Falkenhagener Feld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Neues Rechtsgutachten: Offenhaltung des Flughafens Tegel ist raumordnungsrechtlich nicht möglich

Rechtliche Stellungnahme verneint Weiterbetrieb von Tegel Die Offenhaltung des Flughafens Tegel nach Inbetriebnahme des BER ist nach einer im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Berlin) von Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt Karsten Sommer gefertigten rechtlichen Stellungnahme raumordnungsrechtlich nicht möglich. Lärmschutz als raumordnerischer Gesichtspunkt Eine Offenhaltung des Flughafens Tegel bedürfe einer neuen raumordnerischen Abwägung. Der Offenhaltung...

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  • 30.08.17
  • 260× gelesen

Spandau bekommt „Altstadthausmeister“

Erste Immobilien- und Standortgemeinschaft Berlins in der Altstadt Spandau eingerichtet Der Berliner Senat hat erstmals eine Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) eingerichtet. Auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, hat er am 29.08.2017 dazu die entsprechende Verordnung erlassen. Immobilien- und Standortgemeinschaften sind privat organisierte und finanzierte Zusammenschlüsse von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern, die Maßnahmen zur...

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  • 30.08.17
  • 148× gelesen
Große Häuserblöcke, und dazwischen ein bischen Farbe: Raed Saleh im Spandauer Viertel seiner Kindheit.
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Plädoyer für eine neue Leitkultur: Raed Saleh schrieb das Buch „Ich Deutsch“

Spandau. Mit seinem Buch „Ich Deutsch“ plädiert der Spandauer SPD-Vorsitzende und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, für eine neue deutsche Leitkultur – beweglich und offen, und doch mit strikten Regeln. Wenn man sich mit Raed Saleh zum Gespräch über sein Buch verabreden möchte, kommt schnell die Einladung zu einem Spaziergang durch die Großsiedlungen an der Heerstraße. Hier kam Raed Saleh 1982 im Alter von fünf Jahren an, als seine Familie aus Sebastia im...

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  • 29.08.17
  • 254× gelesen

Wechsel in der SPD-Fraktion

Spandau. Die Neustädter SPD-Verordnete Amal Samhat legt ihr Mandat aus persönlichen Gründen zu Ende August nieder. Nachrückerin in der Fraktion wird die Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Carola Brückner aus Kladow. CS

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  • 28.08.17
  • 36× gelesen
Landeanflug auf Tegel

Bürgerveranstaltung - Fluglärm für alle?

Podiumsdiskussion zur Offenhaltung von TXL Wann: 14.09.2017, 19:00 Uhr Wo: Klubhaus Spandau, Westerwaldstraße 13, 13589 Berlin Veranstalter: WisS - Wählerinitiative soziales Spandau Podium: Christoph Meyer: Spitzenkandidat der FDP Berlin, den selbsternannten “Tegel-Rettern” Nina Stahr: Landesvorsitzende der Berliner GRÜNEN, die sagen „Wir brauchen Wohnungen – nicht TXL“ Marcel Eupen wird als Mitglied des AMV (Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e. V.)...

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  • 23.08.17
  • 195× gelesen

Partnerschaft für Demokratie: Bezirksamt holt lokale Gruppen und Jugendliche ins Boot

Spandau. In der „Partnerschaft für Demokratie“ will Spandau zivilgesellschaftliche Projekte fördern. Das Geld dafür fließt vom Bund. Auch Jugendliche sind gefragt. In neun Bezirken gibt es sie bereits. Jetzt will auch Spandau eine „Partnerschaft für Demokratie“ ins Leben rufen. Bis Ende 2019 bekommt der Bezirk dafür Fördermittel vom Bund. Mit dem Geld sollen zivilgesellschaftliche Projekte finanziert werden. Das können einen Nachbarschaftstreff zwischen Anwohnern und Flüchtlingen sein oder ein...

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  • 20.08.17
  • 85× gelesen
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CDU-Verordnete geht zur SPD: Aylin Kurt stört sich am Konservatismus

Spandau. Die CDU-Bezirksverordnete Aylin Kurt hat am 18. August Partei und Fraktion verlassen und gehört jetzt der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Die 23-jährige Kauffrau für Büromanagement war erst am 22. Juni für den aus der BVV ausgeschiedenen Michael Theis neu in die BVV nachgerückt. Schon damals habe sie über den Parteiwechsel nachgedacht, bekannte die Kommunalpolitikerin am 18. August. Nach dem Urlaub und längerem Nachdenken über diese Entscheidung hat sie...

