Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ein Termin nach dem Geschmack von Monika Herrmann (Vierte von links). Die Eröffnung der temporären Spielstraße in der Bölchstraße. | Foto: Thomas Frey

Rückblick und Ausblick im Schnelldurchlauf
Die Bilanz der Bürgermeisterin Monika Herrmann

Es war das vorletzte Jahresendgespräch mit Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Sie hat bereits angekündigt, bei der Wahl 2021 nicht mehr zu kandidieren. Hier ihr Rück- und Ausblick. Am meisten gefreut hat mich 2019: Dass sich das Land Berlin auf den Weg gemacht hat, ein Familienfördergesetz in Angriff zu nehmen. Am meisten geärgert habe ich mich im abgelaufenen Jahr: Dass wir bei der Verkehrswende immer noch so defensiv agieren. Was auch daran liegt, dass die Koalitionspartner...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.01.20
  • 395× gelesen

100 Jahre Groß-Berlin - wo alles begann
Stadtführung am 3. Januar 2020 in die Niederkirchnerstraße und ins Abgeordnetenhaus

Zu meinem 180. monatlichen Stadtspaziergang lade ich Sie an die Niederkirchnerstraße und in den Preußischen Landtag, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses ein, wo vor 100 Jahren die Gemeinde Groß-Berlin beschlossen wurde. Mit dem 9. November 1918 kamen die Zeiten ins Rollen. Im Abgeordnetenhaus tagte drei Tage darauf der gewählte „Vollzugsrat des Arbeiter- und Soldatenrates Groß-Berlin“. Im Dezember beschloss hier der „Allgemeine Kongreß der Arbeiter- und Soldatenräte“ nach kontroversen Reden...

  • Charlottenburg
  • 28.12.19
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Ankunft in „Babylon Berlin“: Kommissar Gereon Rath, gespielt von Volker Bruch, bezieht seine Wohnung am Kreuzberger Wassertorplatz.  | Foto: ARD Degeto

100 Jahre Groß-Berlin
Manches kommt einem bekannt vor - Typisches von 1920 bis heute

Seit der Gründung von Groß-Berlin vor fast 100 Jahren hat sich natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg einiges verändert. Gleichzeitig gab es schon damals einiges, was bis heute als Markenzeichen für den inzwischen Gesamtbezirk gilt. Ort der Zuwanderer: Das waren Friedrichshain und Kreuzberg über weite Strecken ihrer Geschichte. Gerade auch um 1920. Damals kamen vor allem viele Neubürger aus Osteuropa. Dass sie in dieser Gegend landeten und häufig dort hängen blieben, hing mit den beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.12.19
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Blick über die Stadt vom Alexanderplatz 1930, aufgenommen von Hans Hartz.  | Foto: Stiftung Stadtmuseum Berlin, Reproduktion: Michael Setzpfandt

Metropole über Nacht
100 Jahre Groß-Berlin: Ein weltweit einmaliger Vorgang

Obwohl Berlin 1871 Hauptstadt des Deutschen Reiches wurde, spielte die Stadt im europäischen Konzert eher eine untergeordnete Rolle. Bei der Einwohnerzahl lagen London und Paris, sogar Wien vor dem Spreeathen. Auch die Fläche war überschaubar und würde heute nicht mal den S-Bahnring füllen. Vor 100 Jahren sollte sich dies jedoch grundlegend ändern: Berlin wurde durch das Groß-Berlin-Gesetz zur Metropole. Doch der Weg dahin war steinig. Dabei entwickelte sich die Region nach der Reichsgründung...

