Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die provisorischen Poller haben bald ausgedient, dauerhafte Artgenossen werden sie ersetzen. Zu den Maßnahmen zählt auch eine zwei Meter hohe Mauer aus Buchstaben, das Wort "Berlin" wird genau an der Stelle stehen, an der 2016 das Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz begangen wurde.
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Nicht schön, aber unabdingbar
Breitscheidplatz: Senator Andreas Geisel stellt neues Sicherheitskonzept vor

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat kürzlich Geschäftsleuten und Bezirkspolitikern das Sicherheitskonzept für den Breitscheidplatz vorgestellt. Auffälligste Maßnahme ist das Wort „Berlin“ in mannshohen Stahlbeton-Lettern dort, wo der Attentäter Anis Amri Ende 2016 den Lastwagen in den Weihnachtsmarkt steuerte. Die seit dem Anschlag provisorisch installierten Maßnahmen hatten zuletzt den Unmut der Gewerbetreibenden und des Pfarrers der Gedächtniskirche, Martin Germer, erregt. Germer...

  • Charlottenburg
  • 31.07.19
  • 106× gelesen
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Gespräch mit dem Bezirksamt

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden zwei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 8. August von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Igel ist für die Bereiche Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft verantwortlich. Stadtrat Gernot Klemm (Linke), stellvertretender Bürgermeister und zuständig für Soziales und Jugend, steht am 13. August von 16 bis...

  • Treptow-Köpenick
  • 31.07.19
  • 30× gelesen

Engagierte Sportvereine

Berlin. Der Zukunftspreis des Berliner Sports ist wieder ausgeschrieben. Damit zeichnet der Landessportbund Berlin jährlich Vereine für ihr besonderes Engagement in einem der vier Themenfelder Umwelt, Integration und Inklusion, Kinder- und Jugendsport und Projekte zur Vereinsentwicklung aus. So sollen etwa ein nachhaltiges Abfallmanagement oder die Zusammenarbeit mit Schulen belohnt werden. Zu gewinnen gibt es insgesamt 25 000 Euro. Bewerben können sich Sportvereine und Sportfachverbände des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 31.07.19
  • 35× gelesen

Mieter in der Sprechstunde

Spandau. Zwei kostenfreie Mietersprechstunden bietet Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein im August an. Themen sind unter anderem der Mietendeckel und Milieuschutzgebiete. Außerdem hilft der Experte bei Problemen mit dem Vermieter oder Fragen zu Mietererhöhungen und Formularen weiter. Die erste Mietersprechstunde findet am Freitag, 9. August, im Bürgerbüro von Daniel Buchholz statt. Der Spandauer SPD-Abgeordnete informiert seinerseits über neue gesetzliche Regelungen und politische...

  • Spandau
  • 31.07.19
  • 65× gelesen
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Ehrenamt für die Gedächtniskirche

Berlin. Das ehrenamtliche Verkaufsteam in der Turmruine der Gedächtniskirche braucht Verstärkung, die Englisch spricht. Täglich bietet es dort von 9.30 bis 18 Uhr Artikel rund um die Sehenswürdigkeit an, einen Eindruck davon bekommt man im Internet auf www.shop-gedaechtniskirche.de. Das eingenommene Geld kommt der Kirche zugute, es fließt unter anderem in notwendige bauliche Maßnahmen. Interessierte, die Spaß am Kontakt mit Menschen haben und gerne über die Kirche Informieren möchten, melden...

