Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

47. Tegeler Gespräch

Tegel. Die ehemalige thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ist Gast beim 47. Tegeler Gespräch der CDU Tegel, das am 25. September um 19 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) beim VfL Tegel, Hatzfeldtallee 29, beginnt. Die Politikerin spricht unter anderem über "Thüringen – im Herzen von Europa & Deutschland". Zum Programm gehören auch Auftritte des "Flotten Duos Simone und Holger" und des Weltmeisters im Schnellzeichnen Gero. Der Eintritt kostet inklusive italienischem Buffet 22,50...

  • Tegel
  • 07.08.15
  • 40× gelesen

Lichterkette auf der Brücke

Wannsee. Mit einer Lichterkette auf der Glienicker Brücke will die CDU Steglitz-Zehlendorf an den Mauerbau erinnern. Die Aktion beginnt am Donnerstag, 13. August, um 20 Uhr. Fackeln für die Lichterkette werden ausgegeben oder können mitgebracht werden. uma

  • Wannsee
  • 06.08.15
  • 53× gelesen

Evers verleiht Bürgerpreis „Lilie“

Wilmersdorf. Wer sich im sozialen, ökologischen oder kulturellen Bereich engagiert, kann nun auf eine besondere Auszeichnung hoffen. Zum Düsseldorfer Straßenfest am Sonnabend, 29. August, ehrt der Abgeordnete Stefan Evers (CDU) verdiente Bürger nach Beratung mit einer Jury – und verleiht erstmals den Wilmersdorfer Bürgerpreis namens „Lilie“, der dem Sieger 500 Euro einbringt. Wer Personen, Vereine oder Initiativen nominieren möchte, schreibt eine E-Mail an buergerpreis@stefan-evers.de....

  • Grunewald
  • 06.08.15
  • 57× gelesen

Grillverbot im Monbijoupark

Mitte. Wegen hoher Brandgefahr hat der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU) ein sofortiges Grillverbot im Monbijoupark erlassen. Die Feuerwehr musste in den letzten Tagen schon öfter Brände in Abfallcontainern löschen. Spallek betont, dass das Verbot temporär und „ausschließlich den Wetterbedingungen geschuldet“ ist. Der Monbijoupark ist die einzige Grünanlage im Bezirk, in der grillen überhaupt noch erlaubt ist. Spallek will wegen der hohen Müllkosten ein generelles...

  • Mitte
  • 06.08.15
  • 54× gelesen

Erst ausbilden, dann abschieben

Tempelhof-Schöneberg. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für geflüchtete Menschen einzusetzen. Die Ausländerbehörde soll ihre Ermessensspielräume nutzen, wenn es um Aussetzung der Abschiebung, Duldung oder Gewährung eines Aufenthaltstitels geht. Und zwar dann, wenn Flüchtlinge in Berlin gerade eine Berufsausbildung absolvieren oder kurz vor dem Schulabschluss an einer...

  • Schöneberg
  • 06.08.15
  • 121× gelesen

Konfrontation statt Konsens: In der BVV ist der Ton ziemlich rau geworden

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis zum vergangenen Jahr waren viele Debatten im Bezirksparlament eher langweilig. Es gab zwar einige Aufreger, vor allem das Dauerthema Gerhart-Hauptmann-Schule. Ansonsten herrschte vor allem zwischen den Grünen und der SPD weitestgehend Konsens. Das hat sich inzwischen geändert. Gerade diese beiden Parteien, eigentlich in einer Zählgemeinschaft und damit einer Art Koalition miteinander verbunden, geraten mittlerweile regelmäßig aneinander. Und auch die Linken,...

  • Friedrichshain
  • 06.08.15
  • 336× gelesen
Simone Weinert hat die Werbeagentur Weinert & Partner in Hohenschönhausen gegründet. In Marzahn betreut Weinert & Partner die Zukunftsagentur, die sich um die Aufwertung des Stadtteilzentrums Helene-Weigel-Platz bemüht.