  • Mitte
  • 27.12.19
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Dieses Foto stammt aus dem Jahr 1920. Es zeigt den Oranienplatz mit dem damals noch vorhandenen Luisenstädtischen Kanal.  | Foto: Friedrichshain-Kreuzberg Museum
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100 Jahre Groß-Berlin
Zusammenschluss statt Eingemeindung - Groß-Berlin und Friedrichshain-Kreuzberg

Als 1920 die Einheitsgemeinde Groß-Berlin entstand, wurde sie in 20 Verwaltungsbezirke untergliedert. Einer davon bekam den Namen Friedrichshain, aus einem anderen wurde das heutige Kreuzberg. Damit bedeutete die Megafusion vor jetzt knapp 100 Jahren auch die Geburtsstunde dieses, seit 2002 als Friedrichshain-Kreuzberg fusionierten, Bezirks. Sie zeigte hier aber einige Besonderheiten. Das Gebiet aus dem 1920 Friedrichshain beziehungsweise Kreuzberg wurde, gehörte schon zuvor weitgehend zu...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 27.12.19
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Einweihung der Diagonalsperren im Wrangelkiez. Die gefallen aber nicht allen. | Foto: Thomas Frey
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Ein etwas anderer Jahresrückblick
Zwölf Oscars für zwölf Monate

Es gab Ernstes und Komisches. Gekonnte und missratene Szenen. Einige Produktionen erwiesen sich als Kassenschlager, andere fielen durch. Kurz: Auch 2019 war in Friedrichshain-Kreuzberg filmreif. Also vergeben wir zwölf Oscars für die vergangenen zwölf Monate. Nicht nur für Tops, auch für einige Flops. Aber immer nach dem Motto: And the winner is ... Der beste Film: Geht an die inzwischen in Serie laufenden Blockbuster aus der Reihe "Wohnen, Mieten, Vorkaufsrecht". Etwa den Krimi "Die Schlacht...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.12.19
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Die Kontrolle von Falschparkern ist nur eine Aufgabe des Ordnungsamtes. | Foto: Thomas Frey

"Wir brauchen Kartoffelsalat"
Ernstes und Groteskes im Alltag des Ordnungsamtes

Unter den Dienststellen des Bezirks gehört das Ordnungsamt zu den bekanntesten, speziell dessen Außendienst (AOD). Das ergibt sich schon wegen des intensiven Kontakts zur Bevölkerung. Deren Verhältnis zum Ordnungsamt ist aber häufig sehr kritisch und emotional geprägt. Sei es, weil jemand bei einer Ordnungswidrigkeit erwischt wurde und sich in vielen Fällen ungerecht behandelt fühlt. Oder, die andere Seite der Medaille, die Bürgerin/der Bürger ein Ärgernis gemeldet hat, um das sich aber...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.12.19
  • 695× gelesen
Das Ordnungsamt wünscht sich mehr Unterstützung. | Foto: Thomas Frey

Nicht nur zur Weihnachtszeit
Wunschzettel des Ordnungsamtes

Mehr Personal. Veränderte Abläufe und damit bessere Effizienz. Auch Anerkennung für den täglichen Einsatz: So lassen sich die Wünsche der Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes (AOD) zusammen fassen. Und weil die Anliegen kurz vor Weihnachten formuliert wurden, waren sie auch als Wunschzettel zum Fest deklariert. Sie gelten aber weit darüber hinaus. Vorgebracht wurden sie am 10. Dezember im zuständigen Wirtschafts- und Ordnungsausschuss. Sie waren Teil einer umfangreichen Präsentation all...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.12.19
  • 634× gelesen
Durch bewusste Kaufentscheidungen kann jeder dazu beitragen,  Menschheitsprobleme zu lösen. | Foto: Pixabay/ccipeggy
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NachhaltICH: Müssen wir mehr fürs Essen zahlen?
Warum jeder es sich leisten kann, umweltfreundlich einzukaufen

Tausende Bauern demonstrierten im November gegen eine Politik, die auf immer mehr ökologische Auflagen setzt. Als langjährige Vegetarierin ist meine Haltung klar: Die Agrarindustrie muss sich drastisch verändern, freiwillig oder nicht, denn so wie sie ist, leiden Tiere und die Erde unter der Nahrungsmittelerzeugung. Meinungsfronten aufzumachen hilft aber wohl kaum dabei, Lösungen für das eigentliche Problem zu finden: Wir haben uns daran gewöhnt, dass jederzeit alles verfügbar ist und das auch...