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  • 18.08.17
  • 385× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 391× gelesen

Ausflug in die Politik

Spandau. Für eine Tagesfahrt mit dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) durch das politische Berlin sind noch Plätze frei. Die Tour am 6. September führt zum Bundesarbeitsministeriums, zum Willy-Brandt-Haus und in den Bundestag. Ein Gespräch mit Swen Schulz ist ebenso geplant wie ein Mittag- und ein Abendessen in Restaurants nahe des Regierungsviertels. Interessenten können sich noch bis zum 25. August unter  22 77 01 87 anmelden. uk

  • Spandau
  • 17.08.17
  • 27× gelesen

Massive Proteste gegen Neonazis: Aufmarsch findet wohl statt / Widerspruch vor Gericht

Spandau. Trotz massiver Proteste ist der für den 19. August geplante Marsch von Neonazis wohl nicht mehr zu verhindern. Gerichtlich verhandelt wird allerdings noch der Widerspruch des Veranstalters gegen verhängte Auflagen. Vermutlich mehr als 500 Neonazis wollen am Sonnabend in Spandau auflaufen und mit einem „Rudolf-Heß-Marsch“ an den 30. Todestag des Hitler-Stellvertreters erinnern. Der Widerstand gegen den Aufmarsch ist groß. Parteien, Wohlfahrtsorganisationen, Kirchen, Gewerkschaften, das...

  • Spandau
  • 16.08.17
  • 806× gelesen
Corpus delicti: Das tote Wildschwein in der Grünanlage.

"Schweinerei" in Grünanlage: Totes Wildschwein bleibt sieben Tage liegen

Falkenhagener Feld. Wildschweine sterben. Mitunter auch unerlaubt in geschützten Grünanlagen. Was den Amtsschimmel zum Wiehern bringt. In einer geschützten Grünanlage unweit der Kleingartenanlage „Neu Sternfeld“ am ehemaligen Grenzstreifen lag tagelang ein totes Wildschwein. Wie es genau ums Leben kam, ist nicht bekannt. Aber ein besorgter Anwohner fragte sich: Warum kümmert sich keiner und bringt das weg? Besagter Anwohner ist André Heyne. Er findet das verendete Wildschwein beim...

  • Falkenhagener Feld
  • 04.08.17
  • 607× gelesen

Auf den letzten Drücker: Bürgerhaushalt kommt / CDU kritisiert Verspätung

Spandau. Das Bezirksamt hat jetzt online das Beteiligungsportal für den Bürgerhaushalt freigeschaltet. Viel zu spät, kritisiert die CDU-Fraktion, und wirft dem Bürgermeister mangelnden Eifer vor. Das Wichtigeste vorab: Die Spandauer dürfen wieder mitreden bei den Geldausgaben des Bezirks. Bis zum 25. August können online Ideen eingereicht, Vorschläge gemacht und Missstände gemeldet werden. Die vorgeschlagenen Projekte gehen danach an die zuständigen Fachämter. Bauamt, Schulamt, Sportamt und...

  • Spandau
  • 31.07.17
  • 163× gelesen

Wahlhelfer dringend gesucht

Spandau. Für die Wahl zum Deutschen Bundestag und zum Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel am 24. September 2017 werden unbedingt noch 125 Ehrenamtliche gesucht. Sie sind notwendig, um im Bezirk am Wahltag als Wahlvorsteher oder Schriftführer für den reibungslosen Ablauf in den Wahllokalen und in den Briefwahllokalen zu sorgen. Es gibt eine Aufwandsentschädigung von 50 Euro im Wahllokal bzw. 35 Euro im Briefwahllokal. Interessierte wenden sich an das Bezirkswahlamt...

  • Haselhorst
  • 26.07.17
  • 129× gelesen

Förderprogramm zum Schutz vor Einbrechern: Swen Schulz verweist auf die KfW

Spandau. Die großen Ferien sind nicht nur Urlaubszeit, sondern auch traumhaft für Einbrecher. Um es diesen unliebsamen Mitbürgern so schwer wie möglich zu machen, können Mieter oder Hauseigentümer Fördergelder bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragen. Das Förderprogramm des Bundes für Einbruchsicherung wird gut nachgefragt. Darauf weist der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hin. "Interessenten sollten sich schnell informieren und einen Förderantrag stellen, bevor...

  • Spandau
  • 25.07.17
  • 105× gelesen

Gewobag übergibt Neubau: Modulare Unterkunft mit Nachnutzung

Falkenhagener Feld. Neue Gemeinschaftsunterkunft im Falkenhagener Feld verfügt über 320 Wohnplätze. Die Schlüsselübergabe erfolgte nach nur neunmonatiger Bauzeit. Der Neubau an der Freudstraße ist fertiggestellt und bereits an das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten übergeben. Das Gebäude verfügt über vier verschiedene Wohnungstypen: Von der 1-Zimmer-Wohnung für drei Personen bis zur 4-Zimmer-Wohnung für sechs Personen. Im Erdgeschoss befinden sich die sozialen Räumlichkeiten wie die...

