Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gespräch im Social Lab. Von links: Kimberly Emerson, John Emerson und Cansel Kiziltepe.

John B. Emerson besuchte Kreuzberg

Kreuzberg. Kreuzberg. Der amerikanische Botschafter John B. Emerson machte am 14. Mai einen Rundgang durch Kreuzberg.Zusammen mit seiner Frau Kimberly besichtigte er zunächst das Social Impact Lab in der Muskauer Straße, eine Initiative, die soziale Start-Ups fördert. Danach ging es zur Oranien- und Adalbertstraße, wo Besuche im Nussladen Smyrna, im Friseuladen Selim oder dem Restaurant Hasir auf dem Programm standen. Auch beim Fernsehsender tv.berlin in der Prinzessinnenstraße schaute der...

  • Kreuzberg
  • 19.05.14
  • 59× gelesen

Runder Tisch gegen Gentrifizierung zeigt Brennpunkte im Stephankiez

Moabit. Stadtteil zwischen Absturz und Aufbruch? Ein Kiezspaziergang des Runden Tisches gegen Gentrifizierung führte zu Brennpunkten der Veränderung im Stephankiez.Sie liegen in der Perleberger, Rathenower, Havelberger und Stendaler Straße, in der Stephan-, Birken- und Stromstraße: Geführt von Susanne Torka, Mitglied des Runden Tisches gegen Gentrifizierung und der Initiative "Wem gehört Moabit?", ging es zu Häusern, deren Bewohner von steigenden Mieten, "Luxussanierung", Leerstand oder...

  • Moabit
  • 19.05.14
  • 313× gelesen
Sobald Lehrer krank werden, verlieren Stundenpläne auch an den Schulen des Bezirks ihren Sinn.

Elternvertreter verlangen vom Senat mehr Lehrer

Marzahn-Hellersdorf. Vom Unterrichtsausfall in Berlin sind auch die Schulen im Bezirk stark betroffen. Eine Lösung gibt es aus der Sicht von Vertretern der Politik und Eltern nur auf der Ebene des Senats.Der östliche Berliner Randbezirk hat eine der höchsten Ausfallraten von Lehrern in der Hauptstadt. Im zurückliegenden Schuljahr betrug die Fehlquote zwölf Prozent der Unterrichtszeit. Mehr als jede zehnte Unterrichtsstunde wäre ausgefallen, wenn nicht die Schulen Lösungen gefunden hätten. Der...

  • Marzahn
  • 16.05.14
  • 75× gelesen
Der Altbau der Grundschule kann wegen eines Deckeneinsturzes derzeit nicht  genutzt werden. Auch baulichen Probleme führen zu Unterrichtsausfall.

Ein Krankheitsfall bringt Stundenplan durcheinander

Reinickendorf. Im Schuljahr 2012/2013 sind in Reinickendorf 2,7 Prozent des an den Schulen vorgesehenen Unterrichts ausgefallen. Diese Zahlen nannte die Senatsbildungsverwaltung nach einer Anfrage der Grünen-Abgeordneten Stefanie Remlinger am 31. Januar dieses Jahres.Das Thema Unterrichtsausfall scheint für offizielle Stellen in Berlin ein heikles Thema zu sein. Die Reinickendorfer Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung verweist auf die zentrale Pressestelle, und die geht erst einmal auf...

  • Reinickendorf
  • 16.05.14
  • 90× gelesen

Partei Die Linke kritisiert das Vergabeverfahren

Lichtenberg. Fünf Stadtteilzentren gibt es im Bezirk, einige gehen nun in eine neue Trägerschaft über. Die Lichtenberger Linksfraktion kritisiert das Vergabeverfahren.Sie sind ein beliebter Treffpunkt im Kiez und bieten Hilfe in allen Lebenslagen: die Stadtteilzentren. Wer bislang im Stadtteilzentrum in der Kultschule in der Sewanstraße 43 Hilfe suchte, muss sich jedoch umstellen. Das geht jetzt in die Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt über, die den Standort ab 1. Juli in die Margaretenstraße...

  • Lichtenberg
  • 15.05.14
  • 40× gelesen

Abstimmen über Europaparlament und Tempelhofer Feld

Tempelhof. Am 25. Mai fällt das Volk die Entscheidung über die Zukunft des ehemaligen Tempelhofer Flugfeldes. Und mit dem Volksentscheid stehen auch die Europawahlen auf dem Kalender.Beim Volksentscheid sollten die Wähler allerdings genau den Stimmzettel anschauen, bevor sie ihre Kreuzchen an der "richtigen" Stelle machen. Während es bei den vier vorherigen Abstimmungen der wahlberechtigten Bevölkerung lediglich die Wahl zwischen Ja oder Nein gab, sind es diesmal zwei Gesetzentwürfe und vier...