  • Schöneberg
  • 12.12.19
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Kapitalismus und das Klima

Kreuzberg. Die Klimakatastrophe ist Ergebnis des Kapitalismus. Zu diesem Ergebnis kommt das Museum des Kapitalismus in seiner neuen Dauerausstellung. Wie diese These dort unterfüttert wird, kann jeden Donnerstag von 16 bis 19 Uhr sowie Sonnabend und Sonntag zwischen 14 und 19 Uhr in den Räumen in der Köpenicker Straße 172 besichtigt werden. Veranstaltungen sowie Führungen und Workshops gibt es als Begleitprogramm. Der Eintritt ist frei. tf

  • Kreuzberg
  • 27.11.19
  • 28× gelesen

Besuchsdienst im Krankenhaus

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

  • Steglitz
  • 27.11.19
  • 86× gelesen

Kummer-Nummer
Rückmeldung vergessen

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

  • Steglitz
  • 13.11.19
  • 549× gelesen

Bündnis vergibt Respektpreis 2019

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

  • Steglitz
  • 12.11.19
  • 54× gelesen

Schiedspersonen werden gesucht

Kreuzberg. Für Kreuzberg sucht das Bezirksamt Schiedspersonen. Zu deren Aufgaben gehört unter anderem das Durchführen von Schlichtungsverfahren bei Rechtsstreitigkeiten, zum Beispiel bei Vermögensansprüchen, Verletzen der persönlichen Ehre sowie in einigen Strafsachen. Interessenten sollen nicht jünger als 30 und nicht älter als 70 Jahre sein und im Bezirk wohnen. Sie dürfen keinen gerichtlichen Anordnungen unterliegen, etwa einem Insolvenzverfahren und sich "nach ihrer Persönlichkeit und...

  • Kreuzberg
  • 12.11.19
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Foto: Bild: Pixabay

Veranstaltung
Kiezgespräch: "Vision Kiezerhalt - Wege aus Spekulation, Mietwucher und Verdrängung"

Wuchermieten und Verdrängungen stellen in Berlin im allgemeinen, und im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im besonderen, ein großflächiges Problem dar. Auf verschiedenen Ebenen versuchen wir, diesen Entwicklungen entgegenzuwirken. In unserem Kiezgespräch wollen wir Initiativen, Kooperationen, Programme und Instrumente vorstellen, mit denen wir vor Verdrängung und Wohnungslosigkeit schützen, und uns für eine Gemeinwohl-orientierte Mietenpolitik und den Erhalt der Berliner Mischung einsetzen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.11.19
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20 Jahre und kein Ende
Neues Kapitel im Streit über das Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

  • Mitte
  • 04.11.19
  • 1.780× gelesen
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Partnerschaften werden gefeiert

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Städtepartnerschaft mit der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden gibt es seit 55 Jahren. 50 beziehungsweise 40 Jahre existieren die Verbindungen mit dem Kreis Bergstraße sowie dem Landkreis Limburg-Weilburg. Alle Jubiläen werden am Sonntag, 10. November, bei einem Festakt im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, gefeiert. Bereits am Sonnabend, 9. November, gibt es mit den Gästen eine Stadtrundfahrt durch den Bezirk. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 04.11.19
  • 13× gelesen
Markantestes Bauwerk im Samariterkiez: die Samariterkirche. | Foto: Thomas Frey
6 Bilder

Gotteshaus wird zum Ort der Opposition
Die Geschichte der Samariterkirche - (nicht nur) zum 9.November

Die Samariterkirche spielte eine wichtige Rolle in der Vorgeschichte des 9. November 1989. Ohne das Aufbegehren unterschiedlicher Gruppen in der DDR wäre es vor 30 Jahren nicht zum Mauerfall gekommen. Bis heute ist diese Zeit mit den Bluesmessen oder Personen wie dem Pfarrer Rainer Eppelmann verbunden. Die Bedeutung der Kirche vor und während der friedlichen Revolution passt zu ihrer Geschichte. Und auch wieder nicht. Der Widerstand zu DDR-Zeiten war nicht der erste, der sich dort artikulierte....

