Fraktionen fordern mehr Sitzgelegenheiten und Radwege

21. April 2016
17:00 Uhr
Max-Taut-Aula, 10317 Berlin

Lichtenberg. Am 21. April trift sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer nächsten Sitzung.

Für mehr Sitzgelegenheiten setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. In einem Antrag ersucht sie das Bezirksamt, eine Liste aufzustellen, an welchen Orten Sitzgelegenheiten denkbar wären. Und die Grünen haben da auch schon eine Idee: Sie wünschen sich entlang des Fahrradweges an der Zobtener Straße in Rummelsburg Sitzgelegenheiten.

Den Bau der Bahnbrücke am Bahnhof Friedrichsfelde-Ost will die Fraktion der SPD für mehrere Verbesserungen nutzen. Seit geraumer Zeit beklagen Fahrgäste die gefährliche Situation für Umsteigende von der S-Bahn zur Straßenbahn. Diese Situation könnte im Rahmen der Baumaßnahmen verbessert werden. Zudem setzt sich die SPD dafür ein, dass während der 2017 beginnenden Baumaßnahme der Deutschen Bahn AG ein barrierefreier Zugang zum Bahnhof möglich sein wird. Zum Hintergrund: Im Jahr 2017 und 2018 werden an der Bahnbrücke Rhinstraße am S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost umfangreiche Bauarbeiten durchgeführt werden. Die Deutsche Bahn sieht dabei die Errichtung einer provisorischen Fußgängerbrücke an der Westseite und den Aufbau einer neuen Zuwegung zur Straßenbahnhaltestelle vor.

Unterkünfte für Kirchentag

Die CDU-Fraktion wiederum will mit einem Antrag am 21. April die Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentages im Mai 2017 in Berlin unterstützen, in dem sie eine kostenfreie Bereitstellung von bezirkseigenen Gebäuden als Unterkünfte für die Besucher des Großereignisses fordern. Der Bezirk soll dabei die entstehenden Kosten übernehmen. Mehr als 1,2 Millionen Besucher werden zum Kirchentag in Berlin erwartet. Traditionell werden die Kirchentagsgäste in Schulen und Privatquartieren übernachten.

Die Piraten-Fraktion setzt sich in einem Antrag für die Einrichtung von freiem WLAN in allen zukünftigen Flüchtlingsunterkünften ein. Laut einer Auskunft des Bezirksamtes verfügen die größten Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk, das sind die Erstaufnahmeeinrichtung in der Köpenicker Allee und in der Ruschestraße, über kein Internet.

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg tagt am 21. April ab 17 Uhr in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Unter http://lichtenberg.demokratielive.org kann ein Live-Stream abgerufen werden. KW

Autor:

Karolina Wrobel aus Lichtenberg

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