17 Parteien wollen in die Bezirksverordnetenversammlung
Regieren wird den Bezirk zukünftig sehr wahrscheinlich eine Frau

Das Kreuz mit den Kreuzen: Am 26. September stehen drei Wahlen und ein Volksentscheid an. Die Berliner haben damit sechs Stimmen.
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  • Foto: Christian Hahn
  • hochgeladen von Ulrike Kiefert

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen an. Für die Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten 17 Parteien an. Regieren wird den Bezirk künftig wahrscheinlich eine Frau.

Aktuell sind sechs Parteien im 55-köpfigen Bezirksparlament vertreten. Die SPD hat 15 Mandate und ist damit stärkste Kraft. Zahlenmäßig folgen die CDU, Grüne, FDP, AfD und Linke. Bei der letzten Wahl 2016 schritten knapp 63 Prozent der Bürger von Charlottenburg-Wilmersdor zur Urne.

Diesmal müssen sie sich zwischen 17 Parteien entscheiden. So viele sind zur BVV-Wahl zugelassen. Mitreden wollen in der neuen Legislaturperiode unter anderem auch Die Partei, Piraten, Freie Wähler, ÖDP, Klimaliste Berlin, Wählergemeinschaft „Wir sind Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf“, Volt Deutschland, Liberal-Konservative-Reformer (LKR), die Tierschutzpartei, Partei der Humanisten und die Basisdemokratische Partei Deutschland. Wichtig zu wissen: Die BVV-Wahl ist eine reine Listenwahl. Im Unterschied zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zum Bundestag haben die Wahlberechtigten nur eine Stimme pro Partei oder Wählervereinigung, also keine Zweitstimme. Mitwählen dürfen aber alle 16- und 17-Jährigen und alle EU-Bürger. Damit sind insgesamt rund 252 400 Charlottenburg-Wilmersdorfer wahlberechtigt, darunter rund 31 000 Unionsbürger. Und es gibt noch eine Besonderheit: Die Fünf-Prozent-Hürde gilt nicht für die BVV-Wahl. Hier liegt die Sperrklausel für die Parteien bei drei Prozent.

Wie die Wahl im Bezirk ausgehen wird, ist natürlich noch offen. Sicher ist aber: Der Bezirk bekommt einen neuen Rathauschef – oder eine -chefin: Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) gibt nach zehn Jahren sein Amt ab und kandidiert für das Abgeordnetenhaus. Als seine Nachfolgerin haben die Sozialdemokraten Heike Schmitt-Schmelz nominiert. Sie ist Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur. Doch die SPD-Frontfrau hat Konkurrenz. Die CDU schickt ihre Ortsverbandschefin Charlottenburg-Nord und Vize-BVV-Vorsteherin Judith Stückler ins Rennen um den Rathausposten. Stückler steht auf Platz 1 ihrer Bezirksliste. Egal, wer gewinnt: Wie ihr Vorgänger haben sie wichtige Themen zu beackern, allen voran die Wohnungspolitik und Bauvorhaben in der City West, die Verkehrswende und der Klimaschutz.

Mit einem Spitzentrio treten die Grünen zur BVV-Wahl an: Kirstin Bauch, Oliver Schruoffeneger und Dagmar Kempf. Wobei Schruoffeneger als Bau-, Umwelt- und Verkehrsstadtrat das bekannteste Gesicht des Trios ist. Sollten die Grünen überraschend stärkste Kraft in der BVV werden und sich das Bürgermeisteramt holen können, müsste es unter den Drei ein Auswahlverfahren geben.

Spitzenkandidatin der Linken ist Annetta Juckel. Sie will die erste Stadträtin ihrer Partei im Bezirk werden. Bisher leitet sie mit Niklas Schenker die BVV-Fraktion. Bei der FDP ist Stephanie Beckers die Favoritin. Sie führt als Stellvertreterin den Ortsverband Charlottenburg-City an. Spitzenkandidat der AfD ist Fraktionschef Michael Seyfert.

Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Bezirksweit gibt es 195 Urnenwahllokale. Für die Briefwahl wurden bislang mehr als 60 000 Anträge gestellt. Mehr Infos rund um die Wahlen in Berlin: www.wahlen-berlin.de.

Autor:

Ulrike Kiefert aus Mitte

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