Gatow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Minister Lauterbach will Vorsorge ermöglichen

In der Apotheke Hustenbonbons kaufen und bei der Gelegenheit gleich die Cholesterin-Werte checken: So stellt sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) medizinische Vorsorge vor. Nach seinen neuesten Plänen sollen Apotheker Vorsorge-Checks zu Bluthochdruck, Cholesterin und Diabetes anbieten. Das würde die Hemmschwelle vor allem für junge Menschen senken, sich durchchecken zu lassen, meint der Politiker. Apotheken dürfen bereits gegen Corona und Grippe impfen. Mit den Blutproben will...

  • Mitte
  • 17.10.23
  • 306× gelesen
Christian Heck (links) und Mitarbeiter des BVV-Büros vor dem gesäuberten Schild.  | Foto:  Bezirksamt Spandau

Putzaktion an der Sternbergpromenade
BV-Vorsteher Christian Heck und Mitarbeiter des BVV-Büros säuberten Namensschild

Das Schild Sternbergpromenade war zuletzt von Dutzenden Aufklebern überdeckt und damit kaum noch lesbar. Um das zu ändern, veranstalteten BV-Vorsteher Christian Heck (CDU) und Beschäftigte des BVV-Büros am 5. Oktober eine Putzaktion an der Tafel. Die Sternbergpromenade ist ein Teilstück des Lindenufers. Sie erinnert an die jüdische Kaufmannsfamilie Sternberg. Ihr Textilgeschäft befand sich an der Breiten Straße. Viele Familienmitglieder waren einst auch in der jüdischen Gemeinde und der...

  • Spandau
  • 12.10.23
  • 319× gelesen
  • 1

Frauen-Treffen in der Arena

Alt-Treptow. Zum „Female Future Force Day“ werden am Sonnabend, 21. Oktober, in der Arena Berlin, Eichenstraße 4, rund 3500 Teilnehmerinnen erwartet, mehr als 100 Rednerinnen und Redner werden bei der ganztägigen Konferenz auftreten. Das Ganze steht unter dem Motto „The Future ist equal“, stellt also die Gleichberechtigung aller Geschlechter in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in den Mittelpunkt. Veranstaltet wird der „Female Future Force Day“ von der Medienmarke Edition F, die zur FUNKE...

  • Alt-Treptow
  • 11.10.23
  • 113× gelesen
Die israelische Flagge weht seit dem 8. Oktober als Zeichen der Solidarität und Anteilnahme des Bezirks vor dem Rathaus. | Foto:  Bezirksamt Spandau
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Solidarität und Sorge
Spandau zeigt Flagge für Israel und seine Partnerstadt Ashdod

Seit dem 8. Oktober weht vor dem Rathaus die Flagge Israels. Spandau setzt damit ein „Zeichen der Anteilnahme und Solidarität“, erklärte Bürgermeister Frank Bewig. Am Sonnabend, 7. Oktober, ist das Land von der militant-islamistischen Hamas aus dem Gazastreifen überfallen worden. Die von der EU, USA und Israel als Terrororganisation eingestufte Hamas griff Israel zu Lande, zu Wasser und aus der Luft an und schoss tausende Raketen auf Israel. Mehrere hundert Menschen starben. Zudem nahmen die...

  • Spandau
  • 10.10.23
  • 338× gelesen
Berlin gibt Pläne für ein flächendeckendes kostenloses öffentliches WLAN auf. | Foto:  Christian Hahn

Aus für „Free Wi-Fi Berlin“
Senat will kein flächendeckendes kostenloses Stadt-WLAN mehr

Das Projekt „Free Wi-Fi Berlin“ ist seit dem 1. Januar 2022 offline. Es wurde nach einer fünfjährigen Pilotphase abgeschaltet. Jetzt hat der Senat das stadtweite Umsonst-Internet beerdigt. Berlins kostenloses öffentliches WLAN-Netz ist seit fast zwei Jahren abgestellt. Die vom Senat beauftragte Nürnberger Betreiberfirma ABL Solutions hatte nach Auslaufen des Pilotprojektes zum 1. Januar 2022 das Umsonst-Internet mit zuletzt 2050 WLAN-Access-Points an 499 Standorten außer Betrieb genommen....