  • Falkenhagener Feld
  • 25.07.17
  • 83× gelesen

Neue Empirica-Studie für Berlin: 48 bis 62 % der Wohnungsangebote verstoßen gegen die Mietpreisbremse

Nach der Mietpreisbremse darf die Miete zu Beginn eines Mietverhältnisses bei Wiedervermietungen die ortsübliche Vergleichsmiete höchstens um 10 % übersteigen. Mit der Mietpreisbremse soll der Anstieg von Wiedervermietungsmieten auf angespannten Wohnungsmärkten eingedämmt werden. Neue Empirica-Studie Eine neue Empirica-Studie für Berlin, die erstmalig einen empirischen Paneldatensatz einschließlich der Vormieten verwendet, um die legale Miete zu ermitteln, und damit die Mietpreisbremse...

  • Falkenhagener Feld
  • 21.07.17
  • 392× gelesen

Resolution gegen rechts: Bezirksverordnete sagen Nein zum geplanten Aufmarsch

Spandau. In einer Resolution hat sich die BVV gegen den Aufmarsch von Rechten in Spandau gewandt und damit ein Zeichen für Toleranz und Demokratie gesetzt. Die Resolution wurde einstimmig und fraktionsübergreifend verabschiedet. Anlass ist ein für den 19. August angemeldeter Marsch für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Dazu werden rund 500 Rechtsextreme in Spandau erwartet, die zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis an der Wilhelmstraße ziehen wollen. Der einstige Stellvertreter Hitlers in...

  • Spandau
  • 20.07.17
  • 509× gelesen

Senat sucht weitere Flächen für MUFs: Drei weitere Schnellbauten in Spandau geplant

Spandau. Der Senat plant in Spandau drei neue Schnellbauten für Flüchtlinge. Die Standorte der MUFs sind noch nicht benannt. Über die Grundstückssuche ist das Bezirksamt wenig erfreut. Nach Informationen des Spandauer Volksblattes will der Senat an mindestens 30 Standorten weitere Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge eröffnen. Drei soll Spandau bekommen und zwar mit insgesamt 620 Plätzen. Pankow und Treptow-Köpenick sind mit jeweils fünf MUFs auf der Liste vertreten. Der dicht bebaute Bezirk...

  • Spandau
  • 13.07.17
  • 947× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation...

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 669× gelesen
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Kein Klagefonds für Mieter: BVV lehnt Grünen-Antrag ab

Spandau. Die Grünen wollen einen Klagefonds für finanzschwache Mieter. CDU, FDP und AfD lehnten das ab. Das Bezirksamt sollte sich für den Klagefonds beim Senat stark machen. Doch die Bezirksverordneten unterstützten den Antrag der Grünen mehrheitlich nicht. Der Klagefonds hätte Mietern ergänzend zur Prozesskostenhilfe die Chance gegeben, ihre Rechte einzuklagen. Denn in der Praxis sieht es so aus: „Selbst bei einer Rechtsschutzversicherung oder der Mitgliedschaft in einem Mieterverein oder...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 88× gelesen
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Sommerbad sollsofort öffnen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll unverzüglich und nicht erst zu Beginn der Sommerferien öffnen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten einstimmig auf Antrag der CDU verständigt. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, bei den Berliner Bäderbetrieben Druck zu machen. Ob das so schnell klappt, ist allerdings fraglich. Senat und Bäderbetriebe hatten wiederholt auf die knappen Personalressourcen hingewiesen. Das Sommerbad ist darum in dieser Sommersaison nur vom 20. Juli bis 3. September...

  • Spandau
  • 06.07.17
  • 23× gelesen

Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter abgelehnt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau von Berlin lehnte am 28.06.2017 einen Antrag auf Unterstützung für die Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter ab. Die Fraktion von Bündnis'90/Die Grünen hatte am 29.03.2017 unter der Überschrift „Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen" nachfolgenden Antrag in die BVV Spandau eingebracht: „Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, beim Senat für...

  • Falkenhagener Feld
  • 30.06.17
  • 158× gelesen

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz...

  • Charlottenburg
  • 27.06.17
  • 372× gelesen

AMV-Online-Petition knackt 30.000er-Marke

Wohnen darf kein Luxus sein - Mietpreisbremse verschärfen Der AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. fordert die Verschärfung der Mietpreisbremse und startete hierzu am 02.06.2017 seine Online-Petition „Mietpreisbremse verschärfen“ (https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-mietpreisbremse-versch%C3%A4rfen?recruiter=727836251&utm_source=share). Die Petition hat nun nach gut drei Wochen die 30.000er-Marke geknackt. Bis heute haben mehr als dreißigtausend Mieterinnen und...

  • Falkenhagener Feld
  • 26.06.17
  • 80× gelesen
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