Keine Flüchtlinge ins „Schloss“: Bezirk verbietet eigenmächtige Unterbringung
- Zwist um illegale Schlafplätze: Flüchtlinge dürfen nicht ohne Zustimmung in Clubräumen nächtigen.
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Charlottenburg. Eine gute Tat oder planloser Aktionismus? Der Jugendclub „Schloss 19“ gab Flüchtlingen eine kurzzeitige Bleibe. Und stieß damit auf Ablehnung der CDU-Stadträte König und Engelmann. Sie meinen: Mit ungeordneter Einquartierung ist keinem Flüchtling geholfen.
Immer kälter die Nächte, immer weniger Optionen zur Unterbringung. Ob es in einer solchen Lage hilft, auf eigene Faust aktiv zu werden? Darf ein Jugendclub ohne Absprache mit dem Bezirksamt seine Türen für Flüchtlinge öffnen? Die Antwort muss nach den Ereignissen der vergangenen Wochen lauten: nein.
Denn da begab es sich tatsächlich, dass die jungen Club-Betreiber von „Schloss 19“ in der Schloßstraße spontan die Türen öffneten und einigen Gästen über Nacht Unterschlupf boten. Nicht dauerhaft, sondern bis zum nächsten Morgen. Doch als Immobilienstadträtin Dagmar König (CDU) bald darauf davon erfuhr, erteilte sie für weitere Aktionen dieser Art ein Verbot. „Das ,Schloss 19' ist für eine Unterbringung nicht geeignet“, erklärte sie in der BVV dann auf Nachfrage der Grünen. „Ein Engagement an dieser Stelle ist der falsche Weg.“
Während die Grünen-Fraktionsvorsitzende Petra Vandrey die Auffassung unterstrich, dass solche Maßnahmen im Zweifel die bessere Lösung seien als Flüchtlinge draußen schlafen zu lassen, bezweifelt König, dass diesen Menschen so geholfen ist. Was es brauche, sei eine geordnete Unterbringung, die möglichst langfristig geschieht – und nicht nur bis zum nächsten Morgen. „Es müssen Mindeststandards eingehalten werden“, verwies die Stadträtin auf Vorschriften. Und wer diese verletzte, sei schnell mit erheblichen Haftungsrisiken konfrontiert.
Den Vorwurf, dass sich der Bezirk aus der Verantwortung stiehlt, will König nicht gelten lassen. Immerhin liege Charlottenburg-Wilmersdorf bei der Einquartierung von Flüchtlingen inzwischen deutlich an der Spitze – annähernd 5200 Asylbewerber leben schon im Bezirk. Beistand erhält sie von Parteifreund und Sozialstadtrat Carsten Engelmann: „Es ist eine unbestrittene Tatsache, dass die Unterbringung nicht Aufgabe Ehrenamtlicher ist“, betont er. „Hier liegt die Verantwortung klar auf Senatsebene.“ tsc
Autor:Thomas Schubert aus Charlottenburg |
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