Friedrichsfelde - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 409× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, Berlin 15.1.1990, erboste Buerger vor dem verschlossenen Tor Normannenstrasse
Foto: Ralf Drescher
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Sturm auf die Stasi

Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger Ruschestraße. Bauarbeiter rücken mit Mörtel und Ziegelsteinen an, um den Zugang zur Geheimdienstzentrale symbolisch zuzumauern. Dann öffnen sich die nur von ein paar Bereitschaftspolizisten besetzten Tore. Tausende erboste Bürger dringen in das Allerheiligste des Polizistenmörders Erich Mielke und seiner Spießgesellen ein. Gewalt findet nicht statt,...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 1.463× gelesen
  •  3
Daniela Ehlers ist jetzt Fraktionsvorsitzende der Lichtenberger Grünen.
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Grüne mit neuer Doppelspitze: Zwei Verordnete wechselten Fraktion und Partei

In der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich mitten in der Legislaturperiode die Sitzverhältnisse verändert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zwei Mitglieder verloren, Die Linke zwei dazugewonnen. Kurz nach der letzten Sitzung der Bezirksverordneten im vergangenen Jahr hatten die beiden Vorsitzenden der fünfköpfigen Grünen-Faktion Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf ihren Austritt erklärt – sowohl aus der BVV-Fraktion als auch aus der Partei. Statt ihre...

  • Lichtenberg
  • 14.01.18
  • 295× gelesen
Silvia Gröber von der Stabstelle Bürgerbeteiligung hat den Bürgerhaushalt von Anfang an mitentwickelt, Bürgermeister Michael Grunst nennt das Beteiligungsverfahren eine Erfolgsgeschichte. Foto: Berit Müller
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Jeder kann mitbestimmen: Bürgerhaushalt bietet Chance, sich zu beteiligen

Aus Dänemark, Marokko, sogar aus Hawaii kamen schon Delegationen nach Lichtenberg, um zu erfahren, wie gut der Bürgerhaushalt funktioniert. Nur im Bezirk selbst weiß längst nicht jeder über das besondere Beteiligungsverfahren Bescheid, das es bereits seit 2005 gibt. Als der Bezirk Lichtenberg vor 13 Jahren den Bürgerhaushalt ins Leben rief, war er Vorreiter unter den großstädtischen Kommunen: „Bis dahin wurden Bürgerhaushalte in Deutschland ausschließlich in kleinen und mittelgroßen...

  • Lichtenberg
  • 13.01.18
  • 283× gelesen
Michael Grunst ist seit gut einem Jahr im Amt und hält einen Rück- und Ausblick.
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„Der schönste Job der Welt“: Neujahrs-Interview mit Bürgermeister Michael Grunst

Der Jahreswechsel gilt als die Zeit für Resümees und gute Vorsätze. Welche Bilanz zieht Lichtenbergs Bürgermeister nach einem Jahr Amtszeit? Was hat er für 2018 auf der Agenda? Berliner-Woche-Reporterin Berit Müller traf Michael Grunst (Die Linke) zu einem Rück- und Ausblick. Sie sind jetzt seit einem Jahr Bürgermeister von Lichtenberg, hatten vorher aber schon Erfahrungen in der Kommunalverwaltung – unter anderem als Jugendstadtrat in Treptow-Köpenick. Gibt es dennoch etwas, das Sie an...

  • Lichtenberg
  • 02.01.18
  • 612× gelesen

Kiezkalender 2018 zu vergeben

Lichtenberg. Auch für das Jahr 2018 hat die Lichtenberger Abgeordnete Hendrikje Klein (Die Linke) einen Jahreskiezkalender mit Fotos aus ihrem Wahlkreis zusammengestellt. Weil der Vorgänger von 2017 so gut ankam, ist der neue sogar in etwas höherer Auflage und im Format A3 quer erschienen. Gestaltet wurde der Kalender in Zusammenarbeit mit lokalen Vereinen, Initiativen und Einrichtungen, die Fotos zur Verfügung gestellt haben. 24 Exemplare vergibt die Abgeordnete an Interessenten, die sich per...

  • Lichtenberg
  • 29.12.17
  • 118× gelesen
  •  1

Gesine Lötzsch auf Silvestertour

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) hat eine Silvester-Tradition: Sie besucht Feuerwachen, Polizeiabschnitte und Krankenhäuser, um allen Dankeschön zu sagen, die über den Jahreswechsel ihren wichtigen Dienst leisten. Auch in diesem Jahr wird die Lichtenberger Politikerin ab 21.45 Uhr im Bezirk unterwegs sein. bm

  • Lichtenberg
  • 28.12.17
  • 16× gelesen
Mit ihren Salonveranstaltungen hat sich Alina Pätzold um den Austausch der Kulturen verdient gemacht.

