Karlshorst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Stadtteildialoge Süd enden

Karlshorst. Am Montag, 24. September, findet in der Treskowallee 112 die Abschlussveranstaltung der Stadtteildialoge Lichtenberg Süd zwischen 18 und 20 Uhr statt. Ankommen ab 17.30 Uhr. Bei den Stadtteildialogen erhalten Anwohner die Möglichkeit, mit Vertretern der Politik und Verwaltung zu unterschiedlichen Themen ins Gespräch zu kommen. In der Abschlussveranstaltung sollen Ideen, Wünsche und Kritik, die in den vorangegangenen fünf Veranstaltungen zur Sprache kamen, ausgewertet werden. Die...

  • Karlshorst
  • 20.09.18
  • 51× gelesen
Politik

SPD diskutiert über Kitamangel

Karlshorst. Ums Thema „Kitamangel in Lichtenberg“ geht es in der nächsten öffentlichen Sitzung der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am Montag, 3. September, um 18.30 Uhr in der AWO-Kita „Grashüpfer“, Honnefer Straße 25. Hintergrund: In Lichtenberg fehlen rechnerisch aktuell etwa 2000 Kitaplätze. Die SPD-Fraktion möchte mit Lichtenberger Eltern, aber auch mit Experten gemeinsam über Lösungsansätze diskutieren, Initiativen vorstellen und vor allem von den Eltern...

  • Karlshorst
  • 29.08.18
  • 60× gelesen
Politik
Gedenkstelle in der Gundelfinger Straße 27.
4 Bilder

Verfolgt in zwei Systemen
Gedenkstele erinnert an politisch aktives Arztehepaar

An Hildegard und Erwin Marcusson erinnert jetzt eine Gedenkstele vor dem ehemaligen Wohnhaus des Ehepaars in der Gundelfinger Straße 27. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) hat die Tafel enthüllt und damit einen Auftrag der Bezirksverordnetenversammlung erfüllt. Das Bezirksamt hat die Gedenkstele aus dem Lichtenberger Fonds für Erinnerungskultur finanziert. Gestaltet von der Designerin Helga Lieser ist sie dem Arztehepaar Hildegard Marcusson (1910–1992) und Erwin Marcusson (1899–1976)...

  • Karlshorst
  • 27.08.18
  • 105× gelesen
Politik

Kieztour mit dem Rathaus-Chef

Karlshorst. Zu seinem nächsten Kiezspaziergang lädt Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) am Sonnabend, 11. August, politik- und kulturinteressierte Leute aus dem Kiez ein. Die Tour startet um 10 Uhr an der Bushaltestelle in der Stolzenfelsstraße. Das Motto lautet „Lichtenberg in Bewegung“. Beim Rundgang durch Karlshorst gibt es Gelegenheit, Fragen loszuwerden und über die Bezirkspolitik zu sprechen. bm

  • Karlshorst
  • 03.08.18
  • 88× gelesen
Politik

Senator lädt zur Sprechstunde ein

Karlshorst. Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der SPD-Abgeordnete und Innensenator Andreas Geisel am Mittwoch, 22. August, von 17.30 bis 19.30 Uhr in sein Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36a ein. Interessierte Lichtenberger können sich mit ihren Anliegen und Fragen direkt an den Politiker wenden. Aufgrund der stets hohen Nachfrage ist eine Anmeldung unter 33 84 72 57 oder per E-Mail an buergerbuero@andreas-geisel.de notwendig. Das Büro ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut zu...

  • Karlshorst
  • 30.07.18
  • 71× gelesen
Politik

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

  • Lichtenberg
  • 19.05.18
  • 22× gelesen
Politik

Gedenktafel für Heinrich Zille

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll sich beim Besitzer des Neubaus in der Lückstraße 31 dafür einsetzen, dass das Haus eine Gedenktafel für den Künstler und Chronisten Heinrich Zille bekommt. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten jetzt gegen die Stimmen der CDU. Hintergrund: Das Haus in der Lückstraße 31, in dem Heinrich Zille in jungen Jahren wohnte, wurde vor einigen Jahren abgerissen. Das Gebäude stand seit den 1990er-Jahren leer und verfiel. Das...