  • Mitte
  • 05.10.23
  • 676× gelesen
  • 1

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Deutscher Mieterbund fordert Recht auf Wohnungstausch

Die Kinder sind längst ausgezogen. Oder ein Paar trennt sich und einer behält die Wohnung. So kommt es, dass vor allem immer mehr ältere Menschen in zu großen Wohnungen leben, während andere mehr Platz brauchen. Laut „Mismatch im Wohnungs-markt“-Studie vom Institut der Deutschen Wirtschaft drängeln sich sechs Prozent der Haushalte in Großstädten in viel zu kleinen Wohnungen, während etwa genauso viele und bei Senioren sogar neun Prozent in zu großen Wohnungen leben. Daher unterstützt der...

  • Mitte
  • 03.10.23
  • 551× gelesen
  • 1

Über 17.000 Menschen ohne Aufenthaltsrecht
762 Ausreisepflichtige wurden in diesem Jahr bis Ende Juli abgeschoben

In Berlin halten sich zum Stichtag 30. Juni 17.436 Ausreisepflichtige auf. Allerdings können die meisten nicht abgeschoben werden. Das geht aus den Statistiken des Landesamtes für Einwanderung (LEA) hervor, die Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann (CDU) veröffentlicht. 15 261 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht werden „aus medizinischen Gründen, wegen fehlender Reisedokumente oder aus sonstigen Gründen“ geduldet, heißt es in der schriftlichen...

  • Mitte
  • 01.10.23
  • 374× gelesen
  • 8

Senat erhöht Mietzuschüsse

Berlin. Der Senat erhöht wegen gestiegener Mieten laut Mietspiegel die Mietzuschüsse für Bürgergeldempfänger und Asylbewerber um etwa sechs Prozent. So liegt für einen Vier-Personen-Haushalt die angemessene Bruttokaltmiete für eine 90-Quadratmeter-Wohnung jetzt bei 752,40 statt 713,70 Euro. „Niemandem ist geholfen, wenn Mietsteigerungen die Höhe der Mietzuschüsse übersteigen und die Bewohner umziehen müssen oder wohnungslos werden“, sagte Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD). Die neue...

  • Mitte
  • 28.09.23
  • 82× gelesen
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Parlamentspalast, früher "Haus des Volkes" (Casa Poporului), in Bukarest | Foto:  Unsplash/Ondrej Bocek

Utopien in monumentalen Bauten
Konzerte, Videos und Gespräche im Humboldt Forum

In Berlin stand einst der Palast der Republik – dort, wo heute das Humboldt Forum ist. Ein staatlich kontrolliertes Machtsymbol und zugleich ein Ort der Kultur. Auch in Bukarest, Kyjiw, Prag, Sofia und Warschau gibt es Kultur- und Volkspaläste. Wie viel Utopie steckt noch immer in diesen Bauwerken? Als Orte der Unterhaltung und Politik prägten sie in den Hauptstädten das politische und kulturelle Selbstverständnis in der Zeit des Staatssozialismus. Der Umgang mit dem architektonischen und...

  • Mitte
  • 27.09.23
  • 1.492× gelesen

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Schwarz-roter Senat bringt Wahlrechtsreform auf den Weg

Lange wurde darüber gestritten, jetzt kommt das Wahlalter 16. Schwarz-Rot will die Absenkung des Wahlalters auf den Weg bringen. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit steht. Denn auch Teile der Opposition werden ihre Zustimmung geben. Grüne und Linke kämpfen schon länger dafür, die CDU war bisher dagegen. Derzeit können in Berlin Jugendliche ab 16 die Bezirksverordnetenversammlungen wählen. Wenn das Wahlgesetz geändert wird, können sie zur nächsten Berlin-Wahl 2026 auch...

  • Mitte
  • 19.09.23
  • 680× gelesen

Berliner Frauenpreis

Berlin. Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung hat den Berliner Frauenpreis 2024 ausgeschrieben. Die Auszeichnung wird an Frauen verliehen, „die sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern einsetzen“, heißt es. Vorschläge für den Frauenpreis als „Auszeichnung für außergewöhnliches Engagement für eine gleichgestellte Gesellschaft“ können bis zum 20. Oktober eingereicht werden per E-Mail an frauenpreis@senwgpg.berlin.de oder...

  • Mitte
  • 18.09.23
  • 100× gelesen
Grünanlagen, hier der Jugendplatz in Siemensstadt, sollen klimagerecht umgestaltet werden. | Foto:  Thomas Frey

BVV beschließt Doppelhaushalt 2024/2025
Spandau investiert in den Klimaschutz, die Verwaltung und den Katastrophenschutz

Die BVV Spandau hat am 7. September den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2024/25 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne und FDP sowie von SPD und Tierschutzpartei beschlossen. Die Linke und die AfD stimmten gegen den Haushaltsplan. Der Bezirkshaushalt soll 2024 ein Volumen von mehr als 815 Millionen und im Jahr 2025 von über 833 Millionen haben. Ein Großteil der Summe ist allerdings fest für den Sozial- oder Jugendbereich, bestimmt. Nur über rund zehn Prozent der...