  • Friedrichshain
  • 03.11.19
  • 929× gelesen

Neuer Vorstand ist der alte

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 28. Oktober fanden bei der BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne die turnusmäßigen Wahlen zum Vorstand statt. Dabei wurden Annika Gerold und Julian Schwarze ebenso als Fraktionssprecherin und -sprecher bestätigt wie Sarah Jermutus, Claudia Schulte und Pascal Striebel als Beisitzerinnen und Beisitzer. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.11.19
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Verschiedene Medien zum Mauerfall gibt es im Themenraum der Amerika-Gedenkbibliothek. | Foto: Thomas Frey
5 Bilder

"Es war einmal im wilden Osten ..."
Veranstaltungen zum Mauerfalljubiläum in Friedrichshain-Kreuzberg

Rund um den 9. November wird in Berlin mit zahlreiche Veranstaltungen an den 30. Jahrestag des Mauerfalls gedacht. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Einer der zentralen Ort der Jubiläumsfeierlichkeiten ist die East Side Gallery. Dort befindet sich eines der letzten noch vorhandenen originalen Mauerteilstücke. Sie verdanken ihren Erhalt einer Kunstaktion Anfang Januar 1990, bei der die Betonblöcke von rund 100 Künstlern aus aller Welt bemalt wurden. Bereits am Freitag, 8. November, gibt es dort...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.11.19
  • 286× gelesen

Feiern ohne Barrieren

Friedrichshain-Kreuzberg. Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen, wenn irgendwie möglich, in barrierefreien, auf jeden Fall aber in barrierearmen Örtlichkeiten ausgerichtet werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel, dem die BVV am 30. Oktober fast einstimmig zustimmte. Das Bezirksamt soll außerdem bis Ende Januar 2020 eine Liste aller barrierefreien Veranstaltungsorte vorlegen. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.11.19
  • 17× gelesen
Bleiben manche Rechner der Verwaltung ab Januar dunkel? | Foto: Thomas Frey

Amtsrechner im Update-Chaos
Erst 170 Computer wurden auf Windows 10 umgestellt

Anfang 2020 läuft das Betriebssystem Windows 7 aus. Bis dahin müssen die Computer auf den Nachfolger Windows 10 umgestellt sein. Das gilt auch für die Berliner Verwaltung, deren insgesamt knapp 80 000 Rechner in der Regel mit Windows laufen. Allerdings scheint die Umrüstung hinterherzuhinken. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort seien zwar "bereits 170" mit dem neuen System versehen worden, hieß es auf Nachfrage der Berliner Woche. Besser würde aber das Wort "erst" passen. Denn insgesamt muss...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.10.19
  • 309× gelesen
Landesregierung und Bezirksamt, beide nicht in voller Stärke, nach der gemeinsamen Sitzung im Rathaus Friedrichshain. | Foto: Thomas Frey
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Ein neues Rathaus und nachhaltiges Bauen
Stippvisite des Senats im Bezirk

Bis zum frühen Abend war der Senat am 22. Oktober in Friedrichshain-Kreuzberg vor Ort. Zwar nicht ständig vollzählig, aber immer stark vertreten. Nach der gemeinsamen Sitzung mit dem Bezirksamt im Rathaus Friedrichshain stand eine Informationstour auf dem Programm. Dabei ein Schwerpunkt: besondere Bauvorhaben. Am Ostbahnhof ging es um das geplante Rathausprojekt. Wie bereits berichtet, will der Bezirk langfristig seinen Miet-standort an der Frankfurter Allee aufgeben und einen Neubau errichten....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.10.19
  • 1.014× gelesen

Nicht immun gegen rechte Gewalt
Hohe Fallzahlen auch in Friedrichshain-Kreuzberg

Nach dem Anschlag in Halle begann eine erneute Diskussion über antisemitische Gewalt. Ebenso um die Frage, ob rechtsradikal motivierten Straftaten zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Die Bedrohung war bereits in den vergangenen Jahren alles andere als abstrakt. Auch nicht in Friedrichshain-Kreuzberg. Die entsprechenden Fallzahlen liefert regelmäßig das Register Berlin beziehungsweise dessen Ableger im Bezirk. In Friedrichshain-Kreuzberg wurden für 2018 insgesamt 242 Vorfälle mit...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.10.19
  • 289× gelesen
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