Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Beschlüsse zum Tiergehege ignoriert
Missbilligungsantrag gegen Rathauschefin

Wegen einer Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark läuft gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) ein Missbilligungsantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf ihrer Sondersitzung entschieden die Bezirksverordneten jedoch mehrheitlich, darüber in geheimer Briefwahl abzustimmen. Das Ergebnis steht noch aus. Die Bezirksverordneten sind vor wenigen Tagen zu einer digitalen Sondersitzung zusammengekommen. Dort sorgte ein Missbilligungsantrag aus der CDU-Fraktion gegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.09.21
  • 64× gelesen
  • 1

Symbohlwahl in Mitte beendet

Mitte. Die Ergebnisse der Symbolwahl für Migranten ohne deutschen Pass stehen jetzt fest. Insgesamt haben sich 971 Frauen und Männer aus Mitte mit mindestens 60 verschieden Staatsangehörigkeiten beteiligt. Gewählt werden konnte der neue Bundestag symbolisch vom 13. bis 17. September in 26 Wahllokalen. Sowohl bei der Erststimme als auch der Zweitstimme entschieden sich die Wähler mehrheitlich für die SPD, gefolgt von der CDU. Die Grünen und Linken lagen prozentual Kopf an Kopf. FDP und AfD...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 27× gelesen

Die diesjährige Interkulturelle Woche startet am 24. September

Reinickendorf. Vom 24. September bis 3. Oktober findet die bundesweite interkulturelle Woche statt. Unter dem Motto #offengeht gibt es in Reinickendorf mehr als 60 Veranstaltungen zu Themen wie Vielfalt, gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus und für eine diverse und demokratische Gesellschaft. Das gesamte Programm findet sich unter www.ikw-reinickendorf.de. tf

  • Reinickendorf
  • 22.09.21
  • 10× gelesen

Parkraumbewirtschaftung
Was nutzt den Bürgern eigentlich das Ordnungsamt im Alltag? – Teil 3*

Das Gespräch mit dem für das Ordnungsamt zuständigen Bezirksstadtrat A. Herz (CDU) zu Beginn seiner Tätigkeit am 13.2.2017 schloß so: Der Wunsch des Senats an die Bezirke, die „Parkraumbewirtschaftung“ auf den gesamten Innenbereich des S-Bahn-Rings auszudehnen, soll jedenfalls hier nicht stattfinden, denn im September 2007 hatten fast 87 % in einem Bürgerentscheid gegen eine Ausweitung gestimmt (Berliner Zeitung 24.9.2007). Stadtrat Herz: „Ich fühle mich heute, zehn Jahre später, nicht weniger...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.09.21
  • 229× gelesen

Ansprechpartner und Problemlöser
Rot-rot-grüne Koalition will Kiezkoordinatoren in allen neuen Quartieren

Die rot-rot-grüne Koalition hat gegen die Stimmen der Opposition kurz vor Ende der Wahlperiode einen zwei Jahre alten SPD-Antrag beschlossen, durch den mehr Sicherheit und Sauberkeit in Quartiere einziehen soll. In den neuen Wohnquartieren, die die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften aus dem Boden stampfen, knirscht es zuweilen gewaltig. Im WBM-Neubauviertel Pepitahöfe in Spandau zum Beispiel gibt es immer wieder Ärger durch illegalen Sperrmüll, wildes Parken oder Lärm und Saufgelage auf...

  • Hakenfelde
  • 21.09.21
  • 122× gelesen

#bereitfürmehr
Kai Wegner und AGH-Kandidat Mario Röllig im WK Pankow 8

Der CDU-Bürgermeisterkandidat und der AGH-Kandidat Mario Röllig sind am Donnerstag, den 23.09.2021 ab 11:30 Uhr im Wahlkreis um den Kollwitzplatz unterwegs.  11:30-11:50 Uhr: Zum Auftakt steht ein Besuch im  Optik-Fachgeschäft „Brille am Kollwitzplatz“ für ein kurzes Gespräch auf dem Programm = ca. 11:30 Uhr - 11:50 Uhr.   ca. 11:55-12:15 Uhr: Spaziergang über den Öko-Markt am Kollwitzplatz -  Der Ökomarkt der Grünen Liga Berlin findet seit über 20 Jahren jeden Donnerstag von 12:00 Uhr bis...

