Denkpause nach gescheiterter Wahl

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich.

Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige Amtsinhaberin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit erreicht.

Nach diesem Ergebnis seien jetzt auch innerparteiliche Beratungen nötig, begründete der Grünen-Fraktionsvorsitzende Julian Schwarze den vorläufigen Stopp der Beratungen mit den Linken und der SPD. Diese beiden Fraktionen haben nicht nur das Anrecht auf je einen Stadtrat im Bezirksamt. Sie waren es auch vor allem, die gegen Kristine Jaath als BVV-Chefin votiert hatten.

Das hätten sie bereits früh angekündigt und kommuniziert, betonten vor allem die Linken. Denn die Vorsteherin habe nach ihrer Meinung häufig unsouverän agiert und nicht selten detaillierte Kenntnisse der Geschäftsordnung vermissen lassen.

Ähnlich klingt das auch bei Vertretern der SPD. Wobei sich die Sozialdemokraten anscheinend zunächst nicht durchgehend auf eine Ablehnung festgelegt hatten. Erst nach der "Lobhudelei" des CDU-Alterspräsidenten Wolfgang Fisch (CDU) für die Bewerberin und ihrer in manchen Augen missglückten Bewerbungsrede, seien einige auf Nein umgeschwenkt. Am Ende waren aber selbst die Genossen von halb- und ganz-links von dem Erfolg etwas überrascht. Wie sich andererseits die Grünen über den Vorstoß einigermaßen "irritiert" zeigten.

Gleichzeitig betonen sowohl Linke als auch SPD-Vertreter, dass sich ihr Verhalten allein auf die Personalie Kristine Jaath bezogen habe und von den Verhandlungen zum Bezirksamt zu trennen sei. Denn die würden bisher "konstruktiv" verlaufen. Erst recht stecke dahinter kein anderer "Masterplan", etwa der Versuch, noch irgendwie eine Mehrheit jenseits der Grünen zu zimmern, wird immer wieder beteuert.

Aber natürlich hängt alles mit allem zusammen. Die Bündnispartei, die als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht hat, muss sich jetzt überlegen, ob sie Kristine Jaath noch einmal aufstellt oder jemand anderen ins Rennen schickt. Und vor allem bei letzterer Entscheidung stellt sich die Frage, was dann aus der bisherigen Vorsteherin wird.

Für die Auszeit der Grünen hätten sie deshalb Verständnis, sagen der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke und Oliver Nöll, sein Kollege von der Linkspartei. Gegen einen Besuch von Kristine Jaath in ihren Fraktionen, wie von den Grünen angeboten, sei ebenfalls nichts einzuwenden. Allerdings bezweifeln beide, dass sich dadurch das Meinungsbild zu ihren Gunsten verändern würde.

Wann die Parteien ihre Bezirksamtsgespräche wieder aufnehmen, war zuletzt ebenso unklar, wie ein Termin für die Fortsetzung der nach der gescheiterten Wahl unterbrochenen ersten BVV. Der sei nur dann sinnvoll, wenn es einigermaßen Klarheit in der Vorsteherfrage gibt. tf