Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Zäune sollen weg.
3 Bilder

Endlich wieder hinten lang
Fußgänger und Radfahrer dürfen wieder über den Friedrich-Ebert-Platz

Der Friedrich-Ebert-Platz zwischen Reichstag und Reichspräsidentenpalais darf wieder als öffentlicher Weg benutzt werden. Allerdings nur in der sitzungsfreien Zeit des Bundestages. Auf der Ostseite des Reichstagsgebäudes verlief einst die Mauer. Und als die weg war, kamen aus Sicherheitsgründen und wegen möglicher Terroranschläge später Zaun und Absperrungen auf die Fläche. In den 90er-Jahren konnte man noch über den Friedrich-Ebert-Platz laufen und radeln. Doch seit zehn Jahren ist kein...

  • Mitte
  • 24.07.19
  • 112× gelesen

Gedenken an der Friedensglocke

Friedrichshain. Anlässlich des 74. Jahrestags des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Hiroshima findet am Dienstag, 6. August, eine Gedenkfeier an der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain statt. Sie beginnt um 18 Uhr. Auf Hiroshima fiel am 6. August 1945 die erste Atombombe, drei Tage später eine weitere auf Nagasaki. tf

  • Friedrichshain
  • 23.07.19
  • 17× gelesen
Voller Görli am 1. Mai. Die Besucher sollen dort im kommenden Jahr auch Imbissstände vorfinden.

Döner statt Drogen?
Bezirk plant Imbissstände im Görli

Werden Dealer im Görlitzer Park abgeschreckt, wenn es dort künftig Falafel, Kaffee oder Eis zu kaufen gibt? Zumindest scheint das eine erhoffte Nebenwirkung der jetzt bekannt gewordenen Pläne des Bezirksamtes zu sein. Sie sehen das Einrichten von mobilen Imbissständen im Görlitzer Park vor. Im Gespräch sind drei solcher mobilen Verköstigungsstätten. Zwei sollen an den Eingängen zwischen Falckenstein- und Lübbener sowie Glogauer- und Forster Straße platziert werden, eine auf der Terrasse...

  • Kreuzberg
  • 23.07.19
  • 157× gelesen
  •  2

Berliner Demonstration
"Den Arm zum Hitlergruß heben, tut niemanden weh"

Mit großen Schildern wird die Aufklärung rechtsextremistischer Straftaten eingefordert. Schon seit drei Monaten stehen Anwohner*in jeden Donnerstagmorgen vor dem LKA. Der schlimmste Vorfall währenddessen soll sich bereits abgespielt haben. Ein Polizist in Uniform habe sich den Demonstranten gegenüber rechtsextrem geäußert. Dieser Vorfall werde aufgeklärt versprach die Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Sie hatte war bereits bei den Demonstrierenden. Zur Klärung des Vorfalls sei die...

  • Bezirk Neukölln
  • 22.07.19
  • 112× gelesen
4 Bilder

Deutsche Geschichte
Von den Königen zu den Präsidenten

Der Bundesrat tagt im historischen Herrenhaus Berlin-Mitte. 60.000 Besucher kommen jedes Jahr in das Berliner Bundesratsgebäude in der Leipziger Straße in Berlin Mitte, um sich über die Arbeit des Verfassungsorgans der Bundesrepublik Deutschland zu informieren oder sich die eindrucksvolle Gebäudearchitektur erklären zu lassen. Nach der Wiedervereinigung wurde Berlin nicht nur Hauptstadt und Sitz des Bundestages, auch der Bundesrat wurde im Jahr 2000 von Bonn nach Berlin verlegt. Als...

  • 22.07.19
  • 64× gelesen

Austausch über Verdrängung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die politische Führung des Bezirks und Vertreter der Mieterinitiativen haben beschlossen, sich regelmäßig am „Runden Tisch“ zu treffen, um sich über die aktuellen Entwicklungen des Wohnungsmarktes und die fortschreitende Verdrängung der Kiezbewohner aus ihren Quartieren auszutauschen. Die Einrichtung des Forums wurde anlässlich eines Treffens von Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sowie den Stadträten Arne Herz (CDU) und Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.07.19
  • 51× gelesen
Bürgerräte sind ein neues Beteiligungsmodell. Das österreichische Bundesland Vorarlberg und Baden-Württemberg haben darin schon viel Erfahrung gesammelt.