  • Bezirk Pankow
  • 20.09.21
  • 41× gelesen

Eine Maske pro Woche

Berlin. Der Senat hat für das Personal an den Grund-, weiterführenden und beruflichen Schulen für die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien insgesamt 520 000 FFP2-Masken und 520 000 OP-Masken zur Verfügung gestellt. Grundlage der Berechnung waren 52 000 Personen, die jeweils zehn FFP2- und OP-Masken bekommen haben. „Dabei wurde von einem Bedarf pro Person von einer Maske pro Woche ausgegangen“, so Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Mario...

  • Mitte
  • 20.09.21
  • 47× gelesen
Frank Bertermann kommt wieder. Das T-Shirt hat er sich extra für seine letzte BVV besorgt. In der BVV saß er 26 Jahre lang – für die Grünen.

"Zwischen Entsetzen und Unverständnis"
Frank Bertermann ist ein grünes "Urgestein" - doch in der neuen BVV ist er nicht mehr dabei

Über die Bürgerbewegung „Demokratie Jetzt“ kam Frank Bertermann zu den Grünen. Seit 1994 sitzt er in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), seit zweieinhalb Jahren leitet er sie. Nun verabschiedet sich der 59-Jährige von der politischen Bühne – allerdings nicht freiwillig. Die Grünen haben ihm die nötige Mehrheit für eine erneute Kandidatur verweigert. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporterin Ulrike Kiefert spricht der Moabiter von einer Rufmordkampagne gegen ihn und dass man sich immer...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 450× gelesen
  • 1
Die drei Juroren und die Wettbewerbsbeiträge: Der Reinickendorfer Kinder- und Jugendbeauftragter Dirk Buchwitz, Jugendamtsdirektorin Claudia Schütz und Jugendstadtrat Tobias Dollase (parteilos, für CDU). Der Siegerentwurf steht ganz rechts.

Wettbewerb zur U18-Wahl
Das com X gestaltete die schönste Wahlurne

Vom 13. bis 17. September konnten noch nicht wahlberechtigte Jugendliche auch im Bezirk bei den sogenannten U18-Wahlen außer Konkurrenz ihre Stimmen für den Bundestag abgeben. Im Wahllokal im Rathaus landeten die Stimmzettel in einer besonderen Wahlurne. Dirk Buchwitz, Reinickendorfer Kinder- und Jugendbeauftragter, hatte im Juni zu einem Wettbewerb aufgerufen, bei dem Schulen oder Freizeitstätten eine Wahlurne gestalten sollten. Sieben Einrichtungen haben daran teilgenommen. Sieger und mit 300...

  • Reinickendorf
  • 19.09.21
  • 23× gelesen

Schwerbehinderte in der Verwaltung

Berlin. In den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern gibt es 98 Schwerbehindertenvertretungen (SBV) mit 263 Mitgliedern. In der vorangegangenen Wahlperiode waren es genau so viele mit 234 Mitgliedern. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatsekretär Fréderic Verrycken auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP) zum Thema SBV hervor. In den landeseigenen Betrieben und Unternehmen gibt es aktuell 20 Schwerbehindertenvertretungen. Das ist eine mehr als in der letzten Wahlperiode. 111...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 26× gelesen
Die meisten Wahllokale befinden sich in Verwaltungsgebäuden, Schulen oder Kitas. Es gibt aber Ausnahmen. Dazu zählt das Kulturzentrum Centre Bagatelle in Frohnau, in dem sich am 26. September wie schon in der Vergangenheit ein Wahllokal befindet.

