder, der reicht aber für all die Zweiräder und Roller der 460 Schüler nicht aus. Weshalb es öfter...

  • Bezirk Spandau
  • 11.08.19
  • 30× gelesen
Eigenheim- und Grundstücksbesitzer im Bezirk brauchen laut Finanzsenator Mathias Kollatz (SPD) nicht befürchten, dass sie durch die Reform der Grundsteuer wesentlich höher belastet werden.
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Reform der Grundsteuer
Mieter zahlen voraussichtlich weniger

Bis Jahresende wird die Grundsteuer bundesweit reformiert. Die Finanzminister der Bundesländer haben sich geeinigt und in der Senatsfinanzverwaltung wird jetzt noch gerechnet. Diese Berechnungen haben Bedeutung für jeden Berliner, auch und besonders für Eigentümer und Mieter in Marzahn-Hellersdorf. Der bisherigen Berechnung der Grundsteuer liegen sogenannte Einheitswerte zu Grunde, die in den alten Bundesländern zuletzt 1964 festgesetzt worden. Im Osten gelten Einheitswerte von 1935. Da gab...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 11.08.19
  • 286× gelesen
5 Jahre PopChor Wedding

Jubiläum:
5 Jahre PopChor Wedding

Es wird richtig krachen mit Rockigen, Poppigen Zutaten: Am 28.September 2019 im Jazzinstitut der UdK im Georg-Neumann-Saal, Einsteinufer 43, 10587 Berlin. Infos zum Pop Chor Wedding finden stehen online auf popchor-wedding.de Im Vorprogramm ist der VOX POP CHOR Berlin VOX POP CHOR Berlin im Fokus.

  • Bezirk Neukölln
  • 10.08.19
  • 45× gelesen

9te internationales Sommerfest auf dem Breitscheidplatz Berlin
25-jährige Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Peking

Harmonie kommt heute zurück auf Breitscheidplatz Berlin, obwohl Kerze daneben immer noch angezündet. Vor ca. 2 und halbes Jahre passiert hier Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt. Heute feiern die Berliner und Pekinger die 25-jährige Städtepartnerschaft mit chinesische Musik und Tanz. China ist im Focus der 9te internationales Sommerfest ab 9. bis 25. August auf diesem historischen Platz. Chinesisch Botschaftsrat Junhui Zhang lautet, 1,5 Million chinesische Touristen nach Deutschland jedes Jahr...

  • Charlottenburg
  • 09.08.19
  • 143× gelesen

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