Halensee - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Teures Wohnen: Mietkostenzuschüsse für Hartz-IV-Empfänger sind zu gering

Berlin. Wohnen wird in Berlin immer teurer. Viele Hartz-IV-Empfänger zahlen bei den Mietkosten inzwischen drauf. Eigentlich sollten Hartz-IV-Empfänger in Berlin seit dem vergangenen Jahr besser mit dem Geld klarkommen, das sie für die Bezahlung ihrer Mieten zur Verfügung haben. Die alten Regelungen wurden vor Gericht gekippt. Doch noch immer gibt es Probleme. Der Grund: Die Mieten in Berlin steigen so rasant, dass die Richtwerte, die der Senat als Basis für die Berechnung der Zuschüsse wählt,...

  • Charlottenburg
  • 02.08.16
  • 872× gelesen
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Kritische, aber sachliche Fragen: Eine Expertenrunde um Sozialstadtrat Carsten Engelmann stellte sich den Sorgen der Nachbarn. | Foto: Thomas Schubert
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Fast 1000 Flüchtlinge nach Westend: Auflösung von Turnhallen-Heimen braucht neue Unterkünfte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Damit Flüchtlingsheime in Sporthallen an der Forckenbeck- und in der Prinzregentenstraße schließen können, eröffnet das Land Berlin ein festes Heim mit 454 Plätzen in der Heerstaße 16-18 – und baut ein Containerdorf mit 500 Betten im Olympiapark. Wer zieht in unsere Nachbarschaft? Wie gewährleistet der Staat die Sicherheit? Wo sollen die Flüchtlinge zur Schule gehen? Bei der jüngsten Informationsveranstaltung des Bezirksamts dominierten kritische, aber sachliche...

  • Charlottenburg
  • 01.08.16
  • 1.028× gelesen
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NPD bleibt bei Wahl außen vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wem die Bürger bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung am 18. September ihre Stimme geben können, hat ein Sonderausschuss jetzt festgelegt. Elf Parteien mit 217 Kandidaten kommen dafür in Frage. Wenig überraschend ist die Teilnahme von CDU, SPD, Grünen und Linken. Die Bestimmungen ebenfalls erfüllt haben die Piraten, die FDP, die AfD, die Wählergemeinschaft Aktive Bürger, die Bürgerbewegung Pro Deutschland, Die Partei und Deutsche Konservative. Außen vor...

  • Charlottenburg
  • 29.07.16
  • 89× gelesen
Die palästinensischen Journalisten stellten Chefredakteur Helmut Herold (Mitte) und Chef vom Dienst online Hendrik Stein (links) nahezu zwei Stunden lang Fragen und berichteten auch über ihre Arbeit. | Foto: Anne Langert

Palästinensische Journalisten zu Besuch bei der Berliner Woche

Berlin. Welche Themen bevorzugen die Leser der Berliner Woche? Wie unabhängig von Politik und Wirtschaft ist die Redaktion? Welche Rolle spielt das Flüchtlingsthema? Und wodurch unterscheiden sich die Artikel in der Zeitung und online? Diese und viele andere Fragen stellten palästinensische Journalisten, die am 27. Juli die Redaktion der Berliner Woche besuchten. Die Gesprächsrunde war Teil einer Studienreise durch Deutschland, die von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ)...

  • Mitte
  • 28.07.16
  • 282× gelesen
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Wer rettet dieses Grab? Ulrike Kopetzky an der letzten Ruhestätte von Margarethe von Witzleben. | Foto: Thomas Schubert
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Damit Ehrengräber nicht verschwinden: Ulrike Kopetzky sucht Mitstreiter für Friedhofsinitiative

Wilmersdorf. Stillschweigende Kostensenkung: Auf dem Friedhof Wilmersdorf könnten mehrere Ehrengräber verschwinden, wenn niemand ihre Weiterpflege fordert. Das übernimmt nun eine Journalistin. Und sie wirbt Gleichgesinnte für eine Initiative, die sich der Gedenkkultur verschreibt. Hildegard Wegscheider ist weiterhin unvergesslich. Ihre Ruhestätte bleibt frei von Unkraut, die Inschrift auf dem Grabstein ist leserlich, das Andenken an die Frauenrechtlerin und Pädagogin bleibt für weitere 20 Jahre...