  • Rummelsburg
  • 18.05.18
  • 50× gelesen
Politik

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

  • Lichtenberg
  • 10.05.18
  • 71× gelesen
Politik

Schwimmen für Transgender

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit den zuständigen Senatsstellen und den Berliner Bäderbetrieben prüfen, ob in einem oder mehreren Bädern sowie in Schulschwimmsporthallen ein sogenanntes Frauenschwimmen und separates Schwimmen für Transgender-Menschen angeboten werden kann. Diesem Antrag der Bündnisgrünen, der zuvor in den Fachausschüssen für Gleichstellung und Inklusion sowie Schule und Sport diskutiert worden war, stimmten Linke und SPD-Fraktion in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung...

  • Lichtenberg
  • 09.05.18
  • 374× gelesen
Politik

Biologische Vielfalt schützen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Deklaration „Biologische Vielfalt in den Kommunen“ unterzeichnen, womit der Bezirk dem gleichnamigen Bündnis beitreten würde. Auf diesen Antrag der Grünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einigten sich die Verordneten in ihrer jüngsten Sitzung – allerdings gegen die Stimmen der CDU-Fraktion. In der Begründung des Antrags heißt es, die Mitgliedschaft im Verein sei sinnvoll, weil der Bezirk – unter anderem im Norden an der Stadtgrenze,...

  • Lichtenberg
  • 08.05.18
  • 65× gelesen
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 931× gelesen
  • 1
Politik

Bezirksamt soll Zahlen nennen

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten wollen künftig mindestens einmal im Jahr genaue Zahlen über die Zweckentfremdung von Wohnraum in den Lichtenberger Ortsteilen bekommen. Darauf verständigte sich nun das Bezirksparlament nach Diskussion in den Fachausschüssen. Danach soll das Bezirksamt dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste konkrete Zahlen vorlegen – beispielsweise zur Anzahl der Genehmigungen, Wohnungen zweckentfremdet zu nutzen, aber auch zu Ordnungswidrigkeiten,...

  • Lichtenberg
  • 07.05.18
  • 19× gelesen
Politik

Weniger Straftaten

Lichtenberg. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im vergangenen Jahr gesunken. Das belegt der Jahresbericht 2017 des Lichtenberger Registers. Insgesamt wurden 268 Vorfälle gemeldet. Ein Jahr davor waren es noch 334 Vorkommnisse. Das ist ein Rückgang von 25 Prozent. Die Fallzahl von 2017 liegt aber noch über der von 2015. In dem Jahr gab es viele flüchtlingsfeindliche Aktivitäten im Bezirk. 234 Fälle wurden dokumentiert. „Das Level ist – trotz des Abwärtstrends noch zu hoch“, sagt...

  • Lichtenberg
  • 27.04.18
  • 21× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1194× gelesen
  • 6
Politik

Gute finanzielle Bilanz: Mehr Geld für Sanierung, Neubau und Familienförderung

Die Bezirke des Landes Berlin haben das Haushaltsjahr 2017 positiv abgeschlossen. Insgesamt betragen die Jahresüberschüsse 53,9 Millionen Euro. Lichtenberg gehört mit 36,3 Millionen Euro zu den Bezirken mit dem höchsten positiven Jahresabschluss. Darauf wies Bürgermeister Michael Grunst bei einem Pressegespräch hin. Das Geld ist aber für dieses und für das kommende Jahr bereits verplant. In Lichtenberg fließt das meiste Geld in die Bauunterhaltung, die Ausstattung von Schulen und die...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 50× gelesen
Politik

Mehr als 2000 Kitaplätze fehlen: Forderungen an Senat und Jugendamt

Der Bezirk Lichtenberg gehört in Berlin zur Spitzengruppe beim Ausbau von Kitaplätzen. „Wir machen mehr als nur unsere Hausaufgaben“, sagt Bürgermeister Michael Grunst. Obwohl in den letzten Jahren mehrere tausend Plätze neu geschaffen wurden, reicht es immer noch nicht. Es fehlen aktuell mehr als 2000 Kita-Plätze. Immer mehr Menschen mit Kindern ziehen in den Bezirk, außerdem werden wieder mehr Kinder geboren. Bürgermeister Grunst erklärte, „es müssen neue Kitaplätze dringend gebaut...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 271× gelesen
Politik
Birgit Monteiro (Mitte) ist neue SPD-Kreisvorsitzende.

