Friedrichshain - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Friedrichshain-Kreuzberg will mit queerer Ampel Zeichen setzen

Kein vernünftiger Mensch hat etwas gegen Schwule, Lesben oder die vielen anderen sexuellen Identitäten, die hinter dem Sternchen der LGBTIQ*-Abkürzung stecken. Jeder soll nach seiner Fasson selig werden, hat schon der Alte Fritz gesagt. Aber diese ständige Dauerbeschallung mit queeren Themen empfinde ich mittlerweile als störend. Auch meine schwulen Bekannten nervt dieses permanente Hervorheben der Lebensmodelle nicht-heterosexueller Menschen. Sogar beim KiKa-Sandmännchen gibt es mit „Herrn...

  • Mitte
  • 01.08.23
  • 1.047× gelesen
  • 17
  • 1
Foto: Foto von Ingo Joseph: https://www.pexels.com/de-de/foto/nahaufnahme-fotografie-des-grauen-saulengebaudes-109628/

Politik
Merz und die AfD

Zu Merz und CDU/CSU und AfD Liebe Leute, liebe Wähler, die Stimmung schwenkt in diesem Land nach rechts und es wird angefangen populistische Dinge zu unterstützen. Die Union in Bayern, der harte Teil machte sich um den Umbruch der Elektrofahrzeuge Anfang des Jahres viele Gedanken. Man sah sich als Autofahrerpartei und die, die CSU wählen, sehen in Bayern, Autoindustrie, BMW, Audi, Magirus und auch Landwirtschaft und fast alle großen Konzerne, wie Grundig oder Siemens arbeiten hier. Söder ist...

  • Friedrichshain
  • 24.07.23
  • 259× gelesen
  • 2

Wasser aus dem Hydranten?

Mitte Mai meldete sich Hertha S., Bewohnerin des Seniorenwohnheimes der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) in der Niebuhrstraße 7 in Charlottenburg bei der Kummer-Nummer. Sie berichtete, dass durch einen Rohrbruch alle Bewohnerinnen und Bewohner seit zwei Tagen ohne Wasser wären. Die WBM habe nur den Hinweis gegeben, dass sich die Bewohner bis zur Reparatur des Schadens Wasser am Hydranten holen könnten. Den Hinweis von Frau S., dass es sich um zum Teil hochbetagte Personen handelt und...

  • Mahlsdorf
  • 12.07.23
  • 227× gelesen

Cornelia Seibeld leitet Landtagspräsidentenkonferenz

Berlin. Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Cornelia Seibeld, hat zum 1. Juli den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz vom nordrhein-westfälischen Landtagspräsidenten André Kuper übernommen. In ihre einjährige Amtszeit fällt die Europakonferenz im Januar 2024 in Brüssel sowie die Konferenz in Berlin vom 2. bis 4. Juni 2024. Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestags und des Bundesrats – kurz Landtagspräsidentenkonferenz (LPK) – ist...

  • Mitte
  • 10.07.23
  • 104× gelesen
Foto: Foto von Lilli Waugh: https://www.pexels.com/de-de/foto/stahl-und-glasgebaude-2407196/

Politik
Wenn heut Bundestagswahl wäre…

Wenn heut Bundestagswahl wäre… In der Bild als kleiner Aufmacher AfD zweitstärkste Kraft im Wahlbarometer… Die CDU würde Wahlsieger und nach meiner Prognose scheint eine Jamaika Koalition das worauf man sich verständigen würde, bzw eine große Koalition mit der SPD oder auch glatt Schwarzgrün. Woran hängt es, dass die AfD so viele Stimmen gewinnt? Es gibt den harten Kern, der wirklich von jeher braun und versumpft ist. Die DVU oder Republikaner und andere Parteien bringen Wähler. Es gibt seit...

  • Friedrichshain
  • 27.06.23
  • 453× gelesen
Foto: Bild von Angelo Giordano auf Pixabay

Politik
Irrungen und Verwirrungen vor dem Erdeben in der Türkei und Syrien

Irrungen und Verwirrungen am Tag vor dem Erdbeben in der Türkei / Syrien Es war im Januar, 1 Jahr Krieg lag hinter uns, da gab es dieses Teffen zwischen dem amerikanischen Außenminister und Pistorius in Ramstein. Vorher kaum, die Entscheidung, Wer wird neuer Verteidigungsminister. Ich war zuerst für Maas, da Pistorius nicht in der ersten Auswahl stand. Ich war durch eine Erbschaft mit einer Angststörung belegt, die durch den Ausfall meiner Depotspritze zu einer Psychose führte. Es gab noch mehr...

