Falkenhagener Feld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Eintreten für Europa

Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in zahlreichen Städten. In Berlin findet diese Zusammenkunft immer...

  • Mitte
  • 09.05.17
  • 55× gelesen

Grüne jetzt mit Doppelspitze: Kreisverband mit neuer Satzung und neuem Vorstand

Spandau. Die Grünen haben sich in Spandau endgültig vom Namen der Gründerjahre verabschiedet. Obendrein führt jetzt eine Doppelspitze den Kreisverband an. Weil die Vorsitzende zurückgetreten ist, musste neu gewählt werden. Die Grünen haben sich jetzt auch formell vom alternativen Spandauer Sonderweg verabschiedet. Der Namenszusatz „Grüne Alternative Liste“ (AL) ist gestrichen. Der Kreisverband heißt jetzt offiziell Bündnis 90/Die Grünen Spandau. So steht es in der neuen Satzung geschrieben. Die...

  • Spandau
  • 01.05.17
  • 324× gelesen
  • 2
Bald mit Gastronomie: Das Kombibad Spandau-Süd. | Foto: Ulrike Kiefert

Kombibad bekommt Gastronomie: Bäderbetriebe haben einen Pächter gefunden

Spandau. Für das Kombibad Spandau-Süd ist ein endlich ein Pächter für die Gastronomie gefunden. Eine neue Sauna kommt aber nicht. Das gaben jetzt die Bäderbetriebe bei einem Termin in Spandau bekannt. Lange hat es gedauert. Jetzt aber hat sich ein Pächter gefunden, der im Kombibad Spandau-Süd an der Gatower Straße 19 die Gastronomie übernehmen will. In den Sommermonaten sollen zunächst die Freibadbesucher versorgt werden. Ab September übernimmt der Pächter dann auch die Gastronomie in der...

  • Gatow
  • 28.04.17
  • 616× gelesen
Die Boxen Am Oberhafen sind auf Sand gesetzt und gerade mal zwölf Quadratmeter groß. Eigentlich sollten sie bereits im November 2016 bezogen werden. | Foto: Ulrike Kiefert

Die Mängelliste ist sehr lang: Containerdorf Am Oberhafen bleibt erst mal unbewohnt

Spandau. Das Containerdorf Am Oberhafen hat so viele Mängel, dass dort so schnell keine Flüchtlinge einziehen. Auch der ehemalige Birkenhof soll vor Oktober nicht belegt werden. Derweil zahlt das Land aber schon Miete. Die Container stehen bereits. Reif zum Wohnen sind sie damit längst noch nicht. Elektrokabel liegen offen herum, es fehlen Vordächer als Sonnenschutz und Unterstände für Kinderwagen. Die Wohnboxen sind ohne Klimaanlage, die Küchenzeilen zu klein, und draußen sprießt kein einziger...

  • Spandau
  • 27.04.17
  • 2.322× gelesen
  • 1
Honigbienen gibt es nach Angaben des Imkervereins Spandau genügend im Havelbezirk. Behütet werden sie von 140 Hobbyimkern. Der Bestand an Wildbienen geht allerdings seit Jahren zurück. | Foto: Christian Schindler
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Damit die Bienen bleiben: Imkerverein mahnt zu bedachtem Vorgehen

Spandau. Einige Ursachen sind zwar bekannt, das Ausmaß lässt aber selbst die Experten rätseln: Seit Jahren hält weltweit das Bienensterben an. Die Spandauer SPD-Fraktion will, dass sich der Bezirk um den Fortbestand der emsigen Tiere kümmert und dafür Haushaltsmittel einsetzt. Eigentlich hatte die SPD den Vorsitzenden des Spandauer Imkervereins Franz Plehn als Fürsprecher in eigener Sache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz eingeladen. Denn im Gremium stand am 19. April ein Antrag der...

  • Spandau
  • 26.04.17
  • 508× gelesen

Hilfe bei der Integration

Spandau. Alleinerziehende, die Integrationskurse besuchen, sollten sich während dieser Zeit nicht um ihren Nachwuchs sorgen müssen. Dafür setzt sich die Linksfraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die BVV stimmte jetzt einem Antrag der Linken zu, nachdem das Bezirksamt Möglichkeiten prüfen soll, begleitend zu Integrationskursen eine regelmäßige Kinderbetreuung zu organisieren. Dabei soll die zuständige Abteilung sowohl die Raumfrage klären, als auch eine mögliche...

  • Spandau
  • 24.04.17
  • 54× gelesen

Einsatz für mehr Auslaufgebiete

Spandau. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Spandau weitere Hundeauslaufgebiete bekommen könnte. Dem Antrag der FDP-Fraktion stimmten die Bezirksverordneten in ihrer März-Sitzung zu. In der Begründung heißt es, dass es zwar in Kladow, Pichelswerder und Hakenfelde bereits Bereiche gebe, die als Hundeauslaufgebiet ausgewiesen sind, in anderen Ortsteile wie dem Falkenhagener Feld oder Staaken würden die entsprechenden Areale in der unmittelbaren Nachbarschaft aber noch fehlen. Auslaufgebiete in...

