Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Gedenken an Otto Grüneberg

Charlottenburg. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) lädt zusammen mit dem Kiezbündnis Klausenerplatz ein, am Sonntag, 3. Februar, um 11 Uhr an der Gedenkfeier vor dem Lokal Kastanie, Schloßstraße 22, anlässlich des 88. Jahrestages der Ermordung von Otto Grüneberg teilzunehmen. Grüneberg wurde kurz vor seinem 23. Geburtstag vom berüchtigten "SA-Sturm 33" ermordet.

  • Charlottenburg
  • 01.02.19
  • 3× gelesen
Politik
Die Widerspruchsfrist gegen die Umbenennung des Nachtigalplatzes läuft bis 15. März.

Straßenwirrwarr in der Karten-App
Lüderitzstraße im Afrikanischen Viertel schon umbenannt?

Die umstrittenen Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel sorgen für immer mehr Verwirrung. Die Lüderitzstraße gibt es in der Karten-App von Apple nicht mehr, obwohl die Widerspruchsfrist noch läuft. Es wird immer kurioser. Die Lüderitzstraße heißt in der Karten-App auf iPhones der Mac-Computer nur noch Cornelius-Frederiks-Straße. Die Lüderitzstraße ist dort komplett verschwunden. Cornelius-Frederiks-Straße mit k, obwohl der Umbenennungsbeschluss vom April 2018 im Oktober noch mal wegen...

  • Wedding
  • 01.02.19
  • 135× gelesen
Politik

Mehr Licht im Schwarzen Weg

Lankwitz. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, den „Schwarzen Weg“ in Ordnung zu bringen. Der Abschnitt zwischen Mudrastraße und Wedellstraße wird von vielen Lankwitzern als Durchgang genutzt: zur Grundschule, Kita, Sporthalle, zu Arztpraxen und Geschäften. Auch viele Spaziergänger nutzen den Weg. Allerdings sind die Bänke am Wegesrand kaputt, Steine und Wurzeln im Gehbereich können zur Stolperfalle werden. Eine Beleuchtung gibt es nicht. Vor allem in der regnerischen...

  • Lankwitz
  • 01.02.19
  • 19× gelesen
Politik

Wärmere Klassenräume

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung setzt sich in einem Beschluss für höhere Temperaturen in den Klassenräumen und Fluren der Schulen im Bezirk ein. Das Bezirksamt wird darin um eine Prüfung gebeten, ob in den Schulen eine Anhebung der derzeitigen Temperaturvorgaben möglich wäre. Im Moment hat der Energielieferant Vattenfall Temperaturen von 19 Grad in Klassenräumen und 16 Grad in den Fluren festgelegt. Das sei eindeutig zu wenig, erklärt die CDU-Fraktion, insbesondere in...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 01.02.19
  • 8× gelesen
Politik

Grüne fordern Büroraumkonzept

Treptow-Köpenick. Werden mit den neuen Personaleinstellungen im Bezirksamt die Räume knapp? Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV fordert die Erstellung eines auf etwa zehn Jahre angelegten Raumkonzepts für die Verwaltungs- und Bürostandorte. Ein entsprechender Antrag wurde für die Tagung am 31. Januar eingebracht. „Einige Ämter klagen bereits über fehlende Räume für ihre Aktivitäten“, begründet Claudia Schlaak, Vorsitzende und Sprecherin für Personalpolitik ihrer Fraktion, den...

  • Treptow-Köpenick
  • 01.02.19
  • 7× gelesen
Politik
Der neue Kreisverband der Jungen Union mit dem Lichtenberger CDU-Kreisvorsitzenden Martin Pätzold.

Philologin und Fachreferentin
Junge Union mit weiblicher Doppelspitze: Zwei 29-Jährige leiten die Lichtenberger CDU-Jugend

Der Kreisverband der Jungen Union Lichtenberg hat turnusgemäß seine Gremien neu gewählt. Die 29-jährige Philologin Liliia Usik ist jetzt Vorsitzende. Die gebürtige Ukrainerin lebt seit 2011 in Deutschland und hat inzwischen ihren Master in Deutsch als Fremdsprache abgeschlossen. Sie arbeitet im Bundestagsbüro des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung als wissenschaftliche Referentin. Derzeit promoviert Usik in der angewandten Sprachwissenschaft mit dem...

  • Lichtenberg
  • 01.02.19
  • 136× gelesen
  •  1
Politik
Auf der Info-Veranstaltung wurden die Bürger über die Pläne des Bezirks am Osteweg informiert.

