BVV will das Ritual der mündlichen Fragestunden verändern

Friedrichshain-Kreuzberg. Die mündlichen Anfragen gehören eigentlich zu den interessantesten Tagesordnungspunkten in jeder BVV-Sitzung. Zumindest theoretisch und was den Inhalt betrifft. Die Präsentation ist dagegen häufig ermüdend.

Das soll anders werden. Zumindest fordert das ein Antrag der SPD-Fraktion. Er verlangt unter anderem, dass die Antworten des Bezirksamtes künftig kürzer ausfallen und die Bürgermeisterin sowie die Stadträte auch auf spontane Fragen eingehen müssen. Letzteres gibt es zwar schon bisher, allerdings nur in Form weiterer Anmerkungen zu einem schon zuvor behandelten Thema.

Bei mündlichen Anfragen haben Bezirksverordnete die Möglichkeit, ein Anliegen vorzubringen und dazu die Ansicht des Bezirksamtes einzuholen. Die Fragen müssen vorher eingereicht werden, damit sich die Verwaltung entsprechend kundig machen kann.

Das führt dann nicht selten zu sehr ausführlichen Antworten, die gerne bei Adam und Eva beginnen, ehe sie zum Kern des Problems kommen. Auch wenn das mit einer umfassenden Informationspflicht begründet wird, entsteht manchmal der Verdacht, auf diese Weise soll vor allem Zeit verstreichen. Insgesamt sind bei jeder Tagung 60 Minuten für die Fragestunden vorgesehen. Je länger eine Thema rekapituliert wird, umso weniger weitere können aufgerufen werden. Dazu werden die Antworten häufig abgelesen, was die Sache auch nicht spannender macht.

Wegen solcher ausufernden Beiträge können manche Fraktionen oft nur wenige Anfragen im Plenum stellen. Wie häufig eine Gruppierung diese Möglichkeit bekommt, hängt von ihrer Stärke ab. Während Grüne und SPD, als größte und zweitgrößte Fraktion darauf hoffen können, wenigstens zwei ihrer Anliegen unterzubringen, schaffen Piraten, Linke und CDU häufig gerade einmal eines.

Deshalb wird jetzt überlegt, für jede Antwort eine Maximalzeit vorzugeben. Insgesamt sollte sich das Bezirksparlament ein Beispiel an den Fragestunden im Abgeordnetenhaus nehmen, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Andy Hehmke. Dort würden sich die Fragestunden zu lebhaften Debatten entwickeln.