Ferienwohnungen: Nur sechs Personen untersuchen 967 Fälle von Zweckentfremdung
- Hort der Rollkoffer-Touristen: Mehrere tausend illegale Ferienwohnungen vermuten Experten allein in der City West.
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Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn Rollkoffer durch Höfe rattern, melden ungehaltene Anwohner ihren Verdacht. Und so beschäftigte sich zuletzt ein halbes Dutzend Bezirksamtsmitarbeiter mit rund 1000 Fällen von Zweckentfremdung. Aber wie effektiv funktioniert die Rückverwandlung von Ferien- in Mietwohnungen wirklich?
Ständig neue Gesichter im Hausflur? Immer andere Ankömmlinge, die Koffer durch Treppenhäuser bugsieren? Musik in Urlaubslautstärke statt nächtlicher Stille in den Höfen? Wenn es danach geht, müssten die sechs Experten des Bezirksamts leichtes Spiel haben, illegale Ferienwohnungen zu entdecken. Und einfache Recherchen bei Internetportalen gelingen selbst Laien.
Doch in der Praxis bremst der Datenschutz die Ermittlungen empfindlich. Ein Umstand, von dem sich Stephan von Dassel, Stadtrat der Grünen für Bürgerdienste im Bezirk Mitte, nicht stoppen ließ. Er brachte die Online-Fahndung entgegen aller Bedenken in Gang. Und entlarvte mit einem Schlag 17 000 illegale Ferienwohnungen in ganz Berlin.
Auch Charlottenburg-Wilmersdorf wird dadurch in Kürze Daten erhalten – von Dassels Amtskollegin Dagmar König (CDU) hatte auf das umstrittene Verfahren aus Datenschutzgründen verzichtet, wird nun aber profitieren können. In ihrer eigenen Fraktion hat sie für das zurückhaltende Vorgehen bislang Rückendeckung erhalten. So besteht der CDU-Verordnete Paul-Georg Garmer auf einer besseren Personalausstattung für die Analysen auf herkömmlichem Wege. Denn Gegenmaßnahmen ohne rechtliche Absicherung könnten einen Bumerang-Effekt bewirken: „Betroffene Vermieter von Ferienwohnungen klagen möglicherweise wieder mit Erfolg.“
Auch aus allen anderen politischen Lagern werden Rufe laut, die Bemühungen zum Rückerobern des Wohnraums zu verstärken. Man drängt auf mehr Personal und eine durchdachtere Strategie. Mit bis zu 2500 Zweckentfremdungsfällen im Bezirk rechnet der Grünen-Bauexperte Ansgar Gusy. Und Pirat Siegfried Schlosser fordert eine verlässliche digitale Recherchelösung: „Es müssen intelligente Wege gefunden werden, die ein Durchsuchen der Portale erlauben, ohne dabei alle Nutzer unter Generalverdacht zu stellen.“ tsc
Autor:Thomas Schubert aus Charlottenburg |
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