Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bilden SPD, Grüne und FDP ein Trio?
Nach BVV-Wahlen stehen in Spandau alle Zeichen auf Ampel-Zählgemeinschaft

Das Ergebnis der Berlin-Wahlen ist vorläufig amtlich. Jetzt geht es um die Frage, wie die Mehrheitsbildung in der BVV erfolgt. Die Sozialdemokraten sind trotz Verlusten von mehr als fünf Prozentpunkten stärkste Partei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geblieben. Sie verfügen über 17 der insgesamt 55 Sitze. Die Christdemokraten haben nur geringfügig zugelegt. Sie befinden sich aber nach dieser Wahl mit 16 Sitzen fast auf Augenhöhe mit den Sozialdemokraten (16 Sitze). Zwischen beiden...

  • Spandau
  • 08.10.21
  • 83× gelesen

S-Bahnhof soll komplett barrierefrei sein

Marzahn. Die Ausstattung des S-Bahnhofs Raoul-Wallenberg-Straße soll verbessert werden. Darauf drängt die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der SPD. In einem Beschluss auf ihrer letzten Sitzung vor den Wahlen fordert sie das Bezirksamt auf, sich mit Nachruck für einen komplett barrierefreien und familienfreundlichen Umbau einzusetzen. Derzeit ist der Bahnhof nur über eine Seite zum Wohngebiet barrierearm über eine Rampe erreichbar. Zum Otto-Rosenberg-Platz gelangt man nur über eine...

  • Marzahn
  • 07.10.21
  • 31× gelesen

Es bleibt bei der Sitzverteilung
Wahlamt zählt Stimmen zur BVV-Wahl nach

Nach dem Chaos beim Superwahltag am 26. September hat das Bezirkswahlamt die Stimmbezirke für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung geprüft. Das Ergebnis bestätigt demnach das vorläufige Wahlergebnis. Berlin hat sich am Superwahltag durch teils chaotische Zustände blamiert. Unstimmigkeiten bei den Wahlergebnissen gab es auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort hatte das Wahlamt für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für mehrere Urnen- und Briefwahlbezirke identische...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.10.21
  • 77× gelesen
  • 1

Bezirksamt muss beim Parkcafé zurückrudern
Bezirksaufsicht entscheidet zugunsten der BVV

In der Causa „Parkcafé Rehberge“ hat die Senatsinnenverwaltung jetzt ein Machtwort gesprochen. Die Bezirksaufsicht gibt den Bezirksverordneten Recht, die dem Bezirksamt rechtswidriges Verhalten vorgeworfen hatten. Im Rathaus hatte man eigenmächtig entschieden, das Gebäude für den Sport zu „reaktivieren“ und das Grundstück ins Fachvermögen Sport zu übertragen. Die Senatsinnenverwaltung hat dem Bezirksamt einen Dämpfer verpasst. Im Ergebnis des Beanstandungsverfahrens zum „Parkcafé Rehberge“...

  • Mitte
  • 07.10.21
  • 118× gelesen
  • 1
Die Pacelliallee soll nicht benannt werden. Die BVV will sie zum Geschichtslehrpfad machen.

Dahlemer Straße wird zum Geschichtslehrpfad
Bezirksverordnetenversammlung lehnt Umbenennung der Pacelliallee ab

Über ein Jahr lang dauerte der Streit um eine mögliche Umbenennung der Pacelliallee. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer letzten Sitzung vor der Wahl einen Antrag der FDP-Fraktion beschlossen. In einer Online-Petition wurde gefordert, die Straße in Golda-Meir-Allee umzubenennen. Die FDP-Fraktion hatte indes vorgeschlagen, die Pacelliallee in einen Geschichtslehrpfad umzugestalten. Nach dem BVV-Beschluss behält die Pacelliallee ihren umstrittenen Namen. Infostelen sollen...

  • Dahlem
  • 07.10.21
  • 49× gelesen

Nachzählen wegen Wahlchaos
Wahlvorstände in Reinickendorf übermittelten falsche Ergebnisse

Am 1. Oktober mussten in Reinickendorf 39 Urnen- und Briefwahllokale nachgezählt werden. Am Wahltag am 26. September waren teilweise Ergebnisse übermittelt worden, die so nicht stimmen konnten. Berlin hat sich am Superwahltag durch teilweise chaotische Zustände blamiert. Besonders viele Pannen gab es wohl in Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln. Aber auch Reinickendorf blieb nicht verschont. Sie betrafen in drei Briefwahllokalen die Abstimmung zum Volksentscheid....

