Haselhorst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Politik-Infos auf der Straße

Haselhorst. Zur mobilen Bürgersprechstunde laden der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz und der SPD-Verordnete Miodrag Nikolic am Sonnabend, 20. Oktober, von 10.30 bis 12 Uhr ein. An der Ecke Haselhorster Damm und Gartenfelder Straße berichten beide am Infostand Aktuelles aus dem Kiez und stehen für weitere Themen und persönliche Fragen zum Gespräch bereit. CS

  • Haselhorst
  • 12.10.18
  • 11× gelesen
Politik

Kiez versammelt sich erneut

Haselhorst. Wo gibt es Dreckecken im Kiez? Welche Probleme mit der Sauberkeit sollen angepackt werden? Wo wird neu gebaut, und was ist mit den Bestandsmietern? Die 12. Kiez-Versammlung will am Dienstag, 2. Oktober, Antworten geben und die Anregungen und Wünsche der Haselhorster zu diesen Themen sammeln. Auf dem Podium sitzen Experten von BSR, Alba, Gewobag sowie die Spandauer Politiker Daniel Buchholz und Swen Schulz (beide SPD). Los geht es um 18.30 Uhr im "Haseltreff" am Haselhorster Damm 9....

  • Haselhorst
  • 19.09.18
  • 44× gelesen
Politik

Sprechstunde mit der SPD

Haselhorst. Die SPD-Politiker Daniel Buchholz und Miodrag Nikolic laden am 7. Juli zur mobilen Bürger-Sprechstunde ein. Dafür ist von 10.30 bis 12 Uhr ein Infostand an der Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm aufgebaut. Wer Aktuelles aus der Bezirks- und Landespolitik erfahren will oder Fragen hat, kommt vorbei. Daniel Buchholz sitzt im Berliner Abgeordnetenhaus, Miodrag Nikolic ist Bezirksverordneter. uk

  • Haselhorst
  • 28.06.18
  • 17× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 921× gelesen
  • 1
Politik
Kein Weg, den man gern laufen will: Die Bahnunterführung an der Klosterstraße.

"Schlimmes Taubenkot-Problem": Spandauer hat das Bezirksamt angezeigt

Für die Spandauer ist die düstere, mit Taubenkot verschmutzte Bahnunterführung ein jahrelanges Ärgernis. Es gibt Pläne für eine Schönheitskur, doch passiert ist bis heute nichts. Darum hat ein Spandauer jetzt das Bezirksamt angezeigt. Angedroht hatte es Jürgen Czarnetzki schon vor zwei Jahren. „Sollte hier nicht bald etwas passieren, werde ich Anzeige erstatten.“ Jetzt hat Czarnetzki, im Bezirk als streitbarer Chef der Bürgerinitiative Spandauer Verkehrsbelange 73 bekannt, sich selbst...

  • Spandau
  • 02.05.18
  • 729× gelesen
  • 1
Politik

Mit Swen Schulz sprechen

Staaken. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am Mittwoch, 9. Mai, von 15 bis 18 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in den Gemeinwesenverein, Heerstraße Nord, Obstallee 22, ein. Um eine Anmeldung wird bis zum 4. Mai unter 36 75 70 93 oder per Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de gebeten. MiaB

  • Wilhelmstadt
  • 30.04.18
  • 13× gelesen
Politik

Anliegen einfach loswerden

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer und der Spandauer Bezirksverordnete Lars Leschewitz (LINKE) laden gemeinsam zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am 8. Mai von 16.30 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro von Helin Evrim Sommer in der Reisstraße 21 statt. Die Anmeldung erfolgt unter 22 77 75 18 oder per Mail an helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de. Eine weitere Bürgersprechstunde ist für 19. Juni geplant. Helin Evrim Sommer ist seit September 2017 Mitglied der Fraktion DIE...