Trauer um Alina Pätzold: Bezirksverordnete der CDU-Fraktion ist verstorben

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg trauern um Alina Pätzold. Nach mehrmonatiger Krankheit verstarb die CDU-Verordnete am 9. Dezember im Alter von 64 Jahren. Alina Pätzold war seit 2011 Bezirksverordnete der CDU-Fraktion Lichtenberg. Ihr besonderes Engagement galt den Themen Kultur und Integration. In der Berliner Kulturszene habe sich die gebürtige Armenierin in beispielhafter Weise um das Verständnis und Miteinander der Kulturen in Deutschland verdient...

  • Lichtenberg
  • 14.12.17
  • 944× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 184× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 121× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 36× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 469× gelesen
  •  8

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 60× gelesen

Juristinnen in der DDR: Neue Ausstellung in der HWR

Friedrichsfelde. „Juristinnen in der DDR“ heißt eine Ausstellung, die bis Ende November am Campus Lichtenberg der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) zu sehen ist. Die Schau informiert über Karrieren von Frauen in der DDR-Justiz. Anders als in der Bundesrepublik zeichnete sich die DDR-Justiz schon früh durch ihren hohen Frauenanteil aus. Das sowjetisch geprägte System verschaffte der sozialistischen Rechtsprechung ein weibliches Antlitz. Noch 1989 war der Frauenanteil unter den...

  • Friedrichsfelde
  • 09.11.17
  • 91× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 33× gelesen

Fahrbahn mit Schallschutz

Friedrichsfelde. Wenn die Fahrbahndecke in der Straße Alt-Friedrichsfelde zwischen Rosenfelder- und Rhinstraße ab 2020 erneuert wird, soll ein schallschluckender und zugleich schadstoffreduzierender Asphalt verwendet werden – zumindest, wenn es nach den Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht. Ein entsprechender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fand im Verkehrsausschuss eine Mehrheit, im Oktober folgte nun auch die BVV der Beschlussempfehlung. Das Bezirksamt soll sich...

  • Friedrichsfelde
  • 30.10.17
  • 23× gelesen

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 47× gelesen

Kevin Hönicke im Gespräch

Lichtenberg. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg, Kevin Hönicke, ist auch in diesem Herbst im Bezirk unterwegs. Er möchte mit den Leuten über ihre Anliegen, Sorgen und Wünsche reden. Wer das Angebot nutzen möchte, hat am 27. Oktober wieder die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch – allerdings nur nach Anmeldung unter info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder  902 96 31 60. bm

  • Lichtenberg
  • 18.10.17
  • 14× gelesen

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 408× gelesen

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 299× gelesen
  •  1

Mit Gesine Lötzsch auf Tour

Lichtenberg. Zu einem Besuch des Parlaments lädt die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) am Dienstag, 5. September, interessierte Lichtenberger ein. Das Programm beinhaltet eine Diskussion mit der Politikerin, die Besichtigung des Bundestages, ein Mittagessen, eine Stadtrundfahrt, ein Abendessen und eine Schiffrundfahrt durch Berlin. Wer dabei sein möchte, sollte den ganzen Tag einplanen und sich anmelden unter  22 77 17 87 oder gesine.loetzsch@bundestag.de. bm

  • Lichtenberg
  • 25.08.17
  • 29× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 385× gelesen

Videotechnik gegen Sperrmüll?

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um dieses Problem langfristig zu lösen, ist es wichtig, die Verursacher zu...

  • Lichtenberg
  • 11.08.17
  • 43× gelesen

Austausch bei frischen Stullen

Lichtenberg. Stullen futtern mit dem SPD-Bundestagskandidaten: Der Vorsitzende der Sozialdemokraten in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung Kevin Hönicke kandidiert im September bei den Wahlen zum deutschen Bundestag. Er möchte im Vorfeld mit möglichst vielen Leuten aus dem Bezirk ins Gespräch kommen – auf ungezwungene Weise. „Laden Sie Freunde oder Nachbarn ein! Für mindestens eine Stunde höre ich Ihnen zu und wir reden über die Themen, die Ihnen auf dem Herzen liegen“, sagt der...

  • Lichtenberg
  • 10.08.17
  • 55× gelesen
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