  • Charlottenburg
  • 27.07.16
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Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers präsentiert die Trophäe. | Foto: Promo

Stefan Evers verleiht Bürgerpreis

Wilmersdorf. Wer sich um das Gemeinwohl sorgt und in Wilmersdorfer Kiezen engagiert, kann auf eine Auszeichnung hoffen. So hat der CDU-Abgeordnete Stefan Evers zum zweiten Male „die Lilie“ ausgelobt – einen Preis für ehrenamtliches Engagement. Bei diesem „Wilmersdorfer Bürgerpreis“ winkt neben der Trophäe auch ein Preisgeld in Höhe von 1000 Euro. Bis zum Ende der Sommerferien nimmt Evers Bewerbungen per E-Mail unter buero@stefan-evers.de entgegen. Auch Teilnehmer einer Bürgerjury dürfen sich...

  • Wilmersdorf
  • 26.07.16
  • 66× gelesen
Trügerisches Bild: Auf der Brache jenseits des verriegelten Zauns kampieren weiterhin Obdachlose in Zelten – sie nutzen ein Schlupfloch. | Foto: Thomas Schubert

Weiter Ärger um Rumänen-Camp: Obdachlose nahmen Brache erneut in Beschlag

Halensee. Kaum war die erste Gruppe von rumänischen Wanderarbeitern abgereist, breitete sich an der Heilbronner Straße eine zweite aus. Jetzt fordern Anwohner und Politiker die endgültige Schließung des Camps. Ein dickes Schloss am Zaun lässt vermuten: kein Einlass in diese Brache. Dass direkt neben dem Nahversorgungszentrum an der Heilbronner Straße jetzt sogar Überwachskameras ins Unkraut linsen, wirkt angesichts des immer noch vorhandenen Obdachlosencamps paradox. Hier hatte zunächst eine...

  • Halensee
  • 25.07.16
  • 250× gelesen

Jugendliche wählen zuerst: U18-Entscheidung mit selbst gebastelten Urnen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Vor allen anderen Berlinern dürfen die unter 18-Jährigen am Freitag, 9. September, zur Wahlurne schreiten. Bisher sind allein im Bezirk schon 124 Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Nachbarschaftshäuser, Sportvereine und Schulen gemeldet – wahrscheinlich werden es noch mehr. Zur Ergebnismitteilung der U18-Wahl wird Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) an diesem Tag gegen 18.30 Uhr im „Haus der Jugend Anne Frank“, Mecklenburgische Straße 15,...

  • Charlottenburg
  • 21.07.16
  • 72× gelesen

Öffentlich gefilmt: Streit um Pläne zur Videoüberwachung geht weiter

Berlin. Der Gesetzesentwurf von Innensenator Frank Henkel (CDU) zur Videoüberwachung findet im Abgeordnetenhaus derzeit keine Mehrheit. Doch die Debatte geht weiter. Ob Breitscheid-, Potsdamer oder Alexanderplatz, ob Ku’damm oder Karl-Marx-Allee – kommt es hier oder an anderen großen Plätzen oder Verkehrsknotenpunkten zu großen Menschenansammlungen oder werden häufiger kriminelle Taten festgestellt, dann will der Berliner Innensenator dort künftig Videokameras installieren. Das soll potenzielle...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 212× gelesen
Schwarz-Grün überstimmt Rot: Der Bürgerentscheid zur Schonung aller verbleibenden Biotope fand Zustimmung – und ein eigener Antrag der SPD scheiterte. | Foto: Thomas Schubert

