Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht
Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären.
Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen.
Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im Bezirksamt. Je einer geht wie bisher an die Linkspartei und die SPD. Hier allerdings unter veränderten Voraussetzungen. Die Linken haben über acht Prozent zugelegt und sind jetzt zweitstärkste Formation in der BVV. Die SPD verlor dagegen mehr als drei Prozent und erreichte nur noch Platz drei.
Ob es zwischen der Bündnispartei und einer oder mehreren anderen Fraktionen zu Vereinbarungen oder einer Zählgemeinschaft für die künftige Wahlperiode kommen wird, ist ebenso Thema der jetzt folgenden Treffen wie die Ressortverteilung. Vor ihrem Beginn wollen sich alle ungern in die Karten schauen lassen. „Wir sind erst einmal froh über unser Wahlergebnis“, sagt der Linken-Fraktionsvorsitzende Reza Amiri. Was sich daraus ergebe, werde sich zeigen. Es ist aber wohl davon auszugehen, dass seine Partei ihren Zuwachs in mehr Verantwortung im Bezirksamt ummünzen will. Ihr steht jetzt auch der Posten des stellvertretenden Bürgermeisters zu.
Macht Peter Beckers weiter?
Eher zurückhaltend gibt sich nach ihrem Stimmenrückgang auch die SPD. Er hoffe auf faire Verhandlungen, sagt ihr Fraktionschef Andy Hehmke. Schule und Sport, ebenso Wirtschaft wären für die Genossen weiter interessant. Unkar ist, ob ihr bisheriger Stadtrat und zuletzt Bürgermeisterkandidat Peter Beckers weitermacht. Die Entscheidung darüber liege ganz allein bei ihm, heißt es in der Partei.
Auch die Grünen betonen, dass sie an tragfähigen Ergebnissen interessiert seien. Natürlich müsse es da auch Kompromisse geben.
Bei welchen Ressorts die Bündnispartei in Zukunft den Hut aufbehalten möchte, wird ebenfalls spannend. Wahrscheinlich gilt das für den Jugendbereich, den Bürgermeisterin Monika Herrmann verantwortet. Möglicherweise auch Stadtplanung und Finanzen. tf
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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