Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die aktuelle Seniorenvertretung war 2017 berufen worden. Das Foto entstand im Juni 2021 vor der Alten Mälzerei. Wolfgang Pohl (letzte Reihe rechts) möchte wieder dabei sein.

Für ältere Menschen ein Lotse sein
Wer möchte in die neue Seniorenvertretung? Bewerbung noch bis 12. Oktober möglich

Mitte März 2022 wird die neue Seniorenvertretung gewählt. Das Bezirksamt ruft alle Tempelhof-Schöneberger ab 61 Jahre auf, sich zu fragen, ob dieses Ehrenamt vielleicht etwas für sie sein könnte. Wolfgang Pohl jedenfalls möchte es nicht mehr missen: „Es macht mir immer mehr Spaß, weil ich über die Jahre gesehen habe, dass die Arbeit in diesem Gremium tatsächlich etwas bewegen kann.“ Pohl, der in Friedenau wohnt, ist 2017 in die Seniorenvertretung berufen worden. Seine Frau stupste ihn damals...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.10.21
  • 53× gelesen

Integrationspreis ausgelobt

Mitte. Im Bezirk wird der Integrationspreis 2021 ausgelobt. Für erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern gibt es bis zu 2000 Euro. Welche Projekte den Preis bekommen, entscheiden die Bezirksverordneten. Vorschläge können bis zum 31. Oktober im BVV-Büro im Rathaus in der Karl-Marx-Allee 31 eingereicht werden. Das Vorlageblatt mit allen Angaben findet sich auf https://bwurl.de/178f. uk

  • Mitte
  • 01.10.21
  • 14× gelesen

Großer Mangel an Hausärzten
Förderung der Kassenärztlichen Vereinigung soll Mediziner in den Bezirk locken

Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin investiert 21 Millionen Euro, um die hausärztliche Versorgung in den Bezirken zu verbessern. Neben Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf profitiert auch Treptow-Köpenick. „Dabei handelt es sich um das umfangreichste Förderprogramm zur Verbesserung der Hausarztversorgung, das in Berlin jemals aufgelegt wurde“, teilte der KV-Vorstand mit. Starten soll es am 1. Januar 2022. Finanziert wird das Förderprogramm paritätisch von der KV Berlin und den regionalen...

  • Treptow-Köpenick
  • 30.09.21
  • 61× gelesen

Bürgersprechstunde mit ihrem Abgeordneten Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im Oktober biete ich wieder meine Bürgersprechstunde an. Diese findet nach Vereinbarung vor Ort im Kiezbüro in der Tauroggener Straße 45 oder telefonisch statt. Wann? 26. Oktober2021, 17 bis 18:30 Uhr Bitte melden Sie sich vorab an unter: E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 71 77 #WirimCharlottenburgerNorden Ihr Abgeordneter Christian Hochgrebe

  • Charlottenburg-Nord
  • 30.09.21
  • 14× gelesen

Steinmeier wird Ehrenbürger

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (beide SPD) verleihen am 4. Oktober im Festsaal des Roten Rathauses Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin. Deutschlands Staatsoberhaupt bekommt die Auszeichnung für „seinen Einsatz für Demokratie und sein Bestreben, Menschen für die Kultur des demokratischen Streits zu begeistern“, so Michael Müller. Frank-Walter Steinmeiers Amtsführung als Bundespräsident sei...

  • Mitte
  • 30.09.21
  • 27× gelesen

Gelbes Heft reicht nicht
Senat schreibt digitalen Impfnachweis vor

Der gelbe Impfpass der WHO, in den Ärzte seit Jahrzehnten mit Stempel und Unterschrift Impfungen eintragen, gilt auf der ganzen Welt als Impfnachweis. Nur in Berlin nicht mehr! Der Senat schreibt in seiner Corona-Verordnung im Paragraphen „2G-Bedingung“ Wirten und Veranstaltern vor, nur noch digitale Impfnachweise zu akzeptieren. Seit Sonntag reicht es nicht mehr, wenn man sein gelbes Impfheft vorlegt. Man braucht einen QR-Code – entweder auf dem Handy oder ausgedruckt auf Papier. Die Türsteher...

  • Mitte
  • 28.09.21
  • 655× gelesen
  • 2
  • 3

Neuer S-Bahnhof Bürknersfelde?

Marzahn. Ende kommenden Jahres soll der Umbau des Marzahner Knotens, der Querung der Landsberger Allee und der Märksichen Allee, beginnen und mindestens sieben Jahre dauern. Die Linkspartei hält dem Senat nun vor, bei den Planungen nicht die weitere Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs zu berücksichtigen. In einer Mitteilung verlangen die Abgeordneten Manuela Schmidt und der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Kristian Ronneburg, dass der Senat den Einschluss...