  • Spandau
  • 23.04.17
  • 101× gelesen

Hühner dürfen wieder ins Grüne: Veterinäraufsicht hebt Stallpflicht auf

Spandau. Die Stallpflicht für Geflügel ist im Bezirk wieder aufgehoben. Ausnahmen gelten aber noch für die Ställe in Havelnähe. Nach dem Ausbruch der Geflügelpest im Januar hatte es zuletzt keine weiteren Fälle der Vogelgrippe in Spandau gegeben. Somit dürfen Hühner, Gänse und Co wieder ins Freie. Das teilte der zuständige Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD) mit. Ausgenommen sind die wenigen Geflügelhalter, die in einem 500-Meter-Abstand zur Havel Federvieh halten. Diese Vorsorge sei nötig,...

  • Spandau
  • 10.04.17
  • 96× gelesen

Siebzehn auf einen Streich: Spandauer wählen Seniorenvertreter

Spandau. Die Stimmen sind ausgezählt: Die Wahlbeteiligung für die neue Spandauer Seniorenvertretung lag bei rund fünf Prozent. Die Spandauer haben ihre neuen Seniorenvertreter gewählt. 3644 Stimmzettel hat die Wahlkommission ausgezählt. Davon waren 47 Stimmen ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 5,4 Prozent und damit deutlich höher als vor fünf Jahren mit gut einem Prozent. „Das monatelange Organisieren und Planen zur Durchführung der Wahl hat sich gelohnt", sagte der zuständige Stadtrat...

  • Spandau
  • 07.04.17
  • 96× gelesen

Rentables Plus in der Kasse: Spandau beendet Haushaltsjahr 2016 mit Überschuss

Spandau. Die Senatsfinanzverwaltung hat die Jahresabschlüsse der Bezirke für 2016 präsentiert. Für Spandau steht dort ein rentables Plus. Dank sparsamer Haushaltsführung sind die Spandauer raus aus den Miesen. Denn das vergangene Haushaltsjahr beendete der Bezirk mit einem Überschuss von 667.000 Euro. Ein Jahr zuvor stand unterm Strich noch ein Minus von rund 700.000 Euro. Besser gewirtschaftet haben in 2016 nur fünf Bezirke, allen voran Mitte und Tempelhof-Schöneberg. Das isolierte...

  • Spandau
  • 07.04.17
  • 54× gelesen

Kritische Auseinandersetzung mit der neuen Kooperationsvereinbarung zwischen Senat und Wohnungsbaugesellschaften

Der Berliner Senat hat am 05.04.2017 mit den sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften die neue Kooperationsvereinbarung „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung" geschlossen (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_1704/nachricht6325.html). Diese hat bezüglich des Wohnungsbestandes und der Mieten folgende Eckpunkte: 1) Wohnungsneubau und sozial ausgerichtete Bestandspolitik a) Erhöhung des öffentlichen Wohnungsbestandes von...

  • Falkenhagener Feld
  • 06.04.17
  • 625× gelesen
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Wohnungsverlust bei ordentlicher Kündigung wegen Mietschulden trotz nachträglicher Zahlung

Berliner Gesetzesinitiative im Bundesrat: Mieterschutz bei Mietrückständen stärken Der Berliner Senat hat auf seiner Sitzung am 04.04.2017 beschlossen, im Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Harmonisierung der Folgen bei Mietrückständen einzubringen (Quelle: http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2017/pressemitteilung.579399.php). Berlin will mit seiner Gesetzesinitiative Lücken im Kündigungsschutz schließen und so den Wohnungsverlust bei Mietrückständen verhindern. Der Senat...

  • Falkenhagener Feld
  • 06.04.17
  • 387× gelesen

Kein Spitzenplatz für Grüne

Spandau. Vor der Bundestagswahl im September haben CDU und Grüne ihre Berliner Landeslisten aufgestellt. Bei der CDU hat es Kai Wegner als Direktkandidat für Spandau und Charlottenburg-Nord auf den zweiten Platz geschafft. Damit ist ihm der Einzug in den Bundestag wieder sicher, selbst wenn er das Direktmandat gegen seinen stärksten Konkurrenten, Swen Schulz (SPD), verlieren sollte. Anders sieht es bei den Grünen aus. In Spandau zieht die Partei mit der ehemaligen Landeschefin Bettina Jarasch...

  • Spandau
  • 01.04.17
  • 76× gelesen

Votum für mehr Sauberkeit

Spandau. Mit zwei CDU-Anträgen zum Thema Müll beschäftigte sich in seiner März-Sitzung der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen. So fordert die Fraktion ein Mülleimer-Sonderprogramm, das für mehr Sauberkeit in den Spandauer Grünanlagen sorgen soll. Ein zweites Anliegen betrifft die Kleine Badewiese in Gatow, wo die vorhandenen Abfallbehälter in der Saison ständig überquellen, so dass der Müll daneben landet. Hier möge das Bezirksamt für geeignete Abhilfe – etwa größere Behälter oder...