  • Spandau
  • 15.09.23
  • 330× gelesen
  • 1

Abstimmen beim Engagementpreis

Berlin. Derzeit kann jeder dem freiwilligen Engagement den Rücken stärken und für die Nominierten beim Deutschen Engagementpreis abstimmen. Man muss nur bis zum 24. Oktober auf deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis seine Stimme für das Lieblingsprojekte abgeben. Auch Berliner Initiativen haben Chancen auf den Publikumspreis und 10.000 Euro Preisgeld – unter ihnen das Projekt „Dreh’s Um – vietdeutsche Perspektiven“, der FC Internationale Berlin 1980, die Vereine „Vokalhelden“ und...

  • Weißensee
  • 15.09.23
  • 60× gelesen

Sprechstunde von Gregor Kempert

Wilhelmstadt. Gregor Kempert, Stadtrat für Soziales und Bürgerdienste, veranstaltet am Donnerstag, 28. September von 13.30 bis 15.30 Uhr im Seniorenklub Südpark, Weverstraße 38, eine Bürgersprechstunde. Anmeldungen erbeten unter Telefon 902 79 20 21. tf

  • Wilhelmstadt
  • 15.09.23
  • 41× gelesen

Spandau mitgestalten

Spandau. Das Bezirksamt ermöglicht den Bürgern wieder, sich an der Gestaltung des Bezirks über den Bürgerhaushalt zu beteiligen. Noch bis zum 15. Oktober gibt es die Möglichkeit, Ideen für Projekte oder auch Einsparvorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts zu machen. Der beste Weg dafür ist die Internetseite www.buergerhaushalt-spandau.de. Für den Zugang ist eine Anmeldung erforderlich. Die bis dahin eingegangenen Wünsche können ab 16. Oktober bis 5. November bewertet werden. In den Bürgerämtern...

  • Spandau
  • 12.09.23
  • 184× gelesen

Festival der Demokratie

Spandau. In der Altstadt findet am Freitag, 15. und Sonnabend, 16. September das Demokratiefestival Spandau statt. Der erste Tag richtet sich an Fachkräfte, Schul- und Kitagruppen. Am zweiten Tag gibt es ab 13 Uhr Auftritte, Livemusik und Mitmach-Angebote für alle im Hof der Bezirkszentralbibliothek an der Carl-Schurz-Straße 13. Zum Programm gehören Bühnenauftritte, Diskussionsrunden und Beratung unter anderem zum Thema Rassismus und Diskriminierung im Alltag. Mehr Informationen gibt es im...

  • Spandau
  • 09.09.23
  • 143× gelesen
Überbleibsel des Drogenkonsums wie gebrauchte Spritzen finden sich vielerorts in Berlin, so in Parks und an Bahnhöfen. | Foto:  Thomas Schubert

Zahl der Toten steigt
230 Menschen verstarben im Jahre 2022 an den Folgen ihres Drogenkonsums

Die Zahl der Drogentoten hat sich in Berlin von 223 im Jahre 2021 auf 230 im Jahre 2022 erhöht. Auch die Notfalleinsätze wegen Alkohol- und Drogenvergiftungen sind 2023 im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Wissenschaftsstaatssekretär Henry Marx hervor, die die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege aus Polizei-, Feuerwehr- oder Krankenhausstatistiken auf Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader (Die Linke) zum Thema „Drogentote,...

  • Mitte
  • 08.09.23
  • 756× gelesen

Zahl der Beschwerden steigt
Knapp zwei Drittel mehr Fälle bei Ombudsstelle gegen Diskriminierung

Bei der Landesstelle für Gleichbehandlung und gegen Diskriminierung (LADG-Ombudsstelle) sind seit Januar 590 Beschwerden eingegangen. Zum gleichen Zeitpunkt 2022 waren es 366 Beschwerden. Das ist ein Anstieg um 64 Prozent. Von den 590 Beschwerden bezogen sich aber nur 241 Beschwerden auf das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). 349 Beschwerden betrafen unter anderem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das geht aus den Antworten von Micha Klapp (SPD), Staatssekretärin für...