  • Marzahn
  • 28.09.21
  • 99× gelesen

Hauchdünner Vorsprung von 400 Stimmen
Sozialdemokraten gewinnen die BVV-Wahl in Spandau knapp vor der CDU

Am Ende war der Vorsprung hauchdünn. Aber rund 400 Stimmen machten die SPD bei den Wahlen zur Bezirksverordentenversammlung (BVV) am 26. September zur Gewinnerin. Auf die Sozialdemokraten mit Bürgermeisterkandidatin Carola Brückner entfielen 27,6 Prozent der Stimmen (- 5,6 Prozent zur Wahl 2016), die CDU mit Bürgermeisterkandidat Frank Bewig erreichte 27,3 Prozent (+1,5). Insgesamt haben sich die Kräfteverhältnisse etwas verschoben. Stark zugelegt auf 11,9 Prozent (+4,3 Punkte) haben die...

  • Spandau
  • 28.09.21
  • 294× gelesen

Podcast zur Bürgerbeteiligung

Tempelhof-Schöneberg. Ein neuer Podcast von Journalistin und Podcasterin Swantje Reuter gibt Einblicke, wie die Bürgerbeteiligung im Bezirk zukünftig möglich sein wird. Sie griff das Thema im Auftrag des Bezirksamts auf. Reuter wird mit unterschiedlichen Interviewgebern beleuchten, warum es die bezirklichen Leitlinien für Bürgerbeteiligung überhaupt gibt, wie sie im Bezirk erarbeitet werden und was sie am Ende bewirken könnten. Titel der Podcastreihe ist „Leitlinien für Bürger_innenbeteiligung...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 27.09.21
  • 16× gelesen

Gefälschte Bescheinigungen

Tempelhof. Das Ordnungsamt hat gemeinsam mit der Polizei sieben Gaststätten in Tempelhof in der Nacht vom 18. auf den 19. September verdachtsunabhängig überprüft. Erneut stellten sich eine Reihe der vorgelegten Corona-Test-Bescheinigungen als Fälschungen heraus (der Bezirk berichtete bereits vor rund einem Monat davon). Insgesamt wurden 56 Personen kontrolliert. Dabei wurden 45 Verstöße im Hinblick auf die geltende Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgestellt. Alle betroffenen Personen...

  • Tempelhof
  • 27.09.21
  • 24× gelesen
All diese Utensilien und Informationsmaterialien befinden sich im Erste-Hilfe-Koffer für Zivilcourage.

Erste-Hilfe-Koffer für Zivilcourage
Aktionstage in mehreren Ortsteilen

Das Bezirksamt hat in Kooperation mit der Fach- und Netzwerkstelle "moskito" der Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH eine Aktionsreihe für Zivilcourage organisiert. In dieser Reihe erhalten Pankowerinnen und Pankower an unterschiedlichen Standorten die Möglichkeit, sich an einem Informationsstand zum Thema „Zivilcourage, Rassismus im Alltag und Hilfe in Notsituationen“ zu informieren und auszutauschen. Gemeinsam mit dem Coach für Zivilcourage Chaska Stern, der als Trainer im Bereich Gewaltprävention,...

  • Bezirk Pankow
  • 27.09.21
  • 31× gelesen
Uwe Brockhausen möchte der nächste Reinickendorfer Bürgermeister werden.
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Spannender Kampf um den Rathausstuhl
Uwe Brockhausen will für die SPD Bürgermeister in Reinickendorf werden

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Er wisse noch nicht, wen er wählen soll, sagt der Mann zu Uwe Brockhausen. Bei der Bezirks CDU habe ihm zuletzt einiges nicht gefallen, vor. Und konkret beklagte er vor allem den Zustand...

  • Reinickendorf
  • 25.09.21
  • 345× gelesen
Michael Wegner ist der CDU-Kandidat für das Bürgermeisteramt in Reinickendorf.
2 Bilder

Das Rennen um den Bürgermeisterposten
Michael Wegner (CDU) und seine Agenda für Reinickendorf

Wie die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September ausgehen, ist völlig offen. Klar scheint nur: Der künftige Bürgermeister wird entweder wieder aus den Reihen der CDU kommen oder die SPD wird den Sessel des Rathauschefs besetzen. Diese beiden Parteien haben dafür auch Kandidaten aufgestellt. Michael Wegner (63) ist Unternehmer. Parallel dazu verlief seine politische Karriere. In den 1990er-Jahren war er CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV. Von 1999 bis 2006 amtierte Wegner als...

