Friedrichshain. Entlang der Karl-Marx-Allee sowie vor dem Jüdischen Museum ist das Aufstellen von Wahlplakate nicht erlaubt. Darüber berichtete die Berliner Woche und bezog sich dabei auf Aussagen von Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD).
Prompt meldete sich eine Leserin und berichtete, dass entgegen dieses Verbots auf dem Mittelstreifen der Karl-Marx-Allee mehrere großflächige Werbebanner der Parteien stehen. Die Grünen sind dort ebenso vertreten wie SPD und CDU. Also, was gilt jetzt?Weiter das, was er gesagt habe, macht der Stadtrat auf Nachfrage deutlich. "Die Plakatflächen sind dort nicht genehmigt und müssen abgebaut werden." Die betroffenen Parteien werden jetzt aufgefordert, dafür umgehend zu sorgen.
Warum das Verbot missachtet wurde, kann sich Beckers nicht wirklich erklären. Es könne natürlich sein, dass die Auflage einfach missachtet wurde. Bestätige sich das, wäre wahrscheinlich auch ein Bußgeld fällig. Möglicherweise hätten aber auch nur die Kreis-, aber nicht die Landesverbände darüber Bescheid gewusst. Denn letztere sind meist für das Aufstellen von Großpostern verantwortlich. Nicht völlig ausschließen will der Stadtrat außerdem, dass die entsprechende Hinweise nicht bei den Parteien gelandet sind. Was wiederum ein Versäumnis der Verwaltung wäre.
Bleibt jetzt die spannende Frage, wie lange es dauert, bis die Plakatflächen verschwunden sind.
Thomas Frey / tf
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