  • Friedrichshain
  • 14.06.23
  • 288× gelesen
Foto: Bild von Xavier Turpain auf Pixabay

Politik
Zum Beschuss der Nord Stream Linien

Zum Beschuss der Nord Stream Linien Vorletztes Jahr warnte ich vor einem Beschuss von Nord Stream I und II. Und das geschah. Man verdächtigte von russischer Seite die Briten. Auch von amerikanischer Seite Russland selbst, sowie von Ukraine, Russland. Nun stellte sich etwas eher schwer behäbig heraus, dass die Ukraine das selbst tat. Ja und genau darauf fußt ein großer Teil des Krieges. Die Ukraine bekam Waffen und führte einen Krieg weiter, der allen europäischen Staaten schadet. Vorgestern das...

  • Friedrichshain
  • 09.06.23
  • 290× gelesen
  • 1

7820 Ausländer eingebürgert
Durch zentralisiertes Verfahren soll es bis zu 20.000 Einbürgerungen jährlich geben

2021 wurden in Berlin 7820 Personen eingebürgert. Die meisten deutschen Pässe haben Ausländer in Mitte (1363), Charlottenburg-Wilmersdorf (1132) und Friedrichshain-Kreuzberg (1076) bekommen. Die wenigsten erfolgreichen Anträge auf die deutsche Staatsangehörigkeit gab es mit 235 in Marzahn-Hellersdorf. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Herbert Hochgrebe (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Matthias Kollatz (SPD) hervor. Die Zahlen für 2022 lagen noch nicht vor. Für...

  • Mitte
  • 08.06.23
  • 364× gelesen

Linke lädt zum Kiezfest ein

Friedrichshain. Zu einem Kiezfest laden die Abgeordneten Pascal Meiser und Damiano Valgolio (beide Die Linke) für Sonnabend, 10. Juni, auf den Comeniusplatz ein. Ab 14 Uhr stellt sich die lokale Mieterinitiative "Weberwiese – Milieu sind wir" an einem Stand vor, es gibt Musik und für die jüngsten Gäste Hüpfburg, Riesendart und Dosenwerfen. Gefeiert wird bis 18 Uhr. go

  • Friedrichshain
  • 05.06.23
  • 72× gelesen

Fahrkosten für Flüchtlinge

Berlin. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) hat von 2015 bis 2022 über zehn Millionen Euro für Beförderungskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bezahlt. 2016 waren es fast drei Millionen Euro für Fahrscheine, 2022 nur noch knapp 365.000 Euro, wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervorgeht. Dazu kommen Ausgaben für Welcome-Tickets von über fünf Millionen Euro von 2015 bis 2022. Für den...

  • Mitte
  • 29.05.23
  • 381× gelesen

Hauptstadt der Alleinerziehenden

Berlin. Nach Angaben des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg sind derzeit 30,3 Prozent der Familien alleinerziehend. Laut Familienstaatssekretär Falko Liecke (CDU) leben 111.344 Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern in Berlin, wie er auf eine AfD-Anfrage mitteilt. Etwa 90 Prozent der Alleinerziehenden sind Frauen. Die Berechnung stütze sich auf Daten des Mikrozensus, dessen Stichprobe ein Prozent der Wohnbevölkerung umfasst. Die Zahlen könnten nicht zwischen allein- und...

  • Mitte
  • 26.05.23
  • 167× gelesen
  • 1
Foto: Bild von WikiImages auf Pixabay

Politik/ Film
Etwas zu Kennedy

Politik: Eine Erinnerung an John F. Kennedy In der 10. Klasse interpretierten wir Reden. Dazu fiel natürlich auch die von Kennedy in Berlin, die sich im nächsten Monat jährt. Ich bin ein Berliner sagte er zum 15. Jahrestag der Berliner Luftbrücke und symbolisierte die Haltung Amerikas zu West Berlin. Im Herbst damals wurde der Demokrat ja von Lee Harvey Oswald erschossen und man rätselt noch immer, was damals geschah... Ich möchte dazu etwas schreiben, was mich faszinierte. Es gab einen Film...

