Bettina Domer kandidiert nicht mehr fürs Abgeordnetenhaus

"Abgestraft"

Bei der Wahl 2016 hat die SPD-Abgeordnete Bettina Domer den Spandauer Wahlkreis 1 (Hakenfelde, Falkenhagener Feld und Stadtrand) mit 31 Prozent der Stimmen direkt gewonnen.

Wenn im kommenden Jahr auch das Abgeordnetenhaus neu gewählt wird, muss sich eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger daran messen lassen. Bettina Domer hat den Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt.

14 Sozialdemokraten
schreiben Brief an Saleh

Warum, erklärt sie in einer Mitteilung ziemlich offen. Sie habe im Herbst 2017, zusammen mit 13 anderen SPD-Abgeordneten einen kritischen Brief an den Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh unterschrieben und sei „nach meiner Wahrnehmung“ danach bei den Spandauer Sozialdemokraten „dafür politisch ‚abgestraft‘ worden“. Raed Saleh ist auch Kreisvorsitzender der Genossen.

In dem damaligen Schreiben hatten die Unterzeichner unter anderem eine bessere Kommunikation und eine andere Diskussionskultur in der Fraktion gefordert. Ähnlich außen vor gelassen sah sich Bettina Domer anscheinend spätestens nach diesem Brief auch in der Bezirkspartei.

Daniel Buchholz will dagagen antreten

Neben ihr gehörte mit Daniel Buchholz ein weiterer Spandauer SPD-Abgeordneter zu der Gruppe der Unterzeichner. Der will in seinem Wahlkreis Siemensstadt, Haselhorst, Wilhelmstadt-Nord, Stresow und Tiefwerder erneut antreten. Sein Ortsverband habe ihn bereits mit 16 Ja und einer Nein-Stimme nominiert, erklärte er auf Nachfrage. Die Entscheidung liege aber bei der Kreisdelegiertenversammlung, die voraussichtlich im Januar stattfinden werde.

Daniel Buchholz hat seinen Wahlkreis 2016 ebenfalls erneut direkt gewonnen. „Mit dem zweitbesten Ergebnis für die SPD in ganz Berlin.“ Er sei weiter voller Energie und als sehr aktiver Abgeordneter bekannt.

Domer ist bis 2021 für Bürger da

Auch Bettina Domer will sich bis zum Ende der Legislatur im September 2021 weiter für die Belange und die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Wahlkreis einsetzen. Mit der Rückzugsankündigung lieferte sie gleichzeitig einen Rechenschaftsbericht ihrer bisherigen Arbeit mit.

Ihre Schwerpunkte im Parlament wie Stadtentwicklung und Wohnen oder Umwelt und Verkehr deckten sich mit denen in Hakenfelde oder dem Falkenhagener Feld. Stichworte sind etwa Neubauvorhaben, damit verbundene soziale Infrastruktur und nicht zuletzt das Thema Mobilität. Vor allem beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs gäbe es Defizite, bemängelt Bettina Domer. Vorhaben wie die Verlängerung der Siemensbahn oder neue Straßenbahnverbindungen kämen, wenn überhaupt, viel zu langsam voran. Auf zumindest etwas mehr Tempo hofft die scheidende Abgeordnete noch während ihres Mandats. Und sei es nur in Papierform.