Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

Vom Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien ist auch die Stadt Derik betroffen. Die Kommune liegt im Osten der sogenannten Pufferzone, die die Türkei besetzen möchte. Seit diesen Sommer verbindet Derik eine offizielle Partnerschaft mit Friedrichshain-Kreuzberg. "Unsere Herzen sind in diesen schweren Stunden bei euch", heißt es in einer Mitteilung des Partnerschaftsvereins. In dem Schreiben werden schwere Angriffe gegen die Bundesregierung formuliert, "die in dieser Situation weiter mit...

Kreuzberg. Das Projekt Erstwahlhelfer ist für den mit 10 000 Euro dotierten Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises 2019 nominiert. Bei der unter anderem von der Kreuzberger Kinderstiftung organisierten Initiative wurden im Frühjahr rund 60 junge Berlinerinnen und Berliner für einen Einsatz bei der Europawahl ausgebildet (wir berichteten). Auf diese Weise lernten sie auch mehr über demokratische Prozesse und die Europäische Union. Bereits im Mai war „Erstwahlhelfer“ mit dem Preis „Blauer...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe können Interessierte am Donnerstag, 31. Oktober, an einer politischen Tagestour durch Berlin teilnehmen. Das vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisierte Programm sieht unter anderem einen Besuch mit Diskussion im Reichstag vor. Außerdem gibt es zwei Stadtrundfahrten sowie ein Informationsgespräch in der Bundeszentrale für Politische Bildung. Für Mittag- und Abendessen ist ebenfalls...

Friedrichshain-Kreuzberg. Sibylle Schmidt ist nicht mehr Mitglied der AfD-Formation in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie hat seit 24. September den Status einer fraktionslosen Bezirksverordneten. Mit ihrem Austritt verliert die AfD gleichzeitig den Fraktionsstatus. Dafür sind mindestens drei gewählte Vertreter einer politischen Gruppierung nötig. Sie hat jetzt aber nur noch zwei. tf

Im vergangenen Jahr engagierten sich unter Federführung des Tierschutzvereins für Berlin und Umgebung (TVB) zahlreiche Menschen mit einer Kampagne gegen Tierversuche an Nachtigallen. Die Petition geht nun in die zweite Runde. Mehr als 133 000 Unterschriften wurden bereits gesammelt; bislang haben die Experimente nicht stattgefunden. Nach Angaben des TVB ist die Versuchsleiterin jedoch kürzlich mit ihren Vögeln von der Freien Universität Berlin ans Max-Planck-Institut für Ornithologie nach...

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

Friedrichshain-Kreuzberg. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes haben im Jahr 2018 insgesamt 143 Dienstreisen unternommen. Das geht aus der Antwort von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage des FDP-Bezirksverordneten Michael Heihsel hervor. Um zum jeweiligen Ziel zu gelangen, wurde 18 Mal das Flugzeug benutzt. 77 Strecken wurden mit der Bahn, 31 mit dem Auto und 17 mit weiteren öffentlichen Verkehrsmitteln, etwa Bussen, zurückgelegt. Die Dienstreisen mit...

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

Kreuzberg. Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Anlässlich des 80. Jahrestages lädt das Deutsche Polen Institut für 1. September zu einer Gedenkfeier auf den Askanischen Platz an der Ruine des Anhalter Bahnhofs ein. Sie beginnt um 13 Uhr. Sprechen wird unter anderem Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Bezirksbroschüre "Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Bezirk mit vielen Gesichtern" ist jetzt in der Ausgabe 2019/20 erhältlich. Wie bei ihren Vorgängern finden sich dort alle wichtigen Adressen von Ämtern, Kitas, Schulen, Kultureinrichtungen und sozialen Angeboten, Hinweise auf Veranstaltungen und Sehenswürdiges. Auch wichtige Themen spielen eine Rolle, von Stadtplanung bis Gesundheit. Eine Bezirkskarte liegt ebenfalls bei. Herausgeber der Broschüre ist das Bezirksamt....

Kreuzberg. Der Bezirksverband der FDP hat von Ende Juli bis 15. August eine eigene Online-Befragung zur Zukunft der Bergmannstraße und ihrer Umgebung durchgeführt. Im Gegensatz zu den bisherigen Meinungserhebungen zur Begegnungszone wäre ihre Umfrage ergebnisoffen und nicht auf eine Lösung festgelegt, erklärten die Liberalen. Zur Teilnahme seien rund 10 000 Haushalte per Post eingeladen worden. Weitere Werbung dafür habe es im Netz, an Infoständen und durch mobile Teams gegeben. Zum Mitmachen...

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit und...

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 13. August, dem 58. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer, lädt der Bezirk um 10.30 Uhr zu einem stillen Gedenken am Kreuz für die Maueropfer am May-Ayim-Ufer ein. Um 13 Uhr werden unter anderem der Regierende Bürgermeister sowie Vertreter von Senat und Abgeordnetenhaus, Kränze und Blumen am Mahnmal für Peter Fechter in der Zimmerstraße 25/27 niederlegen. tf

Am 3. September wird der Landesjugendring 70 Jahre alt. Seit 1949 vertritt der Zusammenschluss der Jugendverbände in Berlin die Interessen junger Menschen. Er setzt sich etwa dafür ein, dass Kinder und Jugendliche mehr mitbestimmen können. Zum Beispiel ist der Landesjugendring am bundesweiten Projekt "U18" beteiligt, einer Wahlveranstaltung für Minderjährige, die alternativ zu den offiziellen Wahlen stattfindet, an denen Jugendliche nicht teilnehmen können. Sein Jubiläum feiert der...