  • Friedrichshain
  • 24.05.23
  • 198× gelesen
Foto: Bild von Peggy auf Pixabay

Politik
Zum Tag des Grundgesetzes

Zum Tag des Grundgesetzes Liebe Leute, ich wollte etwas zu einem Frieden und einem guten Regelwerk, dem Grundgesetz, in Deutschland sagen, welches ein Grundpfeiler in einem europäischen System ist. 1848 stellte man schon Regeln für eine Demokratie auf, die jetzt noch wichtig sind... Durch ein Scheitern 1849 kam es mit dem Imperialismus und der Industriealisierung zu Grabenkämpfen zum Beispiel auch Differenzen mit unserem jetzigen Freund: Frankreich- 1848 führte zu einem wiedererstarkten...

  • Friedrichshain
  • 23.05.23
  • 214× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat will Präventivgewahrsam auf bis zu fünf Tage verlängern

Seit anderthalb Jahren schikanieren selbsternannte Kimaretter eine ganze Stadt. Sie kleben sich auf Straßen fest, blockieren Autobahnen, beschmieren Kunst und Fassaden. Hunderte Polizisten sind täglich im Einsatz, um diese Störer mit Trennschleifern aus dem Asphalt zu schneiden und wegzutragen. Das, was die Radikalen von der „Letzten Generation“ machen, sind Straftaten. Rettungswagen zu blockieren und Menschenleben zu riskieren, hat für mich nichts mit zivilem Ungehorsam zu tun. Auch das...

  • Mitte
  • 23.05.23
  • 969× gelesen
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Foto: Bild von risconcrivale auf Pixabay

Innenpolitik
Brief an die Koalition

Liebe Damen und Herren, nur dass sie es wissen... Ich bin kein Insider oder so etwas. Ich überlege, was passieren kann. Das mit dem Putsch am Reichstag sagte ich vor einer Woche dem Büro Baerbock, und ich sagte es vor drei Wochen der Bams... ´Chrupalla, da war ich dumm und nahm Kontakt auf, ich dachte damals an Arbeitsplätze... Das war vor zwei Jahren. Ich sprach mit seiner Helferin. Ich bin auf der Seite der Guten, nicht der AfD. Und komme jetzt noch ein Problem, sehe ich einen Bürgerkrieg in...

  • Friedrichshain
  • 19.05.23
  • 221× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Bundestag beschließt Bürgerrat zum Thema Ernährung

Viele Köche verderben bekanntlich den Brei. Mal sehen, was uns der erste Bürgerrat Ernährung auftischt, den die Ampel-Koalition mit den Stimmen der Linken beschlossen hat. Was soll der Staat gegen Lebensmittelverschwendung tun? Soll Ungesundes stärker besteuert werden? Was gehört zum Thema gesunde Ernährung unbedingt auf den Stundenplan? Über solche Fragen und Themen wie Haltungsbedingungen, Tierwohl, Kennzeichnungspflicht, Infokampagnen und vieles mehr sollen ab September 160 Bürger im...

  • Mitte
  • 16.05.23
  • 601× gelesen
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Foto: Bild von OpenClipart-Vectors auf Pixabay

Politik
Zum Naziregime

Meine Gedanken, verspätet zum 08.05.1945 Gestern fiel mir irgendwie der Bendlerblock ein. Das ist der Ort in der Operation Walküre stattfand. Das Hitlerattentat. Da fällt mir der großartig gedrehte Film von Rommel ein, der daran beteiligt war und sich, weil Hitler ihn so mochte, selbst umbringen musste. Man sieht im Film, als Hitler malte, sagte Rommel ihm, er solle aufhören... Aber Hitler sah keine Gefahr... In diesem Bendlerblock beginnt auch ein zweiter guter Film: Der Untergang... Da sieht...

  • Friedrichshain
  • 13.05.23
  • 212× gelesen

Martina Klement neue Digitalchefin

Berlin. Martina Klement ist in der schwarz-roten Regierung vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zur Staatssekretärin ernannt worden. Als Chief Digital Officer (CDO) soll die gebürtige Bayerin die Digitalisierung der Verwaltung voranbringen. Klement hat zuletzt im Bundesministerium für Digitales und Verkehr gearbeitet. „Die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung ist eine der Mega-Aufgaben Berlins. Ich möchte dafür sorgen, dass Berlin jeden Tag ein Stückchen besser...