Neuer SPD-Vorstand: Birgit Monteiro löst Ole Kreins ab

Die Delegiertenversammlung der SPD Lichtenberg wählte am Sonnabend, 14. April, im RBO Haus der Generationen einen neuen Kreisvorstand. Zur neuen Vorsitzenden wurde Birgit Monteiro gewählt. Sie löst Ole Kreins ab, der sechs Jahre lang an der Spitze der Lichtenberger SPD stand. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Anja Ingenbleek aus Karlshorst und Julien André aus dem Ortsteil Fennpfuhl gewählt. Kevin Einenkel aus dem Bereich Friedrichsfelde-Rummelsburg wird die Öffentlichkeitsarbeit der...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 397× gelesen
Politik
Polizeidirektor Dirk Würger und Bürgermeister Michael Grunst (von links)  zeichneten engagierte Lichtenberger, die anderen Menschen halfen, mit dem Bezirkstaler aus.

Mit Courage: Bürgermeister und Polizeidirektor danken engagierten Helfern

Menschen in Not zu helfen, ist nicht immer selbstverständlich. Viele sehen weg, haben Angst, oder stehen nur rum und gaffen. Aber es gibt auch Menschen, die zugreifen, wenn andere Hilfe brauchen. Zu diesen „Helden des Alltags“ gehören fünf Lichtenberger, die am Freitag, 13. April, gemeinsam von der Polizei und dem Bürgermeister ausgezeichnet wurden. Durch ihr engagiertes Eingreifen haben sie ein größeres Unglück verhindert und andere Menschen gerettet. Bürgermeister Michael Grunst (Linke)...

  • Lichtenberg
  • 20.04.18
  • 257× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 206× gelesen
Politik

Bauherrenpreis vergeben

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

  • Lichtenberg
  • 12.04.18
  • 39× gelesen
Politik

Debatte zum Grundeinkommen

Lichtenberg. Der Wahlkreisabgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), die Bundesvorsitzende der Linkspartei Katja Kipping und der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) veranstalten am Montag, 16. April, um 18.30 Uhr eine gemeinsame Diskussionsveranstaltung zum Thema Grundeinkommen. Für Leser der Berliner Woche haben die Veranstalter fünf Plätze für den bereits fast ausgebuchten Abend reserviert. Interessierte melden sich unter 28 50 65 24. bm

  • Lichtenberg
  • 11.04.18
  • 23× gelesen
Politik

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 963× gelesen
  • 3
Politik

Freibad an der Bezirksgrenze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll einen Standort für ein Kombi- oder Freibad in der Nähe zur Bezirksgrenze nach Marzahn-Hellersdorf suchen. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung die Bezirksverordneten per Konsens. Das Anliegen war zuvor im Ausschuss für Schule und Sport beraten worden. In die Prüfung soll einbezogen werden, ob der Standort des alten BVB-Freibads in der Siegfriedstraße in Frage kommt, und unter welchen finanziellen und städtebaulichen...

  • Lichtenberg
  • 05.04.18
  • 144× gelesen
Politik

Bezirk und Senat sind uneins: Disput um Standort einer neuen Flüchtlingsunterkunft

Die Nachricht sorgt im Bezirk für Unverständnis: In seinem Beschluss für die endgültigen Standorte der neuen Modularen Flüchtlingsunterkünfte (MUF) hält der Senat an der Karlshorster Rheinpfalzallee fest. Das Bezirksamt hatte sich dagegen ausgesprochen. Um der zum Teil noch prekären Unterbringung von Flüchtlingen in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten, hat der Senat entschieden, dass in jedem Berliner Bezirk zwei neue Wohnheime in Schnellbauweise entstehen sollen – die sogenannten MUF. Mit...

  • Lichtenberg
  • 04.04.18
  • 398× gelesen