Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde des Jugendstadtrats

Adlershof. André Grammelsdorff (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Jugendstadtrat, lädt am Mittwoch, 3. April, von 14 bis 16 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am Groß-Berliner Damm 154, Raum 122, statt. Eine Anmeldung unter Telefon 902 97 32 66 ist erforderlich. uma

  • Adlershof
  • 28.03.24
  • 58× gelesen
Plakat für die Veranstaltungsreihe.  | Foto: Copyright Zitadelle Spandau, Grafik: studio lindhorst-emme+hinrichs

Gefallene Helden
Gesprächsreihe über Denkmale

Parallel zur Dauerausstellung "Enthüllt. Berlin und seine Denkmäler" auf der Zitadelle gibt es eine Gesprächsreihe unter dem Titel "Gefallene Helden. Demokratische Wortgefechte am Kriegerdenkmal". Sie beschäftigt sich am Donnerstag, 4. April, ab 18.30 Uhr mit den 2020 abgebauten Marmorstatuen der Generäle Gerhard von Scharnhorst sowie Friedrich Wilhelm Bülow von Dennewitz: Ist es für den Berliner Stadtraum besser, die Erinnerung, in diesem Fall an die Napoleonischen Kriege, zu rekonstruieren...

  • Spandau
  • 28.03.24
  • 114× gelesen

Zeichen für Respekt und Gleichberechtigung:
Marzahn-Hellersdorf hisst die Flagge der Roma vor dem Rathaus

Zum Internationalen Tag der Roma am 8. April werden Bürgermeisterin Nadja Zivkovic und Stadträtin Heike Wessoly (beide CDU) vor dem Rathaus auf dem Alice-Salomon-Platz um 10 Uhr die Flagge der Roma hissen. Bis heute sind viele Angehörige der Roma auch in Deutschland sowohl aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit als auch wegen ihrer sozialen Situation ausgegrenzt und häufig Diskriminierungen, Benachteiligungen und Angriffen ausgesetzt. Der Internationale Tag der Roma ist ein weltweiter...

  • Hellersdorf
  • 28.03.24
  • 107× gelesen

Sprechstunden im Bezirksamt

Lichtenberg. Filiz Keküllüoğlu (Bündnis 90/Die Grünen), Stadträtin für Ordnung, Straßen, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz, bietet am 11. April von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde an. Mit ihr können Bürgerinnen und Bürger zu Themen aus ihren Fachbereichen ins Gespräch kommen. Die Sprechstunde kann im Büro der Stadträtin im Rathaus an der Möllendorffstraße 6 wahrgenommen werden. Alternativ ist es möglich, am Telefon oder per Videokonferenz mit Filiz Keküllüoğlu zu sprechen. Für die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 28.03.24
  • 67× gelesen
Ort für Gewerbe, Industrie, Dienstleistungen. So sieht der Bezirk das Borsig-Gelände und sieht dort keinen Platz für ein Containerdorf für Flüchtlinge.  | Foto: C. Glave

"Umgehen jeglicher Vernunft"
Reinickendorf wehrt sich gegen Containerstandort auf dem Borsig-Gelände

Der Senat hat Ende März 16 neue Containerstandorte für Geflüchtete beschlossen. Zwei davon soll es in Reinickendorf geben. Das Bezirksamt reagierte darauf mit teilweise massiver Kritik. Einer der geplanten Standorte mit 500 Plätzen soll im Bereich Tegel-Nord, also auf dem ehemaligen Flughafengelände, eingerichtet werden. Schon das weckt bei der Bezirksverwaltung keine Begeisterung, auch wenn die dadurch nutzbaren Synergien mit dem Ankunftszentrum in Tegel gesehen werden. Schroffe Ablehnung...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.03.24
  • 374× gelesen

Sprechzeit beim Schulstadtrat

Mitte. Stadtrat Benjamin Fritz (CDU) lädt für Montag, 15. April, wieder zur Bürgersprechstunde ein. Wer Fragen zu Schulen und Sportstätten hat oder ein Anliegen loswerden will, kommt zwischen 17 und 18 Uhr ins Rathaus Mitte, Karl-Marx-Allee 31, in Raum 340. Anmeldung telefonisch unter 901 82 65 00 oder per E-Mail an schulstadtrat@ba-mitte.berlin.de. Nächster Termin ist Montag, 13. Mai, selber Ort, selbe Uhrzeit. uk

  • Mitte
  • 27.03.24
  • 52× gelesen

Was ändert sich in Krankenhäusern?