  • Siemensstadt
  • 30.04.18
  • 41× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1191× gelesen
  • 6
Politik

Altbauten sind besonders gefragt: Aus mehr als 1700 Miet- wurden Eigentumswohnungen

Mehr als 1700 Wohnungen sind in Spandau laut Senat seit 2011 in  Eigentumswohnungen umgewandelt worden. Die meisten Mietwohnungen hat die Siemensstadt verloren. Spandau hat zwischen 2011 und 2017 insgesamt 1750 Mietwohnungen verloren, weil sie zu Eigentum wurden. Von Hakenfelde bis Kladow waren alle neun Ortsteile betroffen. Die meisten Mietwohnungen (537) wurden in Siemensstadt umgewandelt, gefolgt von Spandau Mitte (367) und der Wilhelmstadt (310). Besonders „beliebt“ waren bei...

  • Spandau
  • 23.04.18
  • 419× gelesen
  • 1
Politik

Mandatswechsel bei der CDU

Spandau. In der CDU-Fraktion wechselt ein Mandat. Der Bezirksverordnete Daniel Scheytt scheidet aus, dafür rückt Thomas Schill nach. Scheytt wird neuer persönlicher Referent von Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU). Weil seine Tätigkeit in der Bezirksverwaltung nicht mit dem Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vereinbar ist, gibt er es ab. Auch Fraktionsgeschäftsführer kann Daniel Scheytt nicht bleiben. Sein Nachfolger in diesem Amt ist jetzt der Bezirksverordnete Patrick Wolf....

  • Spandau
  • 19.04.18
  • 69× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
2 Bilder

Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 204× gelesen
Politik

Raed Saleh bleibt SPD-Vorsitzender

Spandau. Raed Saleh bleibt die nächsten zwei Jahre Vorsitzender der Spandauer SPD. Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 14. April gaben dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus 52 von 59 Delegierten ihre Stimme. Vier Delegierte enthielten sich, drei votierten für Salehs Gegenkandidaten Bernd Hinz. Veränderungen gab es bei Salehs Stellvertretern. Der Abgeordnete Daniel Buchholz und langjähriger stellvertretender Kreisvorsitzende verfehlte mit nur 19 Ja-Stimmen diesen Posten. Neuer...

  • Falkenhagener Feld
  • 16.04.18
  • 134× gelesen
Politik

Am Abend durchs Parlament

Spandau. Bis zum 23. April sollte sich anmelden, wer an einer kostenlosen dreistündigen Abendtour durch das Berliner Abgeordnetenhaus teilnehmen möchte. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt dazu ein. Sie beginnt am Donnerstag, 26. April, um 17 Uhr. Die Anmeldung erfolgt unter 92 35 92 80 oder info@daniel-buchholz.de. CS

  • Falkenhagener Feld
  • 15.04.18
  • 14× gelesen
Politik

Zwei Notunterkünfte schließen: Flüchtlinge ziehen an der Mertensstraße aus

Nach der Motardstraße und der Eventarena an der Paulsternstraße schließen bis Jahresende zwei weitere Notunterkünfte im Bezirk. Aktuell leben in Spandau noch 2640 Flüchtlinge. Weil der Senat spätestens bis Jahresende die letzten Notunterkünfte für Flüchtlinge in Berlin schließen will, soll Ende Juni die Notunterkunft in der ehemaligen BAT-Tabakfabrik an der Mertensstraße aufgegeben werden. Das gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) jetzt im Integrationsausschuss bekannt. Die Unterkunft war...

  • Spandau
  • 13.04.18
  • 1084× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 957× gelesen
  • 3
Politik

Raed Saleh lädt zum Girls' Day

Spandau. Der SPD Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, der auch Vorsitzender der Spandauer SPD ist, lädt zum Girls’ Day am 26. April Spandauer Schülerinnen zu einem besonderen Blick hinter die Kulissen des Abgeordnetenhauses ein. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion gewährt er Einblick in den Arbeitsalltag von Politikern, Abgeordneten bis hin zu Mitgliedern des Berliner Senats. Spandauer Schülerinnen, die sich das Gestalten von Politik genauer anschauen wollen, können sich...

  • Falkenhagener Feld
  • 30.03.18
  • 21× gelesen
Politik

Neonazis wollen wieder marschieren: Zahlreiche Proteste geplant

Erneut wollen Neonazis durch Spandau ziehen. Geplant ist der Rudolf-Heß-Marsch diesmal für den 18. August. Die Zivilgesellschaft protestiert mit zahlreichen Gegenveranstaltungen. Spandau droht wieder ein Aufmarsch von Neonazis. Für den 18. August hat eine Privatperson einen Aufzug mit 500 Teilnehmern angemeldet und zwar erneut unter dem Titel „Mord verjährt nicht, gebt die Akten frei – Recht statt Rache“. Die Polizei bestätigt das, die Strecke allerdings sei noch nicht bekannt...