Sechs Kreuze sind möglich
Die wichtigsten Fakten zum Superwahlsonntag

Wie verläuft der Wahltag am 26. September? Hier dazu einige Angaben. Was wird gewählt? Es sind insgesamt sechs Stimmen zu vergeben. Je zwei für den Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus. Mit der Erststimme wird der Wahlkreiskandidat, mit der Zweitstimme eine Partei gewählt. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gibt es eine Stimme, beim Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" muss Zustimmung oder Ablehnung angekreuzt werden. Natürlich ist es jedem Wähler...

  • Reinickendorf
  • 18.09.21
  • 98× gelesen
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie wird der Saal der Bezirksverordnetenverammlung (BVV) im Rathaus Spandau nur noch für Ausschusssitzungen genutzt. BVV-Sitzungen finden seither online statt oder an Orten mit mehr Platz wie in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule oder zuletzt auf der Zitadelle.

Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung?
Am Sonntag können die Bürger über die neue Zusammensetzung der BVV entscheiden

Eine der sechs Stimmen bei der Wahl am 26. September ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu vergeben. Sie ist die wichtigste, wenn es um Anliegen direkt vor Ort geht. Die BVV ist laut Berliner Verfassung ein Teil der Verwaltung. Das Bezirksamt zu kontrollieren und, wie es in manchen Vorgaben formuliert wird, "zu Handlungen anzuregen", ist ihre wichtigste Aufgabe. Die BVV beschließt mehrheitlich, dass ein Fahrradweg angelegt, Grünflächen verschönert oder eine Organisation...

  • Spandau
  • 18.09.21
  • 100× gelesen

Barzahlung in Bürgerämtern

Berlin. In vier Bezirken können Bürger nur noch in bestimmten Bürgerämtern ihre Gebühren in bar zahlen. In Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau geht Bargeld nur an jeweils einem Standort, in Neukölln in den Bürgerämtern Donaustraße und Blaschkoallee. In den anderen acht Bezirken ist in allen Bürgerämtern Barzahlung möglich. Das geht aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) hervor. Ob neuer Personalausweis oder...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 54× gelesen
Stephan von Dassel will Bürgermeister bleiben.
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Spannender Kampf um Chefsessel im Rathaus
17 Parteien wollen in die Bezirksverordnetenversammlung – Vier haben Chancen auf Spitzenposten im Bezirksamt

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Mit Abgeordnetenhaus und Bundestag wählen die Berliner auch ihre Bezirksverordneten neu. In Mitte treten 17 Parteien und Wählergemeinschaften zur BVV-Wahl an. Sechs Parteien hoffen auf den (Wieder)Einzug ins Bezirksamt. Derzeit sind sieben Parteien in der BVV vertreten. Grüne, SPD, Die Linke, CDU, AfD, FDP und Piraten besetzen die 55 Sitze. 2016 lag die Wahlbeteiligung bei knapp 54 Prozent. Auf den Einzug in die BVV hoffen 17 Parteien. So viele sind...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 455× gelesen
BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers und CORRECTIV-Geschäftsführer Simon Kretschmer: Mit einer siebenteiligen Artikelserie zur Bundestagswahl setzte der Bundesverband seine erfolgreiche Kooperation mit dem Recherchezentrum fort. Die Artikel erschienen bundesweit in 20 Millionen Anzeigenzeitungen.

"Systemrelevant für unsere Gesellschaft"
BVDA-Hauptgeschäftsführer Jörg Eggers über das Engagement von kostenlosen Wochenzeitungen im Vorfeld der Wahlen

Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) ist die Interessenvertretung der deutschen Anzeigenblattverlage. Zu ihm gehören 181 Verlage mit 635 Titeln und einer wöchentlichen Auflage von 48,4 Millionen Exemplaren. Allein diese Zahlen machen deutlich, welches Gewicht die kostenlosen Wochenzeitungen in der deutschen Medienlandschaft haben. Zu ihrem Selbstverständnis gehört es, mit ihrer lokalen Berichterstattung einen wichtigen Beitrag für eine lebendige Demokratie und Zivilgesellschaft zu...

