Bezirksparlament will am 23. April tagen
Charlottenburg-Wilmersdorf plant abgespeckte BVV
Auf Drängen von Bezirksverordneten und nach zwei Telefonkonferenzen des Ältestenrates steht es fest: Die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird trotz Corona-Krise wie geplant am 23. April stattfinden – nach gegenwärtigem Stand der Dinge.
Das teilte BV-Bezirksvorsteherin Annegret Hansen (SPD) auf Nachfrage mit. Bezirksverordnete wie etwa der FDP-Fraktionschef Felix Recke hatten zumindest auf die Durchführung der BVV gepocht, nachdem die Ausschusssitzungen bereits unter Ausschluss der Öffentlichkeit per Telefonkonferenz abgehalten werden. Zum Erhalt der politischen Handlungsfähigkeit und als positives Signal für die Öffentlichkeit in diesen Zeiten, wie Recke es sinngemäß formulierte.
Die April-Ausgabe der BVV soll nun nur mit der Hälfte der Bezirkspolitiker, also mit 28, über die Bühne gehen. "Selbst das wäre hinsichtlich des empfohlenen Sicherheitsabstands zu eng", sagt Hansen, die nach der ersten Runde des Ältestenrates den BVV-Saal persönlich mit dem Meterstab ausgemessen hat und zur Beratung die Amtsärztin Nicoletta Wischnewski hinzuzog. "Deshalb kommen die Tische raus." Zuhörer sowie Vertreter der Presse können oben auf der Tribüne Platz nehmen, die Sitzung soll maximal zwei Stunden dauern. "Länger ist das den Leuten nicht zuzumuten", findet die Bezirksvorsteherin. Dafür soll sich thematisch auf das Wichtigste beschränkt werden: "Wir werden eine Fragerunde zur Corona-Krise anbieten. Die Veränderungssperre muss raus, dazu wollen wir die Konsensliste sowie die Beschlussempfehlungen aus dem März abarbeiten." Die Fraktionen sollen nicht unbedingt Vertreter entsenden, die altersmäßig zur Risikogruppe gehören. Beginn der Sitzung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, ist um 17 Uhr.
Autor:Matthias Vogel aus Charlottenburg |
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