  • Tempelhof
  • 15.05.14
  • 39× gelesen

Bezirk verbietet erste Ferienwohnung

Friedrichshain-Kreuzberg. Betreiber von Ferienwohnungen müssen sich jetzt warm anziehen. Gegen ihren Bestand geht der Bezirk jetzt verstärkt vor und meldet bereits das erste Ergebnis.Der bisherigen Vermieterin eines solchen Appartements in der Riemannstraße wurde inzwischen der Weiterbetrieb untersagt. Die Frau hatte dort seit 2009 in einer 1,5-Zimmer-Wohnung mit 46 Quadratmetern regelmäßig Gäste gegen Geld beherbergt. Grundlage für dieses Vorgehen ist allerdings nicht das seit 1. Mai...

  • Friedrichshain
  • 15.05.14
  • 44× gelesen
An den Schulen Friedrichshain-Kreuzberg fielen im vergangenen Schuljahr jede Woche 720 Stunden Unterricht aus, 4310 Stunden wurden vertreten.

Unterrichtsausfall in Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor allem für jüngere Schüler mag er ein Spaß sein. Eltern finden ihn dagegen weniger witzig. Die Rede ist vom Unterrichtsausfall. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg sind nicht gegebene Schulstunden ein Thema. Wenngleich der Bezirk nicht zu den negativen Berliner Spitzenreitern gehört. Nach den Zahlen der Senatsbildungsverwaltung für das Schuljahr 2012/13 sind in diesem Zeitraum hier pro Woche durchschnittlich 4310 Stunden nicht von den regulären Lehrkräften bestritten...

  • Friedrichshain
  • 15.05.14
  • 50× gelesen

Alles zur Europawahl und zum Volksentscheid

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 25. Mai stimmen rund 380 Millionen Menschen in der Europäischen Union über die künftige Zusammensetzung des EU-Parlaments ab. Außerdem gibt es in Berlin den Volksentscheid über das Tempelhofer Feld.Wie laufen beide Abstimmungen in Friedrichshain-Kreuzberg? Hier die wichtigsten Fakten. Wahlberechtigte: Die Zahl der Wahlberechtigten ist jeweils unterschiedlich. Bei der Europawahl sind es exakt 175 764. Zu ihnen gehören auch etwa 15 000 EU-Bürger, die im Bezirk...

  • Friedrichshain
  • 15.05.14
  • 101× gelesen

Am 25. Mai können 207.483 Bürger aus Mitte das EU-Parlament wählen

Mitte. Zur Europawahl am 25. Mai rechnet Mittes Wahlamtsleiter Wigbert Siller mit einer Wahlbeteiligung von nur rund 40 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 haben in Mitte knapp 70 Prozent gewählt.196 Wahllokale in Mitte, Wedding und Tiergarten - genauso viele wie zur Bundestagswahl am 22. September 2013 - sind am Wahltag geöffnet. Zur Europawahl sind im Bezirk Mitte exakt 207.483 Bürger aufgerufen, ihr Kreuz für eine der 24 Parteien zu machen. Das sind rund 3400 Wahlberechtigte mehr als zur...

  • Mitte
  • 15.05.14
  • 24× gelesen
Der Wilhelmsruher See ist für viele Bewohner des Ortsteils ein wichtiges Naherholungsgebiet.

Neuer Vorstoß zur Sanierung des Wilhelmsruher Sees

Wilhelmsruh. Im Hochsommer stinkt es an seinem Ufer erbärmlich. Der Wilhelmsruher See ist dann gar nicht mehr so idyllisch, wie er noch im Frühjahr scheint.Das soll sich jetzt ändern, hofft die SPD-Abteilung Wilhelmsruh-Rosenthal. Deshalb stellt sie auf der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai den Antrag, zeitnah ein Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See zu erarbeiten. In diesem sollen Wege aufgezeigt werden, wie die Wasserqualität verbessert werden kann. Das...

  • Wilhelmsruh
  • 15.05.14
  • 357× gelesen

Ein neues Gesetz soll Kindern mehr Rechte zusichern

Berlin. Anfang Mai wurde in Hellersdorf die fünfte Berliner Babyklappe eröffnet. Sie ist die erste im Ostteil und wird vorerst die letzte sein. Seit dem 1. Mai gilt ein neues Gesetz zur vertraulichen Geburt.Von 2001 bis 2012 haben in Berlin 47 Mütter von Neugeborenen das Hilfsangebot der Babyklappen genutzt und ihre Kinder dort abgelegt. "Babyklappen können Leben retten", sagt Regina Kneiding, Sprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales. Berlin hat fünf Babyklappen - vier im...