  • Reinickendorf
  • 06.10.21
  • 63× gelesen
  • 1

Erste Gespräche werden geführt
Grüne sind jetzt stärkste Kraft in der BVV

Herbe Überraschung für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf: Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung ist sie nicht mehr stärkste Kraft im Bezirk. Im traditionell SPD-geführten Bezirk machten die Grünen das Rennen. Ob es nun auch ein grünes Bezirksoberhaupt geben wird, ist dennoch nicht sicher. Auch in der Bezirkspolitik beginnen die Parteien damit, sich einen möglichen Kooperationspartner zu suchen, um ihren Bürgermeisterkandidaten durchzubringen. Eine Zählgemeinschaft könnte...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.10.21
  • 187× gelesen
  • 1
Burkard Dregger war zehn Jahre Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Prominente Wahlopfer in Reinickendorf
Burkard Dregger verpasst den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus

Seit 2011 saß Burkard Dregger (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus. 2018 wurde er sogar Fraktionschef seiner Partei. Im künftigen Landesparlament ist der 57-Jährige aber nicht mehr vertreten. Dregger konnte seinen Wahlkreis Reinickendorf Ost nicht gewinnen. Er unterlag im Kampf um das Direktmandat der SPD-Kandidatin Bettina König. Über die Berliner Landesliste schaffte es kein weiterer Reinickendorfer CDU-Politiker ins Abgeordnetenhaus. Auch Emine Demirbüken-Wegner wird nicht ins Landesparlament...

  • Reinickendorf
  • 06.10.21
  • 137× gelesen
Aida Spiegeler Castaneda ist die Bundesvorsitzende der Tierschutzpartei und künftige Spandauer Bezirksverordnete.
2 Bilder

Locker die drei Prozent-Sperrklausel überwunden
Wer ist und was will die Tierschutzpartei in der neuen Spandauer Bezirksverordnetenversammlung?

Der Einzug der Tierschutzpartei in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war eine Überraschung bei den Wahlen in Spandau. Sie erhielt 4,5 Prozent und übersprang damit die Drei-Prozent-Hürde. Aida Spiegeler Castaneda (27) hatte das gute Wahlergebnis erwartet. Bereits bei der Europawahl 2019 habe es im Bezirk ein überdurchschnittliches Ergebnis gegeben.Neben ihrem Parteikollegen Roman Weber ist sie nicht nur künftige Bezirksverordnete, sondern gleichzeitig die Bundesvorsitzende der...

  • Spandau
  • 06.10.21
  • 221× gelesen
Frank Balzer (rechts) schaffte den Sprung ins Abgeordnetenhaus. Michael Wegner will als CDU-Bürgermeisterkandidat sein Nachfolger werden.
2 Bilder

Die Wahlergebnisse aus Reinickendorf
CDU mit deutlichen Verlusten bei Berlin-Wahlen 2021

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

  • Reinickendorf
  • 05.10.21
  • 373× gelesen

Blamabler Urnengang
Pannen lassen Zweifel am Endergebnis der Berlin-Wahlen aufkommen

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

  • Mitte
  • 05.10.21
  • 738× gelesen
  • 1

Grüne geben die Richtung vor
Künftig sechs Stadträte

Die Wähler haben entschieden. Die Grünen sind im Bezirk wieder stärkste Kraft. Bis sich das neue Bezirksparlament konstitutiert hat und das Bezirksamt gewählt ist, wird es aber noch ein Weilchen dauern. Neu ist: Das Rathaus bekommt einen sechsten Stadtrat. Friedrichshain-Kreuzberg bleibt eine Hochburg der Grünen. Die Partei holte 34,6 Prozent der Stimmen und zog mit komfortablen Vorsprung an den Linken (21,6) und der SPD (14,8) vorbei. Bürgermeisterin Monika Herrmann kann damit das Zepter ganz...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.10.21
  • 83× gelesen

Ene mene muh und raus bist du
BVV-Wahlen: Das halbe Bezirksamt steht der CDU Reinickendorf zu

Die CDU hat bei der BVV-Wahl knapp 30 Prozent der abgegeben Stimmen bekommen. Trotzdem wird sie die Hälfte der sechs Mitglieder an der Spitze der Verwaltung des Bezirks stellen. Wie ist das möglich? Grund dafür sind die Vorgaben für die Berechnung der Sitzverteilung. Sie basieren auf dem Berechnungsprinzip, das der belgische Jurist Victor D'Hont (1841-1901) entwickelt hat. Deshalb wird es auch D'Hont oder Divisionsverfahren genannt. Denn das Resultat ergibt sich über mehrere Teilungsschritte....