MUF- oder Schulstandort?
Bezirk wegen Schulplänen am Osteweg unter Zeitdruck

In diesem Jahr will der Senat am Osteweg 63 mit dem Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) beginnen. Der Bezirk hat das Gelände aber seit Jahren für eine Schule und Sporthalle vorgesehen. Auf einer Veranstaltung in der Mavuno-Kirche am Osteweg informierte das Bezirksamt über seine Pläne. Auch der Senat bezog erstmals vor Ort Stellung dazu. Vor vier Jahren war der Osteweg bereits für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft im Gespräch. Und schon damals bestand der Bezirk darauf, das...

  • Lichterfelde
  • 31.01.19
  • 116× gelesen
Politik
Im Schillerpark in Wedding gibt es eine Plansche, auch ein Einsatzgebiet für einen zukünftigen Parkmanager.

Sheriffs für die Parkanlagen
Bezirke bekommen Geld für Parkmanager - Mitte überlegt, wo sie eingesetzt werden

Im Görlitzer Park gibt es seit zwei Jahren einen Parkmanager, der in der Grünanlage unterwegs ist und vor allem den Drogendealern das ungestörte Geschäft vermiesen soll. Jetzt kommen Aufpasser in viele weitere Grünanlagen. Rot-Rot-Grün hat im Nachtragshaushalt sechs Millionen Euro für den Titel „Umsetzung der Strategie Stadtlandschaft“ beschlossen. Das Geld soll schon 2019 für „ein Pilotprojekt“ in die Bezirke fließen. Nach dem Vorbild im Görlitzer Park in Kreuzberg sollen jetzt auch andere...

  • Wedding
  • 31.01.19
  • 92× gelesen
Politik

Umbenennung doch möglich
Senatsverwaltung macht Weg frei für Richard-Draemert-Platz

Mehrere Versuche, den Vorplatz des U-Bahnhofs Onkel Toms Hütte an der Onkel-Tom-Straße nach dem Berliner Stadtältesten Richard Draemert zu benennen, scheiterten. Jetzt wird ein neuer Anlauf unternommen. IIn der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gab es seit 2013 mehrere Beschlüsse mit der Forderung, den Platz nach Draemert zu benennen. Damals stellte sich aber heraus, dass die Fläche vor dem U-Bahnhof den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) gehört. Nach dem Berliner Straßengesetz heißt der...

  • Zehlendorf
  • 31.01.19
  • 37× gelesen
Politik

Bezirksamt im Schlamassel
„Potse“ nutzt Räume widerrechtlich weiter

Mobiliar vor der Tür und ein Zeltdach über dem Eingang hat das Ordnungsamt entfernen lassen. Die „Mahnwache“ des Punker-Kollektivs „Potse“ vor der Potsdamer Straße 180 besteht jedoch weiter. Und im zweiten Obergeschoss sind die gekündigten Räume besetzt. Die für den 31. Dezember 11 Uhr anberaumte Schlüsselübergabe scheiterte. Der Jugendclub „Drugstore“ gab seine Schlüssel ab. Mit der Verweigerung von „Potse“ habe er nicht gerechnet, so Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD), der die Besetzung...

  • Schöneberg
  • 31.01.19
  • 37× gelesen
Politik

Twittern auf Farsi
Bezirksamt sucht Muttersprachler für Projekt #NeuinMitte

Das Willkommensbüro im Bezirksamt will wichtige Informationen für Flüchtlinge auch in deren Muttersprache in sozialen Medien anbieten. „Aktuelle Informationen für geflüchtete Menschen in verschiedenen Sprachen, das ist neu in Mitte“, sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) zum Projekt #NeuinMitte. Bisher veröffentlicht das Willkommensbüro in seinem Newsletter jede Woche Neuigkeiten zu Themen rund um die Arbeit mit geflüchteten Menschen. „Um mehr Menschen mit Fluchterfahrung zu...

  • Mitte
  • 31.01.19
  • 46× gelesen
Politik

Ost-Quote für Führungskräfte?

Oberschöneweide. Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall sind Ostdeutsche in den Chefetagen die Ausnahme. Brauchen wir deshalb eine „Ossi-Quote“ für Führungskräfte? Was sagt die derzeitige Ost-West-Debatte über den Zustand der deutschen Einheit? Diese Fragen wollen die Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi (Die Linke) und Linda Teuteberg (FDP) mit Christian Hirte (CDU), Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, und der Bildungswissenschaftlerin Frauke Hildebrandt (SPD) diskutieren. Das...