Bürgerbegehren für den Erhalt von Grünflächen politisch bestätigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schwarz-Grüne Mehrheit im Sinne des Bürgerbegehrens: Nachdem die CDU-Fraktion das Bürgervotum für die Bewahrung aller Biotope komplett übernommen hatte, stimmte auch ein Teil der Bündnisgrünen zu. Damit feiern die Kritiker der baufreundlichen Politik einen Erfolg. Es hätte für den 18. September eine zweite Wahl bedeuten können. Nun sind die Kleingärtnerbezirksverbände und verbündete Bürgerinitiativen mit ihrem Votum auf kürzestem Wege ans Ziel gekommen. Sie hatten...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 450× gelesen
"Das war sehr freundlich!" Bilush und Alma Bega bedanken sich bei Dilek Kolat in akkuratem Deutsch. | Foto: Thomas Schubert
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Wort für Wort zur Integration: Zeugnisausgabe für Flüchtlinge

Charlottenburg-Wilmersdorf. Prüfung bestanden: Sozialsenatorin Dilek Kolat gratulierte einer ersten Gruppe von Flüchtlingen zum erfolgreich beendeten Deutschkurs an der Volkshochschule City West. Jetzt müssen sie im Alltag bestehen – und dabei weiterlernen. „Vielen Dank! Das war sehr freundlich!“ – Bilush Bega lacht in die Runde, hält eine Rose hoch und freut sich über seinen fehlerfreien Ausspruch. Soeben hat er gemeinsam mit seiner Frau Alma etwas erhalten, das ihm Schwarz auf Weiß...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 147× gelesen
Ortstermin im Rathaus: Spitzenkandidatin Christine Wußmann- Nergiz übergab die geforderten Dokumente. | Foto: Promo

Wahlzulassung für „Aktive Bürger“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Vor wenigen Wochen gegründet, hat sich die neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger für Charlottenburg-Wilmersdorf“ jetzt offiziell für die Teilnahme an der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung qualifiziert. Dabei lag die Hürde bei 185 Unterschriften von Bürgern zugunsten der Teilnahme – die Gruppierung sammelte 228, wobei 222 gültig sind. Am 18. September stehen die „Aktiven Bürger“ mit Spitzenkandidatin Christine Wußmann-Nergiz somit zur Wahl. Am 20. Juli wird der...

  • Charlottenburg
  • 18.07.16
  • 147× gelesen

Wahlhelfer gesucht

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

  • Charlottenburg
  • 15.07.16
  • 495× gelesen
Aus Freude am Gestalten: Drei Hochbeete nahmen dank pfiffiger Helfer schnell Form an. | Foto: Thomas Schubert
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Senat und Grüne Liga starten Gartenarbeitsprojekt mit Flüchtlingen

Wilmersdorf. Holzpaletten zu Pflanzkübeln, Samen zu Zierpflanzen, Gärtnern bis zur Ernte: Im früheren Rathaus Wilmersdorf können Flüchtlinge nun beim Urban Gardening ihre Sorgen vergessen. Schon bald pflückt man frisches Gemüse. Bereits jetzt sprießen Blumen aus der Heimat. Es schwappt und spritzt, als Kinder den Gießkannen-Hals über den Rand der alte Palette heben. Und dann sickert auch schon das Wasser in den dunklen, fruchtbaren Boden. Mustafa, Jaffa und Delia wuseln um das Beet, vollführen...

  • Wilmersdorf
  • 04.07.16
  • 521× gelesen
Damit Bürger entscheiden können, wer nach dem 18. September ins Rathaus einzieht, müssen die Behörden Störungen meistern. | Foto: Thomas Schubert

Computer behindern die Wahl: Bezirk muss vor dem Urnengang Softwarepannen meistern – mit Manpower

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst sorgte die neue Computersoftware für Chaos in den Bürgerämtern. Jetzt bereitet auch das Erstellen der Wahlunterlagen massive Probleme. Und der Bezirk wiegt den Zeitverlust durch technische Hürden mit menschlichem Einsatz auf. Nur noch der Sommer trennt die Berliner von der Möglichkeit, ihre Stimmen abzugeben. Am 18. September entscheiden sie über die Machtverhältnisse im Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Und die Wahlunterlagen? Sie...