  • Reinickendorf
  • 04.10.21
  • 111× gelesen

#GEMEINSAMBUNT
4.000 Euro für drei Berliner Projekte der LSBTI-Community

Am 22. August 2021 fand an der Komödie am Kurfürstendamm im Schiller Theater die Benefizveranstaltung gegen homophobe und transfeindliche Gewalt statt: #GEMEINSAMBUNT. Nun konnte an drei Projekte Geld übergeben werden. Die Idee dazu hatten Anne von Knoblauch und Sebastian Stipp. Beide sind Ansprechpersonen der Polizei Berlin für Lesben, Schwule, Bisexuelle sowie trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI). Ziel des Events, das in diesem Jahr zum zweiten Mal stattfand, war es,...

  • Charlottenburg
  • 04.10.21
  • 25× gelesen

Zukunft der Karl-Marx-Straße

Neukölln. Wie sich das Gebiet rund um die Karl-Marx-Straße weiterentwickelt, wird am 12. Oktober diskutiert. Dann trifft sich die Lenkungsgruppe der „Aktion! Karl-Marx-Straße“ zur nächsten Sitzung. Dieses Mal soll über eine Parkraumbewirtschaftung und den Karl-Marx-Platz gesprochen und informiert werden. Alle, die an der Entwicklung des Bezirkszentrums Karl-Marx-Straße interessiert sind, sind dazu eingeladen. Es besteht die Möglichkeit, mit den Mitgliedern der Lenkungsgruppe, den Mitarbeitern...

  • Neukölln
  • 04.10.21
  • 27× gelesen

Beziehungen ins Ausland pflegen

Treptow-Köpenick. Im Auftrag des Bezirksamts kümmert sich der Verein „Partner Treptow-Köpenick“ ehrenamtlich um die bezirklichen Städtepartnerschaften in Europa und der ganzen Welt. Weil im Verein zum Jahresende der Vorstand neu gewählt wird, soll auch zugleich eine Verjüngung stattfinden. Gesucht werden deshalb jetzt neue Mitglieder, die sich von der Arbeit angesprochen fühlen und Lust auf das Abenteuer haben, internationale Beziehungen zu pflegen. Interessierte können dafür an der nächsten...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.10.21
  • 9× gelesen

Grüne suchen Personal
Kreisverband schreibt zwei Stadtratsposten aus

Die Grünen haben als stärkste politische Kraft Anspruch auf drei Stadtratsposten. Alt-Bürgermeister Stephan von Dassel ist gesetzt. Zwei sucht der Kreisverband noch per Stellenausschreibung. Um anderen – auch ohne Parteibuch – eine Chance zu geben, sagen die Grünen. Komfortable 28,5 Prozent holten die Grünen auf Bezirksebene. Nach dem Parteienproporz stehen ihnen im neuen Bezirksparlament somit drei Stadträte zu. Als Rathauschef ist Stephan von Dassel gesetzt. Doch den Rest seiner Truppe haben...

  • Mitte
  • 04.10.21
  • 109× gelesen

Mobile Sprechstunde

Prenzlauer Berg. Der SPD-Abgeordnete Tino Schopf lädt wieder zur mobilen Sprechstunde ein. Am Sonnabend, 9. Oktober, steht er von 10 bis 11.15 Uhr vor dem Mühlenberg-Center. Nächster Sprechstundentermin ist am 16. Oktober am Arnswalder Platz. Wer Fragen oder Anliegen hat, kommt zwischen 10 und 12 Uhr zur Ecke Bötzow- und Pasteurstraße. uk

  • Prenzlauer Berg
  • 04.10.21
  • 5× gelesen

Daten und Prognosen bis 2029/30
Steglitz-Zehlendorf veröffentlicht neuen Schulentwicklungsplan

Der aktuelle Schulentwicklungsplan 2020/21-2029/30 für den Bezirk ist jetzt veröffentlicht worden. Der bezirkliche Plan wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für Berlin aufgestellt und in der Bezirksamtssitzung im August beschlossen. Der Schulentwicklungsplan (SEP) ist ein Instrument der mittel- und langfristigen Schulnetz- und Standortentwicklung im Bezirk. Zugleich bietet er Bürgern einen Einblick in die Überlegungen, Herausforderungen und Planungen des Schul- und Sportamtes sowie...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.10.21
  • 18× gelesen