  • Schöneberg
  • 30.07.19
  • 28× gelesen

Bürgerbüro öffnet anders

Siemensstadt. Das Bürgerbüro der Linken-Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer hat im August geänderte Öffnungszeiten. Spandauer können mit ihren Anliegen dienstags und donnerstags von 10 bis 15 Uhr sowie freitags von 10 bis 14 Uhr vorbeikommen. Ab September gelten dann wieder die üblichen Bürozeiten in der Reisstraße 21 und zwar dienstags und donnerstags von 14 bis 19 Uhr. uk

  • Siemensstadt
  • 30.07.19
  • 17× gelesen
Eine Million Menschen feierten den Christopher Street Day.
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Laut, schrill, bunt – und ernst
Die schwullesbische Bewegung feiert, fordert und gedenkt

Am 27. Juli sind bis zu eine Million Homosexuelle und andere Menschen, die nicht eindeutig Mann oder Frau sind („queer“), durch die City West gezogen. Der Christopher Street Day (CSD)-Umzug 2019 durch Schöneberg und Tiergarten zum Brandenburger Tor, schrill, laut, bunt und politisch wie immer, war mit 98 Fahrzeugen und 41 Gruppen zu Fuß wohl die größte Veranstaltung in Berlin in diesem Jahr. Sein Motto „50 Jahre Stonewall – Jeder Aufstand beginnt mit deiner Stimme“ erinnerte an...

  • Schöneberg
  • 30.07.19
  • 47× gelesen

Auch Steglitz profitiert von BIG-Integration
Am Charité-Campus Benjamin Franklin sind Behandlungsräume erweitert worden

Dass das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG) Teil der Charité wird, ist seit einigen Wochen bekannt. Doch was bedeutet der Entschluss für die einzelnen Standorte der Charité? Etwa den Campus Benjamin Franklin in Steglitz? Als „Treiber der Translation“ versteht sich das BIG. „Das bedeutet, dass wir ganz allgemein die Übertragung von Forschungsergebnissen aus dem Labor in die Klinik unterstützen und umgekehrt Beobachtungen und Fragestellungen aus der Klinik zurück ins Labor...

  • Steglitz
  • 30.07.19
  • 186× gelesen

24 Dienstreisen in 30 Monaten
Die dienstlichen Belastungen des Bezirksbürgermeisters von Charlottenburg-Wilmersdorf

Als Bezirksbürgermeister hat man es nicht leicht: im Bezirksamt die Abteilungen Personal, Finanzen und Wirtschaftsförderung leiten, den Bezirk bei allen möglichen Empfängen und sonstigen Gelegenheiten repräsentieren, Kiezspaziergänge durchführen, Fahnen hissen, die eigene Seite bei Facebook füllen und vieles, vieles mehr – und dann auch noch ewig diese dienstlichen Reisen! Schon 24mal mußte er in den 30 Monaten seit seiner Wiederwahl bisher fort in die Fremde. Besonders lastete die „Pflege...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.07.19
  • 116× gelesen
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Pavillon der Einheit
Zum Jahrestag der Wiedervereinigung ein Geschenk aus Korea

Mitte. Im Schatten der kompakten Büro- und Geschäftstürme am Potsdamer Platz in Berlin-Mitte fällt der kleine bunte Pavillon erst auf den zweiten Blick auf. Er ist dem traditionellen Pavillon Sangnyangjeong des Königspalastes nachempfunden, der in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul steht. Deutschland erlebte 1990 die Wiedervereinig, Korea dagegen ist seit 1945 noch immer in das heutige Nord- und Südkorea geteilt. Der koreanische „Pavillon der Einheit“ am Potsdamer Platz (Richtung...

  • Mitte
  • 29.07.19
  • 76× gelesen

Stadtrat lädt zur Sprechstunde ein

Pankow. Torsten Kühne, Stadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit, lädt Bürger zur Sprechstunde ein: am Montag, 12. August, von 15 bis 17 Uhr. Ort ist sein Dienstsitz in der Berliner Allee 252-260, Raum 116. Bürger sollten sich vorher anmelden unter Tel. 902 95 73 01 oder per E-Mail an torsten.kuehne@ba-pankow.berlin.de. cn