Wilhelmstadt. Der Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank (SPD) lädt am Dienstag, 9. April, zu einer Diskussionsveranstaltung zur Krankenhausreform ein. Sie findet ab 19 Uhr im Seniorenklub Südpark, Weverstraße 38, statt. Gast ist Dr. Christos Pantazis, stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Besucher werden um eine Anmeldung bis 8. April unter Telefon 22 77 81 12 gebeten. tf

  • Wilhelmstadt
  • 27.03.24
  • 60× gelesen

Training für Zivilcourage

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König bietet zusammen mit dem Ortsverband Reinickendorf-Ost ihrer Partei am Sonnabend, 13. April, ein Seminar unter dem Titel „Widerspruch! Argumentationstraining für Zivilcourage und gegen rechte Parolen“ an. Es findet von 10 bis 16 Uhr im Bürgerbüro von Bettina König in der Amendestraße 104 statt. In dem Workshop gibt es Anleitungen, wie auf populistische, insbesondere rechtsradikale Phrasen, reagiert und für die eigene Haltung eingestanden werden...

  • Reinickendorf
  • 27.03.24
  • 47× gelesen
Das Gelände des ehemaligen Flughafens wird seit zwei Jahren als Ukraine-Ankunftszentrum genutzt – viel länger als geplant. | Foto:  Thomas Frey

Bilanz nach zwei Jahren Betrieb
Im Ukraine-Ankunftszentrum wurden bisher 116 000 Geflüchtete erfasst und versorgt

Am 20. März 2022 wurde das Ukraine-Ankunftszentrum auf dem ehemaligen Flughafen Tegel eröffnet. Zunächst sollte es nur eine temporäre Einrichtung sein. Schnell stellt sich aber heraus: Das war zu optimistisch gedacht. Wie lange das Ankunftszentrum noch benötigt wird, weiß derzeit niemand. Mehrmals wurde schon der Betrieb verlängert und die Kapazitäten ausgebaut. Zudem hat es schon lange den Status einer Erstaufnahmeeinrichtung hinter sich gelassen. Vielmehr leben dort Tausende von Menschen über...

  • Tegel
  • 27.03.24
  • 158× gelesen

Beratungsstelle für 340 000 Mieter
Senat richtet unabhängige Ombudsstelle ein

Mieter der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) können sich bei Problemen und Fragen an eine eigens eingerichtete unabhängige Ombudsstelle wenden. Die Beratungsstelle ist „zentrale Anlaufstelle“ für Mieter der Degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, Stadt & Land und WBM. Insgesamt bewirtschaften die sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften rund 340 000 Wohnungen. Mit der übergeordneten Beratung hat der Senat die Mieterberatungsgesellschaft asum beauftragt. Die Berater stehen telefonisch...

  • Mitte
  • 26.03.24
  • 137× gelesen

Sitzung ersatzlos gestrichen
Charlottenburg-Wilmersdorf sagt BVV-Sitzung ab

Das Bezirksparlament konnte im März nicht tagen, weil im BVV-Büro alle krank sind. Zuletzt fiel die BVV während der Corona-Pandemie aus. Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihre geplante März-Sitzung abgesagt. „Wegen des hohen Krankenstands im BVV-Büro“ müsse die geplante Sitzung „aus organisatorischen Gründen leider ausfallen“, teilte das Bezirksamt mit. Ein möglicher Ersatztermin wird nicht genannt. Die Reaktionen kamen prompt. „Wir bedauern sehr, dass die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.03.24
  • 84× gelesen

SPD mit neuer Doppelspitze

Mitte. Der SPD-Kreisverband Mitte hat Annika Klose und Yannick Haan zur neuen Vorstandsspitze gewählt. Klose ist 31 Jahre alt, Sozialwissenschaftlerin und sitzt seit 2021 im Bundestag. Im SPD-Kreis Mitte engagiert sie sich seit über zehn Jahren politisch. Haan ist 38 Jahre alt und war bereits in den vergangenen vier Jahren SPD-Vorsitzender – zusammen mit Julia Plehnert. Der Kreisverband Mitte ist der mitgliederstärkste Kreis der Berliner SPD. Dort haben mehr als 2400 Menschen ein...

  • Mitte
  • 26.03.24
  • 78× gelesen

Ist die Demokratie in Gefahr?