Die Vorurteile über die Platte bestehen fort

Marzahn-Hellersdorf. Einer Studie der Freien Universität Berlin zufolge bestehen in anderen Berliner Bezirken weiterhin starke Vorurteile gegen Menschen aus Marzahn. Simone Weinert betreibt eine Werbeagentur, gehört dem Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreis an und hat zahlreiche Freunde und Kunden im Bezirk. Mit ihr sprach Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Wurden Sie persönlich schon einmal mit solchen Vorurteilen konfrontiert? Simone Weinert: Ja sicher. Ich wohne in Hohenschönhausen. So...

  • Marzahn
  • 05.08.15
  • 702× gelesen

Gedenken zum 13. August

Mitte. Am 13. August jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 54. Mal. Zum Gedenken an die Opfer des Mauerbaus und die Teilung Deutschlands findet in der zentralen Gedenkstätte am Gedenkstein in der Grünanlage Bernauer Straße (Ecke Swinemünder Straße) um 15 Uhr eine Kranzniederlegung statt. Im Anschluss werden auch Kränze an der Erinnerungstafel der zentralen Gedenkstätte in der Bernauer Straße (Ecke Ackerstraße) niedergelegt werden. DJ

  • Gesundbrunnen
  • 05.08.15
  • 49× gelesen

Viele Bürger wollen helfen

Mitte. Nach dem Hilferuf des Grünflächenamtes, dass wegen leerer Kassen und fehlendem Personal die Reinigung und Pflege der Grünflächen kaum noch zu bewältigen sei, hat die Initiative „wirBERLIN“ bürgerschaftliches Engagement aller gefordert. Der gemeinnützige Verein setzt sich seit Jahren dafür ein, dass neben der Verantwortung seitens der Politik und Verwaltung auch das bürgerschaftliche Engagement für ein schöneres und sauberes Stadtbild gefördert wird. Die Initiative organisiert zum...

  • Mitte
  • 05.08.15
  • 65× gelesen

Ansturm auf die Bürgerämter

Marzahn-Hellersdorf. Wer in diesen Wochen die Bürgerämter aufsucht, muss lange Wartezeiten inkaufnehmen. Der Andrang hat unterschiedliche Gründe. Anfang Juli war bekannt geworden, dass private Anbieter Sprechzeiten in den Bürgerämtern für Kunden recherchieren und gegen Geld verkaufen. Wer sich zum Beispiel in der Stadt anmelden oder einen Personalausweis beantragen will, konnte mit einem gekauften Termin auf www.buergeramt-termine.de die Wartezeit verkürzen. Zwischen 25 und 48 Euro kostete die...

  • Marzahn
  • 05.08.15
  • 177× gelesen

Bei Kummer keine Nummer

Berlin. Die Kummer-Nummer macht vom 10. bis zum 31. August Sommerferien. Die letzte Möglichkeit der Kontaktaufnahme besteht am Freitag, 7. August, 13 bis 15 Uhr, unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de. Die erste Sprechstunde nach den Ferien ist am Dienstag, 1. September, 10 bis 12 Uhr. hh

  • Mitte
  • 05.08.15
  • 101× gelesen
Die Polizei ist mit mindestens einem Mannschaftswagen nahe dem Eingang zu dem Flüchtlingsheim im Blumberger Damm ständig präsent.

Die Angst der Flüchtlinge wächst

Marzahn. Seit Eröffnung des Flüchtlingsheims am Blumberger Damm kommt es zu Übergriffen und anderen Aktionen gegen die Bewohner. Die Lage ist angespannt. Wer in diesen Tagen vor dem Eingang des Heims steht, spürt die Verunsicherung. Der Eingangsbereich ist im Vorfeld abgesperrt, sodass die Flüchtlinge nur im Gänsemarsch hinaus- und hineingehen können. Vielen Flüchtlingen ist Eile anzumerken, wenn sie die Kontrolle passieren. Offensichtlich soll verhindert werden, dass sich eine größere Menge...