  • Spandau
  • 31.03.17
  • 48× gelesen

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

  • Charlottenburg
  • 28.03.17
  • 749× gelesen
  • 6

Sprachrohr für Lesben und Schwule: LSU gründet ersten Kreisverband

Spandau. Die LSU – Lesben und Schwule in der Union – ist jetzt auch in Spandau aktiv. So wurde im März der Grundstein für einen eigenen Kreisverband im Bezirk gelegt. Es ist Deutschland weit der erste Kreisverband der LSU. Möglich wurde die Gründung durch eine Satzungsänderung des LSU Landesverbandes Berlin. 15 Mitglieder zählt der Spandauer Kreisverband bereits. Sein Vorsitzender ist Dion Porth, Schatzmeister in der Jungen Union (JU) Spandau. Mit ihrem Kreisverband will die LSU vor Ort erster...

  • Spandau
  • 28.03.17
  • 203× gelesen

Mehr Experten für Kitas und Schulen: SPD will über Personalmangel im Rathaus beraten

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung. Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im Bau- und Planungsbereich einzustellen, heißt es in dem Antrag, den die...

  • Spandau
  • 23.03.17
  • 73× gelesen

Mieterschutz-Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 29.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wird sich in ihrer Sitzung am 29.03.2017 gleich mit fünf Anträgen aus dem Bereich Wohnen und Mieten beschäftigen: 1) Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter, 2) Einrichtung kostenloser Mieterberatungen, 3) Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für transferleistungsbeziehende Haushalte für einen Rechtsschutz in Mieterorganisationen, 4) Deutsche Wohnen soll Berliner Mitspiegel 2015 anerkennen und 5) Finanzierung...

  • Falkenhagener Feld
  • 21.03.17
  • 246× gelesen
Klaus-Dieter Trautmann macht sich für Spandaus Senioren stark. | Foto: Klaus-Dieter Trautmann

"Sprachrohr und Macher": Klaus-Dieter Trautmann zur Wahl der Seniorenvertretung

Spandau. Vom 27. bis 31. März sind Spandaus Senioren aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Warum jeder seine Kreuze machen sollte, erklärt Klaus-Dieter Trautmann, Vorsitzender der Seniorenvertretung im Gespräch mit Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert. 33 Kandidaten stellen sich zur Wahl, Sie eingeschlossen. Wer aber darf denn wählen? Klaus-Dieter Trautmann: Wahlberechtigt sind alle Senioren mit Hauptwohnsitz in Spandau, die das 60. Lebensjahr vollendet haben. Das sind...

  • Spandau
  • 21.03.17
  • 346× gelesen

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung. Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katrin...

  • Charlottenburg
  • 21.03.17
  • 926× gelesen
  • 4

Sperrbezirk aufgehoben

Spandau. Gut acht Wochen nach dem Ausbruch der Geflügelpest im Bezirk ist Spandau kein Sperrbezirk mehr. Seit dem Fund der letzten toten Wildvögel im Februar, bei denen die aggressive H5N8-Variante der Geflügelpest nachgewiesen wurde, habe es keine weiteren Fälle gegeben, informierte Stadtrat Stephan Machulik (SPD). Spandau bleibe jedoch Beobachtungsgebiet. Für Geflügel gilt damit weiterhin die Stallpflicht und das Transportverbot. Die strikte Leinenpflicht für Hunde ist aber wieder aufgehoben....

  • Spandau
  • 20.03.17
  • 148× gelesen
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GRÜNE fordern umfassende Verbesserung der Rechtsstellung von Mietern

Nachlese zum 21. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV am 15.03.2017 Am 15.03.2017 fand im Restaurant 1860 TSV Spandau - Tanzsportzentrum - der 21. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV statt. Thema des Abends war „Wie kann die Politik die Berliner Mieterinnen und Mieter vor steigenden Mieten schützen?". Die Veranstaltung war mit 16 Verbraucherinnen und Verbrauchern mäßig besucht. Nach der Begrüßung durch den 2. Vorsitzenden des AMV, Herrn Ass. Marcel Eupen, referierte Frau Katrin...

  • Falkenhagener Feld
  • 16.03.17
  • 286× gelesen

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht. Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und genügend Platz für viele neue Mitarbeiter. So stellt sich...

  • Charlottenburg
  • 14.03.17
  • 314× gelesen
An stark frequentierten Orten wie der Altstadt hängen die Behälter der BSR doppelt und dreifach. | Foto: Ulrike Kiefert

Offensive gegen Abfall: CDU fordert mehr Mülleimer für ein sauberes Spandau

Spandau. Die Zitadellenstadt soll sauberer werden. Die CDU Spandau fordert darum ein Mülleimer-Sonderprogramm vom Berliner Senat. Spandauer können dafür Hinweise liefern. Jeder benutzt sie, aber nur wenige denken genauer darüber nach, warum sie so wichtig sind. Mülleimer helfen auf einfache Weise, Grünanlagen, öffentliche Plätze, Ufer, Straßen oder Fußwege frei von Abfall zu halten. Die Realität aber sieht meist anders aus. Der Müll wird einfach an Ort und Stelle fallengelassen, wenn die...

  • Spandau
  • 12.03.17
  • 363× gelesen
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