Das neue Bezirksamt kann seine Arbeit aufnehmen

Das neue Bezirksamt. Von links: Knut Mildner Spindler, Monika Herrmann, Andy Hehmke, Clara Herrmann und Florian Schmidt.
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Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt.

Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen.

Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen Schwerpunktthemen zusammen arbeiten wollen, kommen insgesamt auf 42 Mandate.

Herrmanns Stellvertreter Knut Mildner-Spindler (59, Linke), Stadtrat für Soziales, Gesundheit, Bürgerdienste und Beschäftigung bekam 38 Ja- und zwölf Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen. 43 Mal Zustimmung bei jeweils fünf Mal Nein und Enthaltung gab es für Andy Hehmke (42, SPD), verantwortlich für Schule und Sport, Wirtschaft sowie Ordnungsamt. Sein Ergebnis wurde noch durch Clara Herrmann (Bündns90/Grüne) getoppt. Für sie votierten 46 Bezirksverordnete, sechs dagegen, zwei konnten sich nicht entscheiden. Clara Herrmann ist zuständig für Finanzen, Bildung und Kultur sowie Umwelt.

Gingen diese Wahlen ohne vorherige Aussprache über die Bühne, war das bei Florian Schmidt (41, Bündnis90/Grüne) anders. An den Kompetenzen des neuen Stadtrats für Stadtplanung, Tiefbau, Grünflächen und Immobilienservice äußerte der SPD-Verordnete John Dahl Zweifel. Er verwies unter anderem auf Schmidts Rolle beim Dragonerareal, als er für einen früheren Kaufinteressenten eine Bürgerversammlung organisiert hatte. Schon gegen diesen Investor hatte es massiven Widerstand gegeben. "Sie haben sich aus meiner Sicht zum Steigbügelhalter der Spekulanten gemacht", meinte John Dahl.

Danach beeilte sich der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Forck klarzustellen, dass das eine Einzelmeinung darstelle und nicht die Ansicht der Fraktion wiedergebe.

Florian Schimidts Ergebnis: 37 Ja-, zwölf Nein-Stimmen, vier Enthaltungen.

tf

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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