  • Charlottenburg
  • 30.06.16
  • 82× gelesen

Streit um Reste von Plakaten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Damit Wahlplakate an Pfosten haften, braucht es beträchtliche Mengen an Kabelbindern. Und bevor die Anbringung dieses Jahr beginnt, will das Kiezbündnis Klausenerplatz sicherstellen, dass nach der Wahl am 18. September nicht nur die Plakate, sondern auch das Befestigungsmittel wieder entfernt wird. Alle Fraktionen gaben jetzt in der BVV zu Verstehen, dass sie anders als in den Vorjahren auf die Beseitigung besonders achten werden. Die CDU verwendet dazu nach eigenen...

  • Charlottenburg
  • 29.06.16
  • 59× gelesen
Lässt sich jedes Stückchen Grün bewahren? Initiativen wollen nun die idyllischen Flecken unter Bestandsschutz stellen. Hier im Bild: der Olivaer Platz. | Foto: Thomas Schubert

Kopfzerbrechen über den Bürgerentscheid: Fraktionen beraten Forderung nach Grünflächen-Erhalt

Charlottenburg-Wilmersdorf. 18 300 Unterschriften sammelten Bürger für ihr Anliegen, alle bestehenden Grünflächen zu sichern. Doch ob und wie die Bezirkspolitiker ihr Votum aufgreifen, entscheidet sich nicht sofort. Was grün ist, soll grün bleiben: Parks, Kleingärten, unbebaute Flächen in privater Hand – so lässt sich die Forderung eines neuen Bürgerentscheids zusammenfassen. Alle „durch die Öffentlichkeit nutzbaren Grünflächen“ sollen demnach Schutz genießen und von Bebauung frei bleiben,...

  • Charlottenburg
  • 28.06.16
  • 255× gelesen
  • 1

Berlin qualmt weiter: Viele nehmen das Rauchverbot nicht ernst

Berlin. Schon seit einigen Jahren gilt in Berlin das Nichtraucherschutzgesetz. Doch in vielen Gaststätten und Clubs wird fleißig weitergequalmt. Die Zigarette gehört für viele zum Bier oder Wein dazu – zumindest am späten Abend und zumindest dann, wenn sie ausgehen. Feiern, entspannen, Spaß haben. Verbote und Vorschriften wie das Nichtraucherschutzgesetz sind da oft zweitrangig. Das sehen viele Wirte genau wie die Gäste, die das gern nutzen und in der späten Stunde in Kneipen und Clubs drinnen...

  • Charlottenburg
  • 21.06.16
  • 3.953× gelesen
  • 17
Wunder der Geschichte: Die Bürgermeister Naumann und Eldar enthüllen das Widmungsschild in Karmiel. | Foto: Bezirksamt

Ehre für Charlottenburg-Wilmersdorf: Partnerstadt Karmiel benennt Platz nach Bezirk

Charlottenburg-Wilmersdorf. Einen Karmielplatz am Bahnhof Grunewald gibt es seit vergangenem Herbst – jetzt folgte die Einweihung des Charlottenburg-Wilmersdorf-Platzes in Karmiel. Als das rote Tuch fiel, war die Freundschaft noch inniger als zuvor. Per Handschlag besiegelten Karmiels Bürgermeister Adi Eldar, Rathauschef für 50 000 Bürger, und sein Gegenüber, Reinhard Naumann, auf einem Stadtplatz den neuen Ausdruck ihrer Freundschaft. Es war die rasche Revanche für die Widmung des Vorplatzes...

