Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

Friedrichshain. Auf dem Abenteuerspielplatz Forcki am Forckenbeckplatz finden am 15. und 17. Mai zwei Projekttage zur U18-Europawahl statt. Mitmachen können Kinder und Jugendliche von acht bis 17 Jahre. Zum Programm gehört unter anderem eine Wahlplakate-Rallye. Am Freitag zwischen 13 und 18 Uhr ist das Wahllokal geöffnet, für Gruppen nach Anmeldung auch schon früher, ¿453 05 66 90, Website www.forcki.de. tf

Kreuzberg. Am 30. April wurden auf dem Mariannenplatz zwei sogenannte Tiny Houses geräumt. Sie waren seit etwa einem Jahr von zwei Männern bewohnt worden. Die Linksfraktion in der BVV kritisierte das Vorgehen. Die beiden Häuschen hätten niemanden gestört, meinten die Vorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll. Die Räumung wäre vielleicht formaljuristisch begründet, sozialpolitisch aber fragwürdig. Sie sei erst nach zweimaligem Fristablauf erfolgt, hieß es in einer Erwiderung des Bezirksamtes....

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Computer im Bezirksamt werden alle im Verlauf dieses Jahres mit dem Betriebssystem Windows 10 ausgestattet. Das erklärte Knut Mildner-Spindler (Linke), Stadtrat für Bürgerdienste, auf eine Nachfrage des Bezirksverordneten Felix Just (diePartei). Hintergrund: Am 14. Januar 2020 läuft der bisherige Support Windows 7 aus. Es gibt dann keine Sicherheitsupdates mehr. Als dasselbe im April 2014 mit Windows XP passierte, verursachte das damals in der gesamten Berliner...

EMA e.V.: Der Euro-Mediterran-Arabische Länderverein (EMA) vergrößert ihre Hauptstadtpräsenz und bezog am 23. April ein neues Büro. Hier kann die EMA fortan ihre Kontakte zu Politik und Wirtschaft pflegen und internationale Gäste in repräsentativen Räumen empfangen. Stresemannstraße 21, 10963 Berlin, www.ema-germany.org Gibt es in Ihrem Kiez auch eine Neueröffnung? Dann können Sie uns per E-Mail informieren: leser@berliner-woche.de.

Die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Tempelhof-Schöneberg haben am 17. April eine Auskunftsanordnung gegenüber dem Ferienwohnungsanbieter Airbnb Irland erlassen. Airbnb wird dabei aufgefordert, Hinweise über bisher anonyme Vermieter herauszugeben. Rückendeckung erhält das Vorgehen von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Noch immer würden Ferienwohnungen ohne entsprechende Registriernummer im Internet auftauchen, was die Arbeit der...

Seit 15. April sind die beiden Briefwahlstellen im Bezirk für die Europawahl geöffnet. Sie befinden sich im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, und im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Briefwahlunterlagen können dort montags von 8 bis 15, dienstags und donnerstags von 11 bis 18 sowie mittwochs und freitags zwischen 8 und 13 Uhr beantragt werden. An der Europawahl am 26. Mai können alle deutschen Staatsbürger teilnehmen, die an diesem Tag mindestens 18 Jahre alt sind. Weitere...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der CDU-Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg hat am 5. April turnusmäßige Vorstandswahlen abgehalten. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Timur Husein ebenso in seinem Amt bestätigt wie seine beiden Stellvertreter Dr. Hikmet Gülmez und Dr. Johannes Neumann. Neumann hatte allerdings mit Bernd Pfeiffer, dem Vorsitzenden der Werte Union Berlin, einen Gegenkandidaten. Er entschied die Wahl mit 27 gegen acht Stimmen für sich. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen hat am 26. März turnusmäßig seinen Geschäftsführender Ausschuss, den Parteivorstand, gewählt. Neu in dem achtköpfigen Gremium ist Johanna Haffner. Die übrigen Mitglieder gehörten ihm bereits zuvor an. Namentlich sind das Aida Baghemejad, Anne Burckhardt-Schön, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt, Nikolas Becker und Vasili Franco. Die Grünen weisen besonders darauf hin, dass dem Geschäftsführenden Ausschuss...