Die Weisheit der Bürger
Berlinweit erster Bürgerrat in Friedenau am Start / Ergebnisse gibt es am 14. August

Die Mitglieder der Initiative „Nur Mut“ hoffen, dass sich genügend Friedenauer für eine Teilnahme am ersten Berliner „Bürgerrat“ entscheiden. Zwölf bis 15 Personen sind notwendig. Ansonsten muss bis kurz vor dem Stattfinden des Bürgerrates „nachrekrutiert“ werden. „Nur Mut“ hat im vergangenen Jahr die Anregung für den Bürgerrat gegeben. Es geht um Bürgerbeteiligung und Demokratieförderung auf lokaler Ebene. Anfang August soll der Bürgerrat, dieses neue Modell der Bürgerbeteiligung, in...

  • Friedenau
  • 22.07.19
  • 284× gelesen
beliebtes Mauerparkkaraoke

Mauerparkkaraoke in der Kritik
Verscheucht Veranstalter neuerdings Stammsänger mit derbem Humor ?

In jedem Reisebuch ist der Mauerpark ausgewiesen als Karaoke Institution. In Berlin ist das der einzige Ort hierfür. Immer sind hier 2000 wartende Fans. Darunter befinden sich auch Stammgäste die eigentlich gerne singen. Zu mindestens einer stellt sich jetzt die Frage ob der Veranstalter Humor wenn er sich gegen die Person spricht diese verscheucht. Zu seinem Schutz möchte er nicht genannt werden. Wie üblich fragte der Veranstalter über seine lautstarke Mikrofonanlage zum Beginn auf englisch...

  • Bezirk Neukölln
  • 21.07.19
  • 136× gelesen

Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel

Köpenick. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) hält seine nächste Bürgersprechstunde ab am 26. Juli von 10 bis 11.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 20.07.19
  • 14× gelesen

Sprechstunde mit Daniel Krüger

Prenzlauer Berg. Der Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD), lädt zu seiner Bürgersprechstunde am Donnerstag, 25. Juli, zwischen 16 und 18 Uhr in sein Büro in der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 322, ein. Wer teilnehmen möchte, sollte sich unter Tel. 902 95 63 01 oder per E-Mail Anja.Bartylla@ba-pankow.berlin.de anmelden. cn

  • Prenzlauer Berg
  • 19.07.19
  • 11× gelesen

Bürgerfragen für die nächste BVV einreichen

Plänterwald. Am 1. August treffen sich die Bezirksverordneten ab 16.30 Uhr zu ihrer ersten öffentlichen Sitzung nach der Sommerpause im Treptower Rathaus. Für die Bürgerfragestunde am Anfang der Sitzung können noch Fragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk habe und spätestens am 29. Juli um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Der Fragesteller muss dann seine Frage in der Sitzung persönlich vortragen. Infos zu den Modalitäten unter...

  • Treptow-Köpenick
  • 18.07.19
  • 42× gelesen
Die Regenbogefahne hängt noch bis 27. Juli am Bunker.

Bunkermuseum zeigt Flagge

Kreuzberg. Bis zum 27. Juli ist an der Fassade des Berlin Story Bunkers an der Schöneberger Straße 23a die nach Angaben des Museums "größte Regenbogenfahne Deutschlands" angebracht. Alle Menschen, die keine Rassisten, Antisemiten oder Homophobe seien, wären eingeladen, die Flagge zu besichtigen und ein Selfie zu machen. Möglich ist das täglich von 10 bis 19 Uhr; letzter Eintritt in den Bunker um 17.30 Uhr.