  • Spandau
  • 30.03.18
  • 1386× gelesen
Politik

Bewerbungsverfahren zieht sich: Neue Frauenbeauftragte kommt nicht vor September

Zwei wichtige Stellen im Bezirksamt sind immer noch unbesetzt. Die neue Frauenbeauftragte soll frühestens im September anfangen. Wann der Kinder- und Jugendbeauftragte kommt, ist noch unklar. Das Besetzungsverfahren um die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte zieht sich hin. Die Stelle ist ausgeschrieben, doch es wird frühestens im September mit der neuen Kollegin gerechnet. Laut Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) „wahrscheinlich eher später“. 27 Frauen haben sich für die Stelle...

  • Spandau
  • 29.03.18
  • 275× gelesen
  • 1
Politik
Sie sind temperamentvoll, ehrgeizig und zäh: Vertreter aus 15 Gruppen haben die Bürgerplattform Spandau gegründet.

„Wir bewegen Spandau“: Vereine und Initiativen gründen Bürgerplattform

In Spandau hat sich Berlins vierte Bürgerplattform gegründet. Sie bringt 15 unterschiedliche Gruppen an einen Tisch, die lokale Probleme gemeinsam angehen wollen – auf Augenhöhe mit der Politik. Sie ist eine bunte Mischung aus der Mitte der Gesellschaft: die neue Bürgerplattform Spandau. „Wir bewegen Spandau“ heißt sie und hat sich nach zwei Jahren Vorbereitung am 22. März in der Aula des Kant-Gymnasiums gegründet. Die Bürgerplattform vereint 15 Gründungsmitglieder mit ganz...

  • Spandau
  • 27.03.18
  • 324× gelesen
Politik

CDU-Fraktion vor Ort

Spandau. Die CDU-Fraktion tagt einmal im Quartal in verschiedenen Ortsteilen. Bezirksverordnete, Stadträte, Abgeordnete und Bürgerdeputierte besuchen dann Vereine, Initiativen oder bezirkliche Einrichtungen, um zu erfahren, wo es klemmt und den Vereinen mal direkt „auf den Zahn zu fühlen“. Aus den Gesprächen entstehen dann Initiativen für die  Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die nächste „Fraktion vor Ort“ findet am 18. Juni von 17 bis 18 Uhr statt. Dann ist die CDU in...

  • Spandau
  • 27.03.18
  • 10× gelesen
Politik

WisS wählt ihren Vorstand

Spandau. Die Wählerinitiative soziales Spandau (WisS) hat turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Vorsitzender bleibt Jürgen Kessling. Zweite Vorsitzende und damit neu im Amt ist die ehemalige Schulleiterin Marion Thoma. Als Kassenwart behält Michael Althoff sein Amt. Ihre thematischen Schwerpunkte will die WisS in den nächsten zwei Jahren in der Wohnungs- und Bildungspolitik setzen und plant hier mit Kooperationspartnern weitere Infoveranstaltungen. uk

  • Spandau
  • 22.03.18
  • 18× gelesen
Politik
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin
Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April.  Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 2517× gelesen
  • 14
Politik

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 490× gelesen
  • 2
Politik

Hauptmotiv Rassismus: Opferberatungsstelle zählt neun Angriffe in Spandau

Die Zahl der Angriffe mit rassistischem, antisemitischem oder rechtem Hintergrund ist in Spandau gesunken. Grund zur Entwarnung gibt es trotzdem nicht. Eine Muslimin wird von einem Mann im U-Bahnhof sexuell belästigt und wegen ihres Kopftuchs beschimpft. Der Inhaber eines Lokals wird von einem Gast beleidigt und mit Gläsern beworfen. Der Gast zeigt den Hitlergruß. Ein junger Mann verteilt Flyer für die CDU. Plötzlich wird er von einem Unbekannten, der Flyer der AfD verteilt, angepöbelt und...

  • Spandau
  • 17.03.18
  • 106× gelesen

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