  • Weißensee
  • 17.09.21
  • 92× gelesen

Rekommunalisierung von Wohnungen
degewo statt Deutsche Wohnen

Nun ist die Katze aus dem Sack: Die degewo AG übernimmt die Deutsche Wohnen / GSW - Pegasus- Siedlung im Falkenhagener Feld. Die degewo ist ein landeseigenes Wohnungsunternehmen mit rund 75.000 Wohnungen im Bestand. Sie hat die Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung" mit unterzeichnet. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Objekte: Straße                                              Wohn-Einheiten                           Gewerbe-Einheiten...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.09.21
  • 164× gelesen

Rekommunalisierung von Wohnungen
Berlinovo statt Deutsche Wohnen

Nun ist die Katze aus dem Sack: Die Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH (berlinovo) übernimmt die Deutsche Wohnen / GSW - Großsiedlung im Falkenhagener Feld. Die Berlinovo ist ein Immobilienunternehmen mit Sitz und im Eigentum des Landes Berlin. Sie hat - anders als die übrigen sechs städtischen Wohnungsgesellschaften - die Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung" nicht mit unterzeichnet. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Objekte:...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.09.21
  • 287× gelesen
Am 26. September wird auch die neue Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Diese tagt dann im frisch sanierten Saal der BVV im Haus 7 an der Fröbelstraße 17.
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So viele Wahlscheine wie noch nie
Verordnete dürfen bereits von 16-Jährigen gewählt werden

Am 26. September wird gewählt. Diesmal erwartet die Pankower gleich ein ganzes Paket von Wahlscheinen. Neben den Mitgliedern des nächsten Bundestages werden auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses neu gewählt. Für die Lokalpolitik am wichtigsten ist indes die Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Diese wird sich auch in der kommenden Legislaturperiode aus 55 Verordneten zusammensetzen. In ihrer konstituierenden Sitzung wählt die BVV dann das neue Bezirksamt. Das besteht in der...

  • Bezirk Pankow
  • 17.09.21
  • 91× gelesen
Wahllokale befinden sich meistens in Schulen oder Kitas. In Spandau aber gibt es auch eins im Sport Centrum Siemensstadt an der Boulstraße, im Autohaus Berolina am Brunsbütteler Damm und im Lokal "Knusperhäuschen" am Kladower Damm.

Wählen, aber wie am 26. September
Die wichtigsten Fakten zum Superwahlsonntag in Spandau

Drei Wahlen und eine Volksabstimmung. Am 26. September ist Superwahlsonntag unter Pandemie-Bedingungen statt. Es gibt nicht nur deshalb einiges zu beachten. Laut Wählerverzeichnis sind zum Stichtag 15. August exakt 159 442 Bürger in Spandau für die Wahl zum Deutschen Bundestag, 159 263 für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie beim Volksentscheidund und 178 540 für die BVV Spandau wahlberechtigt. Diese um knapp 20 000 Menschen höhere Zahl ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits...

  • Spandau
  • 17.09.21
  • 144× gelesen
Stefan Bruns, Leiter des Amts für Weiterbildung und Kultur, Bibliotheksleiter Boryano Rickum und Kulturstadtrat Matthias Steuckardt (von links) an der Vitrine mit den zerstörten Büchern. Vorn stehen weitere Werke, die sich kritisch mit rechten Strömungen auseinandersetzen.

