Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung
Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März.
Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen.
Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um den Ausverkauf des Bezirks durch Immobilienspekulanten von der Rigaer Straße über die Bockbrauerei bis zur Urbanen Mitte. Nur drei von zahlreichen Beispielen, die sich auf mehreren an der Tribüne befestigten Plakaten widerfanden. Und die Politik, auch die in Friedrichshain-Kreuzberg, setze dem kaum etwas entgegen, ja mache sich zu Komplizen der Spekulanten. So in etwa die Argumentation. Sie war allerdings in dem Radau nur teilweise zu verstehen.
Die meisten Bezirksverordneten waren davon wenig angetan. Viele hatten während des Auftritts den Saal verlassen. Immerhin, nach einer knappen halben Stunde war der Spuk beendet. Er habe den selbsternannten Kiezkämpfern aber kaum neue Freunde gebracht, meinte BVV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), als die Sitzung fortgesetzt wurde.
Das Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zeige sich immer offen für Beiträge von außen. In den Ausschüssen hätten Gäste Rederecht. Und gerade das Thema Mietsteigerung und Verdrängung bewegt dort wie kaum ein anderes. Was aber trotzdem das Einhalten gewisser Formen und Regularien einschließe.
Besonders erzürnt hatte nicht nur die Vorsteherin, dass der Einmarsch der Aktivisten ausgerechnet in dem Moment erfolgte, als die BVV über eine Resolution zum Tag gegen Rassismus diskutierte.
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