  • Marzahn
  • 05.08.15
  • 4.938× gelesen

Ein schadhafter Baum war schuld an Spielplatzschließung

Weißensee. Die Sperrung eines Spielplatzes in der Nähe des Flüchtlingsheims Bühringstraße richtete sich nicht, wie von einigen Verordneten vermutete, gegen die Flüchtlinge. Das konnte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) den Pankower Bezirksverordneten nach Recherchen mitteilen. Der abgesperrte Spielplatz befindet sich am DGZ-Ring. Bislang konnten der Spielplatz und das Gelände um ihn herum von allen genutzt werden. Auch Kinder aus dem nahe gelegenen...

  • Weißensee
  • 05.08.15
  • 121× gelesen
Friedrichsfelde gehört zum Wahlkreis des direkt gewählten SPD-Abgeordneten Ole Kreins, der verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist.

Wo der Schuh drückt: Der Abgeordnete Ole Kreins (SPD) über seine Arbeit im Bürgerbüro

Lichtenberg. Mehr Bürgernähe: Um diesem Ziel näherzukommen, haben viele Abgeordnete eigene Büros in ihren Wahlkreis-Kiezen eingerichtet. Der Lichtenberger Ole Kreins (SPD) bilanziert die bisherige Arbeit. Der 36-jährige wurde per Direktmandat ins Abgeordnetenhaus gewählt. Dort vertritt er die Bürger aus Friedrichsfelde, Rummelsburg, dem Weitlingkiez, der Victoriastadt und dem Gensinger Viertel. Er ist verkehrspolitischer Experte seiner Fraktion und Vorsitzender der Lichtenberger SPD. Im...

  • Rummelsburg
  • 05.08.15
  • 206× gelesen

Kostenlose Mieterberatung

Tempelhof-Schöneberg. Eine der Forderungen der Senioren-BVV im November 2014 war eine kostenlose Mieterberatung. Bei ihren Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 wird die Bezirksverordnetenversammlung dafür Mittel einplanen. Allerdings nur, wenn im Laufe der Haushaltsberatungen eine Gegenfinanzierung gefunden wird. KEN

  • Schöneberg
  • 05.08.15
  • 140× gelesen

Bündnis gegen Rechts im Aufbau: „Registerstelle“ der ufa-Fabrik ist erster Schritt

Tempelhof-Schöneberg. Seit mehr als zwei Jahren beschäftigen sich Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und verschiedene Ausschüsse mit der Gründung eines „Bündnisses gegen Rechts“ in Tempelhof-Schöneberg. Angeregt hatten dieses Bündnis die beiden SPD-Verordneten Elke Ahlhoff und Marijke Höppner bereits im April 2013. Die BVV verabschiedete den Antrag fünf Monate später. Das Bündnis gegen Rechts und weitere „Ismen“ wie Rassismus, Antisemitismus oder „Heterosexismus“ soll bereits bestehende...

  • Tempelhof
  • 04.08.15
  • 200× gelesen

Modernisierung der Bibliothek

Schöneberg. Zur ersten Lesung des Doppelhaushalts 2016/2017 in diesem Herbst muss das Bezirksamt die Bau- und Planungskosten für die Modernisierung der Theodor-Heuss-Bibliothek in der Hauptstraße 40 vorlegen – mit Ausnahme der Kosten für den Aufzug, die Gestaltung des Innenhofs und die Toiletten. Die Bibliothek braucht mehr Raum. Daher sind weitere Flächen im Keller, für die Bibliotheksverwaltung, sowie im ersten Obergeschoss vorgesehen. KEN

  • Schöneberg
  • 03.08.15
  • 39× gelesen
Bürgermeinung als Maßstab: Stefan Evers erhofft sich möglichst viel Rückmeldung.

Wie attraktiv sind Stadtplätze? Der Abgeordnete Stefan Evers befragt Bürger

Wilmersdorf. Sommeraktion in Sachen Stadtentwicklung: Wie reizvoll sie Plätze und Grünanlagen in ihrer Nähe empfinden, können Wilmersdorfer nun den Abgeordneten Stefan Evers (CDU) wissen lassen. Die Befragungsliste steckt in 20 000 Briefkästen und reicht vom Bundesplatz bis zum Volkspark. Erholsamer Urlaub kann auch in heimischen Gefilden gelingen. Und selbst wer die Wilmersdorfer Innenstadtbereiche nicht verlässt, dürfte sich hin und wieder auf begrünten Stadtplätzen und Parkbänken...