  • Mitte
  • 11.05.23
  • 522× gelesen
Foto: Bild von Reimund Bertrams auf Pixabay

Politik
Zur Graichenaffäre und der Bremenwahl

Zur Bürgerschaftswahl in Bremen. Wie oft ist eigentlich Bremer Recht? Da gab mehrere Antworten dafür.. Am 14. Mai, am Muttertag, wird wieder gewählt die große Koalition wäre möglich. Eindeutig sieht man im Vorfeld die SPD mit Bovenschulte als Gewinner. Wichtig scheint, dass die AfD aus dem Parlamet bleibt. Auf jeden Fall sind auch eine Ampel in zweifacher Ausrichtung möglich.... Bremen war fast ununterbrochen Rot regiert und ich wünsche mir dort eine Sozialdemokratische Führung. Das was...

  • Friedrichshain
  • 10.05.23
  • 245× gelesen
Foto: Bild von Sabine Kroschel auf Pixabay

Klimapolitik
Autobau und Softwareskills

Zum Autobau Zuletzt erklärte mein SPD Genosse Lars Klingbeil eine Autobauerwelt mit vielen Softwareskills, die angelernt werden müssten. Damit muss man geschult sein am Band, kein Handwerker. Zimmerer holt man aus Osteuropa.. Ich träume von einem 3D gedruckten Auto aus Plastikmüll, bei dem evtl zur Verstärkung Metall in das Druckmittel gemischt wird. Es gab den Käfer, das Volksauto. Im Osten Trabant und Wartburg... Von so etwas im Besseren träume ich... Ein Leichtmodell im 30er Zonen...

  • Friedrichshain
  • 05.05.23
  • 226× gelesen
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Die Stadtrallye im Donaukiez 2022. | Foto: Birgit Leiß

Deine Stadt. Dein Kiez. Dein Tag.
Tag der Städtebauförderung am 13. Mai 2023

Am 13. Mai 2023 haben Sie die Gelegenheit, Ihre Nachbarschaft ganz neu zu entdecken. Auf mehr als 55 kostenlosen Veranstaltungen in allen Bezirken der Stadt erkunden Sie neue und historische Gebäude, sprechen mit Planerinnen und Experten oder feiern ganz entspannt mit Ihren Nachbarinnen und Nachbarn auf einem der vielen Straßenfeste. Am Tag der Städtebauförderung warten Berliner Geschichten und Geschichte darauf, entdeckt zu werden. 2023 fördern Bund, Land und die Europäische Union insgesamt 69...

  • Charlottenburg
  • 05.05.23
  • 499× gelesen
Foto: Bild von David Mark auf Pixabay

Ein politischer Einwurf
Das Boot in der Intensivstation der Psychiatrie

Liebe Leser, ich wurde durch den Medikamentenengpass krank und kam in eine Intensivstation einer Psychiatrie... Da lernte ich Umgang in einem anarchistischem System. Ich lernte teilen und handeln und ich lernte, wie eine Kolchose funktionieren könnte.. Im ersten Moment war es so, keiner wollte teilen, außer ein Russlanddeutscher.. Er gab mir 5 Blättchen und ein anderer wollte jedem etwas schenken. Ich blieb geizig, weil mich der härteste von ihnen immer prüfte... Jeden Tag ein neuer Zugang, Ich...

  • Friedrichshain
  • 28.04.23
  • 310× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Lauterbach will Cannabis-Abgabe über Vereine und Clubs erlauben

In den Clubs gehört der Joint bei vielen dazu, auch wenn das nicht erlaubt ist. Jetzt will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Cannabis legalisieren. Lauterbachs Cannabis-Clubs sind allerdings keine Technoschuppen, sondern Vereine, in denen erwachsene Mitglieder legal 50 Gramm Gras pro Monat – zwischen 18 und 21 Jahren 30 Gramm – erwerben können. Cannabis soll aus dem Betäubungsmittelgesetz gestrichen, der Anbau kleiner Mengen für Erwachsene erlaubt werden. Verunreinigten Stoff vom Dealer...

  • Mitte
  • 26.04.23
  • 671× gelesen

Steuerverlust durch Wegzug

Berlin. In den vergangenen drei Jahren sind viel mehr Menschen aus Berlin nach Brandenburg gezogen als andersherum. Der sogenannte Fortzugsüberschuss liegt bei weit über 50.000 Menschen. Das geht aus den Tabellen von Finanzstaatssekretärin Jana Borkamp auf eine AfD-Anfrage hervor. Aus dem negativen Wanderungssaldo des Landes Berlin gegenüber dem Land Brandenburg ergeben sich Steuermindereinnahmen inklusive Finanzkraftausgleich für Berlin in der Größenordnung von rund 60 Millionen Euro pro...

  • Mitte
  • 12.04.23
  • 176× gelesen
  • 1
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