  • Pankow
  • 29.07.19
  • 21× gelesen

Die Sommerpause der BVV ist vorbei

Plänterwald. Mit dem nahen Ende der Ferien endet auch für die Bezirkspolitik die Sommerpause. Am 1. August treffen sich die Bezirksverordneten wieder zu ihrer regulären Sitzung. Beginn ist m 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Die Tagung ist wie immer öffentlich. Besucher haben in den Pausen die Möglichkeit, mit Verordneten und Bezirksvertretern ins Gespräch zu kommen. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 28.07.19
  • 19× gelesen

Bisher kein Ärger mit Parkdienst

Über den vom Bezirksamt beauftragten Parkdienst in öffentlichen Grünanlagen gibt es bisher „keine Hinweise auf kriminelle Handlungen“, wie Bezirksamtssprecher Christian Zielke mitteilt. In Treptow war vergangene Woche bekanntgeworden, dass sich die dort eingesetzten Mitarbeiter in den Parks selbst als Drogendealer betätigen. Wie berichtet, finanziert die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in einem Pilotprojekt bis 31. Oktober pro Bezirk 300 000 Euro für Parkstreifen, die...

  • Wedding
  • 26.07.19
  • 53× gelesen

Sprechstunde bei Fritz Felgentreu

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete hat Mittwoch, 7. August, von 14.30 bis 18.30 Uhr ein offenes Ohr für Probleme, Anliegen und Vorschläge. Anzutreffen ist er in seinem Bürgerbüro, Lipschitzallee 70. Um Anmeldung unter 56 82 11 11 wird gebeten. sus

  • Gropiusstadt
  • 26.07.19
  • 14× gelesen

Keine „Sexboxen“ in Tempelhof

Tempelhof. Den neuen Vorschlag von Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) in der Diskussion um die Straßenprostitution in der Schöneberger Kurfürstenstraße lehnt Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) ab. Von Dassel hatte das Aufstellen sogenannter Verrichtungsboxen beispielsweise auf Parkplatzflächen am Tempelhofer Feld als Idee geäußert, wenn das Gebiet um die Kurfürstenstraße gleichzeitig zur Sperrzone für Straßenprostitution erklärt werde. Schöttler sieht darin jedoch keine...

  • Tempelhof
  • 26.07.19
  • 89× gelesen

Sprechstunde im Grünen-Büro

Neukölln. Susanna Kahlefeld (Grüne) ist Mitglied des Abgeordnetenhauses. Wer mit ihr reden möchte, hat am Montag, 5. August, von 17 bis 18 Uhr dazu Gelegenheit – und zwar im Bürgerbüro an der Friedelstraße 58. Informationen dazu gibt es unter 68 08 33 98 und 68 08 33 98 und www.susanna-kahlefeld.de. sus

  • Neukölln
  • 25.07.19
  • 17× gelesen
Sebastian wässert seit Juli 2018 gleich eine komplette öffentliche Neuköllner Parkanlage
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Wässerung-Aktion
Deutsche Wohnen & Neuköllner Bezirksamt verteidigen Anwohner, der eine komplette öffentliche Neuköllner Parkanlage wässert

Die Berliner*innen sind dazu aufgerufen, Straßenbäume zu wässern. Sebastian wässert seit Juli 2018 immer samstags um 12 Uhr in einer öffentlichen Neuköllner Parkanlage die Bäume. „Trockenheit, wohin man schaut”, lautet seine Analyse, von der er akuten Handlungsbedarf ableitet. Das Wasser zapft er aus einer öffentlichen Wasserpumpe – aus dem eigenen Wasserhahn wäre das auch bei aller Liebe zur Natur zu teuer. Doch die Pumpe ist die einzige im Umkreis, was das Wässern erschwert und nicht...