  • Reinickendorf
  • 25.09.21
  • 461× gelesen
Carola Brückner will die erste Bürgermeisterin in Spandau werden.

Das Rennen um den Spitzenjob in der Spandauer Verwaltung
SPD-Kandidatin Carola Brückner hat Lust auf den Bürgermeister-Job

Für das Amt des Bürgermeisters haben im Bezirk nur CDU und SPD einen Spitzenkandidaten, beziehungsweise Spitzenkandidatin benannt. Nur diese beiden Parteien haben aller Voraussicht nach auch Chancen, den Posten zu besetzen. Für die Sozialdemokraten bewirbt sich Carola Brückner. Carola Brückner war bis vor Kurzem den meisten Spandauern noch unbekannt. Sie lebt zwar seit neun Jahren in Kladow und ist seit 2017 Mitglied der BVV, hatte aber kein herausgehobenes Amt. Fakten, die die 58-Jährige zu...

  • Spandau
  • 25.09.21
  • 235× gelesen
Stadtrat mit viel Außenwirkung. CDU-Spitzenkandidat Frank Bewig war in den zurückliegenden Jahren politisch für Stadtentwicklung, Straßen- und Grünflächen und außerdem Gesundheit in der Spandauer Verwaltung verantwortlich.
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Spannender Kampf um das Bürgermeisteramt
CDU-Kandidat Frank Bewig will im Rennen um den Rathausstuhl mit Kompetenz punkten

Für das Amt des Bürgermeisters haben im Bezirk nur CDU und SPD einen Spitzenkandidaten, beziehungsweise Spitzenkandidatin benannt. Nur diese beiden Parteien haben aller Voraussicht nach auch Chancen, den Posten zu besetzen. Für die CDU bewirbt sich der 46-jährige amtierende Baustadtrat Frank Bewig. Im Gegensatz zu Carola Brückner ist ihr Mitbewerber Frank Bewig in Spandau bekannt. Er leitet in der bezirklichen Verwaltung die Ressorts Stadtentwicklung, Straßen- und Grünflächen, außerdem...

  • Spandau
  • 25.09.21
  • 386× gelesen
Bürgermeister Michael Grunst (rechts) zeichnete Rainer Bosse (3. von links) und Manfred Becker (Mitte) mit der Ehrenurkunde aus.
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Ehrung für zwei BVV-Urgesteine
Rainer Bosse und Manfred Becker hören auf

Das Bezirksamt hat zwei langjährige Kommunalpolitiker, die nicht mehr für die kommende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Verfügung stehen, mit der Ehrenurkunde des Bezirks Lichtenberg ausgezeichnet. Auf der letzten BVV-Sitzung der zurückliegenden Legislaturperiode verlieh Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) diese Ehrenurkunde an Rainer Bosse (Die Linke) und Manfred Becker (SPD). Beide erhielten sie in Anerkennung und Würdigung ihres langjährigen Engagements für die Lichtenberger...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.09.21
  • 35× gelesen

Grüne stellen Antrag in der BVV
Poller am Breslauer Platz aufstellen

Poller sollen am Breslauer Platz den Verkehr beruhigen. Das haben die Grünen in der BVV vorgeschlagen. Dort häufen sich die Beschwerden von Anwohnern. Die Lauterstraße am Breslauer Platz ist bereits Fußgängerzone. Doch der Verkehr kommt offenbar nicht zur Ruhe. „Es häufen sich die Beschwerden von Anwohnern und Platznutzern, dass immer wieder Fahrzeuge durch die Lauterstraße fahren und dort parken“, haben die Grünen festgestellt. Damit soll jetzt Schluss sein. „Um die Aufenthaltsqualität auf dem...

  • Friedenau
  • 24.09.21
  • 22× gelesen
Helmut Kleebank (SPD) will vom Rathaussessel  in den Deutschen Bundestag wechseln.
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Ohne sicheren Listenplatz
Zum Siegen verdammt: Wer gewinnt den Bundestagswahlkreis Spandau/Charlottenburg Nord?

Swen Schulz (SPD), Kai Wegner (CDU) und Helin Evrim Sommer (Linke) vertreten derzeit den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg Nord im Deutschen Bundestag. Der Bundestagsabgeordnete Kai Wegner ist jetzt Spitzenkandidat seiner Partei für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und will Regierender Bürgermeister werden. Sein Wahlkreis besteht aus Kladow, Gatow und der südlichen Wilhelmstadt. Sein gefühlt ewiger SPD-Widersacher, Swen Schulz, zieht sich aus der Politik zurück. Beide haben sich in den...