  • Charlottenburg
  • 20.06.16
  • 394× gelesen
Bekannte Gesichter unter den Kandidaten: Die Gemeinschaft speist sich aus kritischen Kiezinitiativen und etablierten Parteien. | Foto: Aktive Bürger

Neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ will das Bezirksparlament aufmischen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus Frust in die Politik – so könnte man die Motivation der „Aktiven Bürger“ beschreiben. Diese Gruppe von etwa 20 Damen und Herren möchte für Belange eintreten, die ihnen in der BVV zu kurz kommen. Als Kämpfer für Grünflächen ziehen sie am 18. September in die Wahl. Eine neue grüne Partei? Eine Alternative für Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Stimme der Enttäuschten? Wie sich die frisch gegründete Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ in der politischen Landschaft...

  • Charlottenburg
  • 14.06.16
  • 1.354× gelesen
  • 1

SPD will leise Kehrmaschinen

Charlottenburg-Wilmersdorf. An der Lautstärke von Kehrmaschinen lässt sich arbeiten, meint die SPD-Fraktion der BVV. Und sie bringt deshalb einen Antrag ein, wonach das Bezirksamt bei der Berliner Stadtreinigung BSR darauf hinwirken soll, dass leisere Fahrzeuge zur Anwendung kommen. Man empfiehlt dem Landesbetrieb Vehikel mit Elektroantrieb, um die Lärmbelastung auf den Straßen deutlich zu verringern. Ob dieser Wunsch realistisch ist, entscheiden die Fraktionen gemeinsam in den Fachausschüssen....

  • Charlottenburg
  • 13.06.16
  • 16× gelesen

Erinnern an den 17. Juni

Charlottenburg. In Gedenken an den niedergeschlagenen Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 gedenken Bürgermeister Reinhard Naumann und BVV-Vorsteherin Judith Stückler gemeinsam der Opfer. Dazu treffen sie sich am Freitag, 17. Juni, am Steinplatz mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, Hugo Diederich, und legen mit ihm an der Gedenkstelle einen Kranz nieder. tsc

  • Charlottenburg
  • 13.06.16
  • 32× gelesen
Ein kleines Schild gegen die Diskriminierung: Dem Unisex-Klo ist egal, welchem Geschlecht man anhört. | Foto: Thomas Schubert

Unisex-Toilette sorgt für Unmut: Dicke Luft im ersten geschlechtsneutralen Rathausklo

Charlottenburg. Jedes geschlechtliche Selbstverständnis ist willkommen beim Wasserlassen im ersten Unisex-Klo des Bezirks. Aber ob Bürger es als solches kennen und gerne nutzen, ist fraglich. Dem entgegen steht der Geruch. Wer es kennt, nähert sich ihm widerwillig. Nach dem Betätigen der Türklinke atmet man besser durch den Mund. Das Unisex-Klo, vor rund zehn Monaten eröffnet und direkt neben der Bibliothek im Rathaus Charlottenburg verortet, soll verhindern, dass sich jemand wegen seines...

  • Charlottenburg
  • 07.06.16
  • 206× gelesen
Alle Fragen sind erlaubt: Bei der Talkreihe "Füreinander" verzichtet Michael Müller auf Moderatoren und Manuskripte. | Foto: Thomas Schubert

Kampferklärung an Fortschrittsbremser: Müller glaubt noch an die BER-Eröffnung 2017

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlkampf in der wachsenden Stadt: Der Regierende Bürgermeister musste in einer Talkrunde Farbe bekennen zum BER und umstrittenen Bauthemen. Er will nicht von allen gemocht werden, stellt aber klar: Wer rechts von der Mitte wählt, bekommt Stadträte der AfD. Michael Müller senkt den Kopf. Er zieht ein Gesicht, als habe er eben eine schlechten Scherz gehört. Alles dürfen Bürger ihn fragen. So will es ja das Konzept des Bürgertalks „Füreinander“, eine...

  • Charlottenburg
  • 06.06.16
  • 316× gelesen
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