  • Bezirk Neukölln
  • 25.07.19
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Bürger können bis zum 16. August Vorschläge machen
Mitreden beim Bezirkshaushalt

Die Reinickendorfer können noch bis zum 16. August Ideen für den Bezirkshaushalt für die Jahre 2020 und 2021 einbringen. Der Haushaltsplan des Bezirks umfasst für die beiden kommenden Jahre ein Volumen in einer Größenordnung von 691,2 Millionen (2020) und 701,1 Millionen Euro (2021). Auch wenn bereits ein großer Teil der Ausgaben zum Beispiel aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder Vorgaben des Senats festgelegt ist, gibt es einen beeinflussbaren und damit aus bezirklicher Sicht...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 24.07.19
  • 68× gelesen

Sprechstunde beim Stadtrat

Adlershof. Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, hält am 7. August eine Bürgersprechstunde ab. Der Stadtrat ist von 10 bis 12 Uhr in seinen Diensträumen in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 32 66. RD

  • Adlershof
  • 24.07.19
  • 16× gelesen

Diesel-Fahrverbot und Tempo 30
Senat beschließt neuen Luftreinhalteplan für weniger Abgase

Um die Stickstoffdioxid-Belastung durch Autos zu verringern und die Abgasgrenzwerte einzuhalten, hat der Senat auf Vorlage von Umwelt- und Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) den neuen Luftreinhalteplan beschlossen. Diesel-Fahrer mit Autos bis Abgasnorm Euro 5 dürfen auf acht Straßen streckenweise nicht mehr durch. Spätestens im September sollen die Verbotsschilder an den Straßen hängen. Die gesperrten Strecken sind insgesamt knapp drei Kilometer lang. Dies entspreche...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 83× gelesen
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Holzpodest mit Teppich, ein Kronleuchter, paar Sitztreppen und Bierbänke drumherum. So sieht die neue Spielstätte im Monbijoupark aus.
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Faust neben dem Dixi-Klo
Unhaltbare Zustände im neuen Theater im Monbijoupark

Bezirk und BVV wollten einen Neustart für das Parktheater im Monbijoupark. Doch die Berliner haben ein mickriges Provisorium bekommen. Statt wie bisher ein imposantes Amphitheater haben die neuen Betreiber einen Bretterverschlag mit Bühnenpodest aufgebaut. Das lockt kaum noch Besucher an. Eine Schauspielerin flitzt noch schnell durch die Müllberge. „Im nächsten Jahr wird es hoffentlich besser“, sagt sie zum Chaos hinterm neuen Theaterverschlag und verschwindet auf dem Bunkerdach. Auf der...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 998× gelesen
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Oliver Asmus Slogan lautet: Jung. Bürgerlich. Transparent.
Werneuchen: Ein junger Mann kandidiert für den Bürgermeisterposten

Große Spannung vor der Bürgermeisterwahl in Werneuchen: Gleich sieben Kandidaten streiten um die Nachfolge von Burkhard Horn der 16 Jahre lang die Geschicke leitete. Einer der Kandidaten, der sofort hervorsticht, ist Oliver Asmus. 27 Jahr alt. Verheiratet. Polizist mit Aufstiegsstudium zum Kommissar. Mehrere Namen standen der CDU zur Auswahl, aber der Vorstand einigte sich darauf Oliver Asmus, als Kandidaten in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zu nominieren. Darüber hinaus...

  • 24.07.19
  • 638× gelesen
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Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 100× gelesen
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Was wollen die Alten?
Bezirksamt startet Seniorenbefragung zur Situation der über 60-Jährigen

Das Bezirksamt verschickt in diesen Tagen einen umfangreichen Fragebogen an rund 7000 zufällig ausgewählte über 60 Jahre alte Bewohner des Bezirks. Mit der Lisa-Studie wollen die Fachämter Erkenntnisse über die Lebensqualität, Interessen und Selbstständigkeit im Alter (Lisa) gewinnen, um die Angebote für ältere Menschen besser planen zu können, so der für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit zuständige Stadtrat Ephraim Gothe (SPD). Die Befragung beinhaltet eine Bestandsaufnahme der...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 55× gelesen

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