  • Spandau
  • 24.09.21
  • 194× gelesen

Ämter bleiben am 27. September zu

Marzahn-Hellersdorf. Am Montag, 27. September, bleiben die Ämter und Dienststellen der bezirklichen Verwaltung geschlossen. Die allgemeinen Sprechstunden finden an diesem Tag nicht statt. Das Bezirksamt begründet dies damit, dass die Mehrheit der Beschäftigten der Verwaltung am Vortag mit der Durchführung und dem Auszählen der Wahlen und des Volksentscheids beschäftigt war. Nur, wer im Vorfeld bereits individuelle Termine vereinbart hat, kann die Dienststellen am 27. September aufsuchen. Von...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 24.09.21
  • 14× gelesen
Die Parteien und ihre Kandidaten werben um Wähler.
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Auf zum Superwahlsonntag
Gleich drei Wahlen und ein Volksentscheid finden am 26. September statt

An diesem Sonntag, 26. September, geht es bundesweit an die Wahlurnen. In Berlin können die Wähler sogar gleich bei drei Wahlen und einem Volksentscheid ihr Kreuzchen machen. Die Berliner Woche informiert, wer gewählt wird und was dabei zu beachten ist. In der Hauptstadt werden die Kandidaten und Parteien für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Zudem findet die Abstimmung über die Enteignung der Deutschen Wohnen und anderer großer privater...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.09.21
  • 129× gelesen

Jüdische Frauen diskutieren

Plänterwald. Am 10. Oktober findet im Rathaus Treptow eine Podiumsdiskussion mit drei jüdischen Aktivistinnen statt. Was bedeutet es in der jüngeren Geschichte bis heute, sich als jüdische Frau für (frauen-) politische, und soziale Belange zu engagieren. Welchen Zuschreibungen und Mehrfach-Diskriminierungen sind Frauen, die (offen) jüdisch leben, ausgesetzt. Die Partnerschaft für Demokratie Treptow-Köpenick bittet um Anmeldung bis zum 5. Oktober unter pfd-tk@offensiv91.de oder unter...

  • Plänterwald
  • 23.09.21
  • 14× gelesen

BVV-Beschluss für Wartehäuschen

Grünau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen CDU-Antrag für ein zweites BVG-Wartehäuschen am S-Bahnhof Grünau ohne Änderungen beschlossen. Das Bezirksamt soll demnach eine Aufstellfläche in der Richterstraße an der Bushaltestelle „S Grünau“ zur Verfügung stellen. Mit der BVG soll die Errichtung des Häuschens abgesprochen werden. Begründet hatte die CDU ihren Antrag damit, dass ein einziges Wartehäuschen dort nicht ausreiche, um allen Fahrgästen bei schlechtem Wetter Unterschlupf zu...

  • Grünau
  • 23.09.21
  • 20× gelesen
Am 17.09. haben viele Kinder und Jugendliche bereits ihre Wahl getroffen.
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Junge Generation wählt „grüner“
Kinder und Jugendliche stimmten bei der U18-Wahl über Bundestag und Abgeordnetenhaus ab

Bereits vor dem Superwahlsonntag haben zahlreiche Kinder und Jugendliche ihre Wahl getroffen – bei der bundesweiten U18-Wahl am 17. September. Die mittlerweile größte Bildungsinitiative Deutschlands nahm ihren Anfang im Jahre 1996 in einem Wahllokal in Mitte. Seitdem ist die Wahlbeteiligung und aktive Mitarbeit junger Menschen an den Wahlen stetig gewachsen. Die Idee, junge Menschen für Politik zu begeistern und ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen, erwies sich schnell als Erfolg....

  • Prenzlauer Berg
  • 23.09.21
  • 290× gelesen

Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung

Treptow-Köpenick. Das Büro für Bürgerbeteiligung hat die Arbeit wieder vor Ort aufgenommen. Es steht als Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung zur Verfügung und bildet die Schnittstelle zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik. Die Anlaufstelle ist an zentraler Stelle bei der Sozialraumorientierten Planungskoordination angebunden und im Vor-Ort-Büro im Raum 66 im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, erreichbar. Sprechstunden sind immer Dienstag und Donnerstag 10...

  • Treptow-Köpenick
  • 23.09.21
  • 21× gelesen

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