Das gesamte Bezirksamt soll bis spätestens Ende August an einem Workshop für gewaltfreie Kommunikation teilnehmen.  Der Antrag von Felix Just (die Partei) fand eine klare Mehrheit von 35 Stimmen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nur acht Bezirksverordnete votierten mit Nein, drei enthielten sich. Der Anlass für Justs Anliegen waren die zuletzt offen zutage getretenen atmosphärischen Störungen innerhalb der Bezirksregierung. Zugespitzt vor allem am Beispiel der Äußerungen gegenüber...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die FDP Friedrichshain-Kreuzberg hat am 18. März einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender ist jetzt Bernd Schlömer, Mitglied der Liberalen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Seine Stellvertreter wurden Nina Monaghan und Richard Siebenhaar. Der bisherige Vorsitzende David Kordon hatte nicht mehr kandidiert. tf

Kreuzberg. Bis 18. April sind in der ver.di MedienGalerie, Dudenstraße 10, Plakate zu sehen, die sich in den vergangenen Jahrzehnten gegen Rassismus und Neonazismus positioniert haben. Die Ausstellung entstand zusammen mit dem antifaschistischen Pressearchiv apabiz. Geöffnet ist montags und freitags von 14 bis 16, dienstags, 17 bis 19, donnerstags, 14 bis 19 Uhr sowie nach Vereinbarung. Infos: www.mediengalerie.org. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 31. März können sich Interessierte beim Projekt Erstwahlhelfer anmelden. Es gibt noch ein paar freie Plätze. Wie bereits berichtet, werden Menschen zwischen 18 und 27 Jahren dort zum Wahlhelfer ausgebildet und kommen dann bei der Europawahl am 26. Mai in einem Wahllokal zum Einsatz. Weitere Informationen finden sich unter berlin.erstwahlhelfer.de. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Zum vierten Mal vergibt der Bezirk den Silvio-Meier-Preis. Er wird bereits am 20. Juni verliehen und nicht wie bisher im November. Die Auszeichnung ehrt Einzelpersonen, Gruppen, Initiativen und Projekte, die sich gegen Diskriminierung, Ausgrenzung oder soziale Bevormundung einsetzen oder Zivilcourage gegen rechtsextremistische und rassistische Gewalt gezeigt haben. Bewerbungen werden bis 19. Mai entgegen genommen. Einzureichen sind diese per E-Mail an...

Kreuzberg. Ein Fahrradkorso führt am Sonnabend, 30. März, zu Stätten von Zwangsarbeit während der Zeit des Nationalsozialismus. Beginn ist um 14 Uhr am ehemaligen jüdischen Arbeitsamt in der Fontanepromenade 15. Danach werden das Dragonerareal zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg sowie die einstige Bockbrauerei an der Fidicinstraße angefahren. Die Tour endet mit einer Abschlusskundgebung und Picknick auf dem Tempelhofer Feld. Sie wird vom Netzwerk Zwangsarbeit und der Initiative "Wem...

Kreuzberg. Der Beirat für Integration und Migration Friedrichshain-Kreuzberg organisiert am Donnerstag, 21. März, eine Menschenkette der Solidarität und gegen Rassismus. Sie soll vom Mariannenplatz zum Kottbusser Tor und darüber hinaus bis zur Kohlfurter Straße führen. Zeit: 11.55 Uhr, sprich "fünf vor zwölf". Im Anschluss stellt der Beirat seine Arbeit an einem Informationsstand am Kottbusser Tor vor. Außerdem lädt er für den 22. März von 10 bis 14 Uhr zu einer Veranstaltung in die...

Mitarbeiter des Bezirksamtes sollen bei Dienstreisen innerhalb Deutschlands nicht mehr das Flugzeug benutzen. Nur wenn unabweisbare Gründe vorlägen, könne davon abgewichen werden. Ansonsten seien Züge oder Fernbusse zu nutzen. Das gelte auch für Reisen ins Ausland. Dorthin soll nur geflogen werden, wenn ein anderer Transfer nicht zumutbar ist. Die Einschränkungen für den behördlichen Flugverkehr finden sich in einem Antrag des Grünen-Bezirksverordneten Dr. Thomas Weigelt. Er verweist darauf,...