  • Charlottenburg
  • 14.05.14
  • 80× gelesen
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Stein des "anrüchigen" Anstoßes: der Container der Fäkalien-Sammelstelle an der Dorfstraße in Tiefwerder.

Fäkalien-Container an der Dorfstraße sorgt für Unmut

Spandau. Auf wenig Gegenliebe trifft bei Anwohnern ein Container auf dem bezirkseigenen Grundstück nahe der Dorfstraße 40 in Tiefwerder. In dem können rund 100 Nutzer von Flächen auf den Tiefwerder Wiesen ihre Fäkalien entsorgen.Sehr zum Leid anderer Anrainer. Die fühlen sich durch den Geruch belästigt. Auf ihre Einwände reagiere jedoch das Bezirksamt nicht. "Nutzer von Parzellen auf den Tiefwerder Wiesen können ihre Fäkalien etwa aus Kompost-Toiletten seit rund 30 Jahren entsorgen",...

  • Spandau
  • 12.05.14
  • 188× gelesen
Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu (SPD) spricht sich für die Randbebauung des Tempelhofer Feldes aus.

Dr. Fritz Felgentreu ist für Wohnungen am Rand des Tempelhofer Feldes

Neukölln. Am 25. Mai stimmen die Berliner im Volksentscheid für oder gegen eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes. In zwei Interviews mit Berliner-Woche-Reporterin Sylvia Baumeister legen Befürworter und Gegner des Vorhabens ihre Argumente dar. Diese Woche kommt der Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz Felgentreu (SPD) zu Wort.Eines der Hauptargumente für den Bau von etwa 4700 Wohnungen am Rande des Tempelhofer Feldes ist, dass Berlin bis 2030 mit einem Bevölkerungszuwachs von 250.000 Menschen...

  • Neukölln
  • 12.05.14
  • 118× gelesen

Senatsbaudirektorin hält nichts von öffentlichen Toiletten im Supermarkt

Tempelhof-Schöneberg. Im Bezirk kümmern sich Lokalpolitiker um die Notdurft der Bürger. Schon in kleinen Läden soll der Kunde kostenlos müssen können.Einen entsprechenden Beschluss hatte die Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung einstimmig am 11. Dezember des vergangenen Jahres gefasst. Auf Landesebene überzeugt diese Idee bislang nicht. Dem Bezirksamt war von der BVV der Auftrag erteilt worden, sich bei den zuständigen Stellen des Landes für eine Änderung der Berliner...

  • Schöneberg
  • 12.05.14
  • 34× gelesen
Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule.

CDU scheitert mit Untersuchung zur besetzten Schule

Kreuzberg. Der Antrag enthielt insgesamt 34 Fragen. Es geht drin um Straftaten, um die Bauordnung, die Hygiene und natürlich auch um das weiteren Vorgehen des Bezirksamtes in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule.Sie alle wollte die CDU-Fraktion in der BVV von einem Untersuchungsausschuss erörtern lassen. Dazu kommt es aber nicht. Denn die Forderung der Union wurde mit der Mehrheit der anderen Parteien im Bezirksparlament abgelehnt. Dabei, so betonte etwa der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy...

  • Kreuzberg
  • 12.05.14
  • 68× gelesen
Marianne Hopfer hat den Protest gegen die Bibliotheksschließung initiiert.

Der Kampf um die Bona-Peiser-Bibliothek geht weiter

Kreuzberg. Mit dem Thema Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße muss sich jetzt erneut die BVV beschäftigen.Denn der Einwohnerantrag für den Erhalt des Büchereistandorts war erfolgreich. Die Initiatorinnen haben 2072 Unterschriften vorgelegt. Davon waren 1548 gültig. Das Quorum liegt bei mindestens 1000 Unterstützern. Sie müssen alle aus dem Bezirk kommen. Die relativ hohe Zahl von nicht akzeptierten Unterschriften liegt unter anderem daran, dass sich auch viele Menschen aus...

  • Kreuzberg
  • 12.05.14
  • 178× gelesen

Vandalen verwüsten Parks

Kreuzberg. Der 1. Mai ist in Kreuzberg einigermaßen ruhig verlaufen. Allerdings nicht für die Reinigungskräfte in einigen Grünanlagen.Nach der Walpurgisnacht und dem Maifeiertag habe sich vor allem im Görlitzer- und Viktoriapark ein Bild des Grauens gezeigt, berichtet Axel Koller, Leiter der Abteilung Tiefbau und Landschaftsplanung. "Die Wiesen waren voll mit Scherben. Nur ein Fakir hätte sich dort noch wohlgefühlt." Auch Pflanzen und Sträucher seien von den Vandalen verunstaltet worden....

  • Kreuzberg
  • 12.05.14
  • 38× gelesen
Wenn alle profitieren, sollen auch alle zahlen: Das neue Gesetz ist für Einkaufsstraßen wie den Kurfürstendamm wie maßgeschneidert.