"Angriffe auf unsere Demokratie"
Unbekannte zerstören Bücher in der Bezirkszentralbibliothek

Erneut wurden in der Bezirkszentralbibliothek "Eva-Maria-Buch-Haus" an der Götzstraße zerstörte Bücher entdeckt. Offenbar stehen hinter den Taten rechtsextremistische Motive. Die Mitarbeiter reagieren mit einer Ausstellung und Veranstaltungsreihe. Bereits Anfang August ging die Bibliothek an die Öffentlichkeit: Sieben zerschnittene Bücher waren damals zu beklagen. Ihnen allen gemeinsam ist, dass sie sich kritisch mit rechten Tendenzen, mit linken Theorien oder mit der Geschichte des Sozialismus...

  • Tempelhof
  • 17.09.21
  • 105× gelesen
Judith Stückler (54), ledig, keine Kinder. Seit 25 Jahren CDU-Mitglied.
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Heike Schmitt-Schmelz (SPD) und Judith Stückler (CDU) sind Spitzenkandidatinnen ihrer Parteien
Zwei Frauen wollen in Charlottenburg-Wilmersdorf auf den Rathausstuhl

Zwei Frauen werden die größten Chancen eingeräumt, nächste Bürgermeisterin von Charlottenburg-Wilmersdorf zu werden. Die SPD schickt die Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, Heike Schmitt-Schmelz, und die CDU ihre Ortsverbandschefin und Vize-BVV-Vorsteherin Judith Stückler ins Rennen. Im Interview mit der Berliner Woche verraten sie ihre Ziele für den Bezirk. Warum wollen Sie Bürgermeisterin werden? Heike Schmitt-Schmelz: Ich will meinen Bezirk, in dem ich aufgewachsen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.09.21
  • 297× gelesen
BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen.
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Ansprechpartner der Bürger und Bürgerinnen direkt vor Ort
Was ist und wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf?

"Ein Parlament ist nur so gut, wie es in der Bevölkerung verankert ist." Mit dieser Feststellung hat Kerstin Köppen (CDU), Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) seit 2019 und seit 20 Jahren BVV-Mitglied die Wähler in Reinickendorf aufgerufen, am 26. September die Bezirksverordnetenversammlung mit zu wählen. Die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin sind ein spezielles Konstrukt. Sie sind genau genommen nicht einmal ein richtiges Parlament, sondern ein Teil der...

  • Reinickendorf
  • 17.09.21
  • 63× gelesen

Wähler, Wahllokale, Wahlverfahren
Interessantes und Wissenswertes rund um den Superwahltag

Was tun, wenn die Wahlbenachrichtigung bisher nicht eingetroffen ist? Wie lange besteht die Möglichkeit der Briefwahl? Welche Corona-Vorgaben gelten in den Wahllokalen? Es gibt viele Fragen zum Superwahltag am 26. September. Hier sind die Antworten. Rund 177 000 Menschen in Reinickendorf sind bei den Bundestagswahlen wahlberechtigt. Für das Abgeordnetenhaus und die BVV-Wahl liegt dem Wahlamt nach eigenen Angaben keine gesonderte Aufstellung vor. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus dürfte die Zahl...

  • Reinickendorf
  • 17.09.21
  • 40× gelesen
Nicht zu übersehen sind in diesen Wochen die Tausenden Wahlplakate in den Straßen, so wie hier in der Eichhorster Straße in Marzahn.
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"Wir sind gut vorbereitet"
Kreiswahlleiterin Katja Hannebauer mit den wichtigsten Fakten zum Superwahlsonntag in Marzahn-Hellersdorf

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der neue Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gleichzeitig gewählt. Hinzukommt ein Volksentscheid. Die wichtigsten Fakten zur Wahl in Marzahn-Hellersdorf hier auf einen Blick. Briefwahl, Wahllokale und Unterlagen: Wer die Briefwahl nutzt, sollte die Unterlagen spätestens drei Tage vor dem Wahlsonntag absenden, damit sie sicher noch rechtzeitig im Wahlamt...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.09.21
  • 154× gelesen

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