  • Kreuzberg
  • 18.07.19
  • 123× gelesen
Anzeige

Deutsche Wohnen macht ernst

Kurz nach der großen Ankündigung des Berliner Immobilienunternehmens Deutsche Wohnen zu einem „Versprechen an die Mieter“, sind nun die ersten Briefe bei den Mietern dazu eingetroffen. Das Unternehmen scheint es ernst zu meinen. Bereits vor einigen Wochen kündigte das Berliner Wohnungsunternehmen an, mehr soziale Verantwortung für seine Mieter zu übernehmen. Es veröffentlichte zum 01. Juli 2019 ein „Versprechen an die Mieter“, in dem es erklärt, dass künftig die Miete an die individuelle...

  • Schmargendorf
  • 18.07.19
  • 525× gelesen

Trauer um Ulrich Brettin

Marzahn-Hellersdorf. Der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf hat in einem Nachruf das politische Wirken von Ulrich Brettin gewürdigt. Der ehemalige Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ist am 11. Juli im Alter von 70 Jahren nach langer, schwerer Krankheit gestorben. Brettin war seit 1995 Mitglieder der SPD und in den unterschiedichsten Funktion in der Partei tätig. Außerdem war er aktives Mitglied der EVG Eisenbahnergewerkschaft, der AWO und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 17.07.19
  • 157× gelesen

Unis gründen Klimaallianz

Mitte. In einem neuen Zentrum für Klimaforschung will die Berlin University Alliance – Mitglieder sind die Freie Universität, die Humboldt-Universität, die Technische Universität und die Charité-Universitätsmedizin – ihre Kompetenzen bündeln, um den Klimawandel zu erforschen und Lösungsansätze zu erarbeiten. Das haben die Universitäten und die Charité am 16. Juli bekanntgegeben. „Ich verspreche mir von dem Zentrum, dass es neue Erkenntnisse für die Auseinandersetzung mit Ursachen und Folgen des...

  • Mitte
  • 16.07.19
  • 59× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Adlershof. Die nächste Sprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Maik Penn findet am 6. August von 16.30 bis 18 Uhr im CDU-Bürgerbüro in der Dörpfeldstraße 51 statt. In seinem Wahlkreisbüro am Stellingdamm 15 ist Maik Penn erst wieder am 28. August von 13 bis 15 Uhr zu sprechen. Der CDU-Bezirksverordnete Ralph Korbus bietet am 26. Juli eine Sprechstunde vorrangig für Einwohner der Ortsteile Friedrichshagen und Rahnsdorf an, von 17.30 bis 19 Uhr in der Gaststätte Rolandseck, Scharnweberstraße...

  • Treptow-Köpenick
  • 16.07.19
  • 15× gelesen

Behördendeutsch bleibt Standard

Marzahn-Hellersdorf. Übersetzungen von Texten des Bezirksamtes im Internet und in Druckveröffentlichungen in eine leichter verständliche Sprache wird es vorerst nicht weiter geben. Laut einem Bericht des Bezirksamtes an die Bezirksverordnetenversammlung sind die damit verbundenen Kosten zu hoch, denn dafür müssten die Dienste von geschulten Übersetzern in Anspruch genommen werden. Erste Versuche für die Internetseiten amtliche Texte in eine leichter verständliche Sprache zu übertragen, seien...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 15.07.19
  • 59× gelesen
  •  1

Stau in der Kitagutscheinstelle

Mitte. Die Kitagutscheinstelle bleibt vom 18. Juli bis 9. August geschlossen. Grund dafür ist „das aktuell hohe Antragsvolumen“, so die zuständige Stadträtin Ramona Reiser (Linke). Die Mitarbeiter brauchen die Zeit, um die Aktenberge abzuarbeiten. Die Schließzeit diene vorrangig der Ausstellung der Kitagutscheine für den Betreuungszeitraum ab 1. August und der Bearbeitung der Hortanträge für das kommende Schuljahr 2019/2020, so Reiser. Die Sachbearbeiter nehmen in der Schließzeit auch keine...