  • Oberschöneweide
  • 31.01.19
  • 73× gelesen
Politik

Berlin-Forum zum Stadtmanagement

Berlin. Ein erstes Berlin-Forum der Stiftung Zukunft Berlin soll noch vor Ostern stattfinden. Ein konkreter Termin steht allerdings noch nicht fest. Angedacht ist, dass 50 Personen als Querschnitt der Berliner Stadtgesellschaft für drei Stunden ein Thema diskutiert. Erwartet werden Visionen und Strategien zur weiteren Entwicklung Berlins, mit denen auch Einfluss auf die Politik genommen werden soll. Beim ersten Treffen soll es um modernes Stadtmana-gement gehen. Weitere Informationen gibt es...

  • Mitte
  • 31.01.19
  • 16× gelesen
Politik

Ausstellung im Rathaus
Konzept zur sozialen und grünen Infrastruktur steht

In den nächsten zehn Jahren könnten im Bezirk bis zu 30 000 Wohnungen gebaut werden. Überlegungen, wie die dafür nötige Infrastruktur mitwächst, vermittelt eine Ausstellung im Rathaus Köpenick. Im November 2018 wurde dafür das Soziale Infrastrukturkonzept als Handlungskonzept beschlossen. Wesentliche Ziele waren die Ermittlung des Flächenbedarfs für eine soziale und grüne Infrastruktur in den einzelnen Bezirksregionen. Betrachtet wurden dafür Komponenten wie Kitas, Schulen, Sportanlagen,...

  • Treptow-Köpenick
  • 31.01.19
  • 28× gelesen
Politik

Sprechstunden für die Bürger

Adlershof. In den nächsten Tagen bieten Mitglieder des Bezirksamts Bürgersprechstunden an. Den Anfang macht Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit. Er ist am 7. Februar von 14 bis 16 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, zu sprechen. Anmeldung bitte unter Telefon 902 97 32 66. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) hält seine nächste Sprechstunde am 13. Februar von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, ab. Hier ist keine Anmeldung nötig....

  • Treptow-Köpenick
  • 31.01.19
  • 2× gelesen
Politik
Voller Görli am 1. Mai 2018. Damals gab es ein organisiertes Bühnenprogramm. In diesem Jahr soll der Park zu einer Art Ruhezone werden.

"Ein ganz normaler Tag im Park"
Chillen im Görli am 1. Mai

Was soll am 1. Mai im Görlitzer Park passieren? "Nüschts", lautet der ebenso knappe wie konkrete Vorschlag von Sima (14). Aber auch diese simple Vorgabe braucht eine entsprechende Vorbereitung. Mit einer Umfrage hat der Bezirk vor kurzem die Meinung von Anwohnern zu den Festen am 1. Mai in SO36 erfragt (wir berichteten). Das Ergebnis: Der Fetenbetrieb wird insgesamt eher kritisch gesehen. Zu laut, zu viel Müll, zu kommerziell. Es gibt aber einen Unterschied. Während eine Mehrheit findet,...

  • Kreuzberg
  • 31.01.19
  • 38× gelesen
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Politik

Eklat bei stillem Gedenken auf Parkfriedhof
AfD-Politikern wird Zugang zu Denkmal für die Zwangsarbeiter verwehrt

Das Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus am Sonnabend, 26. Januar, wurde von politischen Auseinandersetzungen überschattet. Streitpunkt war die Teilnahme von AfD-Politikern. Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf hatten anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zu einem stillen Gedenken am Denkmal für die Zwangsarbeiter auf den Parkfriedhof eingeladen. Dabei kam es zu erheblichen Störungen. Die Berliner...

  • Marzahn
  • 31.01.19
  • 23× gelesen
Politik
Nadia Abokhella und Anke Redlitz-Daus absolvieren seit Oktober ihr duales Studium an der HSAP und dem Jugendamt Tempelhof-Schöneberg, wo sie nach ihrem Abschluss arbeiten werden.

Zwei machen den Anfang
Jugendamt startet Fachkräfteoffensive mit dualem Studiengang

Vor drei Jahren, so erzählt Jugendamtsleiter Rainer Schwarz, war die Situation besonders prekär. Viele seiner Mitarbeiter gingen damals in Rente. Die Personalfluktuation war groß und es gab kaum geeignete Fachkräfte, die nachrückten. Es musste sich etwas ändern. Gut drei Jahre später stellt Schwarz die mögliche Lösung des Problems vor, an der seitdem gearbeitet wurde. Um aktiv dem Fachkräftemangel in den Jugendämtern und dem demografischen Wandel innerhalb der Verwaltung mit Nachwuchskräften...