Hellersdorf. Die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung lädt am Donnerstag, 18. April, ab 17.30 Uhr zu einem Tischgespräch in die evangelische Kirchengemeinde Berlin-Hellersdorf, Glauchauer Straße 7, ein. Es geht um das Thema „Demokratie in Gefahr? – Was tun?“ Nach der Diskussion ist ein gemeinsames Abendessen geplant. Aufgrund begrenzter Platzzahl wird um eine Anmeldung bis Dienstag, 16. April, unter Telefon 991 80 13 oder per E-Mail an ev-kg-hellersdorf@t-online.de gebeten....

  • Hellersdorf
  • 26.03.24
  • 67× gelesen

Bürgeramt geschlossen

Märkisches Viertel. Im Bürgeramt Märkisches Viertel, Wilhelmsruher Damm 142c, gibt es am Gründonnerstag, 28. März, keinen Publikumsbetrieb. Als Ursache dafür nennt das Bezirksamt "organisatorische Gründe". Kunden, die für diesen Tag einen Termin gebucht haben, können ihn im Bürgeramt im Rathaus Reinickendorf am Eichborndamm 215 wahrnehmen. Keine Buchung werde abgesagt. Das Abholen fertiger Dokumente erfolge zu einem neuen Termin beim Bürgeramt im Märkischen Viertel. tf

  • Märkisches Viertel
  • 25.03.24
  • 48× gelesen
Anstelle der Tankstelle soll ein 16-geschossiger Büroturm gebaut werden.  | Foto:  K. Rabe

Wohnungen statt Büros
Linke wollen Bebauungsplan für Büroturm an der Hubertusallee stoppen

An der Hubertusallee 1 soll ein 16-stöckiges Bürohochhaus gebaut werden. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will das verhindern und fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, das Bebauungsplanverfahren umgehend zu stoppen. Anstatt weiterer Büros sollte besser mehr Wohnraum geschaffen werden. „Statt weiterer Bürotürme brauchen wir endlich mehr bezahlbaren Wohnraum sowie Kitas und Schulen“, erklärt Frederike-Sophie Gronde-Brunner, Ko-Vorsitzende der Fraktion. Das vom...

  • Halensee
  • 25.03.24
  • 138× gelesen
  • 1

Politikerin hört sich Sorgen an

Kreuzberg. Die SPD-Abgeordnete Sevim Aydin hat wieder ein offenes Ohr für Probleme und Hinweise. Die können die Kreuzberger bei ihrer nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, 5. April, loswerden. Ort ist zwischen 16 und 17 Uhr Aydins Kiezbüro in der Wassertorstraße 2. Anmeldung per E-Mail an kontakt@sevim-aydin.de oder unter der Telefonnummer 93 49 20 89. Zur mobilen Sprechstunde lädt die Politikerin dann für Freitag,19. April, auf den Oranienplatz (vor Lidl) und zwar von 16 bis 17 Uhr ein. Im...

  • Kreuzberg
  • 25.03.24
  • 64× gelesen

Sprechstunde mit Kraft und Bocian

Französisch Buchholz. Zu einer Bürgersprechstunde laden die Pankower Abgeordnetenhausmitglieder Johannes Kraft und Lars Bocian (beide CDU) am 9. April ein. Sie findet ab 19 Uhr im CDU-Bürgerbüro an der Berliner Straße 5 statt. Willkommen sind vor allem Bürger aus den Ortsteilen Buch, Karow, Französisch Buchholz und Blankenfelde. Um Anmeldung per E-Mail an post@johannes-kraft.de wird gebeten. BW

  • Französisch Buchholz
  • 25.03.24
  • 56× gelesen
Derya Çağlar und Joachim Rahmann engagieren sich seit Jahren für Neukölln und sind jetzt Vorsitzende des Kreisverbands. | Foto:  Paul Seidel

SPD mit Doppelspitze
Neuköllner Kreisverband wählt neuen Vorstand

Die Neuköllner Sozialdemokraten haben Mitte März einen neuen Kreisvorstand gewählt. Das Amt übernehmen Derya Çağlar und Joachim Rahmann. Derya Çağlar ist seit 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses und dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Genauso wie Joachim Rahmann gehört auch sie zum Landesvorstand der SPD Berlin. Rahmann war besonders aktiv bei den jüngsten Koalitionsverhandlungen für den innenpolitischen Bereich. Als die größten Herausforderungen in Neukölln nennen die beiden...

