Graffiti nehmen kein Ende

Spreetunnel wird wegen Schmierereien alle vier Wochen gereinigt

„Wird der Spreetunnel zum Spraytunnel?“, fragt sich der FDP-Abgeordnete Stefan Förster. In einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte er wissen, warum Berlin ein solch bedeutendes Ingenieurbauwerk seiner Meinung nach „vergammeln“ lässt.

Wer bei einem Spaziergang am Müggelsee durch den Spreetunnel geht, wird die Schmierereien tatsächlich kaum ignorieren können. Schon an den Pfeilern zum Eingang gibt es beim Vor-Ort-Besuch etliche Schriftzüge zu sehen. Die meisten sind kaum zu entziffern, andere wie „FCU“ oder „Union“ dagegen deutlich zu erkennen. Doch nicht nur Fußballfans hinterlassen an dem Bauwerk ihre Nachrichten. Im vergangenen Sommer malten Aktivisten über den Eingang die Botschaft „Black Lives Matter“, die auf die Gewalt gegen Schwarze in den USA aufmerksam macht. Die Stelle ist noch immer nicht überstrichen. Hübsch anzusehen ist der Spreetunnel damit nicht. 1927 wurde er in Betrieb genommen und steuert damit langsam auf sein 100-jähriges Bestehen zu. Besonders markant sind die grünen und schwarzen Wandfliesen. Aber auch diese werden immer wieder mit sogenannten Tags (Signaturkürzel des Verursachers) besprüht.

„Es wurde in der jüngeren Vergangenheit festgestellt, dass neben einer Vielzahl anderer Ingenieurbauwerke des Landes Berlin auch der Spreetunnel zunehmend mit Graffiti versehen wird“, äußert sich Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese. Er betont, dass der baugeschichtliche Wert des Tunnels sowohl bisher und als auch künftig hoch eingeschätzt werde. Er werde daher in regelmäßigen Abständen gereinigt. „In diesem Zusammenhang wurden und werden auch, soweit möglich, vorhandene Graffiti entfernt. Der Reinigungszyklus für dieses Bauwerk wurde in der Vergangenheit entsprechend dem Erfordernis bereits auf vier Wochen verkürzt“, so Streese. Zuständig für Unterhaltungsarbeiten wie das Überstreichen der Außenwände mit weißer Farbe ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). „Die jeweils nach Abschluss einer öffentlichen Ausschreibung beauftragten Reinigungsleistungen wurden und werden von fachlich qualifizierten Unternehmen ausgeführt“, erklärt Streese.

Wie viel die Reinigung kostet, ist dem Senat nicht bekannt, denn die Kosten werden nicht für einzelne Bauwerke erfasst. Die jährlichen Gesamtkosten für Reinigungsleistungen der Ingenieurbauwerke im Bezirk betragen etwas mehr als 57 000 Euro. Allerdings gab es laut Ingmar Streese für den Spreetunnel zuletzt einen Sonderauftrag. Ursache: „Seit März 2021 ist vollflächiges Anbringen von Graffiti auf den Tunnelwänden bekannt, deren Beseitigung gesondert beauftragt wurde, da sie aufgrund des Umfangs im Rahmen der monatlichen Reinigungen nicht mehr vorgenommen werden kann.“ Nach Abstimmung mit der Unteren Denkmalbehörde sollten die Arbeiten im Mai erfolgen. „Dies schließt die Reinigung der Außenwände der Zugangsbauwerke mit ein. Voraussichtlich entstehen hierfür Kosten in Höhe von etwa 19 000 Euro“, berichtet der Staatssekretär. „Die Gründe für die Häufung in der letzten Zeit konnten bisher nicht festgestellt werden.“

Überlegungen, den Tunnel nachts zu schließen, wenn Sprayer weitgehend ungestört sind, erteilt die SenUVK eine Absage. „Die Tunnelanlage ist öffentlich gewidmetes Straßenland. Eine Schließung ist somit in den Nachtstunden nicht möglich“, heißt es. Auch das Anbringen von Überwachungskameras durch die Polizei scheide „in Ermangelung der hierfür notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen“ aus. Strafanzeigen würden nur dann gestellt, wenn es sich bei den Graffiti um verfassungsfeindliche, politische, extremistische oder gegen die rechtsstaatliche Ordnung verstoßende Symbole oder Parolen handelt. Eine strafrechtliche Verfolgung sei aber nur bei Personen möglich, die bei der Tat nachweisbar beobachtet und deren Personalien festgestellt werden konnten. Für die Polizei ist der Spreetunnel kein Kriminalitätsbrennpunkt. Die Dienstkräfte des zuständigen Abschnitts 36 sind bezüglich der Sachbeschädigung durch Graffiti aber sensibilisiert. Sie seien dort in unregelmäßigen Abständen und zu unterschiedlichen Zeiten sowohl in Zivil als auch uniformiert unterwegs.