  • Mitte
  • 15.07.19
  • 70× gelesen
  •  1

Stadträtin befragen

Prenzlauer Berg. Die Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Rona Tietje (SPD), gibt am Donnerstag, 18. Juli, ihre nächste Sprechstunde von 15 bis 17 Uhr im Dienstsitz in der Fröbelstraße 17, Haus 2, Raum 332. Pankower sollten sich vorher anmelden unter Tel. 902 95 53 01 oder per E-Mail an rona.tietje@ba-pankow.berlin.de. cn

  • Pankow
  • 15.07.19
  • 21× gelesen
Demonstration auf dem Breitscheidplatz gegen den Auftritt des selbst ernannten „Volkslehrers“ Nikolai N.

Demonstration
Rassist „Volkslehrer“ Nikolai N. führte ungehindert Volkstänze und Hetze durch am Breitscheidplatz

Gegen den Auftritt des selbst ernannten „Volkslehrers“ Nikolai N. richtete sich die Demonstration der "Omas gegen Rechts" . Durchgehend lautstark läuteten die Glocken der Gedächtniskirche als Protest. Für die rechte Veranstaltung waren 100 Teilnehmer angekündigt, für die Gegendemonstration 50 Teilnehmer. Deutlich mehr kamen tatsächlich. Die Demonstranten schlugen während der Hetzrede von Nikolai N. aus Protest auf zahlreiche mitgebrachte Kochtöpfe, Kessel und Deckel.

  • Bezirk Neukölln
  • 14.07.19
  • 243× gelesen

Neues zum Milieuschutz

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt hat die asum GmbH für Angewandte Sozialforschung und urbanes Management in Kooperation mit der Topos-Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung mit dem Screening beauftragt, mit dem mögliche Milieuschutzgebiete ermittelt werden sollen. Mit den Ergebnissen des Screenings wird im 4. Quartal dieses Jahres gerechnet. Ob dann tatsächlich Mileuschutzgebiete eingerichtet werden, ist von den Ergebnissen des Gutachtens und eventuell nachfolgenden Untersuchungen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 14.07.19
  • 109× gelesen
Wässern gegen Dürre und Personalnot in öffentlicher Parkanlage

Kiez
Jeden Samstag wässert Sebastian gegen Personalnot und Dürre eine öffentliche Parkanlage

Im Hufeisenkiez ist Sebastian Haße dafür bekannt, anzupacken. Er bewässert das Waldstück jetzt seit einem Jahr.  Um alles zu unterstreichen lädt er zusätzlich auf Facebook und nebenan.de  hierfür ein. Ort des Geschenes ist die Kreuzung Blaschkoalle Ecke Teterower Straße. „Trockene Wiesen wohin man schaut”, lautet seine Analyse, von der er akuten Handlungsbedarf ableitet. Er kritisiert, dass das Bezirksamt nicht handelt und sich selbst um die Bewässerung der Bäume und Wiesen kümmere. Das...

  • Bezirk Neukölln
  • 13.07.19
  • 102× gelesen

Mehrsprachig und barrierefrei erst ab 2020
Umgestaltung der Website des Bezirksamtes Mitte lässt weiter auf sich warten

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bereits im Februar 2017 beschlossen, dass das Bezirksamt seinen Webauftritt unter www.berlin.de/ba-mitte mehrsprachig und barrierefrei gestalten soll. Doch das ist immer noch nicht umgesetzt. In einem ersten Zwischenbericht von Mai 2017 teilte das Bezirksamt der BVV mit, dass die Pressestelle „derzeit in einem Neuorientierungsprozess ist, welcher unter anderem die Einführung von intensiven Social-Media-Aktivitäten, aber auch die schrittweise...

  • Mitte
  • 13.07.19
  • 79× gelesen

Wie viel bleibt vom Kuchen?
Warmlaufen für Haushaltsverhandlungen

Die Ferien gehen so langsam zu Ende. Auch in der Bezirkspolitik. Und ab August wird vor allem ein Thema dominieren: die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21. Dessen Volumen für Friedrichshain-Kreuzberg wird sich in Richtung von jährlich rund 700 Millionen Euro bewegen. Eine riesige Zahl, von der allerdings nur etwa zehn Prozent als freien Manövriermasse übrig bleiben. Der überwiegende Teil ist für sogenannte Pflichtleistungen gebunden, etwa im Bereich Soziales, Gesundheit oder Jugend....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.07.19
  • 72× gelesen

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.