  • Mitte
  • 08.09.23
  • 318× gelesen

Auch Berlin räumt wieder auf

Berlin. Am Sonnabend, 16. September, ist wieder World Cleanup Day. Im vergangenen Jahr beteiligten sich nach Angaben des deutschen Trägervereins, der Umweltorganisation „Let’s Do It! Germany“, fast 15 Millionen Menschen in über 190 Ländern an dem großen Aufräumtag. Auch Berlin ist wieder mit zahlreichen Aktionen gegen Umweltverschmutzung und Müll vertreten. Teilweise treffen sich die Engagierten schon am Tag zuvor, um an Schulen, auf Spielplätzen, in Straßen und Parks aufzuräumen. Eine...

  • Weißensee
  • 07.09.23
  • 169× gelesen
Die Mitmach-Aktion des Demomobils, ein interaktives Angebot des Jugendmuseums Tempelhof-Schöneberg zur Demonstrationskultur, zog bereits 2022 zahlreiche Kinder und Jugendliche an.  | Foto:  Frederic Schweizer
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Einmischen und mitgestalten
Am Tag der Demokratie gibt es unter anderem ein buntes Programm auf dem Winterfeldtplatz

„Demokratie heißt, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen“, konstatierte einst der Schweizer Schriftsteller Max Frisch. Dass die Möglichkeit zur demokratischen Mitbestimmung einen Wert darstellt, der nicht selbstverständlich ist, sondern ständig neu erstritten und verteidigt werden muss, daran soll unter anderem der Tag der Demokratie am 15. September erinnern. Ausgerichtet wird der Demokratietag mittlerweile zum vierten Mal von der Stiftung Zukunft Berlin, dem Migrationsrat Berlin...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.09.23
  • 449× gelesen

Kiew bald Partnerstadt

Berlin. Im Herbst wollen Berlin und Kiew offiziell eine Vereinbarung zur Städtepartnerschaft unterzeichnen. Anschließend sollen konkrete Kooperationsthemen und -projekte benannt werden. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Florian Graf auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) hervor. Die beiden Stadtregierungen arbeiteten schon vor dem Krieg zusammen. 2017 unterzeichnete der damalige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit Oberbürgermeister Vitaliy...

  • Mitte
  • 04.09.23
  • 202× gelesen
  • 1

Ina Czyborra im Aufsichtsrat

Berlin. Der Senat hat Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD) in den Aufsichtsrat des landeseigenen Krankenhauskonzerns Vivantes entsandt. Czyborra übernimmt das vakant gewordene Aufsichtsratsmandat von der vorherigen und ausgeschiedenen Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne). Das Land Berlin ist alleiniger Gesellschafter der „Vivantes - Netzwerk für Gesundheit GmbH“. DJ

  • Mitte
  • 01.09.23
  • 54× gelesen
Der Fotograf Reto Klar (links) und der Journalist Jan Jessen bei der Eröffnung der Fotoaustellung „Lebensader Bahn – Ukrainische Eisenbahnerinnen und Eisenbahner im Krieg“ im Hauptbahnhof. | Foto: Deutsche Bahn AG/Hans-Christian Plambeck
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Bahner im Krieg
Fotoausstellung im Hauptbahnhof

„Lebensader Bahn – Ukrainische Eisenbahnerinnen und Eisenbahner im Krieg“ heißt das gemeinsame Fotoprojekt der Deutschen Bahn AG und der Funke Mediengruppe. Fotografien zeigen den Arbeitsalltag der Bahner im Krieg. Die Fotoausstellung ist ein lebendiges Tagebuch des Kriegsalltags, zusammengestellt von dem Fotografen Reto Klar und dem Journalisten Jan Jessen im März 2023. Sie ist den Menschen in und aus der Ukraine gewidmet, die die Hoffnung nicht verlieren. Im Mittelpunkt steht dabei die...

  • Moabit
  • 29.08.23
  • 251× gelesen

Mieter werden interviewt
Senat beginnt Befragungen bei Mietern und Vermietern für neuen Mietspiegel

Von September bis Dezember werden Mieter und Vermieter für zufällig ausgewählte Wohnungen zu Miethöhe und Wohnungsausstattung befragt. Mit den Daten wird ein neuer qualifizierter Berliner Mietspiegel ermittelt, der im Frühsommer 2024 erscheinen soll. In einem ersten Schritt werden zufällig ausgewählte Haushalte angeschrieben und um die Beantwortung von einigen Fragen gebeten. Damit wird festgestellt, welche Wohnungen nach den gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Mietspiegel verwendet werden...

  • Mitte
  • 28.08.23
  • 626× gelesen
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