  • Bezirk Neukölln
  • 24.03.24
  • 181× gelesen

Zur Bedrohung von rechts

Dahlem. Die Stadtteilgruppe Süd-West der „Omas gegen Rechts“ laden zu einem Podiumsgespräch ein. Am Sonnabend, 13. April, 18.30 Uhr, steht das Thema „Rechte Bedrohung der Kultur, Presse und Gesellschaft“ auf der Tagesordnung. Im Gemeindesaal der evangelischen Kirchengemeinde Dahlem, Thielallee 1-3, geht es unter anderem darum, wie groß die Gefahr der Einflussnahme von Rechten auf Kultureinrichtungen wie Theater, Museen und Bibliotheken ist und was jeder dagegen tun kann. Als Podiumsgäste sind...

  • Dahlem
  • 23.03.24
  • 74× gelesen

Gesucht: Helfer für die Europawahl

Tempelhof-Schöneberg. Pannen soll es nicht geben: Deshalb werden im Bezirk zur Wahl zum 10. Europäischen Parlament am Sonntag, 9. Juni, wieder viele ehrenamtliche Wahlhelfende gesucht, um einen ordnungsgemäßen Ablauf zu gewährleisten. Die Anmeldung erfolgt durch eine vollständig ausgefüllte und unterschriebene Bereitschaftserklärung. Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erhalten je nach Einsatz ein Erfrischungsgeld und gegebenenfalls einen Freizeitausgleich. Die Aufgabenbeschreibung der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 23.03.24
  • 92× gelesen

Girls Day bei Monika Grütters

Reinickendorf. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Prof. Monika Grütters lädt Mädchen ab der fünften Klassenstufe ein, im Rahmen des Girls’ Day am 25. April den Bundestag zu besuchen. Die Schülerinnen lernen an diesem Tag die Arbeit des Parlaments kennen, treffen die Abgeordnete zu einem Gespräch und verfolgen die politischen Debatten im Plenum. Mädchen, die daran Interesse haben, werden gebeten, sich per E-Mail an monika.gruetters.wk@bundestag.de in drei bis fünf Sätzen für die Teilnahme zu...

  • Reinickendorf
  • 23.03.24
  • 49× gelesen
Engagiert auch gegen Schrotträder: Almut Neumann bei einem ihrer vielen Termine.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Stadträtin kündigt Rücktritt an
Almut Neumann geht aus familiären Gründen

Das Bezirksamt verliert seine Verkehrs- und Umweltstadträtin. Almut Neumann (40) hat für Mitte April ihren Rücktritt angekündigt – aus persönlichen Gründen. Seit zweieinhalb Jahren ist sie im Amt. Nun gibt Almut Neumann (Grüne) ihren Stadtratsposten vorzeitig auf. „Aus persönlichen und familiären Gründen“ will sie Mitte April ihr Amt niederlegen. Nähere Angaben machten Bezirksamt und Stadträtin nicht. Der Grund für den Rückzug in die Familie dürfte aber ihr Babybauch sein, der sich zuletzt...

  • Mitte
  • 22.03.24
  • 296× gelesen

Geld für Jugendhaus

Wedding. Musik, Ausflüge oder chillen: Im Jugendhaus Edinburger Straße 55 können Kinder und Jugendliche ihre Freizeit verbringen. Doch das Haus ist in die Jahre gekommen und braucht dringend einen Neubau. Der Bezirk hatte die Jugendfreizeiteinrichtung daher schon 2015 als Sanierungsfall beim Senat angemeldet. Passiert ist seither wenig. Nun aber sollen 5,3 Millionen Euro an Bundesmitteln für den Neubau fließen. Das habe der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen, informiert die...

  • Wedding
  • 22.03.24
  • 56× gelesen
Bis zur Unterbrechung wegen Corona war das Frohnauer Osterfeuer eine Massenveranstaltung. Hier ein Foto aus dem Jahr 2013.  | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Hohe Auflagen und weniger Hilfe
Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr sagt Osterfeuer in Frohnau ab

Das Osterfeuer auf dem Zeltinger Platz fällt auch 2024 nicht statt. Die Gründe sind vielfältig. Der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr und das Bezirksamt geben sich für die Absage einander die Schuld. Die Traditionsveranstaltung falle wegen mangelnder bezirklicher Unterstützung und zusätzlichen Vorgaben des Bezirksamtes aus, heißt es in einer Mitteilung des Fördervereins (www.ff-frohnau.de). Verkehrs- und Umweltstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) habe zwar mitgeteilt, dass die...

  • Frohnau
  • 21.03.24
  • 277× gelesen

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