SPD und CDU mit leichten Verlusten / Sechs Fraktionen in neuer BVV
Bezirkswahlen 2021: Grüne in Steglitz-Zehlendorf legen zu

Die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben kaum politische Veränderungen gebracht. Es bleiben die sechs Fraktionen CDU, Grüne, SPD, FDP, Linke und AfD. Allerdings ändert sich die Verteilung der Sitze. Die CDU musste zwar leichte Verluste hinnehmen, aber mit ihrer Spitzenkandidatin und Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski errangen die Christdemokraten mit 27,2 (-1,2 Prozent) die Mehrheit in der BVV. Somit kann die CDU erneut das Amt der Bürgermeisterin stellen. Insgesamt erhält...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.10.21
  • 165× gelesen

Name für Park wird gesucht

Alt-Treptow. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, mit Akteuren aus Alt-Treptow das Gespräch aufzunehmen. Gemeinsam soll ein Name für den bislang namenlosen Park hinter dem Jugendkunst- und Kulturzentrum Gérard Philipe und dem Abenteuerspielplatz Kuhfuß in der Wildenbruchstraße gefunden werden. Gleichzeitig solle die Aufenthaltsqualität in dem Park deutlich erhöht werden. Laut SPD wird der Park vor allem von Menschen genutzt, die dort Alkohol trinken und Drogen...

  • Alt-Treptow
  • 03.10.21
  • 27× gelesen
  • 1

Vorschlagsfrist endet am 12. Oktober
Senioren wählen ihre Vertretung

Der Superwahlsonntag ist gerade vorbei, da ist die nächste Wahl nicht fern. Im März 2022 werden die Seniorenvertretungen (SV) an. Im Bezirk geht es um die künftigen Mitglieder der 17-köpfigen SV. Ältere Mitbürger sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben oder sich selbst zur Wahl zu stellen. Dazu gibt es noch bis 12. Oktober die Möglichkeit. Senioren stehen nicht auf dem Abstellgleis des Lebens, sie möchten mitmischen, mitbestimmen, sich in Politik, Kultur und Gesellschaft engagieren sowie ihre...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 02.10.21
  • 14× gelesen
Lotsinnen der Berliner Malteser beraten Senioren über die vielfältigen Möglichkeiten, auch im Alter aktiv zu bleiben.
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Hausbesuche gegen die Einsamkeit
Lotsen des Malteser Hilfsdienstes informieren Senioren über Freizeitaktivitäten und Beratungsangebote

Nicht selten klagen ältere Menschen über Einsamkeit und Isolation. Der Malteser Hilfsdienst will dem etwas entgegensetzen. Im Auftrage des Senats startete die Hilfsorganisation Ende August mit ihren „Berliner Hausbesuchen“. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach mit der Abteilungsleiterin der Berliner Malteser, Susanne Karimi, über das Pilotprojekt in den Ortsteilen Charlottenburg-Nord und Neu-Hohenschönhausen. Welche Gründe gibt es aus Ihrer Sicht für den Verlust sozialer Kontakte im Alter?...

  • Charlottenburg-Nord
  • 02.10.21
  • 108× gelesen
Die aktuelle Seniorenvertretung war 2017 berufen worden. Das Foto entstand im Juni 2021 vor der Alten Mälzerei. Wolfgang Pohl (letzte Reihe rechts) möchte wieder dabei sein.

Für ältere Menschen ein Lotse sein
Wer möchte in die neue Seniorenvertretung? Bewerbung noch bis 12. Oktober möglich

Mitte März 2022 wird die neue Seniorenvertretung gewählt. Das Bezirksamt ruft alle Tempelhof-Schöneberger ab 61 Jahre auf, sich zu fragen, ob dieses Ehrenamt vielleicht etwas für sie sein könnte. Wolfgang Pohl jedenfalls möchte es nicht mehr missen: „Es macht mir immer mehr Spaß, weil ich über die Jahre gesehen habe, dass die Arbeit in diesem Gremium tatsächlich etwas bewegen kann.“ Pohl, der in Friedenau wohnt, ist 2017 in die Seniorenvertretung berufen worden. Seine Frau stupste ihn damals...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.10.21
  • 53× gelesen

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