Landespolitiker planen neue Zwangsabgabe auf Shoppingmeilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Straßen, die Lust auf Shopping machen - ein Wunsch aller Geschäftsleute. Damit Schönheit vor dem Schaufenster finanzierbar wird, soll ein neues Gesetz Hausbesitzer zum Zahlen verpflichten. Das Konzept findet Anklang, stößt aber auch auf Kritik.Alle möchten die Aufwertung - nur wenige wollen zahlen. Um aus dieser Misere herauszukommen, planen SPD und CDU im Abgeordnetenhaus in diesen Tagen eine neue Verordnung: das Berliner Immobilien- und Standortgemeinschaftsgesetz....

  • Charlottenburg
  • 12.05.14
  • 38× gelesen

Riesenevents: Baustadtrat hält die Straße des 17. Juni für ungeeignet

Tiergarten. Seit Monaten streiten sich Senat und Bezirk um einen Zaun um den Tiergarten. "Mit diesem Hickhack gefährden beide die Fanmeile zur Fußballweltmeisterschaft", so zuletzt Maren Jasper-Winter, Bezirkschefin der FDP.Das Bezirksamt müsse endlich die Idee des festen Zaunes aufgeben, meint die Politikerin. "Der Zaun schützt weder die Bepflanzung noch die Anwohner." Einen solchen aber, 2,40 Meter hoch, 4,2 Kilometer lang und 3,5 Millionen Euro teuer, favorisiert Baustadtrat Carsten Spallek...

  • Tiergarten
  • 12.05.14
  • 27× gelesen
Das Wilmersdorfer Stühlerücken stockt: Schilderschwenkende Kinder und protestierende Eltern setzen das Bezirksamt weiter unter Druck.

Hort und Musikschule dürfen auf ihr Bleiben hoffen

Schmargendorf. Erst hielt das Bezirksamt an seinem Umzugsplan eisern fest. Nun, da in der Carl-Orff-Schule Platzmangel deutlich wird, setzt ein Umdenken ein. Doch während sich Stadträtin Jantzen entschuldigt, droht an anderer Stelle neuer Ärger.Alles wieder offen: Es herrscht zwar noch immer Diskussionsbedarf. Nachdem sich nun aber die Grünen auf die Seite von Piraten und Linken geschlagen haben und die Beibehaltung der bestehenden Verhältnisse für Hort und Musikschule fordern, könnte dies die...

  • Schmargendorf
  • 12.05.14
  • 85× gelesen

16. Mai: U18-Europawahl

Steglitz-Zehlendorf. Am 16. Mai öffnen im Bezirk 15 Wahllokale in Schulen und Jugendeinrichtungen ihre Türen zur U18-Europawahl.2014 können Kinder und Jugendliche erstmals auch zur Wahl des Europäischen Parlaments über das U18-Projekt ihre Stimme abgeben und sich vorher anhand der Veranstaltungen und Materialien informieren. Im Internet auf www.u18.org/europawahl-2014/wahllokale/ findet jeder das Wahllokal in seiner Nähe und kann sich dort, auf www.u18.org oder im Kinder- und Jugendbüro...

  • Steglitz
  • 12.05.14
  • 290× gelesen
Die Brücke über der Albrechtstraße ist marode und muss erneuert werden.

Albrechtstraße: Brücke am S-Bahnhof wird abgerissen

Steglitz. Berlins Brücken sind marode. 79 aller Brücken in der Stadt müssen aufwendig saniert oder komplett erneuert werden. Auch Steglitz ist betroffen: Die Autobahnbrücke über die Albrechtstraße muss abgerissen werden.Die Liste der maroden Brücken in Berlin ist kürzlich von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung veröffentlicht worden. Bisher war die Liste geheim. Auf Anfrage von Harald Moritz, Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses von Bündnis 90/Grüne, mussten jetzt die Fakten auf...

  • Steglitz
  • 12.05.14
  • 443× gelesen

Gesprächsrunde zur Europawahl

Gropiusstadt. Die Europawahl am 25. Mai steht vor der Tür. In zwei Veranstaltungen am 16. und am 20. Mai stehen Verantwortliche den Wählern in der Gropiusstadt und in Rudow zum Thema "Europa" Rede und Antwort.Eine Gesprächsrunde zum Thema Europa-Wahl veranstaltet der Verein Interkultureller Treffpunkt ImPuls im Gemeinschaftshaus am Bat-Yam-Platz 1 am 16. Mai um 12.30 Uhr. Thema ist die Wahl am 25. Mai: Was ist das Europäische Parlament? Wer wird gewählt? Warum soll man wählen? Diese und andere...

  • Gropiusstadt
  • 12.05.14
  • 35× gelesen

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