  • Tempelhof
  • 30.01.19
  • 61× gelesen
Politik

Umweltstadtrat im Gespräch

Adlershof. Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, hält seine nächste Bürgersprechstunde am 7. Februar ab. Sprechzeit ist von 14 bis 16 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134. Es wird um Anmeldung unter Telefon 902 97 32 66 gebeten. RD

  • Adlershof
  • 30.01.19
  • 6× gelesen
Politik

Auftakt für Bürgerbeteiligung
Lichtenberger Stadtteildialoge ziehen weiter

Lichtenberg. Nach erfolgreichem Auftakt im Süden des Bezirk und der zweiten Runde in Neu-Hohenschönhausen wandert die Bürgerbeteiligungsreihe „Stadtteildialoge“ nun weiter: Von Mitte Februar bis Mai sind nun die Regionen Fennpfuhl, Alt-Lichtenberg und Frankfurter Alle Süd an der Reihe. In ganz unterschiedlichen Veranstaltungen treffen Anwohner auf Vertreter aus Politik und Verwaltung, um sich auszutauschen, gegenseitig zu informieren, zu diskutieren oder auch Spaß miteinander zu haben....

  • Lichtenberg
  • 29.01.19
  • 23× gelesen
Politik

Bis 22. Februar Fördermittel beantragen
Neue Projekte zivilen Engagements

Freie Träger können noch bis zum 22. Februar Fördermittel im Rahmen des Fonds „Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ beantragen. Der Aktions- und Initiativfonds ist ein wesentliches Element des Programms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“. Er dient der Förderung des zivilen Engagements und unterstützt Vereine, Projekte und Initiativen, die sich der Förderung von Demokratie und Vielfalt widmen. In diesem Jahr stehen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 29.01.19
  • 12× gelesen
Politik

Erinnerung an Hatun Sürücü

Tempelhof. Am 7. Februar jährt sich bereits zum 14. Mal der Todestag von Hatun Sürücü. Sie war eine Deutsche kurdisch-türkischer Herkunft, die durch ihren Bruder ermordet wurde, weil Sie ein Leben frei von Zwängen für sich und ihren Sohn wollte. Mit der stetigen Erinnerung an das Opfer möchte das Bezirksamt die öffentliche Aufmerksamkeit für die Thematik der Zwangsverheiratung wachhalten. Daher werden Bürgermeisterin Angelika Schöttler und BV-Vorsteher Stefan Böltes an diesem Tag um 14 Uhr am...

  • Tempelhof
  • 29.01.19
  • 13× gelesen
Politik
Sabine Schumann (Mitte) ist das 1000. Mitglied bei den Pankower Grünen. Eine Entwicklung, die besonders die Vorsitzenden Jens Haustein und Nastassja Wohnhas freut.
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Jetzt 1000. Mitglied begrüßt
Der Pankower Kreisverband der Grünen wächst weiter

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen ist jetzt 1000 Mitglieder stark. Auf der Jahreshauptversammlung konnte Sabine Schumann als 1000. Mitglied begrüßt werden. Außerdem wählten die Mitglieder des Kreisverbandes ihren Vorstand neu. Als Vorsitzende wurden Nastassja Wohnhas und Jens Haustein gewählt. Dieser Doppelspitze stehen Jan Drewitz als Schatzmeister sowie Constanze Siedenburg, Helene Bond, Silke Gänger und Hans-Christian Höpcke als Beisitzer zur Seite. Jens Haustein, als...

  • Pankow
  • 29.01.19
  • 18× gelesen
Politik
Das Geschenk für Britz ist fertig.
3 Bilder

Kiezcafé
Fr. Dr. Giffeys Geschenk für Britz ist fertig

Die jetzige Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) hält Versprechen ein. Noch in Amtszeiten als Neuköllns Bezirksbürgermeisterin versprach sie den Anwohnerinnen und Anwohnern in der Hufeisensiedlung und allen anderen Besuchern des Parks hier einen lokalen Treffpunkt mit Toiletten bauen zu lassen.  Das sich einerseits Familien mit ihren Kindern, Passantinnen *ten und Anwohnerinnen*ner hier verweilen ist ja auch eine ganz tolle Sache nur nach wie vor wird hier immer noch in die...

  • Bezirk Neukölln
  • 28.01.19
  • 71× gelesen
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