  • Wilmersdorf
  • 03.08.15
  • 283× gelesen
  • 2

Entdeckertour im Parlament

Spandau. Zu einem exklusiven Blick hinter die Kulissen des Abgeordnetenhauses im Preußischen Landtag an der Niederkirchnerstraße 5 in Mitte lädt der CDU-Abgeordnete für Staaken und das Spektefeld, Heiko Melzer, am 5. September um 14 Uhr ein. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, sollten sich Interessenten zügig unter 33 97 78 51 anmelden. Ud

  • Mitte
  • 03.08.15
  • 52× gelesen

Mehr Autonomie für Schulen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll den Schulen bei der Inanspruchnahme des sogenannten 7000-Euro-Programms größtmögliche Autonomie gewähren. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Innerhalb dieses Unterprogramms zum Schul- und Sportstättensanierungsprogramm bekommen Schulen jährlich 7000 Euro zur Verfügung gestellt. Das Verfahren soll nach Ansicht der Bezirksverordnetenversammlung entbürokratisiert werden, um die Mittel zielgerichtet vor Ort ausgeben zu können....

  • Steglitz
  • 03.08.15
  • 44× gelesen

Gedenken an die Maueropfer

Zehlendorf. Am Jahrestag des Mauerbaus gedenken Bürgermeister Norbert Kopp (CDU), weitere Mitglieder des Bezirksamtes und Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung gemeinsam mit dem Bürgermeister von Kleinmachnow, Michael Grubert, und weiteren Gemeindevertretern den Opfern der deutschen Teilung. Am Donnerstag, 13. August, legen sie um 15 Uhr einen Kranz auf Zehlendorfer Gebiet, am Gedenkkreuz für Karl-Heinz Kube in der Neuruppiner Straße, nieder. Im Anschluss geht es nach Kleinmachnow. Das...

  • Zehlendorf
  • 03.08.15
  • 67× gelesen

Mitreden über den Haushalt: Einladung an die Reinickendorfer

Reinickendorf. Ab sofort können sich die Reinickendorfer mit Vorschlägen in die Gestaltung der Bezirkshaushaltspläne für die Jahre 2016 und 2017 einbringen. Rechtzeitig zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause am 8. Juli hat das Bezirksamt seinen Entwurf für den Bezirkshaushalt 2016/2017 in die BVV eingebracht. Der Haushaltsplan umfasst für die beiden kommenden Jahre ein Volumen an Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von 555,8 Millionen Euro...

  • Reinickendorf
  • 02.08.15
  • 115× gelesen

SPD kritisiert angebliche Abrisspläne: Baustadtrat Röding weist Vorwürfe zurück

Hakenfelde. In einer Erklärung wirft die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) vor, den Abriss von 56 Parzellen des Vereins „Wohnsiedlung Hakenfelde“ zu betreiben. Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden Christian Haß begründe Röding dies „mit seinem Plan, die Schutzzone rund um die Naturdenkmäler Glühwürmchengrund und Immenweide auszuweiten“. „Der SPD-Fraktionsvorsitzende versucht offenbar, durch bewusste Unterstellungen von den...

  • Hakenfelde
  • 02.08.15
  • 178× gelesen

Klaus Mindrup lädt ein

Prenzlauer Berg. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) lädt am 24. August von 12 bis 19 Uhr in sein Wahlkreisbüro, Kopenhagener Straße 76, zum öffentlichen Bürgersprechtag ein. Der Abgeordnete empfängt seine Besucher mit Kaffee und Gebäck vom Kiezbäcker. Um Anmeldung unter  96 51 14 03 oder per E-Mail an wahlkreisbuero@klaus-mindrup.de wird gebeten. m.k.

  • Prenzlauer Berg
  • 02.08.15
  • 49× gelesen

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